BE:2016-07-09 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2016-07-09

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort : P9a - LGS - Pflugstraße 9a Zeit: 2016.09.07 - 19.30 Uhr Stream: leider nicht Beginn des öffentlichen teils der Sitzung: 20 Uhr

Ende des öffentlichen t Eils Sitzung: 1.00 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder: Stellvertretender Vorsitzender: Simon K. Generalsekretärin: Petra Stoll Schatzmeister: Achim Beisitzer: Lothar Kurtz Beisitzer: Franz-Josef Schmitt (20.42 Uhr) Beisitzer: Jessica M. Zinn

entschuldigt:

• Bruno (per Mumble anwesend) 19.58 Uhr
• Therese
• Claudia
• Jez per Mumble anwesend

unentschuldigt:

Beisitzer: Jessica M. Zinn

Gäste:

• Gordon
• Paul
• Harry
• Jaqueline
• Tim
• Wombat
• Silvia
• Michael
• Faxe

Sitzungsleitung:

• Simon

Protokoll:

• Petra

TOP 1.2 Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

Paul hat in den Bezirken nachgefragt über die Bezirkslisten. Es ging um 10 Großplakate pro Bezirk. Rückmeldungen gab es aus folgenden Bezirken:

• SZ
• Lichtenberg

• Es ist weiterhin offen welches Model der Großplakate
• Gibt es ein Budget? - Frage von Gordon - Ist das Geld von den anderen Landesverbänden bereits freigegeben?
  • Antwort von Schatzmeister Achim darauf - Nein - es liegen dazu keine Informationen dazu vor.
    • Liegen schon Anträge für die Standorte in den verschiedenen Bezirken vor, die schon durch sind?
  • Es gibt nur klare Informationen aus SZ - 15 Standorte durch
• Bruno - Bruno findet es falsch das Bezirke in die Auswahl der Plakate eingebunden werden. Der LaVo wurde gewählt um in demokrat Prozess Wahlprogramm, Themenschwerpunkte und AGH-Wahlkampf zu machen. Wenn kleine Zahl von Bezirksmitgliedern jetzt einzelne Themen durch Abwahl von Postern ausblendet, wird der Auftrag des Lavo konterkariert. Alle Themen gleich wichtig und deshlb müssen auch alle Poster in allen Bezirken hängen
• Harry - LV Mecklenburg-Vorpommern Reaktion darauf das Geld für die Landesplakate aus zu geben war sehr negativ - Harry hatte Kontakt
• Achim kann den Ausgaben nicht zustimmen, wenn nicht klar ist ob das Geld da ist.
• Harry - Harry weisst noch einmal darauf hin das dass Geld aus den anderen Landesverbänden (Piraten XXL) nicht einfach (schwup die wup) an den LV Berlin für andere Zwecke fliessen wird.
• Lothar - Merkt an das erst die Großplakate bezahlen wollte, jetzt geht es plötzlich um die Kleinplakate
• Gordon - Die LMVB hat die Wahlkampfthemen beschlossen, umgesetzt wurde es dann vom LaVo ganz anders
  • Der LaVo sollte auf die Bezirke zugehen
• Faxe - Der LaVo sollte die Bezirke in seinen Ideen fördern und untertsützen - Bitte behindert nicht die Ideen
  • Alles geben was an Geld möglich ist
• Michael - Eine GV in den Bezirken beschliesst die Plakate - ein Demokratischer Prozess - kein Bezirksgeklüngel!
• Die Bezirke sollen die Genehmigungen für die Großplakate selbst zahlen (niemand kann im Moment sagen ob wir die Großplakte überhaupt bezahlen können)
• Petra - Die Gelder aus den anderen LV wie z.B. MV sind Zweckgebunden und diese anders zu verwenden ist nicht möglich. Ich lehne dieses hier mit ganz klar ab!
• Petra - Ich möchte gerne wissen wie dieses bezahlt werden soll? Aus welchem Budget?
  • Die Frage ist und bleibt offen
• Simon - Großplakate sind wichtig - Paul möge bitte noch einmal mit allen Bezirken reden
  • Piraten XXL - Soll es einfach nur eine Veranstaltung sein? Oder ist die Hüpfburg zwingend? Eine für ca. 3000 Euro kaufen?
• Harry - Lange und mühsame Planung für Piraten XXL - Harry ist schwer enttäuscht über den Umgang mit dem Piraten XXL Team. Kein Top down Wahlkampf möglich - nicht der LaVo bestimmt und die Bezirke machen. Harry ist stark genervt von der Situation - "machen statt labern" - rausgehen und Dinge tun. Harry - nehmt die anderen LVs ernst!
• Faxe - Die Bezirke haben Bezirksbeaufztragte und können über diese erreicht werden - Können die Große- und Kleineplakate Genehmigungen stellen. Einschreiben Rückschein verwenden. Es kann gehängt werden, wenn ihr beantragt habt.
• Achim dachte mal wir machen mal Wahlkampf. Er hat keinen Bock mehr all diesen Konkurrenzkampf. Wir haben keinen Beschluss über die Großplakate getroffen. Das Kapital reicht nicht aus.
• Gordon - Die Motivation ist da auch nicht besonders groß aus, bei dem derzeitigen Ablauf.
  • Gordon merkt noch einmal an das Faxe bitte alles über die Partei abwickeln möge - Herzlichen Dank :-)
    • Kosten für das Deplakatieren (wenn ein Plakat nicht abgehängt wurde und es eine Strafe gibt) - Achim schreibt ein Antrag das der LaVo diese trägt.
• Müssen die Bezirke einen UB stellen um Geld von Ihrem Bezirkskonto auszugeben?
  • Achim - Ja!
• Harry - Frage an Paul - Hast Du das Email vom 28.7 gelesen? - Ja! - Da sthet eine Aufstellung über die Großplakate drin - wie machen - Harry versteht nicht warum wieder bei 0 angefangen wird. Es stand alles da. Paul wollte das alles kleiner machen. Harry wollte das alles umsetzen.
• Simon - Einiges in Kommunikation lief scheiße - naja das können wir jetzt wohl ändern
• Gordon - Findet auch die Großplakate wichtig - Besonders für Bezirke am Rande (Grenze zu MV) ;-))

