BE:2016-09-05 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2016-09-05

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Montag, 5. September 2016, 13:00 Uhr

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: P9a - LGS - Pflugstraße 9a Zeit: 05.09.2016 -19.00 Uhr Stream: https://www.youtube.com/watch?v=U_yLwziFRnA

Beginn des öffentlichen teils der Sitzung: 19:45

Ende des öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• deBaer
• Jez
• FJ
• Lothar
• Achim
• Therese

entschuldigt:

• Bruno (kommt evtl. später)
• Petra (kommt später)
• Claudia

Gäste:

• Luise (LaVo LSA)
• Alex (FraVo)
• Andrej (Käpn't)

Sitzungsleitung: Simon Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2016-08-12_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

TOP 1.2 Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

Umsetzung des Beschlusses: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2016-07-09/04

ist umgesetzt

• Wo zu finden?

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016/Wahlkampfmaterial

TTIP Demo

https://piratenpad.de/p/TTIP-Demo

FJ hat den Hut für Berlin auf - hat auch Kontakt zu Brandenburg und fragt auch im Bundesgebiet nach (Vorstände Liste z.B.)

• Stand der Dinge

Wir machen das mit Brandenburg - einen Pritschenwagen (Veranstalter ermutigt uns noch was größeres aufzufahren) - Piratenschiff - gläsernes Mobil als Infostand - Wie bezahlen - Was ist bisher angemeldet? - Stand und Fahrzeug? - Piraten-Anhänger Schiff - Clemens - FJ hat einen LKW angemeldet - mit Anlage - wir nehmen unsere eigene Anlage - Die Brandenburger bauen das Gläserne Mobil als Stand auf - Guido macht die Orga von Brandenburg aus - möge bitte auch den Infostand betreuen - Material - 50 Euro der Stand - 150 Euro Budget für die Ganze Sache - Aufruf Blog, ML Ankündig, Vorstände Liste - Ist das große TTIP Banner in der P9?

https://piratenpad.de/p/TTIP-Demo

Flyer TTIP Demo: Evtl. über Simon ?

Beschluss um noch ein Banner zu drucken oder gar 2 ? - dazu noch mal Zusatzbudget auf 100 Euro aufgestockt und abgestimmt - ist angenommen ! https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2016-09-04/01

Aktueller Stand Planung 10. Geburtstag

10. September 2016 https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Land/Berlin/2016/Eventplanung#10_Jahre_Piratenpartei

• Einladungsmails?
• Anzeigentexte?
• Website: http://www.badehaus-berlin.com/details/id-10-geburtstag-digital-und-vor-ort.html
• Adressen von Weggefährten & Prominenten?

Ansprechpartner zum Haus: JeZ Deko: Ansprechpartner Claudia Technik/Musik: Ansprechpartner Mikk

500 Euro für Catering wird für gut befunden. Bällebad angefragt?

Vorgeschlagenes Programm:

1. Eröffnungsrede vom 1. Vorsitzenden des Landesverbandes Berlins

2. Rede des Bundesvorsitzenden: Patrick Schiffer

3. Eröffnung des Buffets

4. Rückblick auf 10 Jahre Piraten und Gedenken an Weggefährten

5. Poetry Slam (Bastian Meyerhofer)

6. Science-Politik Slam

7. Musik: Team Racoon

8. Offene Bühne, Jamsession

9. DJs

Tages- & Bundesprogramm

https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Land/Berlin/2016/Eventplanung#10_Jahre_Piratenpartei

Auszug "Blogartikel": https://www.piratenpartei.de/2016/09/05/10-september-2016-der-10-jahrestag-der-piraten-freiheit-und-teilhabe-im-digitalen-zeitalter/ Zunächst findet ein Demonstrationszug unter dem Motto „Freiheit und Teilhabe im digitalen Zeitalter“ vor dem Brandenburger Tor mit der #OrangePearl und unserem #Thementruck statt. Der Zug startet um 15:00 Uhr und führt über „Unter den Linden“ zum Neptunbrunnen, Spandauer Straße 9, wo ein einstündiger Zwischenstopp mit Rednerslots und Gesprächen eingelegt wird. Anschließend geht es um 16:30 Uhr weiter zum Alexanderplatz zur Abschlusskundgebung. Sie endet um 19:00 Uhr. Im Anschluss daran laden wir herzlich zu unserer Geburtstagsparty ins Badehaus

Aktueller Stand Planung Wahlparty

https://piratenpad.de/p/Wahlparty

18. September 2016

im Urban Spree ! Provided from urban Spree: all together we need the following stuff - Turntables or CSD digi-player - amp - mixer - 3 microphones - Boxen (was für welche ?? hab keine AHnung!) - 2 active loudspeakers, subwoofer (active is very important then we maybe do not need an amp ?) - beamer + moviescreen

Preis: 750 Euro inklusive MWSt.

