BE:2012-05-15 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: 2012-05-15, 19:00 Uhr

Anwesende

(anwesende Vorstände)

• Hase
• Christiane
• Enno
• Anisa
• Thomas

(Piraten möglichst incl Angabe der Crew)

• Benutzer:Alxhh

(Gäste und Personen, die keine Nennung wünschen, nur von der Zahl her erfassen)

• viele

Die vorläufige Tagesordnung

• TOP 1 Eröffnung, Sitzungsleitung und Protokoll, Beschluss Tagesordnung
• TOP 2 Berichte
• TOP 3 Aufgabenverteilung
• TOP 4 To Do
• TOP 5 Anträge
• TOP 6 Termine
• TOP 7 Sonstiges und Eichhörnchen
• TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte (TOP)

TOP 1 - Eröffnung, Sitzungsleitung und Protokoll, Beschluss Tagesordnung

Sitzungsleitung: Miriam

Protokoll: Michael

Beschluss TO: einstimmig angenommen

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:

Das letzte Protokoll ist genehmigt.

TOP 3 - Berichte

Christiane:

• Motorradwahlkampf SH
• BPT121
• #PiratenzeigenGesichtinnen

Hase:

• BPT121 Orga/Aufbau
• Motorradwahlkampf SH

Tom:

• Motorradwahlkampf SH
• BPT121
• LiquidFeedback:
  • Pankower Instanz - Datenschutzprüfungen
  • neue Admins für LQFB wurden benötigt und werden gerade eingearbeitet
  • geplantes Serverupdate des Liquidservers Ende Mai
  • im Anschluss Liquid-2.0-Instanzen

Enno:

• 30.06. Treffen des Finanzrates
• bis Monatsende kann noch der "alte" Mitgliedsbeitrag bezahlt werden - für Nachzügler
• bereitet erste Anstellung von bezahlten Kräften gemeinsam mit Swanhild vor

Anisa:

• 3450 Mitglieder ca.
• wöchentlich rund 100 neue Anträge
• Einladungen verschickt zum Neupiratentreffen in Friedrichshain-Kreuzberg und zu Gebietsversammlungen und ins Liquid
• 253 Einladungen für LQFB versendet

TOP 4 - To Do

Maikonferenz heißt jetzt: keinzelfall - Diskriminierung geht uns alle an!

• 1. bis 03.06 ist ausgewählt
• Problem in der Raumbeschaffung
• Umlaufantrag vorhanden.
• Am Freitag ist ein weiteres ORGA Treffen im AGH

TOP 5 - Anträge

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Alternativantrag:

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Enno:

stellt seinen Antrag vor.

Anisa:

beisst sich mit ihrer Einladungsbefugnis

Haase:

ja, das hat er auch schon so im Wiki kommentiert, würde uns auf ewig binden

Katja:

am Beispiel Tempelhofer Feld haben wir gesehen, dass mehr Augen hilfreich sind

Anisa:

würde nicht auch eine Veröffentlichung auf dem Blog reichen?

Alex:

def. der Dringlichkeit fehlt, er würde dem Antrag an einigen stellen das Wort grundsätzlich einfügen und das "werden beschlossen" abändern

Tom:

momentaner U-Beschluss ist zwar gute Sache, aber so nicht zustimmungsfähig, was ist die Konsequenz, wenn man diesen Beschluss dann nicht einhält?

Miriam:

Abstimmung oder Antrag abändern oder was wollen wir damit machen?

Antrag an das Ende der Sitzung verschoben

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Enno:

stellt seinen Antrag vor. ZURÜCKGEZOGEN VOM ANTRAGSTELLER

Christiane:

sie ging davon aus, dass Redakteursrechte ohne Beauftragung ausgesprochen werden

hase:

verweist auf Chatbeitrag von Martin, dass jeder bekannte Pirat Schreibrechte erhält

Enno:

Neuformulierung des Antrags:

Weiterhin bekommt jeder bekannte Pirat auf Wunsch einen schreibberechtigten Account für das Blog, solange keine schwerwiegenden Gründe dagegen sprechen.