• • • • Wurden Angebote für die Großplakate eingeholt?

• Bauzaunverleih
• Anbieter verglichen
  • 50 Baunzäune - 34,- Euro pro

(Antwort von Simon)

• Petra - Lieber Paul - Mal Klartext hier! :-) - Welche Bezirke fehlen? - MaHe??? - Lothar und ich haben laufend Kontakt zu MaHe - Pankow sitzt gerade mit am Tisch und Reinickendorf in Form von Achim.

Wie ist der Stand bei den Großplakaten?

• Liegen Angebote vor?

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-04-18/02 - Großplakate

• Keine Wesselmänner
• Bauart nach Faxe Art - ca. 400 - 430,- Euro für das Ganze (Plan, Gestell usw.) (größere Stückzahl)
• Leicht aufzubauen
• hohe Vandalismusgefahr - Diebstahlsgefahr - Sicherung der Planen
• Gibt es auch für 400 Euro als kompletten Service pro Stück
• Gordon bringt noch einmal konkrete Angebote zur nächsten LaVoSi mit
• Bitte an 2-3 Ersatzplanen aufgrund von Diebstahl/Vandalismus pro Standort denken.

• Alternative Gordon:

Full-Service 400 Euro inklusive Plane

• Alternative Bauzäune mieten

5 Euro im Monat mieten. Mit Planendruck für 8 Wochen unter 50€.

Beantragung: Je nach Bezirk unterschiedliche Vorgaben für die Genehmigung.

Vertagung auf nächste LaVoSi für neue Anträge. Einstimmig angenommen.

• BB-Treff "beschliesst" ein Modell
  • Nur so als TIPP - Der nächste BBTreff ist erst Dienstag
• Bitte beim BBtreff Überblick über genehmigte Standorte zusammen tragen & Auswahl besprechen.
• Anzahl der Großplakate

Feedback 59. BBTreff vom 24.05.16:

• http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/BBTreff/Protokolle/2016-05-24#Gro.C3.9Fplakate
• Fazit: kein einheitliches Bild, Finanzierung aus Bezirksbudget würden nur wenige Bezirke machen wollen, bei grundsätzlicher Finanzierung vom LV weitere Bezirke wohlwollend.

