BE:2017-06-05 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2017-06-05

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: P9 Zeit: 2017-06-05 18:18 Stream: https://youtu.be/ve94fh-_X54 Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:18 Uhr Ende der öffentlichen Sitzung: 19:47 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder: Simon Therese Achim FJ Alexander

entschuldigt: Mikk

Gäste: Gordon Lothar Gabriele Luise Dine

Sitzungsleitung: Gabriele

Protokoll: alle

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2017-05-07_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

einstimmig angenommen mit einer Enthaltung.

Aktuelles

• UU Plan

https://wiki.piratenpartei.de/Berlin:Bundestagswahl_2017/Unterst%C3%BCtzerunterschriften

• Beschlüsse in der SMV 2014/15
  • Sind alle im Wiki
• Beschlüsse im LQFB - alten Dump beleben - Beschlüsse ins Wiki
  • FJ fragt Alexander Morlang an - dieser hat selbige im Wiki hinterlegt aussagegemäß
• Beschlüsse im neuen LQFB
  • FJ kümmert sich hierum

• Baobab-Messe Einladung im OTRS

"wir, NARUD e.V., veranstalten am 01.07 das Interkulturelle Fußballturnier in Berlin-Gesundbrunnen auf dem NNW-Platz/Kokswiese, wozu begleitend die Baobab Messe und ein Familienrahmenprogramm stattfinden werden. Dies ist das 8. Turnier in Folge. Das Turnier steht allgemein für die Wertschätzung der Vielfalt und will Integration und Inklusion durch eine Stärkung des Gemeinschaftsgefühls der Willkommenskultur erreichen. Durch die Baobab Messe wollen wir die breite Öffentlichkeit über entwicklungspolitische Themen informieren und für aktuelle Problematiken sensibilisieren sowie Möglichkeiten für Engagement sichtbar machen. Auch die Geflüchtetenteams und Besucher*Innen finden hier Anlaufstellen. (Stand ist angemeldet,Beschluss Finanzen Mitte) ich (Therese) darf als DK Mitte einen Preis des Fußballturniers übergeben (Eva Högl von der SPD übergibt auch einen Preis) mit den Fair Trade Beuaftragten Marlene und Jezz in Verbindung gesetzt, wir brauchen einen Fair Trade Flyer im Piratenkleid), da Messe als Thema auch die Entwicklungspolitik Lothar unterstützt hier auch

• 17.6. Tag der offenen Gesellschaft
  • Wir machen mit - Tafel vor der P9a"

Finanzen

Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Stand vom 07.Mai.2017

       GLS Landesverband: 22.009,94 €

   Barkasse: 23,30 €

   GLS - Lastschriften: 1.281,74 €

   Tagesgeldkonto: 30.000,00 €

SUMME: 53.314,98 €

Bezirke (07.05.17)

• MI - Mitte: 3.007,84 EUR
• PK - Pankow: 852,02 EUR
• FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 413,85 EUR
• TK - Treptow-Köpenick: 3.929,30 EUR
• SZ - Steglitz-Zehlendorf: 311,85 EUR
• SP - Spandau: 2.399,88 EUR(
• RD - Reinickendorf: 276,29 EUR
• NK - Neukölln: 2.760,27 EUR
• LI - Lichtenberg: 1.179,16 EUR
• CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 2.751,31 EUR
• MZ - Marzahn-Hellersdorf: 6.155,74 EUR
• TS - Tempelhof-Schöneberg: 6.315,19 EUR

Summe Bezirke: 30.352,70 €

Summe inkl. Bezirke: 83.667,68

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederzahl: 563 (Stand 07.05.2017)
• stimmberechtigt: 251
• Bezahlquote: 44,6 %

• Mitgliederzahl: 547 (Stand 04.06.2017)
• stimmberechtigt: 278
• Bezahlquote: 50,8 %

• Mitgliedsdaten zu Bezirken: im Wiki ist aktualisiert. Stand 04.06.2017

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon:

• 11.-13.05. Barcamp Politische Bildung
• 14.05. Balkengucken NRW Wahl P9a, Ankündigung, Popcorn und Stream
• 19.05. Kandidierendentreff
• 26.05. Piratech
• 28.05. PEIRA Matinee
• 05.06. Streaming LaVoSi

Philipp:

• 19.05. Kandidierendentreff
• 23.05. Arbeitstreffen für Aktion Obama Kirchentag am 25.05

Achim

• alle Zuwendungsbestätigungen 2016 verschickt
• Auflösung der GLS-Unterkonten, Infos an Bezirke weitergeleitet
• Schatzmeistertagesgeschäfte erledigt

