BE:2016-03-23 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2016-03-23

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Zeit: 23.03.2016 18:30 Uhr Stream: https://www.youtube.com/watch?v=CNbwk2nuJo0 Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:45

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: Ende der Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

Erster Vorsitzender: Bruno Kramm Stellvertretender Vorsitzender: Simon Kowalewski Generalsekretärin: Petra Stoll Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen Beisitzerin: Jessica M. Zinn Beisitzer: Lothar Kurtz Beisitzer: Franz-Josef Schmitt (verspätet 19:00)

Entschuldigt: Schatzmeister: Achim Weinberger Beisitzerin: Claudia Simon

Gäste:

• André Lefeber
• Andrej Springer
• Alexander Freitag
• Michael Konrad
• Horst Wilms
• Gordon Thomas
• Paul Neumann

Protokoll: JeZ Sitzungsleitung: Bruno

Stimmungsbild:

durchwachsen

Existieren Stimmdelegationen? Von wem auf wen der Anwesenden?

• Achim delegiert an FJ

TOP 1.2 Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

• Wenn wir Wahlkampfunterstützung aus Brandenburg möchten (Geld) bitte ein Antrag stellen - Lothar und Petra haben das Email dazu.
• Stand bei den Gebietswahlausschüssen + Land

• einen festen Desktop-PC mit DMS in der LGS - wer kümmert sich? Macht Simon. Material ist da.
• G14 leer räumen! Transport zur LGS, Heizung, Renovierung? ->Geräumt/Gestrichen
• Bundesplanung zu 10 Jahre Piratenpartei etc. -> Antrag wurde zurück gezogen
• Ausschreibung Admin LQFB Verantwortlicher Achim - Beauftragter Simon
• VPN-zugang für die LGS - wer kümmert sich? Sven-Ola vom Piratech-Squad. Kann über Simon beantragt werden.
• Raum LMVB: - aktuelle UBs (ist durch - weiter im Text :-) - Der Veranstaltungsort ist das Rathaus in Zehlendorf) - Einladungen per Post und Email sind raus.
• Mitgliederumfrage https://lavobe.piratenpad.de/Mitgliederumfrage - JeZ hat Mail geschrieben & einiges im Pad eingepflegt, bitte ergänzen. Abgabe letzte Märzwoche
• Beauftragungen Verantwortlicher Achim - Beauftragter Simon
• Finanzübersicht im Wiki Verantwortlicher Achim - Beauftragter Simon
• Spendenkampagne: Verantwortlicher Achim
• JeZ fragt ehemalige Bezirksbeauftragte nach G14 - Done
• Faxe beauftragen das er sich um das Abstimmgedöns für die LMVB kümmert. Wer noch Stimmgedöns von AV/GVen hat dieses bitte sortieren, in Stimmkarten, Umschläge und Stimmblöcke. Die Stimmblöcke bitte wieder zurück an Faxe.

        (FJ wollte bzw. will den Antrag noch stellen)

• Termin Campaigning - Workshop verschiebt sich. Neuer Termin wird gesucht.

Angelka aus BB Treff organisiert dies

Angelika ist da dran und sie ist da alleine dran.

TOP 2 Aktuelles

Mitgliederumfrage

Die Landesmitgliederversammlung der PIRATEN Berlin möge beschließen, dass der Vorstand der PIRATEN Berlin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016 eine Mitgliederbefragung zu den Wahlkampfthemen und deren Priorisierung bis spätestens 31.03.2016 durchführt. Dabei soll die Umfrage mindestens folgende Fragen beinhalten: o Welche 5 Hauptprobleme hat die Stadt Berlin deiner Meinung nach? o Wie viele Themen sollen die PIRATEN Berlin im Wahlkampf zur AGH Wahl 2016 nutzen? o Welche Themen sind das? Bitte liste die Themen entsprechend der von dir genannten Anzahl aus Frage 2 fortlaufend nummeriert von 1. (sehr wichtig) bis Zahl X (unwichtig) absteigend nach deiner persönlichen Priorisierung auf.

Ergänzung: o Zustimmung an Mitglieder ob E-Mail Adresse und Name im Liquid Feedback Test System

Arbeitspad zur Sammlung von Fragen für LaVo:https://lavobe.piratenpad.de/Mitgliederumfrage

Anmerkung: Die Invite-Codes für das LQFB wurden bisher nicht versandt, weil das Script hierfür nicht mehr auffindbar ist. Daher gibt es jetzt die Lösung mit der Einladung zum LQFB über die Umfrage.

Angefragtes Privateigentum G14

• eine Trommel-Lampe schwarz mit Piratenlogo
• eine Handtrommel, weiß mit Sticks
• ein Paket mit > 250 Stück BGE-Plakate, blauer Hintergrund mit dem

Slogan "Was würden Sie arbeiten wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?" Ladenschild "Piraten Xhain" -> Kann in der LGS abgeholt werden. Bitte vorher bescheid geben, damit es aus dem Lager/Keller geholt werden kann.

