BE:2012-07-15 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 15. Juli 2012, 16:00 Uhr
  • Start: 16:12 Uhr

Anwesende

(anwesende Vorstände)

  • Enno
  • Anisa
  • Thomas
  • Christiane

(Piraten möglichst incl Angabe der Crew)

(Gäste und Personen, die keine Nennung wünschen, nur von der Zahl her erfassen)

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: Michael Konrad
Sitzungsleiterin ist heute: Miriam Seyffarth
Hinweis von Miriam: Unter "Neues" stehen Dinge, die besprochen werden. Ergebnis offen, es können auch Beschlüsse gefasst werden, wenn sich das aus der Diskussion ergibt.

Aktivitäten Vorstände

  • Enno
  • Redmine-Treffen mit Alios, Martin Delius, Plätzchen, Tarzun und Andreas Bogk
  • IT Einführung Redmine
  • #dasCamp
Durch #dasCamp wurde ein "wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb" unterhalten. Für dieses Jahr wird versucht, einen "wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb" durch den Bund zu gründen. Hiermit sollte "alles gut werden".
  • #9Sonnenschirme
Jeder Bezirk darf sich mit entsprechender Verrechnung gegen das Bezirksbudget Sonnenschirme abholen. Die entsprechenden Bezirke wurden angeschrieben.
  • Besuch bei der Thüringer Schatzmeisterin Irmgard Schwentek
derzeit: Nachbuchen des 1. Halbjahres, voraussichtlich kommende Woche fertig
Arbeitsaufwand größer als erwartet. Im Laufe der folgenden Woche sollte es erledigt sein.
  • Anisa
  • Bearbeiten von Austritten
  • Aufnahme neuer Mitglieder
  • Bearbeiten von Umzügen aus anderen Landesverbänden
  • Bearbeiten von Tickets
  • Sperranforderungen für Liquid Feedback Accounts
  • Rundmail Neupiratentreffen Marzahn-Hellersdorf
  • Rundmail Einladung Gebietsversammlung Treptow-Köpenick
Kennzahlen stehen weiter unten im Protokoll.
  • Christiane
An diesem Workshop besteht großes Interesse zur Onlinestellung/Verlinkung.
Fragen:
Martin 1.: Sondergenehmigung, wie kam es zustande?
Martin 2.: "Keine Parteiveranstaltung" wurde #dasCamp in der Presse bezeichnet
Martin 3.: Wann steht fest, welche Kriterien für die Raumfindung gelten?
Antworten:
Christiane zu 1.: Generell nicht für die Ausnahmegenehmigung gewesen, aber Entscheidung wurde bereits vorher durch die ORGA getroffen.
Christiane zu 2.: "so nicht gesagt"
Vorschlag Martin: Klare Zuständigkeiten bei Pressefragen, keine zwei konkurrierenden Verantwortlichkeiten.
Martin: Kein Piratenlogo auf der Webseite von http://dascamp.net -> Sollte korrigiert werden.
Christiane zu 3.: es braucht Flexibilität, der Mindestanspruch ist definiert (Liquid Feedback Initiative).
Trennung LGS / BGS - abschließbare Räume
Martin: Es geht nicht um Festlegungen, sondern um die Schaffung einer Grundlage für die Suche.
Christiane: Es sind alle Rahmenbedingungen definiert, es gibt ein entsprechendes Pad http://piratenpad.de/p/p9plus. Es gibt einen größeren Kreis, der hier involviert ist.
  • Tom
  • Besprechung mit derPupe und JBB wegen Gutachten bzgl. der Pankower Bezirksinstanz
Es wurde ein Entwurf vorgelegt, sollte bald fertig sein. Anschließend erfolgt die Prüfung vom Bundesschatzbeauftragten.
  • #dasCamp - Vernetzung mit LQFB-Verantwortlichen außerhalb Berlins
Nach dem LQFB-Update soll es weitere Instanzen für andere Landesverbände geben.
  • Vorbereitung des Liquidfeedback-Server-Updates mit #Badmins
Die bisherigen Tests sind gut verlaufen. Am kommenden Sonntag, 22.07.12 erfolgt das Update auf LQFB 2.0 - hierzu gibt es eine Downtime ab 15 Uhr für voraussichtlich 1-2 Stunden. Eine entsprechende Ankündigung wird verteilt - via Ankündigungsliste und auf dem Login Screen.
Die Initiativen werden entsprechend der Downtimezeit verlängert.
Anschließend werden die neuen Instanzen als V2.0 aufgesetzt, unter Umständen bereits sogar ab Sonntag.
Das Landes-LQFB wird aufgrund von Fehlern voraussichtlich Anfang August auf 2.0 gezogen.