Marina Kassel

• Gordon und Petra waren die ganze Zeit über da!
• Simon ganz kurz am Sonntag (kam kurz bevor das Foto gemacht wurde) *FG*

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

• Mitglieder: 792 (Stand vom 09.07.2016)
• Stimmberechtigte: 384 (Stand vom 09.07.2016)
• Bezahlquote: 48% (Stand vom 09.07.2016)

• Mitglieder: 789 (Stand vom 26.06.2016)
• Stimmberechtigte: 348 (Stand vom 26.06.2016)
• Bezahlquote: 43% (Stand vom 26.06.2016)

Hier lief versehentlich ein Mahnlauf... vergleicht einfach mal die Zahlen der Stimmberechtigten...

Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Stand vom 6. Jun. 2016

GLS Landesverband: 78,394.99 €  
Barkasse: 567.60 €  
GLS - Lastschriften: 405.38 €  
DB-Konten (geschlossen): 0,00 €  
Tagesgeldkonto: 74.000 €  
SUMME:  153367,97 €

Bezirke (06.06.16) MI - Mitte: 6.492,37 EUR PK - Pankow: 1.532,09 EUR FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 740,63 EUR TK - Treptow-Köpenick: 3.332,41 EUR SZ - Steglitz-Zehlendorf: 2.364,31 EUR SP - Spandau: 1.495,18 EUR RD - Reinickendorf: 638,63 EUR NK - Neukölln: 3.029,56 EUR LI - Lichtenberg: 1.046,89 EUR CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 2.153,25 EUR MZ - Marzahn-Hellersdorf: 6.325,56 EUR TS - Tempelhof-Schöneberg: 5.473,78 EUR

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Bruno

Simon

• Plakate, Bücher, Flyer gemanget
• Neumitgliedertreffen

Wie ist der Stand beim LiquidFeedback?

Achim

Petra

• Mitgliederverwaltung Eintritte/Austritte/Umzüge
• Laufend irgend welche Piraten Treffen um etwas zu klären
• Mails im OTRS weitergeleitet
• Marina Kassel

Therese

Jessica

Lothar

• BB Treff
• Fest der Linken
• WK Squad
• GV Mitte
• AV Treptow-Köpenick
• P9 Squad

Claudia

FJ

• Wahlprüfsteine Hochschulen / Bildung
• Presse: Wohnklos Alex, BER-Abschlussbericht
• WKS 15.6., 29.6.
• FHS Squad, 13.6., 27.6.
• Vernetzung mit Bildungsstreik-Ini / RosaLuxemburg-Stiftung
• Viertelparitätsgedöns an der TUB
• Bannerentwurf - Viertelparität, Auftrag zum Druck gerade erteilt
• Interview Revolutionären Proletariat, siehe http://devrimciproletarya.net auf https://piratenpad.de/p/Frankreich2
• Viertelparität - Demos am 5.7. und 6.7.
• Abstimmung Viertelparität 6.7., Sitzung des erweiterten akademischen Senats
• CSD orgatreffen
• FHS Squad 27.6.

TOP 3 Berichte

Schriftliche Berichte der Beauftragten

TOP 3.1.1 Bildung

Viertelparität

TOP 4 Anträge

Wie ist der Stand hier?

• Wahlprogramm für Sehbehinderte auf CD - Bruno nimmt das in Angriff im Tonstudio in Brandenburg... Paul und Bruno mögen mit einander sprechen über die Planungen welche da schon bestehen
• 1000 CDs wird es geben
  • MP3 Files werden noch hochgeladen (via Simon)

• Es gibt eine Druckerei in Berlin die Flyer mit Brailleschrift bedruckt
• Wahlprogramm in leichter Sprache - Wie ist der Stand?

TOP 4.1 Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 48 h)

<Vorlage für neue Anträge im Pad> <Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-03-09/01 </Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> <Vorlage für neue Anträge im Pad>

Vorlage

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Begründung: Antragssteller: Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

TOP 4.1.1.