Ein Dankeschön an Andrej, Roland, Simon, Lothar, JeZ

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

• Mitglieder: 804 (Stand 22.03.2015)
• Stimmberechtigte: 328 (Stand 22.03.2015)
• Bezahlquote: 40 % (Stand 22.03.2015)
• Kontostand:
• Nebenkonto:
• Offene Tickets OTRS:

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Bruno • Tagesspiegel IV • Rockradio.de BGE Podium mit FDP und Linke • Story P& K Dt Kulurrat • Melodie & Rhythmus • Gespräch Zimmermann • Hintergrundgespräche Presse • Video zu Überwachung • Pol GF Bund Mumble

Simon • Liquid-Feedback-Code umgraben • G14 malern und putzen • Support, Support, Support • Neuen Berlin-Kalender von Luise in den Berlin-Blog eingearbeitet

Achim •

Petra • Mitgliederverwaltung - Eintritte/Austritte usw. • NÖ-Pads ausgedruckt • Zusammen mit Lothar bei der Demo "Berlin Nazi frei" • Antrag gestellt -https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-03-10/01 • Lektorat und online gebracht auf dem LV Blog -https://berlin.piratenpartei.de/allgemein/mitte-macht-sich-fuer-den-wahlkampf-start-klar/ • Online gebracht - Globaler Aktionstag gegen Rassismus - LV Blog, Xhain und TS -http://berlin.piratenpartei.de/landespolitik/globaler-aktionstag-gegen-rassismus • http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2016/03/16/globaler-aktionstag-gegen-rassismus/ • http://piratenpartei-tempelhof-schoeneberg.de/?p=1563&preview=true • Den Veranstaltern von Carnival Al-Lajiìn_Al-Lajiàat gschrieben das wir auch zu der Teilnahme aufrufen. • Abstimmgedöns für AV in CW bei Faxe abgeholt - Vielen Dank dafür :-) • Einladung AV Reinickendorf verschickt -http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2016-03-18/02 • An die Reinickendorfer Piraten verschickt -http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2016-03-18/02 • AV CW am 19.03.2016 - Drucker, Papier mit gebracht und Akkreditierung gemacht. • Erfolgsflyer Treffen in der P9 am 20.03.2016 • Mitgliederzahlen im wiki angespasst - https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder • Organisiert das die Einladung für die LMVB 16.2 verschickt wird - Das CRM macht leider gerade Probleme - Vielen Dank an die Bundes IT und Stefanie für die Hilfe :-)

Therese • 12.03.16 GV Lichtenberg, eröffnet, Akkred. und Wahlleitung • 13.03.16 GV Spandau, eröffnet, Akkred. • 15.03.16 in polGef Runde über Berliner Stand Wahlkampf berichtet • 16.03.16 Besichtigung der Location Griessmühle an der Sonnenallee • 19.03.16 AV Charlottenburg, VL • OTRS-Gedöns

Anmerkungen:

• AV TrepKö, Charl-Wilm, Neukölln, Reinickendorf fanden noch nicht statt. Zum 18. Mai sollten alle Unterlagen abgegeben sein.
• Petra - Wir brauchen Leute für TK, Neukölln und am besten auch für CW - machen, machen, machen und Leute suchen und motivieren - DKs und und BVV-Liste

Jessica • GV Spandau - Protokoll, Squad FHS • OTRS & Mailgedöns (zahlreiche Anträge, Mails, Telefonate) • Vernetzung NRW & PPI, Bayern, Bremen • Besuch LPT NRW - Wahlkampfwerbung, Unterstützungsangebote • Werbung für Wahlkampf, Schlafplatzorga • Gespräche für Wahlkampfplanung Großveranstaltungen • G14 aufgeräumt, leer geräumt (21./22.3), • Infomaterial in LGS sortiert, Belege abgeheftet • Orga Schiffsinfostand, Wahlkampfveranstaltungen • Zahlreiche Pads & UBs

Claudia

• Auszeit :-) und ist damit entschuldigt.

Lothar • bei Demo der Antifa "Berlin Nazifrei" (zus. mit Petra) • 11.3. P9a-Squad Schicht • 14.3. NoBärgida Demo • 16.3. Besichtigung Lokal "Neumanns" als evtl. Ort für LMVB 16.2 (zus. mit Petra) • 17.3. P9a-Squad Schicht • 18.3. Besichtigung "Alte Boerse Marzahn" als evtl. Ort für LMVB 16.2 • 20.3. beim 2-jährigen Jubiläum Bezirksbüro von Faxe • 21.3. NoBärgida Demo • 22.3. G14 Ausräumungs- und Renovierungs-Gedöns • 23.3. G14 Abtransport Sperrmüll + Renovierungs-Gedöns

FJ • Bildungssquad 16.3. • FHS 7.3. / 14.3. • Orga G14 Besichtigung / Durchführung besichtigung / Nachmieter / Makler kommunikation • LMVB 16.2 Texte / Wiki / Räume • Umlaufbeschlüsse diverse • AV CW am 19.3.2016 • Einladungen für die LMVB 16.2 per Post verschickt :-)

Anmerkung: (JeZ) Bitte kürzer fassen. Es muss nicht jede E-Mail notiert werden.