Vorschlag Einladungstext

Liebe Piraten,

es ist so weit, die Wahl steht ins Haus, und während woanders noch gewählt wird, wird bei den PIRATEN schon gefeiert. So treffen wir uns am 18.9.2016 ab 15 Uhr im Urban Spree um live die Wahlprognosen zu verfolgen. Für Getränke und reichlich Poppcorn ist gesorgt.

Ich hoffe, ihr seid alle mit dabei und bringt noch viele Freunde mit !

Wo: Urban Spree im RAW, revaler str. 99, 10204 Berlin

Was: Wahlparty Ab: 15 Uhr bis uns der Hahn nach hause kräht.

Wichtig: Televotia Präsentation am 11.9.

Wichtig: Pressearbeit: Bruno, Alexander Spies

11.9.2016 – 11 Uhr Kleiststraße 23-26 7. Stock Xinnovations e.V.

Vorstellung der neuen Teilhabeplattform der Piraten, die die Piratenfraktion nach der Wahl den Menschen in Berlin zur politischen teilhabe zur Verfügung stellen wird.

Diese wird diesen Herbst allen Menschen in Berlin zugänglich gemacht und zur Entwicklung eines Parlamentarismus 2.0 eingesetzt.

Kabelbinder bestellen !

• Fernsehspot muss zusätzlich am 16. August fertig sein - notfalls nehmen wir den 2011er.^^ Bruno?

• Zusagen von Spender über Gelder & fehlende Buchungen müssen geklärt werden.

Informationen über Geldzufluss & Rückfluss aus PiratenXXL fehlen.

• Harry wurde per Email durch Achim angesprochen - Harry hat leider nichts zurück gemeldet
• 15.000 Euro aus Meckenburg-Vorpommern sind zurück gegangen (waren Zweckgebunden für Piraten XXL)
• FJ fragt bei den drei LVs nach, wo die Frage noch offen ist.
• RLP schreibt Achim noch einmal selbst an.

Störer:

• Ja, neh, is klar?
• Nazis stoppen!
• Oder Piraten?
• Piraten bleiben, bis Berlin wieder funktioniert.
• Vorschlagsliste? - Bitte schnell zu Gordon

https://presseberlin.piratenpad.de/Stoerersprueche Menge/ Preis ? 500 auf Berlin verteilen?

Neue Infos vom 05.09.2016

• Es wurden 1200 Störer bestellt - keine neuen Motive
• Was diese gekostet haben weiß niemand (seid wann interessiert dies jemand?)

- Grünen-Plakat „Dein Gott? Dein Sex? Dein Ding“: Deine Mudda (+1) 11 von 12

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-08-17/01

Finanzen

Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Kontostände, Kennzahlen & Bezirksbudgets

Stand vom 24. Aug. 2016

GLS Landesverband: 48,802.30 € Barkasse: 852.67 € GLS - Lastschriften: 35.16 € Tagesgeldkonto: 60,000.00 €

SUMME: 109960,13 €

Bezirke (24.08.16) MI - Mitte: 4.364,85 EUR PK - Pankow: 1.294,87 EUR FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 3.434,07 EUR TK - Treptow-Köpenick: 3.232,56 EUR SZ - Steglitz-Zehlendorf: 3.108,05 EUR SP - Spandau: 2.255,76 EUR RD - Reinickendorf: 1.664,63 EUR NK - Neukölln: 3.210,97 EUR LI - Lichtenberg: 1.847,89 EUR CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 3.046,25 EUR MZ - Marzahn-Hellersdorf: 7.321,56 EUR TS - Tempelhof-Schöneberg: 7.740,06 EUR

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

• Mitglieder: 786 (Stand vom 04.09.2016)
• Stimmberechtigte: 402 (04.09.2016)
• Bezahlquote: 51% (04.09.2016)

• Mitglieder: 785 (Stand vom 13.08.2016)
• Stimmberechtigte: 395 (13.08.2016)
• Bezahlquote: 50% (13.08.2016)

• Mitglieder: 786 (Stand vom 31.07.2016)
• Stimmberechtigte: 394 (31.07.2016)
• Bezahlquote: 50% (31.07.2016)

• Mitglieder: 789 (Stand vom 16.07.2016)
• Stimmberechtigte: 390 (16.07.2016)
• Bezahlquote: 49% (16.07.2016)

• Mitglieder: 792 (Stand vom 09.07.2016)
• Stimmberechtigte: 384 (Stand vom 09.07.2016)
• Bezahlquote: 48% (Stand vom 09.07.2016)

• Mitglieder: 789 (Stand vom 26.06.2016)
• Stimmberechtigte: 348 (Stand vom 26.06.2016)
• Bezahlquote: 43% (Stand vom 26.06.2016)

Hier lief versehentlich ein Mahnlauf... vergleicht einfach mal die Zahlen der Stimmberechtigten...