Gold für Pankow Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband stellt den Piraten Pankow 1000€ für den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung. Begründung: Pankow gehört, im Vergleich zu den anderen Bezirken mit Xhain, zu den Hochburgen der Piraten in Berlin. Daher ist ein intensiver Wahlkampf für den Landesverband hier besonders wichtig. Da Pankow aktuell finanziell und auch personell nicht so gut ausgestattet ist, benötigen wir die Unterstützung des Landesverbandes damit auch 2016 wieder ein überproportionales Wahlergebnis erzielt werden kann und somit ggf. andere Bezirke über das Quorum 5% gehoben werden. Kurz: bei uns angelegtes Geld ist gut angelegtes Geld und wird in geile Scheiße umgesetzt. [GV2016-06-26 NR: PANKOW005] Antragssteller: Gordon

Diskussion zum Antrag

• Petra
• Achim

• Es müssen für alle Bezirke die gleichen Regeln gelten - Petra
• Lichtenberg ist angenommen (1000 Euro für Xhain) - Petra
• Xhain (1000 Euro für Lichtenberg) - Petra

xhain hatte bereits seit monaten konzept

• Pankow hat 6 Leute in der BVV sitzen - Petra
• FJ findet es schwierig ein anderes Maß an zu setzen
• Achim ist für eine Umverteilung der Gelder aus den Bezirken - er würde den Antrag von Pankow unterstützen - Fördert den Wahlkampf in den Bezirken
• MaHe hat viel Geld auf dem Bezirkskonto - Richtig. aber auch wenig "Menpower und müssen dieses irgendwie ausgleichen" - Vielleicht Leute bezahlen um Plakate zu hängen - Petra
• Lothar - Wenn sie können wäre es echt cool wenn die Leute 500 Euro für Ihr eigenes Plakat bezahlen - Sie stehen alle auf der AGH-Liste - In SZ bezahlen die DKs alle freiwillig 500 Euro
• Achim hat es sich gerade anders überlegt - er meint sie haben 5000 Euro auf dem Bezirkskonto
• Petra - Es müssen wirklich alle was bekommen, es geht nicht verschiedene Maßstäbe an zu setzen
• Achim kann diesem nicht zustimmen, weil wir kein Geld haben

Mitgliederzahlen:

Mitte: 119 Pankow: 106 Xhain: 105

Meinungsbild aller Anwesenden:

• durchwachsen

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Petra, FJ
• Dagegen: Bruno, Achim
• Enthaltung: Lothar, Simon

• Ergebnis: abgelehnt

Gold für Xhain ist angenommen! (2 Abstimmung nach GO-Antrag von Gordon Thomas)

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: FJ, Achim, Lothar, Petra
• Dagegen: niemand
• Enthaltung: Simon, Bruno
• Ergebnis: angenommen

Gold für Plakate Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Der Bezirk Pankow bekommt keine Plakate aus dem Budget des Landesverbandes für A1/A0-Plakate. Statdessen werden für 1000 Euro Plakate des Bezirks direkt bezahlt. Begründung: UB2016-05-30/02 und [GV2016-06-26 NR: PANKOW004] Antragssteller: Gordon Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

• überwiegend ablehnend

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Petra, Lothar
• Dagegen: Bruno, FJ, Simon, Achim
• Enthaltung: niemand
• Ergebnis: abgelehnt

Koordinator*in Wahlkampf Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Folgende Ausschreibung ( http://piratenpartei-pankow.de/ausschreibung-koordinatorin-des-bezirklichen-wahlkampfes-gerinfuegige-beschaeftigung-450-euro-basis/ ) auf den Landesblog zu übernehmen und eigehende Bewerbungen an icke2AIDA, JanPankow und privacywall weiterzuleiten. Begründung: Beschlüssse der GV Pankow + GV Mitte

• Antrag MITTE002:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM162/Antragsportal/MITTE002

Antragssteller: Gordon Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

• überwiegend positiv

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: FJ, Simon, Lothar, Petra
• Dagegen: niemand
• Enthaltung: niemand
• Ergebnis: angenommen

(Achim hat nicht mit abgestimmt)

Umsetzungsverwortlich: Michael Konrad (Mitte)

Wahlkampfplanung öffentlich machen Antragstext: Der Landesvorstand nimmt folgenden Beschluss ( http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2015-06-24/12 ) erneut zur Kenntnis und wird diesen nunmehr asap. umsetzen. Er orientiert sich hierbei an den Vorlagen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2013/Finanzen und http://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2013/Material Begründung: Der Antrag wurde von Bruno angenommen, dieser wollte das so. Nun sollte es auch mal umgesetzt werden. Außerdem entspricht das der Arbeitsweise der Piraten insbesondere dieses Landesverbandes. Antragssteller: Gordon Diskussion zum Antrag Hier könnte man weiter pflegen http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Wahlkampf oder ist im Wesentlichen die Planung für die Plakatkosten gemeint ?