TOP 3 Berichte

Schriftliche Berichte der Beauftragten

TOP 3.1.1 Bildung

• Bildungssquad nächstes Mal Mittwoch 31.3.2016

-> muss verschoben werden wegen Gründung LaLi Squad, derzeit: Ergänzungsanträge für die LMVB 2016.2 Bildungsprogramm wird gerade noch weiterentwickelt.

TOP 3.1.2 Sucht

Letzten Donnerstag IG Sucht ab 19 Uhr im Hanfmuseum. Übernächsten Donnerstag wieder. Olli ist zur Zeit aufgrund seines Elektrorollstuhl an diesem Ort verhindert. Planung Hanfparade läuft. (Suchtbeauftragter Olli & Hanfveranstaltungsbeauftragung: JeZ) GMM: Eigener Finanzbeschluss für Rollstühle noch nötig.

TOP 3.1.3 Kultur

Bericht fehlt.

TOP 3.1.4 Umwelt & Tierrecht

06.04. Termin des Squads: Wahlprogramm wird überarbeitet.

TOP 3.1.5 Antragskommission

Ausschreibung fertig, nochmal dafür werben. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2016-01-31/01 Wer schreibt die Mail? JeZ

Michael: Wenn es der Punkt der Berichterstattung wäre, würde ich für Antragskommission LMVB161 berichten, das die Übernahme ins Wiki noch in Arbeit ist. Ist es der Punkt für die Berichterstattung von Beauftragten? Ja, auch.

Allgemeine Aufrufe für Versammlungsämter per Mail & einzelne bisherige Versammlungsämter anfragen? JeZ

TOP 3.1.6 Wahlkampfkoordinator

• Mumblemeeting mit LV Bayern
• Wahlkampfbudget aus dem LV Bayern war ein einstimmiges Ergebnis
• Großartiger Support
• Paul holt aktuell Truckangebote ein.
• Die Seite für die Organisation des Wahlkampfeshttps://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016
• Ausschreibungen der Beauftragten für Großveranstaltungen
• Paul hat geholfen den Ort für die LMVB zu bekommen

Termine

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf2016/Terminkalender2016 Termine wichtiger landesweiter Veranstaltungen: o 16/17 Juli Lesbisch/schwules Stadtfest Nollendorfplatz (350k Besucher, Stand) o 23. Juli CSD (großer Truck) o 23./24. Juli Vollversammlung PPI (Delegiertenparteitag, mit gemeinsamer Party abends) o 29. Juli Plakatierungsbeginn am Freitag ! o 13. August Hanfparade – ganztags bis 22 Uhr (Demo & Stand) o 10. September „10 Jahre Piratenpartei Deutschland“ – Beteiligt euch mit euren Ideen! o 18. September Wahltag

Planung für Großveranstaltungen

Aktueller Stand wird beim Treffen des Wahlkampfsquads abgeglichen, bitte dort weitere Fragen stellen. Zur Zeit wird die Größe der Trucks & Standausstattung, sowie Ortsauswahl für Wahlbezogene Großveranstaltungen (Auftakt, Wahltag, Kandidatenpräsentation, Themenveranstaltungen) diskutiert. Bitte beteiligen & Vorschläge mitbringen.

Bundesweite wahlrelevante Großveranstaltungen ( GA PPI, 10 Jahre Piratenpartei) Externe Helferkoordination: JeZ

Einige Bezirksveranstaltungen sind zeitgleich zu Großveranstaltungen, auch hier werden Helfer benötigt. Bitte meldet Bedarf an externen Helfern bei JeZ.

PolGef-Mumble Bruno berichtet, dass auch dort Fragen zum Wahlkampf gestellt wurden. Weitere zahlreiche Helferanmeldungen. Keine inhaltliche Unterstützung, sondern wir brauchen Manpower. Hilfe bei Gestaltung aus NRW.

TOP 3.2 Bericht des Fraktionsvorstandes

Alex ist bei den Sozialpiraten.

TOP 3.3 Bericht des Bundesvorstandes

• <entfällt, wenn kein Mitglied des Bundesvorstandes anwesend ist>

Bruno: Aufgrund von Stopp-TTIP-Bündnis wurde Bund kontaktiert. Aktivität im LV Niedersachsen zum Thema.

Bericht GB Vernetzung - Wahlkampf

Infostand Piratenschiff

Wikiseite (leider veraltet) :http://wiki.piratenpartei.de/Anh%C3%A4nger_f%C3%BCr_Infoveranstaltungen Aktuelle Bilder: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Anh%C3%A4ngerLVBayern1.jpeg http://wiki.piratenpartei.de/Datei:AnhaengerLVBayern2.jpeg http://wiki.piratenpartei.de/Datei:AnhaengerLVBayern3.jpeg

Straßenzulassung für 80 kmh, Fahrer kommt am Sonntag, Reisekosten werden vom LV Bayern übernommen. Verantwortliche LV Bayern: Alexander Kohler LV Berlin: Jessica Zinn

Beauftragte: Bettina Günther Oliver Rennefeld

Bitte Terminkoordination mit Paul absprechen! Der Segelschiffinfostand ist ein von weitem sichtbarer Hingucker! Nutzt ihn!