Meinungsbild: positiv

Abstimmung:

Dafür: alle

Dagegen: -

Enthaltung: -

Antrag angenommen

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Katja:

stellt ihren Antrag vor. Lief mittlerweile schon zweimal durchs LQFB und war einmal Thema auf einer Vorstandssitzung.

Anisa:

Definition des Wortes "Operation Cleanup"

Katja:

Wo ist Simon? Simon kann das erklären! (Simon kommt zur Tür rein.)

Alexander:

Technoblabla (bitte ergänzen)

Tom:

(bitte ergänzen, Pad war down)

hase:

Aufräumen ist notwendig, aber andere Dinge sind momentan wichtiger, können wir zuverlässig feststellen, wer überhaupt einen Zugang hat? Ex-Miglieder aus dem LQFB werfen? Stimmberechtigung aus dem Zugang dort könnte auf Bezahlstatus schließen lassen.

Simon:

Satzung schreibt vor, dass jedes stimmberechtigte Mitglied auch im LQFB teilnehmen darf. Aber wenn nichtstimmberechtigte Mitglieder an dem System teilnehmen, ist das kein Problem. Umsetzungserantwortlicher? Ist Tom. Morpheus-Prozess hatten wir schon mal, betrifft eigentlich keinen, der danach beigetreten ist

Katja:

(bitte ergänzen)

Enno:

guter Antrag, aber bitte die einzelnen Punkte getrennt abstimmen

Alex:

begründete Gegenrede

Katja:

bitte mal Meinungsbild machen, ob der ANtrag so wie er im Wiki ist, durchgehen würde

Alex:

keine Unterscheidung zwischen Wahl- und Stimmberechtigung vorhanden

... (pad down)

Katja

Hase:

Antrang en bloc oder in einzelnen Punkten

Katja:

en bloc und später evtl nochmal neu.

Meinungsbild Antrag im Block: eindeutig positiv

Vorstand: Hase dagegen, Christiane enthaltung, Rest: dafür -> Abstimmung für Antrag

Meinungsbild: eindeutig positiv von den Anwesenden

Vortrag: Hase enthält sich, alle anderen dafür. Antrag ist angenommen.

Meinungsbild:

Abstimmung:

Dafür: Enno, Tom, Christiane, Anisa

Dagegen:

Enthaltung: Hase

Antrag angenommen

<<Pause 5 Minuten>>

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Alternativantrag Alexander Morlang:

Text:

Der Vorstand möge für September 2012 eine Landesmitgliederversammlung einberufen.

• Auf dieser kann ein neuer Landesvorstand gewählt werden.
• Dies muss sichergestellt werden durch Erwähnung dieses Punktes in der vorläufigen Tagesordnung, mit der eingeladen wird.
• Der Landesvorstand beauftragt Piraten mit Planung und Durchführung der Veranstaltung.
• Das Budget für diese LMV wird gesondert beschlossen.
• Sollte keine Location im September gefunden werden, wird der Planungszeitraum auf die Monate August - Oktober ausgeweitet.

Alternativantrag TO von Moni Belz:

Antragsteller: Christiane Schinkel

Der Vorstand möge für September 2012 eine Landesmitgliederversammlung einberufen. Die vorläufige Tagesordnung enthält mindestens folgende Tagesordnungspunkte:

• Begrüßung und Eröffnung der Versammlung
• Wahl der Versammlungsämter
• Aussprache über Neuwahl Vorstand, Neuwahl einzelner Ämter, Bestätigung Vorstand mit dem Ziel eines entsprechenden Beschlusses der LMV zur weiteren Vorgehensweise.

daraus folgt:

• gegebenfalls Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes
• gegebenfalls Entlastung und Verabschiedung des Landesvorstandes
• Neuwahl Vorstand oder Neuwahl einzelne Ämter oder Bestätigung Vorstand

weitere mögliche Punkte:

• Sonstige Anträge in Bezug auf Verfahren zur Kandidatenaufstellung und -vorstellung für die Bundestagswahl 2013
• Satzungsänderungsanträge
• Verabschiedung und Knuddeln

Das Budget für diese LMV wird gesondert beschlossen. Sollte keine Location im September gefunden werden, wird der Planungszeitraum auf die Monate August - Oktober ausgeweitet.