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016

• Paul meint es gebe all dieses im wiki
• Gordon - es geht ihm stark um das Budget - dieses ist nicht vorhanden
• Harry - Es geht um die Aufstellung der Kosten
• Harry - Es geht ihm auf die Nerven das da nichts zu sehen ist im Wahlkampfportal
• http://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016/Wahlkampfmaterial
• Michael - Die das Wahlkampfportal ist nicht gut aufgebaut - man findet nichts - 2013 ist eine gute Vorlage, doppelte Datenhaltung macht Sinn: Beim Landesblog kanns mal gelöscht sein (Erfahrung)
• Gordon - Es Aufstellung des kompletten Materialangebots für den Wahlkampf
• Petra - Eine wirkliche Kostenauftstellung - wir müssen wissen was wir haben und bisher ausgegeben haben
• Es geht darum das alles Transparent zu machen - für alle einfach einzusehen - auch für die Basis
• Michael - Marterial Verteilung - z.B. Wahlprogramm und Kurzprogrammflyer "Unsere Themen" (die Bezirke müssen da einfach Bescheid wissen) - müssen sie dieses selbst bestellen oder bekommen sie diese. Können sie diese Materialen in der P9 abholen?
• Paul: Gab ja noch keine Beschlüsse
• Harry: 07.07. gibt es Umlaufbeschlüsse
• Gordon erklärt die "Button-Farb-Funktion", die anzeigte, ob Materialien, beschlossen, bestellt und verfügbar sind.
• Bruno - Beschluss von damals ist umgesetzt -

Meinungsbild aller Anwesenden: Sehr positiv

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Simon, FJ, Petra, Lothar
• Dagegen:
• Enthaltung: Achim (plus Bruno)
• Ergebnis: angenommen

Titel: Unterstützung für Mitte Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband stellt den Piraten Berlin-Mitte 1000€ für den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung. Begründung: Mitte gehört, im Vergleich zu den anderen Bezirken mit Xhain und Pankow, zu den Hochburgen der Piraten in Berlin. Daher ist ein intensiver Wahlkampf für den Landesverband hier besonders wichtig. Neben Pankow und XHain konnten hier die meisten BVV Mandate errungen werden: 6 Sitze im Rathaus Mitte.

Des Weiteren haben wir im Bezirk den Spitzenkandidaten der PIRATEN Berlin, dessen Wahlkampf entsprechend finanziell unterlegt sein sollte.

Beschluss der Gebietsversammlung Mitte 2016.2 am 03.07.16:

• http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM162/Antragsportal/MITTE003

"Die Gebietsversammlung möge beschließen: Der Bezirk Mitte beantragt beim Landesvorstand Berlin ein zusätzliches Budget in Höhe von 1000€ aus Landesmitteln. "

Antragssteller: Michael aka @icke2AIDA für den Bezirk Berlin-Mitte Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden: ?

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Petra + Bruno, Lothar
• Dagegen: Achim, FJ
• Enthaltung: Simon
• Ergebnis: angenommen

Mitgliederzahlen:

Mitte: 119 Pankow: 106 Xhain: 105

• Petra - Auch 6 Leute in der BVV

• Harry - weißt auf eine Spende direkt für Bruno hin

GO-Antrag von Gordon Thomas - Wiederholung des Antrages "Gold für Pankow" - Zeile 301

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Achim, FJ, Lothar, Petra
• Dagegen: Simon
• Enthaltung: niemand
• Ergebnis: angenommen

Gordon - für Xhain, Lichtenberg und Mitte wurde dieser Antrag angenommen

Gold für Xhain ist angenommen!

Erneute Abstimmung "Gold für Pankow" Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: FJ, Achim, Lothar, Petra
• Dagegen: niemand
• Enthaltung: Simon, Bruno
• Ergebnis: angenommen

Gebühren für Großplakate Antragstext: Der Landesvorstand beschließt die Gebühren für die Beantragung der Großplakate in den Bezirken auzulegen und für denn Fall das keine Großplakate gestellt werden zu übernehmen. Begründung: Wir wollen Großplakate, die Finanzierung ist jedoch noch nicht geklärt, das Risiko für den Verlust der Gebühren weil am Ende keine gestellt werden trägt so der Landesverband und nicht die kleinen Budgets der Bezirke. Antragssteller: Gordon Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