Anmerkung: Transport vom Piraggio aus Bayern wird organisiert.

Aufruf von Paul: Kümmert euch dringend um die Standgenehmigungen. Seid bitte jetzt schon auf der Straße sichtbar! Beweist, dass es uns gibt.

Bericht GB Vernetzung GA PPI

• Raumbuchung fehlt noch. Finanzbeschlüsse?

Planung PPI – Kommunikation mit Vorstand der PPI & den Internationalen Koordinatoren des Bundes Verantwortlich PPI: JeZ

Beauftragungen für Koordination:

Patrick Schiffer (Vorsitzender Piraten NRW - Vice-Chair Pirate Parties International)

• Betreuung der Delegierten der internationalen Piratenparteien
• Ansprechpartner im Vorstand der PPI
• Ansprechpartner für Aussenwirkung
• Ansprechpartner für Koordination der Länderattachees des LV Berlin

Angedachte Beauftragungen für Organisation müssen noch diskutiert werden. Zahlreiche Helfer anderer LVs

ToDo JeZ:

• Mail an LVs
  • Sammlung für Abendprogramm

TOP 4 Anträge

<Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> </Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> <Vorlage für neue Anträge im Pad>

</Vorlage für neue Anträge im Pad>

<Vorlage für neue Anträge im Pad>

TOP 4.1.1 Einführung eines neuen Tagesordnungspunktes 3.5 "Berichte und Fragen der Mitglieder"

Bitte die Felder ausfüllen:

• Datum: Datum der Vorstandssitzung
• Nummer: Datum der Vorstandssitzung und fortlaufende Nummer im FormatXX, zum Beispiel: 01
• Titel: Sprechenden Titel vergeben

Einführung eines neuen Tagesordnungspunktes 3.5 "Berichte und Fragen der Mitglieder"

NR: 2016-03-23/01

Text

Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Landesvorstand führt in die TO seiner Vorstandssitzung den Punkt: „===TOP 3.5 Berichte und Fragen der Mitglieder === ein. Daher entfällt der TOP 5.1 Anfragen an den Vorstand.

• <entfällt, wenn kein Mitglied anwesend ist bzw. berichten und/oder fragen möchte>

Begründung

-

LiquidFeedback

Antragsteller

Gordon

Ergebnis

angenommen

Dafür

Petra, Lothar, Therese, Bruno, FJ (+Achim), Simon

Dagegen

JeZ

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2016-03-23/01

Link zum Protokoll

BE:2016-03-23_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

Diskussion:

• Es gibt bereits den TOP 5.1 Anfragen an den Vorstand (JeZ)
• Bitte wendet euch per Mail mit euren Fragen vorstand@berlin.piratenpartei.de (Therese)
• Sprechstunde einmal im Monat zusätzlich zur Vorstandssitzung anbieten, bei der jemand aus dem Vorstand, aber nicht alle anwesend sind.
• In nächster Zeit gibt es zahlreiche Treffen zur Vernetzung der Parteimitglieder
• Die Vorstandssitzung ist für die Entscheidungen über Anträge, über bereits fertig ausgearbeitete Anliegen und nicht für Fragen & Diskussionen gedacht.
• Bürgersprechstunden gibt es auch in der BVV, halbe bis dreiviertel Stunde Zeitfenster für Fragen aus Transparenzgründen einrichten. (Lothar)
• Wir haben schon mehr Termine im Monat für Vorstandssitzungen als vorherige Vorstände.
• Punkt 5.1. umbenennen in Basisgesprächsstunde oder ähnliches für offene Diskussionen / Aussprachen (FJ)
• In der LaVoSi sind immer die selben Gesichter anwesend, die Vorstandssitzung soll attraktiver werden und mehr Mitglieder anlocken. (Gordon)
• Gäste sollten nicht bis zum Ende warten müssen (Petra)
• Widerspruch zwischen ausgiebiger Diskussion & halbe Stunde Begrenzung, wenn auch noch möglichst viele Bezirke beteiligt werden sollen.
• Berichte sollen nicht vorgelesen werden, sondern per Mail eingereicht & im Pad vermerkt werden. Bitte nur Ergänzungen und Fragen mündlich beantworten.
• Fragen vorher anzumelden ist hilfreich, um diese beantworten zu können. (Paul)

TOP 4.1.2 TOP Berichte und Fragen der Bezirke

Einführung eines neuen Tagesordnungspunktes 3.4 "Berichte und Fragen der Bezirke"

NR: 2016-03-23/02

Text

Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Landesvorstand führt in die TO seiner Vorstandssitzung den Punkt: „===TOP 3.4 Berichte und Fragen der Bezirke === ein.