Katja:

stellt den Antrag vor und weist auf die Vorteile und Nachteile hin. Mit Bestandteil ist eine Rumpf TO

Miriam:

Umlaufbeschluß?

Hase:

Alle offenen Umlaufbeschlüsse werden auf LaVo besprochen.

Ingo:

Gegenrede zum Antrag

Hase:

Weisst auf die Ini m LQFB hin. Hat sich dieser Ini ebenfalls angeschlossen.

Gibt zu bedenken: Kommt einem kollektivem Rücktritt gleich.

Wenn ein vernünftiges Kandidatengrillen durchgeführt werden soll, muss eine Neuwahl angekündigt werden, was einem verzögertem Rücktritt gleichkommt. Vorteil einer Neuwahl im September das er nach der voraussichtlichen BTW erst neugewählt werden muss.

...

Alex:

Grundlegender Fehler: "Orga Squad existiert nicht". Die TO ersetzen mit "eine Landesmitgliederversammlung auf der ein neuer Vorstand gewählt werden kann".

Simon:

Der Beschluss einer Neuwahl bedeutet nicht zwangsläufig Rücktritt. Der Hinweis auf der Einladung zur LMV, dass eine Neuwahl des Vorstandes durchgeführt wird, ist die einzige Möglichkeit einer Vertrauensfrage

Daniela:

Rücktritt auf Zeit ist eine Frage der Komunikation

Wir laden zu einem Wahlparteitag ein, bei der die LaVo Mitglieder erneut kandidieren können.

Katrin:

Wenn eine LMV im September gelegt wird, kann eine dann folgende LMV durch die 400 Tageregularung nach der BPTmit ausreichend Abstand gelegt werden.

Katja:

Eine LMV kann auch einen längeren Zeitraum ebschließen.

Hase:

...

Alex:

Bestätigung des Vorstandes gibt es nicht, sondern Neuwahl oder Nachwahl oder erneute Wahl. >> stellt ein alternativ Antrag vor (siehe oben)

Tom:

Ausnahmeregel festlegen mit der der Lavo bis Ende 2013 im Amt bleiben dürfte

Ingo:

... erhebliche Mitgliederzahl und Vorschlag zur Erweiterung des LaVos...

Daniela:

Wird beschlossen, dass nur eventuell eine Neuwahl stattfindet: Was ist dann mit Kandidatenvorstellung etc etc... Damit Klarheit besteht, muss es als Wahl-LMV deklariert werden.

<< Widerspruch aus der Runde>>

Daniela Fortsetzung:

Es wird klein geredet, dass eine Neuwahl stattfindet. Es soll für Klarheit gesorgt werden.

Alex:

Eine außerordentliche LMV die festlegt, das der Vorstand neu gewählt wird, ist anstrengende Demokratie... In der Einladung kann geschrieben werden, dass eine Neuwahl durchgeführt werden kann. Die Versammlung muss entscheiden. Für ein Kandidatengrillen und co gilt das piratische Mandat. Zu tun ob wir es tun werden oder nicht ist beides nicht ehrlich.

Mirjiam:

Abarbeitung der Rednerliste(die sehr lang ist, Anmerkung der Red. )

Meinungsbild:

Annahme des Antrages von Katja

Annahme des Antrages von Alex

Meinungsbild durchmischt mit Tendenz zu Alex.

