BE:2015-06-07 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


2015-06-07

TOP 1 Formalia

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 7. Juni 2015, 19:00 Uhr

Stream: http://85.25.44.111/LaVo/

Anwesende Vorstandsmitglieder:

Sitzungsleitung: Bruno
Protokoll:
Stimmungsbild:

Genehmigung des Protokolls der letzten Landesvorstandssitzung

  • bestätigt 5/5

Anm. d. Red.: 5/5 ? ich sehe oben 6 anwesende Vorstandsmitglieder ? Etienne (Diskussion) 23:25, 18. Jun. 2015 (CEST)

Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

Aktuelles

Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder:
  • Bezahlquote:
  • Kontostand: 128.801,12 €
  • Offene Tickets OTRS:
  • Klout-Score:
  • SMV-Akkreditierte:
  • SMV laufende Themennummer:
  • SMV laufende Initiativnummer:

Aktivitäten Vorstände

Bruno

  • Kulturrat TTIP Demo (Orga Künstler Mellow Mark)
  • Rede TTIP Demo Brandenburger Tor
  • Stühle Wackeln Demoorga und Rede Kanzleramt
  • Demorede vor Bundestag zu BND Affäre
  • TTIP Diskussionsrunde Büro Spies/Kowalewski
  • Vorbereitungen Videoblogs BAs
  • Diverse Blogbeiträge
  • Aufruf Aussitzen ist Beihilfe
  • Aufruf Stop TTIP Oktober Gespärche
  • Koordination Treffen mit PPI Piraten Brasilien
  • Interview Berliner Zeitung zu Tagesgeschäft

derPUPE

  • -Trage ich heute abend noch hier nach-
  • Freifunk-Project für Flüchlingsheim neben der p9a gestartet

Gregor

  • Der Versuch weitestgehend als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen
  • Hier der klare Hinweis: Ich stelle in der letzten Zeit vermehrt Symtome von Überlastung bei mir fest und reagiere darauf indem ich gewisse Aufgaben bewusst nicht wahrnehme

Harry

  • Finanzen
    • Der Haushalt 2014 wurde am
    • Kasse 2014 komplett neu gebucht Stand 1732,88 € (31.12.2014)
    • ReBe wird Ende August seitens der Schatzmeisterei fertig gestellt und geht dann in den Prüfmodus seitens der Bundesschatzmeisterei
    • Spendenbescheinigungen fertiggestellt und per Post verschickt
    • SchatziSquad
  • Mitgliederverwaltung
  • LGS
    • Tischfeld angeschafft
  • Events
    • Demo gegen VDS am Paul Löbehaus organisiert
    • Schöneweide Tag der Demokratie
    • Für den CSD die Orange Pearl organisiert
  • Vernetzung
    • Nichts Neues im Westen
  • Wahlkampf

Victor

  • Vernetzung Zivilgesellschaft
  • Aufbau Netzwerk

Mirco

  • Tischfeld wurde gebaut (noch nicht 100% fertig)
  • Eventplanung neu aufgesetzt: https://goo.gl/25794P
    • hier sind auch Kalkulationen zu finden!
    • demo-orga@berlin.piratenpartei.de landet in der OTRS Queue demo-orga
    • CSD Antrag, wurde zurückgestellt, sollte jetzt langsam beschlossen werden!
    • Hanfparade Antrag, wurde zurückgestellt, sollte jetzt langsam beschlossen werden!
  • CSD Planung läuft, es gibt kaum Helfer: https://wiki.piratenpartei.de/CSD/Berlin/2015#Fahrzeugordner.2AInnen
    • noch kein Budget und nur vage Vorstellungen
    • Wenn sich nicht bald ein paar Leute als Helfer eintragen, steige ich aus dieser Planung aus! Es geht vor allem um die Leute die das Seil um den Wagen halten, Fahrer usw.
    • Die Demo Orga kann ich und Harry machen
    • Unsicherheit z.Zt. noch Miet-LKW mit Anhängerkupplung für die Orange Pearl, wird am Mo. geklärt.
  • Hanfparade: Hier ist noch etwas Zeit, wir brauchen jedoch eine Zahl die >1500€ liegt, sonst ist es eher unrealistisch teilzunehmen.
  • Blog- Kalender konfiguriert, getestet und optimiert.
    • termine@berlin.piratenpartei.de mündet in der OTRS Queue Termine, hier können wir Termine empfangen und in den Kalender einpflegen/lassen.
  • Für alle Events die eine größere Audio Anlage (>500W) benötigen, müsste Stand heute angemietet werden, ca. 500€/Tag.
  • Tickets bearbeitet
  • Blog+ IT
    • Wichtige Neuinstallationen sind nötig! Mehr in der Internen Sitzung!
    • Kalender für den Blog konfiguriert und getestet.
    • Störungen
      • Switch Kabel
      • Ducker Einstellung verstellt
  • Mitgliederverwaltung wurde ordentlich von Marcel übergeben, es fehlen nur Rechte
  • Noch offen

Denis (im Mai noch aktiv gewesen)