• <entfällt, wenn kein gewähltes Mitglied einer GV bzw. Mitglied des BB Treffsanwesend ist>

Begründung

-

LiquidFeedback

Antragsteller

Gordon

Ergebnis

angenommen

Dafür

Petra, Lothar, Therese, Bruno, FJ (+Achim), Simon , Jez

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2016-03-23/02

Link zum Protokoll

BE:2016-03-23_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

TOP 4.2 Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstands

<Beginn>

Titel: Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes §7 - Haushaltsplan
Antragsteller: Petra Stoll - Danke an Marcel Geppert für den Antrag, er hat diesen geschrieben

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, des Geschäftsordnung
des Landesvorstandes um einen neuen Paragraphen §7 zu mit folgendem Text
zu erweitern:

§7 - Haushaltsplan

(1) Der Haushaltsplan dient der Feststellung und Deckung des
Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Landesverbandes im
Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist. Der Haushaltsplan
ist Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung. Bei seiner
Aufstellung und Ausführung ist den Grundsätzen der Haushaltsklarheit und
Haushaltswahrheit sowie Wirtschaftlichkeit Rechnung zu tragen.

(2) Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr zu erwartenden
Einnahmen und voraussichtlich zu leistenden Ausgaben.

(3) Der Haushaltsplan ist nach Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen.
Basis für die Aufstellung des Haushaltsplanes ist Haushaltsjahr des
jeweils letzten Rechenschaftsberichtes.

(4) Der Haushaltsplan ist nach Budgets für die einzelnen
Geschäftsbereiche zu trennen.

(5) In den Haushaltsjahren

* in jedem Haushaltsjahr, beträgt der Anteil der Ausgaben für politische Zwecke regelmäßig mindestens 40 von Hundert.

• in denen eine Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin und den

Bezirksverordnetenversammlungen stattfindet, beträgt der Anteil der
Ausgaben für politische Zwecke regelmäßig mindestens 50 von Hundert
* in denen eine Wahl zum Deutschen Bundestag stattfindet, beträgt der
Anteil der Ausgaben für politische Zwecke regelmäßig mindestens 45 von
Hundert)

Sollten diese Werte nicht erreichbar sein, ist zu begründen, warum diese Beträge nicht erreicht werden können. Es ist aber immer anzustreben diese zu erreichen.

Abweichungen davon sind zu begründen und im Haushaltsplan zu
hinterlegen. Zu Ausgaben für politische Zwecke gehören insbesondere,
aber nicht abschließend: Druckerzeugnisse, Informationsstände,
Straßenfeste, Demonstrationen, Veranstaltungen der politischen Bildung,
innerparteiliche Veranstaltungen zur programmatischen Weiterentwicklung
des Landesverbandes, Rückstellungen für Wahlkämpfe.

(6) Der Schatzmeister stellt jedes Kalenderjahr vorab einen
Haushaltsplan auf, der vom Vorstand beschlossen wird. Ist es absehbar,
dass der Haushaltsansatz nicht ausreicht, hat der Schatzmeister
unverzüglich einen Nachtragshaushalt einzubringen.

(7) Der Schatzmeister ist bis zu dessen Verabschiedung an die Grundsätze
einer vorläufigen Haushaltsführung gebunden. Bis zur Verabschiedung
eines regulären Haushaltsplanes sind nur unbedingt notwendige Ausgaben
zulässig, um bestehende Verträge zu erfüllen und die ordnungsgemäße
Tätigkeit der Mitarbeiter*innen sicherzustellen.

Begründung:
Umsetzungsverantwortlich: Vorstand

< Ende>

• Ist vertagt durch die Mehrheit auf die kommende LaVoSi - Jez, FJ (+Achim) , Simon, Bruno, Therese, Therese, Lothar
• Lothar und Petra laden Marcel ein, damit er seinen Antrag begründen kann.

Änderungsantrag: (JeZ)

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, des Geschäftsordnung

des Landesvorstandes um einen neuen Paragraphen §7 zu mit folgendem Text
zu erweitern:

§7 - Haushaltsplan

(1) Der Haushaltsplan dient der Feststellung und Deckung des
Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Landesverbandes im
Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist. Der Haushaltsplan
ist Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung. Bei seiner
Aufstellung und Ausführung ist den Grundsätzen der Haushaltsklarheit und
Haushaltswahrheit sowie Wirtschaftlichkeit Rechnung zu tragen.

(2) Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr zu erwartenden
Einnahmen und voraussichtlich zu leistenden Ausgaben.

(3) Der Haushaltsplan ist nach Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen.
Basis für die Aufstellung des Haushaltsplanes ist Haushaltsjahr des
jeweils letzten Rechenschaftsberichtes.

(4) Der aktuelle Haushaltsplan ist so lange gültig bis dieser durch einen neuen Vorstandsbeschluss aktualisiert wird.