Therese

• Mi 10.05. LQFB Invite Codes verschickt mit Alex Spies, dafür mail merge Versendung und Datenbank eingerichtet
• Do 18.05. um 19:30 Uhr, im en passant (Schönhauser Allee 58, 10437 Berlin) Berliner Pub Talk zu „Mobilität in der Stadt neu denken –
• Fr. 19.05. Kandidierendentreff
• Sa 20.05. BGE Tour in Berlin in der Geschäftsstelle der Grünen, Alexander Spies hat für Piraten vorgetragen, danach Thementische
• So 21.05. AV Pankow, Mirco Brahmann als DK gewählt
• Die 23.05. Arbeitstreffen Planung, Aktion Kirchentag /Obama am 25.05.
• Do 25.05. Kirchentag...UU Sammlung, wenig Resonanz
• So 28.05. PEIRA Matinee mit Anja Hirschel
• Mitgliederinformationen, Newsletter am 19.05 und am 29.05. verschickt
• am 28.05. Doodle Terminfindung für AVen in Mahe und Treptow Köpenick an Mitglieder geschickt
• 03.06. UU sammlen bei KdK
• 04.06. Einladung GV Pankow verschickt
• Anfrage an Studenten aus Mitte beantwortet, Gesprächsrunde für Fr. 09.06. um 16.00 Uhr in der P9a vereinbart, Diskussion über UN Nachhaltigkeitsziele
• übliche GenSek Aufgaben, Mitgliederaustritte, -eintitte, Bestandspflege
• ansonsten meinen Jahresurlaub genossen :)

FJ

• LaVo Dokumentation WIKI
• Beauftragungsseite erstellt
• 6.4. Diskussion Cyber Security BSI
• 16.5. / 23.5. PolGF
• Lquid Squad 29.5.
• Squad FHS
• UU Sammeln
• WIKI UUs
• Blog UUs
• Presse
• 28.05. PEIRA Matinee

PolGf-Runden - Bericht FJ

• UU - brennt richtig -

Alex

• 19.05, Kandidierendentreff
• 10.05. und 19.05 Unterstützung von Therese bei Einrichtung und Versand LQFB Einladungen und Newsletter
• 20.05. Vortrag und Diskussion BGE Tournee
• 28.05 PEIRA Matinee

Mikk

Aljoscha

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

Antragstext: Wir stellen ein Budget von 3000 Euro zur verfügung, um Aufträge zu erteilen, die uns in der Vorbereitung der Bundestagswahl helfen.

Antragssteller: FJ

Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: FJ, Alex, Simon, Therese

    Dagegen: -

    Enthaltung:  Achim

    Ergebnis:  

Meinungsbild zum Antrag:

Diskussion:

• FJ fragt die Heinzelmännchen an, ob Aufträge für Promotion Piraten erteilt werden können.
• bei der Menge, die benötigt wird, ist die Erstattung von 0,50 € pro Unterschrift realistischer
• ich habe schon mal rumgefragt. Ab 2 Euro p Unterschrift besteht würde ich vielleicht Leute finden, die helfen zu sammeln, bei Beträgen unter 2€ bin ich bzg. Akquise von Helferlein raus. Wie bereits angekündigt würde ich 400 Euro zweckgebunden für diese Maßnahme spenden (FJ)
• bitte darauf achten nur vom Wahlamt anerkannte UUs zu finanzieren, sonst wird getrollt und es werden selbstausgefüllte Fantasy-Formulare abgegeben
• Guter Punkt, würde vorschlagen nur an Vertrauenswürdige Personen / Bekannte solche Aufträge rauszugeben

TOP 4.1.6.

offene Umlaufbeschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-06-04/01 - In den Umlauf vertagt, Einstimmig

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-06-04/02 - einstimmig in den Umlauf vertagt

Alternativantrag: Reduzierung 6000 Plakate - einstimmig in den Umlauf vertagt

http://wiki.piratenpartei.de/-BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-06-04/04 http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-06-05/01 - beide Anträge zurückgezogen

TOP 5.1 Verschiedenes

• CSD - Lothar kümmert

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• Abstimmung des Termins der nächsten Vorstandssitzung

25.6. Sonntag 18 Uhr

Termine

• Sammeln von UU:, bitte auch eintragen, wer sich schon sicher wo und wann beteiligt, wir müssen motiverend sein

• Mi 07.06. ab. ca. 17.00 Uhr liegt die PEACE am Görlitzer Park über Nacht, am Abend werden dort UU gesammelt

• Fr. 09.6. - Sa. 10.6. Spandau,Spandauer Havelfest (Lindenufer) Klemmbrett

• Tanz für digitale Freiheit! - Open Air - 15:00 bis 22:00 - auf dem Campus der TU

https://asta.tu-berlin.de/termine/tanz-f-r-digitale-freiheit-open-air -

• Sa. 10.6. - So.11.6. Alt Buckow,Dorfteichfest / am Dorfanger Stand?