Aktuelle Kennzahlen

Mitglieder: 3730
Kontostand Hauptkonto: 140.135,96 EUR
Kontostand Nebenkonto: 3.316,05 EUR

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

22.07.12 - Update des Landes-Liquid-Servers (13 Uhr) mit ca. zweistündiger Downtime ab 15 Uhr
26.07.12 - Informationsveranstaltung zum Transparenzgesetz


Vorstandspostfach

Unerledigtes seit letztem Treffen

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-07-14/03 |format=,,, |include = #Antrag }}

Christiane stellt den Antrag vor.
Darüberhinaus soll es eine Lösung (SIM 4er Karte) geben, die sicherstellt, dass für die Presse immer jemand telefonisch erreichbar ist.
Meinungsbild
deutlich positiv

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-07-14/02 |format=,,, |include = #Antrag }}

Enno stellt den Antrag vor.
Stichpunkte aus der Diskussion:
Kosten
Bedarf via Chat
Transparenz
Barrierefreiheit
Meinungsbild
eindeutig positiv

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Enno stellt den Antrag vor.
Ziel ist ein "Schatzi Squad". Dieser Antrag ist der erste von noch weiteren folgenden Anträgen. Thomas Gordon verfügt über Kenntnisse in Sage, FiBu. Er ist Akkreditierungspirat, hat aber keinen administrativen Zugang zum LQFB.
FiBu: Finanz Buchhaltung
ISP:
Petra: Die Akkreditierungspiraten in Pankow checken Ausweis und machen Papierdinge.
Die Admins übernehmen die Papierdinge in das LQFB (Pankow)
Nachfrage Thomas: Hat er damit Rechte zum Ändern der Mitgliederdaten?
Enno: Derzeitig möglich.
Anisa: Erst mit Sage CRM keine Möglichkeit mehr.
(Anm. Korrektur: Die folgenden Zeilen sind mir nicht klar...)
Keine Einwände bei der Darstellung des Thomas Gordon für diese Aufgabe
Anisa
Christiane
Enno
Thomas
Meinungbild:
eindeutig positiv.

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-07-13/02 |format=,,, |include = #Antrag }}

Christiane stellt den Antrag vor.
Der genaue Wortlaut wird durch den Sqaud ausgearbeitet und ist nicht zwangsläufig für diesen Beschluss relevant.
Miriam: "Alle im Vorstand sollen ihr okay geben, bevor es rausgeht"
Christiane: Geht um das "grüne Licht" für die Beschaffung. So wird nicht Mühe investiert, die hinterher üerflüssig war, da der Flyer nicht gedruckt wird.
Diskussionsstichpunkte:
Berliner Flyer (Christiane)
Großes Budget (20.000 EUR, erst ein Teil genutzt) für solche Dinge vorhanden (Enno)
Geld ist vorhanden
Meinungsbild
deutlich positiv

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-07-11/02 |format=,,, |include = #Antrag }}

Christiane stellt den Antrag vor.
Der Antrag ist bereits obsolet, da auf anderem Wege ein Sofa sich "angefunden" hat, welches das bisherige ersetzen wird.
Thomas: Beauftragungen setzen Vertrauen voraus; andernfalls kann man gleich alles selbst machen. Hier war die Vorgehensweise aber etwas "gruselig". Bevor man sich nach Spenden oder kostengünstigen Alternativen umgesehen hat, wurde ein Antrag über bis zu 500 EUR gestellt.
Christiane: hier fehlte vermutlich die Erfahrung auf dem 'Sofamarkt' :)
Meinungsbild
eindeutig negativ

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-07-10/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Rik stellt den Antrag vor.
Thomas: Befürwortet eine Vertagung aufgrund von offenen Fragen, zum Beispiel die zukünftige Rolle von Alexander. Es bestehen keine Zweifel an Sven Ola.
Martin: Sinnvoller Antrag, da Alexander keine Zeit für diese Tätigkeiten mehr hat.
Einbindung des Squads Pirat Tech
Enno: Martin plus Alxander mit den größten IT Kenntnissen, müssen Aufgaben abgeben aus Zeitgründen - direkte Rücksprachen mit Alexander sind bereits erfolgt.
Martin:
Anisa: Der eigentliche Antragstext ist nur eine Beauftragung. Die "Nebenabrede" steht in der Begründung
Enno: "Nebenabrede" bezieht sich auf Unterstützung bei gegebenenfalls Rückfragen.
Klarstellung: Es geht um das Dark Star System!!!
Meinungsbild
eindeutig positiv