Begründung: Streichung der Punkte ab Punkt 4, Punkte 1-3 werden beibehalten. Ergänzung: (4) Der aktuelle Haushaltsplan ist so lange gültig bis dieser durch Vorstandsbeschluss aktualisiert wird.

Begründung: Bitte keine Aufteilung des Haushaltsplanes nach Geschäftsbereichen, sondern die bisherige Aufteilung des Haushaltsplanes beibehalten. Die meisten Geschäftsbereiche benötigen kein festes Budget, sondern es gibt z.B. laufende Kosten, Ausgaben für Parteitage und Budgets für Großveranstaltungen. Bitte keine Unterscheidung in vorläufige Haushaltsführung und regulären Haushaltsplan, da laufend Aktualisierungen durch Mehreinnahmen z.B. Spenden und neue Projekte zugefügt werden können. Wir benötigen keine Buchungen auf Konten für Planungsänderungen, keine Nachtragshaushalte oder ähnliches. Das Gesamtbudget für den Wahlkampf liegt auf einem Konto und wird nur in der Planung für einzelne Posten wie z.B. CSD aktualisiert. Es sollte ein aktuell gültiger Haushaltsplan beschlossen werden und dieser wird bei neu hinzukommenden Aspekten aktualisiert. Beispielsweise bei Spendeneingang oder nicht verwendeten Geldern oder Mehrbedarf.

Antragssteller: JeZ Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Der Antrag wird vertagt. Einstimmig beschlossen.

Marcel wird von Lothar oder Petra zur nächsten Vorstandssitzung eingeladen.

• Ist vertagt durch die Mehrheit auf die kommende LaVoSi - Jez, FJ (+Achim) , Simon, Bruno, Therese, Therese, Lothar

Antrag Corporate Identity für Materialien

Veröffentlichung auf der Seite: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016 unter Materialien ergänzen Per Ankündigung & BerlinML

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

Informationen an die Mitglieder zur Corporate Identity

Die Piratenpartei Deutschland Berlin orientiert sich bei offiziellen Druckwerken an folgendem Styleguide: https://cloud.piratenpartei-nrw.de/index.php/s/utqsB860CIeyydu

Das im Styleguide für den Landesverband Berlin vorgeschlagene Logo wird abgelehnt. In nur berlinweit verwendeten Materialien benutzt Berlin seine eigenen Logos, hält sich aber weitestmöglich an den Styleguide. Hierbei wird das älteste „eigentlich offizielle“ Logo von 2009 nicht empfohlen. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Presse/Logos

Für in Berlin erstellte länderübergreifend nutzbare Materialien (z.B. Plakate) soll das Bundeslogo nach dem Styleguide benutzt werden.

Begründung:

Antragssteller: Diskussion zum Antrag

• Bedenken von Bruno, dass ein CI uns zu sehr in der Kreativität einschränkt. Keine Beschränkungen durch StyleGuides.

Meinungsbild aller Anwesenden: Einstimmig abgelehnt.

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis: zurück gezogen von Jez der Antragstellerin
• Das Berliner Logo ist im StyleGuide bereits entfernt, daher ist der Absatz nicht mehr wichtig.

Alternativantrag Corporate Identity für Materialien

von Gordon

Veröffentlichung auf der Seite: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016 unter Materialien ergänzen Per Ankündigung & BerlinML

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

Informationen an die Mitglieder zur Corporate Identity

Die Piratenpartei Deutschland Berlin orientiert sich bei offiziellen Druckwerken an folgendem Styleguide: https://cloud.piratenpartei-nrw.de/index.php/s/utqsB860CIeyydu

Begründung:

Antragssteller: Diskussion zum Antrag

• Das Berliner Logo ist bereits entfernt.
• Orientierung am Styleguide wird als offen genug angesehen bzw. dieser Wahrnehmung widersprochen.

Meinungsbild aller Anwesenden: Überwiegend negativ.

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Petra
• Dagegen: FJ (+Achim), Bruno, Therese,
• Enthaltung: Jez, Lothar, Simon
• Ergebnis:

Alternativantrag:

Signet als Minimalangabe

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesverband beschließt, dass einziges Element, welches auf Werbematerialien immer enthalten sein muss die Piratenfahne/Signet ist. Beim Rest zählt die Kreativität.

Begründung: Größere Logos mit Bären oder Logos die das Signet enthalten können natürlich weiter enthalten sein.

Antragssteller: Bruno Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden: Durchmischt.