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Bitte schreibt nicht jede einzelne Mail auf!

Bruno

Simon

Achim

Petra

• Mitgliederverwaltung - Eintritte/Austritte/Umzüge
• Lektorat - http://www.piraten-mitte.de/?p=1410916
• Lektorat - http://www.piraten-mitte.de/?p=1411232
• Wahlprogramme und Material an Interessierte und Schulen verschickt - eine Menge kleine Pakete
• Hanfparade - Standschicht zu Anfang alleine
• Crewtreffen in Mitte
• Streumaterial Orga - Sammelbestellung
• Helferlein Orga
• Kaperbriefe in Mitte und TS geflyert
• OTRS Tickets
• Veganes Sommerfest - Noch schnell beim Standabbau mitgeholfen

Jessica

• Helfer Hanfparade
• Plakatieren, Flyern
• Helfer zuteilen & Schlafplätze abtelefonieren
• Mich über Orga Veranstaltungen ärgern, Orga 10Jahre-Party
• viele Mails, sehr viele Anrufe
• Rosa Elefantenrunde, Demos gg Erdogan, Peira-Matinee

Lothar

• Plakatieren, flyern (auch für andere Bezirke#NoPegida )
• Großplakate in div. Bezirken mit aufgestellt
• Helfer Hanfparade
• Helfer an Infostand in Hellersdorf
• Teilnahmen an NoBaergida Demos
• P9 Squads

FJ

• Hanfparade: erst mit 5000 Kaperbriefen 2 km hinter dem Truck hergerannt, dann 2 Min. Wagenengel, Karre im A... also Truck zum Alex schieben, Sachen vom Wagen zum Alex schleppen, 1000 Kaperbriefe verteilen
• TTIP Orgatreffen / Telefonate mit Emmes und Guido
• Orga Wahlparty
• Veganes Straßenfest: Aufbau / Abbau Hilfe, dazwischen auch 1000 Kaperbriefe
• FHS Squad
• WPS: Studiengebühren / Diskriminierung
• Tagesspiegelartikel Hochschulpolitik der Piraten
• 25.8. Apothekenbesuch
• 21.8. Spontandemo mit Rede
• 26.8. Demo gg. Erdogans Türkeieinmarsch, alleine die Fahne hochgehalten und Rede
• 30.8. Rosa Elefantenrunde
• 31.8. Park Treptow Köpenick
• 2.9. Kurdendemo mit Marsch Alex -> Brandenburger Tor
• 3.9. Berlin Nazifrei Adenauerplatz
• 4.9. Peira Matinee
• Orga TTIP Demo
• Orga Wahlparty
• Orga + Vortragsvorbereitung Televotia Pressekonferenz am 11.9.
• Großplakate: 4*8 Stunden, 16.8. 8 Stunden, 18.8. ebenso, 23.8. Robbe + Bauzäune selbst abgeholt und Großplakatiert, 25.8. das Ganze dann ganz alleine bei glühender Hitze während selbst der Typ von Böhls nur nebendranstand, keinen Finger krumm machte und immer nur schrie: "Schufte schneller, Du Sau"

TOP 3 Berichte

Nächste LaVoSi am Dienstag den 20. September 2016 um 20 Uhr in der P9

Termine

• 10. September „10 Jahre Piratenpartei Deutschland“

tagsüber Veranstaltung von Bundesebene? abends Party im Badehaus

• 10.+11. September Alt Marzahner Erntefest - Es werden noch Leute gebraucht - http://doodle.com/poll/73vism7mrxgkz99n
• 10. September - Stand Neukölln - Helfer werden gesucht
• 10. September - "Fliegefest" im Lilienthalpark in Lichterfelde-Süd 14 - 18 Uhr
• 11. September- 11 Uhr Kleiststraße 23-26, Xinnovation - Televotia präsentation
• 10. + 11. September Pankefest am Rathaus Pankow
• 15.9. PK zur Urteilsverkündung Störerhaftung
• 17. September TTIP-Demo in Berlin
• 18. September Wahltag

NÖ Teil

- Irgendeine wichtige Aussprache