+ Gebietsversammlung Pankow

• So. 11.6. 11- 19.00 Uhr, Aufbau ab 7.00 Uhr bis spätesens 10.00 Uhr , Mitte Umweltfestival / Brandenburger Tor, Straße des 17. Juni, https://www.umweltfestival.de/

Stand Lothar hat wohl organisiert? Ich, Therese werde mit Formularen da sein, weniger am Stand, als unterwegs auf der Meile)

• Mi. 14.06. ab 20:57 Uhr, Nordufer 4, UFer Cafe: Crew JotWeeDee

• Fr. 16.6. - So. 18.6. Charlottenbg. Mary Jane / Funkhaus, Stand vom Bund organisiert, inwiefern sind da noch Eintrittskarten hinterlegt wo ? für Mithilfe? - Da sind alle Helferplätze belegt (teilweise schon zuviele Leute) - macht da bitte etwas anderes zusätzlich

• Fr. 16.6. - So. 18.6. Köpenick, Köpenicker Sommerfest , Stand?

• Sa 17. Juni von 14:00 – 19:00 Infostand der Piraten bei "Wir im Kiez" Münsterlandplatz, 10317 Berlin

• Sa 17,06. Mitte, 17.00 Uhr P9a und davor, Teilnahme der Piraten am Tag der offenen Gesellschaft mit eigener Kaffeetafel, Hashtag: #dafür https://www.die-offene-gesellschaft.de/17juni Am Sonnabend, dem 17. Juni 2017 um 17 Uhr heißt es überall im Land: Tische und Stühle raus und schön eindecken! Freundinnen, Freunde, Nachbarn und Fremde einladen, essen, debattieren, feiern und gemeinsam zeigen, welches Land Deutschland sein will und sein kann.

(Therese und Andrej bringen große Kaffeemaschine, Piraten werden zur Kuchenspende aufgerufen, Flyer und Buttons der offenen Gesellschaft sind geordert, Tafel im Netz angemeldet, win, win...auch die ANWOHNERINITIATIVE Wöhlert-, Pflug- und Schwartzkopffstraße hat in der Schwartzkopffstraße 8-11 eine Tafel angemeldet, wir könnten dann mit den Kuchenresten spontan dazukommen und UU sammeln)

• Sa. 17.06. von 16 Uhr bis 22 Uhr: 11. GuSi Schwerpunkt BVV

• Fr. 16.6. - So. 16.7. Reinickendorf, Kurt-Schumacher-Damm, Zentraler Festplatz Deutsch-Französiches Volksfest (Rummel) Klemmbrett (Andrej und Therese wohnen direkt dort nebenan, werden mehrmals die Woche draufschauen, mehr Rummel als politisch Interessierte, dennoch Versuche wert,

• Sa. 24.06. von 16 Uhr bis 20 Uhr: 12. GuSi Schwerpunkt Afrikanisches Viertel (Neue Namnen)

• Fr. 30.6. - So. 02.7. Kreuzberg, Bergmannstraßenfest, Stand?

• Sa 1.07. Baobab Messe mit Stand beim Interkulturellen Fußballturnier von NARUD ,Gesundbrunnen

• Sa. 08.07. von 16 Uhr bis 22 Uhr: 13. GuSi Schwerpunkt: eigene Drucksachen
• Sa. 14.07. von 16 Uhr bis 20 Uhr: 14. GuSi Schwerpunkt: BVV

• Sa. 15.7. - So. 16.7. Schöneberg, Motzstraßenfest, Stand (Therese ist am Sonntag da, gibt es ein Doodle mit Schichtplan, irgendwo?)

*Sa. 10.06.  P9a 15:30 Uhr  GV Pankow
*So  18.06.  P9a 13.00 Uhr  AV Marzahn Hellersdorf

• Mo 19.06.2017 (97. Tag vor der Wahl bis 18:00 Uhr) Beteiligungsanzeige beim Bundeswahlleiter durch Bundesvorstand muss schriftlich im Original vorliegen. Eine Verlängerung dieser Frist kommt nicht in Betracht. Telegramme, Telefaxe, Fernschreiben oder E-Mails erfüllen die Schriftform nicht.

Die nicht etablierten Parteien müssen als Voraussetzung der Wahlteilnahme ihre Wahlbeteiligung gegenüber dem Bundeswahlleiter anzeigen und damit die Entscheidung des Bundeswahlausschusses über ihre Parteieigenschaft herbeiführen.

• Fr, 07.07.2017

(79. Tag vor der Wahl) Tagung Bundeswahlausschuss

Letzter Tag für die Feststellung und Bekanntgabe welche Parteien im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren.

• Mo, 17.07.2017 18:00

(69. Tag vor der Wahl) Letzter Tag – bis 18:00 Uhr – für die Einreichung

der Kreiswahlvorschläge beim Kreiswahlleiter und der Landeslisten beim Landeswahlleiter mit den geprüften Unterschriftenlisten späteste Unterschriftenabgabe für BTW17 (zur Prüfung müssen die Listen daher spätestens Anfang Juli bei den Bezirkswahlämtern abgegeben sein)

• Marina Kassel 16.-18. Juni 2017 (vielleicht)

NÖ Teil Berufungsverfahren BSG (PAV)