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:fj, achim, bruno,jez,simon
• Dagegen: therese,petra
• Enthaltung: lothar
• Ergebnis: Bruno:

Antragssteller: Bruno Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:fj, bruno, achim, jez ,simon
• Dagegen: petra, therese, lothar
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Informationen an die Mitglieder zum ViSdP

Auf der Seite: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016 Per Ankündigung & BerlinML

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

Nach Berliner Pressegesetz müssen alle Druckwerke eine ViSdP - Angabe enthalten. Aufgrund der Verantwortlichkeit für Druckwerke müssen diese von mindestens zwei Mitgliedern des Vorstandes und dem Vorstandsvorsitzenden genehmigt worden sein. Druckwerke bis zur Größe DinA7 (z.B. Aufkleber) enthalten mindestens das Signet (http://wiki.piratenpartei.de/BE:Presse/Logos) der Piraten oder ein ViSdP. Die Piratenpartei wird aus ihrem Haushalt aus Gründen der Rechenschaftsprüfung keine Druckwerke ohne Parteibezug finanzieren. Dieses betrifft auch Unterkonten der Bezirke.

Offizielles ViSdP: PIRATEN Berlin, Bruno Kramm, Pflugstraße 9a. 10115 Berlin oder PIRATEN Berlin, Pflugstraße 9a. 10115 Berlin

Begründung: https://lavobe.piratenpad.de/Corporate-Identy

Antragssteller: JeZ Diskussion zum Antrag

• Klärung was nach Pressegesetz konkret notwendig ist. Im schlimmsten Fall gibt es Strafzahlungen.

Therese informiert sich über die rechtlichen Grundlagen. Ist der Name des 1. Vorsitzenden wirklich notwendig oder kann dieser weggelassen werden?

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis: vertagt

<Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> </Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> <Vorlage für neue Anträge im Pad>

Vorlage

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Begründung: Antragssteller: Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

</Vorlage für neue Anträge im Pad> <Vorlage für neue Anträge im Pad>

Antrag: Verwendung des Signets als Minimalangabe

Signet als Minimalangabe

NR: 2016-03-23/03

Text

Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Landesverband beschließt, dass einziges Element, welches auf Werbematerialien immer enthalten sein muss die Piratenfahne/Signet ist. Beim Rest zählt die Kreativität.

Begründung

-

LiquidFeedback

Antragsteller

Bruno

Ergebnis

angenommen

Dafür

fj, achim, bruno,jez,simon

Dagegen

therese,petra

Enthaltung

Lothar

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2016-03-23/03

Link zum Protokoll

BE:2016-03-23_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

Antrag: Termin der nächsten Vorstandssitzung

Termin der nächsten Vordstandssitzung

NR: 2016-03-23/04

Text

Der Landesvorstand möge beschließen:
Die nächste Vordstandssitzung findet statt am 10.4.2016 um 18.00 Uhr in der P9a

Begründung

-

LiquidFeedback

Antragsteller

FJ

Ergebnis

angenommen

Dafür

fj, achim, bruno,jez,simon, Therese, Lothar

Dagegen

petra

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2016-03-23/04

Link zum Protokoll

BE:2016-03-23_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

Nächste Vorstandssitzung

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Die nächste Vorstandssitzung findet statt am 10.4.2016., 18:00, P9a

Begründung: Wir brauchen eine Sitzung

Antragssteller: Vorstand

Diskussion zum Antrag

• Anmerkung: Bitte auf Wikiseite aktualisieren!

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: FJ, Achim, Simon, Jez, Therese, Bruno, Lothar,
• Dagegen: Petra
• Enthaltung:
• Ergebnis: angenommen

LMVB 16.2

• Wie ist der Planungsstand bei der LMVB 16.2?

• Einladung ist fristgerecht rausgeschickt worden (per Post und per Email - das CRM ist leider soweit down gewesen, das keine Massen Emails versendet werden konnten - Vielen Dank an die Bundes IT und Hermie für das Versenden) und Ort steht fest.
• FJ kümmert sich um die Absagen der Alternativorte. Paul hat mit Orga Location gesprochen.
• Catering klären.
• Hermie hat sich angeboten und kommt :-) - Danke dafür (alles andere wird vom GenSek Team noch geplant)
• Akkreditierung wie wollen wir das machen?

• Termin Vorbereitungstreffen: 5.4. 21 Uhr

G14

Stand bei der Übergabe der G14

Hat das Malern geklappt, ist alles erledigt oder gab/gibt es Probleme, ist der Keller auch ausgeräumt ? Alles geklappt. Nur die Fenster sind noch schmutzig. Robbe ist noch nicht geleert. Vertrag wurde bis morgen verlängert. Achim & Lothar erledigen das morgen. Plakate werden als Gewerbemüll nicht bei der BSR angenommen.

Schlüssel an Makler geben. Übergabetermin Donnerstag 24.03. -> FJ macht das und hat alle Schlüssel FJ sollte Mietvertrag mitnehmen

Anmerkung: Michael Eisner kommt mit. Es gibt Wasserschäden durch den nassen Keller. Irgendwas rostet in der Küchenwand. Wand zum Fahrradladen nebenan hat Wasserschäden. Bitte beachten, das ist Angelegenheit des Vermieters.

Briefe mit Rechnungen waren im Briefkasten - bitte erledigen!