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-07-09/02 |format=,,, |include = #Antrag }}

Martin stellt den Antrag vor.
Der Antrag basiert auf einer LQFB Initiative.
Dies ist die erste Mail zu diesem Thema.
Anisa: Text fehlte, liegt aber bereits als Entwurf vor. Nur zwei Links fehlen noch. Der Beschluss kann als Einzelbeschluss genehmigt und umgesetzt werden.
Enno: Da nicht jedem ersichtlich ist, wann ein Einzelbeschluss notwendig ist, beschließt der LaVo das jetzt so.
Meinungsbild
eindeutig positiv.

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2012-07-15/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Rick: Will man sich wirklich antun, 2 Jahre zu investieren, um einen laufenden Betrieb hinzubekommen?
Martin: Der Aufwand wäre vertretbar, aber erst wenn Klarheit über die neuen Räume besteht.
Christiane: Der laufende Betrieb in der p9a und gleichzeitig weitere Standorte zu betreiben wird als kritisch gesehen.
Helge: Die Begründung ist aus dem LQFB kopiert.
Martin: Ziel, einen großen Raum zu finden ist gut, aber zur Klarstellung wie beschrieben sinnvoll.
Miriam: Wofür wird zusätzlicher Raum benötigt? Wenn klar ist, wofür der Raum benötigt wird, ergibt sich die Frage nach der "Betreuung" nicht. Wenn der Raum nur für ungestörte Pressearbeit und Co. benötigt wird, stellt sich die Frage nach "Betreuung" nicht. ...
Enno: "schwierige Sache" - Antrag gewonnen, der nicht seine Zustimmung fand. Fühlt sich aber an das LQFB Votum gebunden. Mehrere Räume problematisch gesehen, außer sie werden als Lager oder ähnliches genutzt. Es sollte von der Basis (TM) bei Bedarf kommen. Für Lager etc. Garagen anzumieten steht außer Frage.
Thomas: Bedeutung des Antrages unklar. Dass sich nach Räumen umgeschaut wird, ist immer möglich. Sieht es als Meinungsäußerung des Vorstandes.
Rick: Mail gerade via Ankündigungsliste verteilt zum Ermitteln ...?
Christiane: Mit dem Vermieter wurde bereits gesprochen und keine Zusatzräume festgestellt. Mit diesem Beschluss würde die Flexibilät verloren gehen, da der Beschluss hier erst zurück genommen werden muss.
Martin: Stimmt Thomas zu: Meinungsäußerung dieser Antrag, wichtig. Viel Engagement verpufft, wenn nicht die Anforderungen klar sind. Unklarheit der Kritierien bringen Unsicherheit.
Thomas: "einfach abstimmen". Wir verlieren keine Flexibilität wenn dieser Antrag angenommen wird. Befürwortet die Annahme.
Enno: Die Suche nach einer LGS begründet sich in der zu geringen Größe wegen Squads, Lagerfläche. Befürwortet die Annahme.
Christiane: Nach Annahme des Beschlusses würde Heide genauso "schwimmen", da die Konkretisierung fehlt. In dem zweiten Antrag sind die Anforderungen beschrieben. Beim Bleiben in der P9a ist das Problem des Platzmangels der BGS nicht gelöst.
Martin: Bedarf zur Abstimmung mit der BGS besteht weiterhin. Nach dem Beschluss kann mit Ini 2 der Anforderungskatalog in einem zweiten Beschluss beschlossen werden.
Anisa: Eine Anforderung der BGS liegt nicht vor. Der Bund hat kein Geld. Daher wird im keine Initiative erwartet.
Helge: Wenn für die täglichen Mitarbeiter der P9a die Räume zu klein sind, sollten die entsprechenden Mitarbeiter eine konrekte Initiave mit den Anforderungen stellen.


