BE:2014-01-12 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Mumble und Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 12. Januar 2014, 13:08 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

Gäste

  • Michael Konrad
  • Michael Karek
  • Marcel Geppert
  • Petra
  • pdg
  • Würfel


Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: GA
Protokoll: Katrin

Aktivitäten Vorstände

Frank:

  • Akkreditierung GVen
  • Besichtigung und Orga für LMV

GA:

  • LMV-Besichtigung
  • Klausur AGH-Fraktion
  • BPT 13.2 und 14.1
  • Mitarbeitergespräch LGS
  • Liquidarbeiten

Gordon:

  • Schatzmeisterfoo zum Jahreswechsel
  • Besichtigung LMV
  • Mitarbeitergespräch
  • LMV Vorbereitungen
  • BPT Vorbereitung
  • BPT
  • Bezirksbudgets
  • Beitragsbuchungen
  • Auflösung von offenen Budgets zum Jahresende
  • Treffen mit Piratech
  • viel Kleinkram

Manuel:

  • Koordination der MV-Aktivitäten mit Marcel, dem er ausdrücklich für seine Arbeit dankt

Stephan:

  • OTRS-Tickets erledigt

Aktuelle Kennzahlen

Stand vom 12. Jan. 2014

Kontostände

  • Hauptkonto: 901,80 €
  • Nebenkonto 1: 184,26 €
  • Nebenkonto 2: 6.436,12 €
  • Landesgeschäftsstelle: 1.640,10 €
  • Tagesgeldkonto: 40.000,00 €
  • SUMME: 49.162,28 €

Kennzahlen

  • Mitglieder: 3403
  • Bezahlerquote: ?? % laut Marcel 7,11 %
  • Ermäßigter Beitrag: ?? % bitte bei Gordon nachfragen

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

  • 14.01.2014: BB-Treffen
  • 25.01.2014 GV Reinickendorf (angekündigt)
  • 26.01.2014 um 13:30 Uhr: GV Treptow-Köpenick

Vorstellung des Wahlkampfkoordinatorbewerbers

Beschluss über Beauftragung des Bewerbers Ingo Ponickau mit der Organisation des Europawahlkampfes

Meinungsbild: (geht schlecht im Mumble)

Abstimmung:
Dafür: Gordon, Stephan, Manu, Frank, GA
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: Beauftragung an Ingo erteilt

Fraktion

  • Klausur der MdA im Moment (Thema: Parlamentsreform)

Unerledigte Beschlussanträge

Einladung zur Landesmitgliederversammlung 2014.1

Text
Der Landesvorstand beruft die nächste ordentliche Landesmitgliederversammlung für den 1. und 2. März 2014 mit folgender Einladung und vorläufiger Tagesordnung ein:

Einladung zur Landesmitgliederversammlung 2014.1

Hallo [Name],
hiermit laden wir dich zur Landesmitgliederversammlung des Landesverbands Berlin der Piratenpartei Deutschland ein.

Tagungsort:
Münzenbergsaal im Haus vom Neuen Deutschland
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg Berlin

Tagungsdauer:
Samstag, 1. März 2014 10:00 bis voraussichtlich 20:00 Uhr
und
Sonntag, 2. März 2014 voraussichtlich 10:00 bis 18:00 Uhr

Tagungsbeginn:
Samstag, 1. März 2014
ab 9:00 Uhr Akkreditierung
10:00 Uhr Eröffnung der Versammlung

Vorläufige Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen
  3. Wahl der Versammlungsämter
  4. Wahl der Rechnungsprüferinnen
  5. Abstimmung über die weitere Tagesordnung
  6. Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
  7. Rechenschaftsbericht, Entlastung und Verabschiedung des bish. Landesvorstands
  8. Aussprache und Anträge zur Zusammensetzung und Ausrichtung des neuen Landesvorstands
  9. Neuwahl der Landesvorsitzenden
  10. Thematischer Schwerpunkt 1
  11. Neuwahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden
  12. Thematischer Schwerpunkt 2
  13. Neuwahl der Schatzmeisterin und der übrigen Vorstandsämter
  14. Neuwahl des Landesschiedsgerichts
  15. Neuwahl der Kassenprüferinnen
  16. Programmänderungsanträge
  17. Satzungsänderungsanträge
  18. Sonstige Anträge
  19. ggf. Aussprechen einer Empfehlung für die Besetzung des Vorsitzes der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus
  20. Schließen der Versammlung sowie Verabschiedung und Knuddeln

Über die endgültige Tagesordnung entscheidet die Landesmitgliederversammlung.
Die Versammlung wird bei Bedarf von Samstag auf Sonntag vertagt.