  • SMVB
    • Supportticket - Vorlagentext für neue Initiativen angepasst
    • Supportticket - smvb.js - on the run
    • Supportticket - Berichte über abgeschlossene Initiativen - on the run
    • Derzeit keine weiteren Supportanliegen
    • Im Mai wurden keine weiteren Piraten akkreditiert
    • Austritte sind eingepflegt, Accounts pseudonymisiert
  • SMVB - Offtopic
    • Es wird irgendwo im Bund geprüft, ob Bundes-IT LiquidFeedback Instanzen hosten kann. Ich vermute zu SMV Zwecken. Ich sehe das auf Grund der Erfahrungen mit LQFB und der Bundes-IT (Orgastreik während eines Parteitags anyone?) kritisch und werde hier für Wissenstransfer sorgen.
  • SMVB - Queue aufgeräumt, Wiki gepflegt, Formulare aktualisiert
  • SMVB - Anfrage auf Teilnahme an SMVB als Pressevertretung abgelehnt und auf Möglichkeit außerordentliche Teilnahmeberechtigung hingewiesen. Ticket-ID 100104099

Berichte

Schriftliche Berichte der Beauftragten

Bildung

  • Anfrage an Beauftragung durch LH

Sucht

  • wird von Beauftragten bis Montag nachgereicht.

Kunst & Kultur

Umwelt & Tierrecht

Pflege

  • Ingo ist nicht anwesend


Bündnis

http://buendnis.berlin

  • Rolf Schümer berichtet: Anfang Juli 2015 ist ein Treffen des Bündnisses geplant um eine progressive Liste zu planen. Ob es eine Einigung gibt steht bis Dato nicht fest
    • Frage: Warum kann nicht einfach abgestimmt werden, das Thema zu schließen
    • Pupe: Beschluss der LMVB142 war die Prüfung einer offenen Liste. Und dafür gibt es die Beauftragung von Rolf
    • Rolf: Auf der LMVB151 wird dann ein Beschluss gefasst, der die Liste der Piratenpartei oder eine von Rolf vorgestellte offenen Liste vorgestellt
    • Fabi: Erklärt diverse Vorteile zum Bündnis
    • Alexander: Es ist sehr schwierig Menschen aus NGO's zu bewegen in die Politik zu gehen
    • Bruno: Spricht die Tierschutzpartei an, er empfand keine Ablehnung hinsichtlich einer möglichen Kandidatur. Rolf soll bitte prüfen, wer von den möglichen Gruppen doch eine Liste der Piratenpartei unterstützen könnte

Bericht des Fraktionsvorstandes

  • Alexander Spies: Berichtet aus dem AGH

Bericht des Bundesvorstandes

  • entfällt, wenn kein MItglied des Bundesvorstandes anwesend ist

Anträge

Unaufschiebbares

Aufgaben aus der SMV

Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 48h)

Teilnahme von JeZ an der Marina Kassel

https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=190777

  • Abgelehnt
  • Dafür: Mirco
  • Dagegen: Bruno, derPUPE, Gregor

Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (einzeln die aktive Befassung pro Antrag abstimmen)

  • Redebedarf! (Gregor)
  • Es gibt noch weitere Anträge, die in diesem Pad nicht berücksichtigt wurden:

https://piratenpad.de/p/meeehrstuff

Nach Sitzungseröffnung eingebrachte Anträge (zur Niederschrift/Selbstprotokoll)

TOP 4.6 Unerledigte Beschlussanträge

Beauftragung Denis für SMVB

Beauftragung Gabriele

Antrag Petra Stoll

https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=193588

Liebe Vorstandsmitglieder,

wir Piraten sind angetreten mit der Forderung nach höchster Transparenz in allen Belangen, vor allem auch staatlichen und kommunalen. Ich muss leider feststellen, dass es bei den Piraten im Bezirk Tempelhof-Schöneberg an dieser Transparenz mangelt und damit einer der wichtigsten Grundwerte der Piratenpartei missachtet wird.

Auf der Gebietsversammlung der Piraten Tempelhof-Schöneberg am 31. Mai 2015 hat sich für mich bestätigt, dass es nach wie vor ungeklärte Vorgänge gibt. So besteht z.B. hinsichtlich der Plakatgenehmigung für Großplakate im Jahre 2014 keine Klarheit.

Auch bedarf es einer Aufklärung darüber, warum unter http://piratenpartei-tempelhof-schoeneberg.de/ unter der Überschrift BVV-Fraktion bis Ende 2012 alle finanziellen Vorgänge transparent dargestellt waren, es danach aber keine Eintragungen mehr gab. Dieses abrupte Ende transparenter Nachvollziehbarkeit von Vorgängen ist geeignet, ein gewisses Misstrauen zu erwecken; daher stellt sich für mich die Frage nach dem Grund. (Die Verlinkung zur BVV-Fraktion habe ich zu dem Zeitpunkt gelöscht, als ich die Admin-Rechte zu dem Blog erhielt und es keine BVV-Fraktion mehr in TS gab und es einen negativen Eindruck für die Partei...

(Zu Dokumentationszwecken wurde der Antrag, der nur in Papierform vorhanden war, eingescannt)

https://brunokramm.files.wordpress.com/2015/06/20150607_213518.jpg

  • Angenommen
  • Dafür: Bruno, Pupe, Harry, Victor, Mirco
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Gregor
  • Umsetzungsverantwortlich: Petra wird die Formulirung für die Anfrage an den Vorstand reichen, damit dieser an die BVV Verwaltung weitergeleitet werden kann

Sonstiges

Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)

Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Termin: 5.7.2015 19:00 Uhr

TOP 6 Geschlossener Teil

  • div. Anträge auf Ordnungsmaßnahmen
  • Stand der Verfahren vor dem LSG/BSG
  • IT, sehr wichtige Infos! Unverschiebbar!