• mehrheitlich positiv

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Simon plus Bruno, FJ, Achim, Lothar, Jez
• Dagegen: niemand
• Enthaltung: niemand
• Ergebnis: angenommen

TOP 4.5 Unerledigte Umlaufbeschlussanträge

• http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-07-06/01 - Wahlplakate
• Paul kann die Plakate in Leipzig abholen
• Simon - Kabelbinder kaufen wir ganz klar im Pshop, da dort am billigsten
• Achim - Sieht es aus vieler Hinsicht diesen Betrag als zu hoch an. Er kann diesem Antrag über diese 22.000 Euro nicht zustimmen. Es wurden schon 1000 Euro für die Plakate ausgegeben (Andrucke, Fotos, Grafiker)
• Simon - Die Entsorgungskosten sind
• Michael - Die Fotos sind nicht alle wirklich scharf
• Michael - 15.000 Plakate sind viel zu viel, wenn man auf die bestellten Zahlen schaut (Xhain will keines der Plakate) - viele andere Bezirke haben auch nicht genug "manpower"
• Das entsorgen ist bezahlt, aber das einsammeln wird auch noch Geld kosten und es wird "manpower" gebraucht. Stückzahl auf 10.000 Stück reduzieren.
• MyPlace oder etwas ähnliches mieten für die Plakate und Streumaterial.
• Gordon - Weniger Plakate!
• Gordon - Plakat Budget im Haushalt 22.000 Euro
• Gordon - Wir haben nicht genug Geld
• Gordon - Der Plakatpreis ist gut, aber gebündelt mit NDS und anderen kann Stückzahl gehalten werden und guter Preis erzielt werden
• Harry 10.000 Plakat würden ca. 14.000 Euro kosten
• Lothar - Er ist ganz klar gegen die 15.000 Plakate - Grundsätzlich natürlich für Plakate - 8000 Plakate ok. Es ist ein Straftatbestand wenn wir Geld ausgegeben was wir nicht haben und das können wir einfach nicht machen! Lothar kann diesem Antrag nicht zustimmen, da er es einfach nicht verantworten kann.
• Petra - Ganz klar gegen die 15.0000 Plakate - diese sind zu teuer und nicht im Budget - Wie Lothar es sagt, wir können dieses Geld nicht einplanen, wenn wir es nicht haben!
• Petra - Paul hat die Bezirke alle befragt und dort ist eine Gesamtzahl von 6085 Plakaten bei raus gekommen. Ich habe das Gefühl das wir hier die Bezirke/Unsere Basis und irgendwie unsere Seele verkaufen, wenn wir jetzt 15 x 1000 Plakate bestellen, die niemand bestellt hat.
• FJ - Wo können wir uns treffen ist die Frage. Er schliesst nicht aus das wir für die Sache in Haftung genommen werden können.
• Achim - Die 13.000 Euro aus dem Haushaltsplan beinhalten die Hängeplakate und die Großplakate.
• Achim - Weil wir einfach kein Geld haben können wir die Großplakate so völlig vergessen
• Gordon - Jup wir müssen auf uns Aufmerksam machen, aber wir dürfen die Realität dabei leider auch nicht aus dem Auge verlieren - wir brauchen auch Flyer und Wahlprogramme z.B. und Großplakate wollten wir auch noch.
• Gordon - Vorschlag - 7.500 Hängeplakate - dann sind wir unter dem Budget und haben noch Geld für Großplakate
• Lothar - Xhain will die Plakate überhaupt nicht - ihr wollt die hoffentlich dort nicht "zwangshängen" ?
• Michael - Akzeptiert bitte die Entscheidungen der Bezirke, sie wissen was für Menschen in ihren Wahlkreisen wohnen. Runter auf 10.000 - das wird auch aufgehängt.
• Achim - mit 10.000 Kleinplakate und mit 10 Großplakaten sind wir präsent und effizient. Wo kön nen wir effektiv uns hinstellen und für Wahrnehmbarkeit sorgen?!

1.) * http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-07-06/01 -

Dieses sind insgesamt 6085 Plakate - bestellt aus den Bezirken https://docs.google.com/spreadsheets/d/1TZKfqOg56JLz76zwClhlrJAoGu26Q9s_BeorBxM7nNo/edit?pref=2&pli=1#gid=1546985030

Text: 10Tausender: Plakatfoo Der LaVo beschließt, 10.000 A1-Hohlkammer-Wahlplakate zu bestellen. So bald das Budget verfügbar ist, werden noch mal 5.000 Plakate nachgedruckt.