Als Mitglied bist du gegenüber der LMV antragsberechtigt.
Anträge kannst du über einen der folgenden Wege einreichen: Per E-Mail an antragskommission@berlin.piratenpartei.de, per Post an Piratenpartei Deutschland Berlin, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin und über das Antragsportal im Berliner Wiki (hier Link einfügen vor Versand der Einladung).

Um dich beim Parteitag als stimmberechtigt akkreditieren zu können, ist es erforderlich, dass du ein gültiges Ausweisdokument vorzeigen kannst sowie alle Mitgliedsbeiträge vollständig entrichtet hast. Dein Mitgliedsausweis oder die Kenntnis deiner Mitgliedsnummer beschleunigt den Akkreditierungsvorgang. Es ist möglich, deinen Mitgliedsbeitrag auf der Versammlung in bar zu entrichten.

(hier noch Links ins Wiki zur LMV-Seite und zum Blogpost einfügen, macht Katrin in Absprache mit GA)

Bitte bringe wenn möglich Mehrfachsteckdosen und LAN-Kabel mit.

Wir freuen uns auf dein Kommen!

Mit freundlichen Grüßen

Landesvorstand Berlin
Mitgliederverwaltung


Begründung: Einladung ist notwendig LiquidFeedback: - Antragsteller: GA und Katrin Umsetzungsverantwortlich: Marcel (Versand), Katrin (Wiki)


Diskussion
über Punkt 9 und 11:

  • GA:
    • thematische Schwerpunkte wurden als Wunsch für die TO der LMV an GA herangetragen
    • Aufnahme in die TO erleichtert Vorbereitung für Mitglieder und Einladungen an die Presse
  • Gordon:
    • verwaltender LaVo wie bisher ist nicht zielführend, daher sind thematische Schwerpunkte für den LaVo eine sehr gute Idee
  • Manuel:
    • findet das sehr gut, auch die Aufnahme in die TO, mit der eingeladen wird
  • Marcel:
    • geht es nur um Diskussion darüber oder um Festlegung dieser Themen für die Arbeit des LaVo?
  • GA:
    • Beschäftigung mit aktuellen Themen und Erarbeitung einer Position soll Ziel sein, ggf. über Programmanträge oder Positionspapiere auch verankern
  • Petra:
    • welche Rolle spielt die Idee des politischen Vorstands bei diesem TO-Punkt?
  • GA:
    • keine direkte
  • Katrin:
    • bei Beschluss von Themen für die Arbeit des LaVo wäre dieser im Endeffekt ein politischer LaVo
  • GA:
    • Zerfaserung der Diskussion vermeiden und es ggf. zusätzlich als Aussprache über die Ausrichtung des LaVo auf die TO nehmen
  • pdg:
    • diese Aussprache sollte vor der Wahl des LaVo erfolgen
    • Formulierung des TO-Punktes bisher sehr schwammig
  • Frank:
    • Rückfrage politischer Vorstand
  • GA:
    • beide Dinge laufen unabhängig voneinander, bitte nicht vermischen
  • Manu:
    • es geht um eine vorläufige Tagesordnung, die jederzeit von der Versammlung geändert werden kann
  • Gordon:
    • Schließt sich GA und Manuel an und möchte für die konkreten Fragen das LQFB benutzen
  • Marcel:
    • Liquid Ini muss zeitlich angepasst werden, so dass genug Zeit bleibt Redner*innen einzuladen und diese sich vorbereiten können
  • Michael Konrad:
    • konkretes Thema dann nicht in Einladung, sondern Hinweis auf das LQFB?
  • GA:
    • nicht in die offizielle Einladung, besser als Blogpost und im Wiki (parallel mit Einladungsversand)
  • Katrin:
    • unterstützt Michael Konrad dabei und wird es auf Twitter über @LMVBerlin verbreiten

Diskussion über Punkt 7a:

  • GA:
    • drinlassen, rauswerfen oder umformulieren?
  • pdg:
    • Anträge zur Zusammensetzung in den Punkt mit aufnehmen
  • Katrin:
    • sehr gute Idee, ist eindeutiger, auch wenn die LMV ohnehin die betreffenden SÄA vorziehen würde
  • Manu:
    • stimmt zu, er vertraut der LMV Berlin da auch :-)

Diskussion über Punkt 18:

  • GA:
    • ähnliches gab es bereits auf Bezirksebene
    • schreiben wir es auf die TO, ja oder nein?
  • Stephan:
    • gute Idee und sehr hilfreich für die Vorbereitung des Punktes durch die Mitglieder
  • Michael Konrad:
    • Tätigkeitsbericht des Fraktionsvorsitzenden davor einfügen
  • pdg:
    • raus aus der TO, wäre besser über LQFB zu händeln
  • Tom:
    • rein, da es ein größerer Punkt sein wird (ggf. geheime Wahl, da Personenempfehlung)
    • LQFB wird parallel laufen
  • Stephan:
    • Vorschlag kam ja aus der Fraktion, nicht aus dem LV
  • GA:
    • kam von Mitgliedern der Fraktion, nicht per Beschluss
    • LFB statt LMV geht hier nicht, da es sich um Meinungen über Personen handelt
  • Katrin:
    • was alle sagen und vor allem was Tom sagt
    • Vorschlag mit Bericht des Vorsitzenden gut
  • GA:
    • bereits enthalten, subsumieren wir unter "Aussprache" :-)
  • Tobias Conrad:
    • schwierige Sache, hat in Xhain schon mal für Probleme gesorgt

weitere TO-Vorschläge:

  • Auflösung des Landesverbandes (Gordon)
    • GA: nicht aufnehmen, wäre kontraproduktiv für unser Standing in der Öffentlichkeit
    • Würfel: sieht es ebenso, schlechte Presse
  • Wahl der Schatzmeisterin direkt mit reinschreiben (Marcel) - done (Punkt 12)
  • Erläuterung zu den Themenschwerpunkten in die Einladung schreiben?
    • Katrin: besser Verweis auf den Blogpost und die Erläuterung im Wiki in den Text aufnehmen

Abstimmung

Abstimmung 1: Punkt 18 verbleibt in der TO

Dafür: Stephan, GA
Dagegen: Manuel
Enthaltung: Gordon, Frank

Ergebnis Abstimmung 1: angenommen

Abstimmung 2: Beschluss über Antrag selbst (Einberufung nebst vorläufiger TO)

Dafür: Gordon, Manuel, Stephan, Frank, GA
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis Abstimmung 2: angenommen


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Abstimmung

Dafür: Gordon, Stephan, Frank, GA
Dagegen:
Enthaltung: Manuel

Ergebnis: angenommen

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

Logo LMV (Katrin)

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2014.1

  • Okay des Künstlers ist eingeholt worden
  • gerne für LMVB-Design benutzen
  • Gordon möchte Piraten-Signet rauf
  • Stephan möchte kein Signet
  • Hashtag ins Textfeld? nein, grafisch ungünstig

Meinungsbild über Signet: mehrheitlich dagegen bei großer Beteiligung

Fahnen (Katrin)

  • Vorschlag: bis Beginn der LMV nur Piratenfahnen zulassen und das Aufhängen externer Fahnen per Antrag an die VL und LMV entscheiden lassen
  • Stephan und Manuel gegen eine Regelung im Vorfeld
  • GA: die LMV entscheiden lassen und bis Beginn der LMV die Entscheidung darüber an Katrin übertragen als Mainorga und Vertreterin von GA als Inhaber des Hausrechts
  • Gordon: Vorschlag von Katrin ist gut, Opt-In statt Opt-Out, schließt sich GA an

Manuel

er kandidiert nicht noch mal, sieht die Berliner MV aber in guten Händen :-)

Nächstes Treffen

26. Januar 2014 um 13 Uhr im Mumble und P9a

Abstimmung Dafür: Gordon, Manuel, Stephan, Frank, GA Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Antrag auf geschlossenen Teil der Sitzung

Sachstand von verschiedenen OMs (schutzwürdige Informationen)

Dafür: Gordon, Manuel, Stephan, Frank, GA Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Beginn des nichtöffentlichen Teils der Sitzung: 15:20 Uhr

Ende des öffentlichen Teils
15:10 Uhr

Genehmigung dieses Protokolls

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