Pause 10 Minuten (bis 17:55 Uhr)

Fortsetzung um 18 Uhr

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Christiane stellt den Antrag vor.
Enno: derzeit könnten in Prenzlauer Berg für 350 EUR 60 qm angemietet werden. 999 EUR sind die Schmerzgrenze. Der Haushaltsplan muss entsprechend korrigiert werden.
Thomas: Anforderungen für zusätzliche Räumlichkeiten fehlen. Bevorzugung der Beibehaltung der P9a soll mit aufgenommen werden.
Da zwei konkurrierende Anträge vorliegen werden sie entsprechend abgestimmt:
Antrag 2012-07-15/01
Meinungsbild: 6 dafür
Antrag 2012-07-15/03
Meinungsbild 6 dafür
Keine Präferenz der jeweiligen Anträge vorhanden
Vorstandsabstimmung
Antrag 2012-07-15/01 erhält aus dem Vorstand mehr Zustimmung
Dafür Antrag 2012-07-15/01
Thomas, Anisa, Enno
Dagegen Antrag 2012-07-15/01
Christiane

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Helge stellt den Antrag vor.
Christiane: Logische Folge des letzten Vorstandsbeschlusses, auf eine entsprechende Ini zu "warten". Da es bereits gelebte Praxis ist, kann der Beschluss so übernommen werden.
Martin: Namen des Schreiberlings sowie des 2. unter dem Beitrag notieren.
Enno: "vier-Augen-Prinzip" unklar.
Martin: Definition ist eine beliebige andere, wenn Beliebige schreiben dürfen.
Hinweis: Aus dem Impressum kann entnommen werden, wer die Berechtigungen vergibt.
Meinungsbild
eindeutig positiv

Neues

Diskussion zur Entscheidung über zwei Vertreter für den LaVoBe:

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Martin: Wer machts? Menschen für Terminabsprache werden benötigt.
Wunsch: Deadline bis zur Rückmeldung.
Es soll eine Ausschreibung erfolgen. Sie wird nach der Sitzung erfolgen.
----------------------
Ausschreibung:
Der Vorstand sucht für die von der AGH-Fraktion geplante Gremienkommission zwei beauftragte Vertreter des Landesverbandes Berlin.
Begründung:
Die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin hat Vertreter_innen in viele berlinweite Gremien zu entsenden. Die meisten davon müssen nicht unbedingt mit MdA besetzt werden, einige aber mit auf bestimmten Gebieten fachkundigem Personal. Das Vorschlagsrecht hat dabei formal allein die Fraktion, möchte aber auf Vorschlag des LV arbeiten.
Deshalb wurde hierzu ein kurzes Konzept geschrieben und in LiquidFeedback abgestimmt. Es geht vorrangig darum, eine kleine Kommission zwischen LV und Fraktion einzurichten, die zuerst einmal ein Konzept für den Ausschreibungsprozess erstellt und dann eben auch die Ausschreibungen auf Plätze und Vertretungen in Gremien durchführt. Im Anschluss kann eine Empfehlung an die Fraktion abgegeben werden, die das dann beschließt.
Die Piratenfraktion im AGH hat folgende Vertreter für die Gremienkommission benannt: Martin Delius/Oliver Höfinghoff (Beschluss Fraktion: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/2269)
Bewerbungen für die Beauftragung bitte per Mail an vorstand [at] berlin.piratenpartei (punkt) de

Beerdigung von Eberhard Zastrau

Beerdigung von Eberhard Zastrau ist am 27.07. um 12 Uhr auf dem Stadtfriedhof Engesohde in Hannover. Wer will hinfahren?
LQFB: EtzB sperren
Enno: Wurde darum gebeten eine "Ansprache" halten.
Christiane: Kennt ihn seit 1993 und hat auch mit ihm gearbeitet - würde diese Aufgabe übernehmen.
Rik und Christiane fahren evtl. zusammen hin, Absprache über Reisekostenabrechnung und Kosten für den Kranz etc. werden noch separat besprochen und beschlossen.
(Abfahrt Rik um 9:30 vor der P9, 5 Plätze verfügbar)

Nächstes Treffen

29.07.12 um 14 Uhr
Pflugstraße 9a

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:2012-07-03_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin
Protokoll ist genehmigt.

Genehmigung dieses Protokolls

Sonstiges und Eichhörnchen

Michael Schwarzer wird die Protokolle nach der Korrekturlesung durch Etienne ins Wiki übertragen. Vielen Dank den beiden
Und einen Superflausch an Miriam für die tolle Moderation der LaVoSi
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