Begründung aus der Diskussion LiquidFeedback(Link zur LiquidFeedback Initiative) AntragstellerFJ 00:33, 10. Jul. 2016 (CEST) Ergebnisoffen

Dafür Simon, Bruno JeZ

Dagegen(Liste von Namen)

Enthaltung(Liste von Namen)

Text 8Tausender: Plakatfoo Der LaVo beschließt, 8.000 A1-Hohlkammer-Wahlplakate zu bestellen. So bald das Budget verfügbar ist, werden noch mal 5.000 Plakate nachgedruckt. Begründung aus der Diskussion LiquidFeedback(Link zur LiquidFeedback Initiative) AntragstellerFJ 00:33, 10. Jul. 2016 (CEST) Ergebnisoffen

DafürDagegen(Liste von Namen)

Enthaltung(Liste von Namen)

Meinungsbilder: 15tausender:

• überwiegend negativ

10.000

• überwiegend positiv

8.000

• überwiegend negativ

LaVo Abstimmung: Antrag 15.000: 2: Simon, Bruno Antrag 10.000 : 6: Lothar, FJ + JeZ, Simon + Bruno, Achim Antrag 8.000: 2: Petra, Lothar

2. Schritt: Antrag 15000 zu 8.000 - Dagegen: Lothar, Petra, Pro Simon + Bruno

3. Schritt 15.000 versus 10.000 10.000 5: Petra, Lothar, FJ + Jez; Achim 15.000 Simon + Bruno

Ergebnis: 10.000 werden geordert.

Umlauf Kugelschreiba:

Meinungsbild: dagegen Abstimmung: Dagegen: Simon + Bruno, FJ + Jez, Petra, Lothar, Achim

Text: Flyer Geschlechter- und Familienpolitik Der LaVo beschließt, 10.000 dieser Flyer zu drucken (mit Express, auch für den Themenflyer)

Begründung aus der Diskussion

LiquidFeedback (Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller Simon

Ergebnis einstimmig angenommen

Dafür: Simon + Bruno, FJ + Jez, Achim, Lothar, Petra Dagegen(Liste von Namen) Enthaltung(Liste von Namen)

CSD Materialien: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-06-20/01

Meinungsbild: Super

Abstimmung: Dafür: Simon+ Bruno, FJ + Jez; Lothar, Petra, Achim Dagegen: niemand Enthaltung: niemand

Bezirksbudget Lichtenberg: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-07-04/02

Meinungsbild:

• supi

Abstimmung: Dafür: Simon+ Bruno, FJ + Jez; Lothar, Petra, Achim Dagegen: niemand Enthaltung: niemand

GEFUNDEN! :-) - Grüsse an Simon ;-) \\o//

Antrag: Der Vorstand der Piraten Berlin distanziert sich ausdrücklich von dem Vorgehen der Piratenfraktion gegen Sigrun Franzen und Wolfgang Rebel.

Beschlussantrag Vorstandssitzung 09.07.2016

Aufforderung zur öffentlichen Stellungnahme des Vorstandes der Berliner Piraten zum Vorgehen (Klage) von Herrn Delius (Piratenfraktion?) gegen Mitglieder des Berliner Wassertisches (info) auf Zahlung von 25 000 € für die Organklage der Piratenfraktion in Sachen VEOLIA und Berliner Senat

Der Vorstand der Berliner Piratenpartei möge sich öffentlich zu der von Herrn Delius (Ex-Pirat) bzw. der Piratenfraktion gegen den Berliner Wassertisch (info) bzw. dessen Vertreter angestrengten Klage auf Zahlung von 25 000 € für die Gerichtskosten der Organklage der Piratenfraktion gegen VEOLIA äußern, sich ausdrücklich zu distanzieren oder das Vorgehen zu befürworten (unterstützen). Wenn sich der Vorstand distanziert, möge der Vorstand Herrn Delius (Fraktion) dazu auffordern, die Klage unverzüglich fallen zu lassen und die bisher entstandenen Gerichtskosten privat zu übernehmen.