TOP 4.6 Unerledigte Umlaufbeschlussanträge

1.) www.aufstehen-gegen-rassismus.de http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-03-18/01

2.) Facebook: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-03-18/03

3.) PPI GA http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-03-19/01

4.) Beteiligung Mary Jane (wurde bereits so in der LaVoSi besprochen) http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-03-19/05

5.) Länderattacheeshttp://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2016-03-19/01

6.) Zaunbanner Hanfparade:http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-03-19/04

7.) Halogenstrahlerhttp://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2016-03-11/01

Weitere Umlaufbeschlüsse können warten bis der Schatzmeister hierzu ein Statement abgibt.

8) http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-08-11/01 To Do IFG Anfrage: Therese schreibt Mail an den letzten Vorstand

Anmerkung: Der Antragssteller hat damals Fragen gestellt auf die dieser selbst die Antworten kannte.

Fragen können großteils vom aktuellen Vorstand nicht beantwortet werden. Probleme mit dem damaligen Auftrag an Ontopica werden berichtet. Kritik an Harry zu diesem Punkt in der Vergangenheit war unfair. Viele andere Vorstandsmitglieder haben damals den restlichen Vorstand im Stich gelassen.

Aufruf von Bruno: Bitte über die Schwächen der einzelnen Vorstandsmitglieder hinwegsehen. Demut vor unserer Vielfalt im Landesverband.

Empfehlung an den Vorstand den Antrag abzulehnen. Abstimmung: Ablehnung von Lothar & Petra Zustimmung: FJ, Simon, Therese, Jez, Achim, Bruno

TOP 5.1 Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

Bitte schaut regelmässig ins OTRS. -> Fraktionsklausur für Zuordnung.

Anfragen von Gordon:

1. Wo ist das Textprotokoll & Beschlussprotokoll der LMVB? Es liegt beides dem Vorstand vor. Freiwilliger gesucht, der es ins Wiki überträgt. Protokoll muss ausgedruckt & unterschrieben werden, bevor es veröffentlicht wird. Wurde bereits Korrektur gelesen. Änderungen sind nicht zu erwarten. Michael Konrad bietet an die Protokolle im Wiki einzupflegen.

2. Hat der Vorstand noch Zahlungen an ehemalige Mitarbeiter vorgenommen? Ja. Schatzmeister ist nicht anwesend.

3. Beabsichtigt der Vorstand noch Rückforderung an die Firma ontopica oder den ehemaligen Vorstand zu stellen? Nein. Kündigung von Ontopica ohne Einhaltung der Laufzeit hat von Regressforderungen entbunden.

4. Finanzen / Haushaltsplan Gordon wird gebeten seine Fragen schriftlich zu formulieren.

Gordon erklärt aufgrund von Petras Wunsch seine Probleme mit dem Haushaltsplan. Nach Gordons Meinung sind die Parteienfinanzierung Stimmenkonto, sowie Bundesumlage und die Mitgliedsbeiträge falsch angesetzt. Beim Stimmenkonto ist laut Gordon das letzte Quartal mit angenommen worden. In der Liste von Lothar (Bundesschatzmeister) steht eine andere Zahl bei Bundesumlage. Die Rücklage die angenommen wurde ist dementsprechend nicht ausreichend. Mitgliedsbeiträge, die letztes Jahr gezahlt wurden sind angeblich dieses Jahr nochmal angenommen worden.

5. Doppelte Buchhaltung? Der LaVo hat beschlossen das die Buchhaltung an den Bund geht. Es gibt aber eine weitere Buchhalterin auf Landesebene. Muss dies jetzt doppelt bezahlt werden.

Gordon weisst immer wieder darauf hin, das er darauf hingewiesen das er um die Veröffentlichung des Haushaltsplans gebeten hat und das diese notwendig ist. Er entschuldigt sich aber auch für den Eskalationslevel.

JeZ weist darauf hin, dass der Haushaltsplan mehrfach vorlag & Achim nur darum gebeten hat ihm beim Einstellen auf der Wikiseite zu helfen, da er mit der Wikisyntax nicht klarkam. Wer nachgefragt hat, hat den Haushaltsplan auch schon zuvor von Achim erhalten.

TOP 5.3 Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Termin: 10.4.2016, 18:00, P9 (Denkt euch ein: "Dieses ist ein Beschluss des LaVos" dazu) siehe oben.

ToDos

• Inventurliste & Antrag Budget Materialbestellung (JeZ)
• Social Media Regeln & Beauftragungen

TOP 5.4 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

26.03.16: 12:00 Uhr Berliner OSTERMARSCH Hermannplatz, Neukölln Schlusskundgebung Oranienplatz, Kreuzberg Wir wehren uns gegen den Krieg als Mittel der Politik! 31.03.16 P9a Konstituierung Wahlkampfsquad, 19 Uhr 12.04.: 19 Uhr: P9A, BBTreff 15.04.: 14 bis 18 Uhr, Rathaus Mitte, BVV Saal: "Netze knüpfen gegen Einsamkeit im Alter"

TOP 6 Geschlossener Teil

• Neumitglieder , auf Papier protokolliert
• Rechtliches
• Planung LaVo-Klausur