Begründung: Diese Frage ist bedeutend. Sie betrifft unsere Glaubwürdigkeit als Piraten. Wir wollen/sollen wiedergewählt werden. Im Wahlkampf 2011 haben wir uns hinter die Forderung der Berliner Bürger gestellt, die mehrheitlich die Berliner Wasserbetriebe wieder in kommunaler Hand sehen wollte. Genau das haben wir erreicht. Und das als einzige politische Kraft in Berlin. Das die Piratenfraktion des AGH das den Berlinern- innen nicht vermitteln konnte, ja selbst sich darüber nicht einig ist, ist nicht das Versagen des Wassertisches (info), sondern politische Unfähigkeit der Piratenfraktion. Wäre das den Bürgern Berlins heute mehrheitlich bewußt, stünden wir jetzt nicht soweit im politischen Abseits. Es ist noch nicht einmal klar, geschweige denn transparent, wer (Fraktion oder Einzelperson(en)) und auf welcher Rechtsgrundlage (Beschluss) denn diese Klage eingereicht wurde. Das allein ist schon ein Skandal und widerspricht in allen Punkten unserer Forderung nach Transparenz politischen Handelns. Die Basis hat damals im Liquid für die Organklage der Fraktion votiert. Diese hat das umgesetzt und es wurde ein Erfolg. Die Fraktion hat genügend finanzielle Mittel die Gerichtskosten der Organklage zu tragen (sagt die Gerüchteküche) oder sie beweise das Gegenteil (Transparenz). Wieviel hat die Klage gekostet, wieviel wurde schon gezahlt, wieviel ist noch offen und wieviel Geld haben die Abgeordneten noch auf dem Konto (Transparenz). Dafür sind wir mal angetreten und haben mit diesem Konzept die Bürger begeistert. Und bei uns wenden wir das nicht an? Nur Gerüchte? Machen wir doch mal ein Treffen mit der Fraktion und klären alle diese Fragen. Jetzt sollen engagierte Bürger die Zeche zahlen? Das geht gar nicht. Wer will unserem Wahlkampf da schaden? Sollten wir das zulassen? Die Piraten lassen sich im Kampf der beiden Wassertische instrumentalisieren, indem sie Vertreter von Wassertisch net. in ihren Büros beschäftigen und deren Einfluss unterliegen. Das ist parteischädigendes Verhalten. Alle die Abgeordneten die noch in der Piratenpartei sind und da mitmachen, gehören vor das parteiinterne Gericht. Erklärung: Warum Wassertisch (info) und nicht (net): Der Wassertisch (net), SPD nah, wollte keine Organklage. Dessen Vertreter sitzen als Berater verschiedener Piraten Abgeordneter im AGH und beeinflussen deren Meinung maßgeblich mit.

LiquidFeedback = (Gibt es leider nicht mehr)

Antragsteller Marsupilami (Diskussion) 16:01, 8. Jul. 2016 (CEST)

Dafür = (Liste von Namen) Dagegen = (Liste von Namen) Enthaltung = (Liste von Namen) Redebedarf = (Liste von Namen) Ergebnis = Alternativantrag siehe oben Vertagt = (Liste von Sitzungen (Datum) an denen der Beschluss vertagt wurde - mit Komma getrennt) Umsetzungsverantwortlich = - Link = (Link zum Beschlussantrag)

Meinungsbild:

• überwiegend Positiv

Abstimmung: Dafür: Simon + Bruno, FJ, Achim Enthaltung: Petra, Lothar, JeZ

• http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-06-28/01

Dieser Antrag hat sich mit dem Beschluss der "Plakatmengen" überholt. Meinungsbild: abgelehnt Abstimmung: Dagegen: Alle

• http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-06-14/01

Harry: zieht zurück

• http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-05-28/02

Meinungs bild es abzulehnen: überwiegend positiv

Abstimmung: Dagegen: Simon + Bruno, Lothar, Petra, FJ + Jez Dafür: niemand Enthaltung: niemand

LaVoSi

• Montag 18. Juli 2016 - 20.00 Uhr

Wann soll die nächste LMVB sein?

Termine

Termine wichtiger landesweiter Veranstaltungen:

• https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf2016/Terminkalender2016
• https://calendar.google.com/calendar/ical/ebd7crmrv6kmu9i3g482n08hac%40group.calendar.google.com/public/basic.ics
• https://calendar.google.com/calendar/embed?src=ebd7crmrv6kmu9i3g482n08hac%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin

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