<<Schließug der Rednerliste ist beschlossen>>

Manuel:

Klarer Antrag von Katja, besonders positiv: Verabschiedung und knuddeln

Katja:

Bitte an den Vorstand ihrem Antrag zuzustimmen, da mit diesem Antrag der LaVo seine Ämter zur Verfügung stellt und somit jedes Mitglied die Möglichkeit hat zu kandidieren.

GA:

Natürlich kann eine Versammlung alles mögliche beschließen. ... legalistische Fiktion ... der Bundesparteitag hätte auch Entscheiden können, keine Neuwahl durchzuführen mit dem Ergebnis dann aber keinen Vorstand zu haben. Die Klarheit für Neuwahl in der Einladung....

Anna:

"...Wenn man schon wieder neu wählt, verliert man Glaubwürdigkeit...". "...Nur neu wählen, weil die Möglichkeit zur Neuwahl besteht?..."

Hinweis Mirjam:

Wenn mehr Stabilität gewünscht wird kann ein entsprechener Satzungsänderungsantrag mit Verlängerung der Amtszeit beantragt werden.

Enno:

Weißt darauf hin, das in der Satzung steht, das maximal die Amtszeit des LaVo 400 Tage beträgt.

Sabine:

Im Hinterkopf der Mailinglistenlesern ist verankert, das ein neuer Vorstand gewählt wird. Fürsprache zur Klarheit...

Hase:

Rechenschaftsbericht nur notwendig, wenn auch tatsächlich neu gewählt wird. LMV ist das höchste Organ. ... Spricht für Katjas Eintrag aufgrund der klareren Verhältniusse.

Mirjam:

Widereröffnung der Rednerliste????

Gegenrede formal...

Die Rednerliste wurde wieder eröffnet.

Alex:

Betont, das wir nicht hier eine TO festlegen müssen. Wir haben genug Zeit um eine Meinung im Landesverband.

<< Sitzungsleitung wechselte auf GA >>

Weiter Alex:

"Kandidaten zum Affen machen betrifft" ... " es war kein Problem". Eine Klarheitsimulation ist der falsche Weg.

<<nach kurzer Rückfrage durch Hase GA nun offiziell Versammlungsleiter>>

F000:

Regelung in der Satzung maximal 400 Tage, eine andere Reglung muss durch die LMV beschlossen werdne welche auch TOs festlegt. LaVo kann auch zu einer LMV mit und ohne Neuwahl einladen. Das höchste Organ - die LMV - entscheidet. In die vorläufige soll aber auf die Option eine rNEuahl hingewiesen werden (kann).

Ingo:

wiederholt seinen Vorschlag.

<<GA weisst darauf hin, das bei Wahl-LMV ein Hinweis auf mögliche Wahlen enthalten sein muss.>>

Tom:

Mit Einladung der TO kann keine vollumfängliche Klarheit geschaffen werden. Ein Erklärungstext muss eh hinzugefügt werden.

Enno:

Hinweis auf Maximum von 400 Tagen als Amtszeit des LaVo. Widerrede zur Nicht-Gültigkeit des Orga Squads.

Katja:

weißt auf die Rumpf-Tagesordnung hin, welche durch entspechende LQFB Inis erweitert werden kann.

Oliver:

Höchstes Organ LMV wird hingewiesen. Egal was hier beschlossen wird, die LMV beschließt endgültig.

<< Alternativantrag weiter Oben von Christiane>>

Christiane:

erklärt den Antrag: Unterschied zu Alex Antrag: Hinweis auf Neuwahl des LaVo, Übernahme der TO von Monikas Entwurf.

Meinungsbild zu drei Alternativ Anträgen:

1. MB Antrag von Katja siehe Wiki: deutlich positiv

2. Alternativantrag von Alex 21 bis 214 im Pad:bei nicht vollständiger Beteiligung tenden positiv

3. Alternativantrag von Christiane

--->> leide rhier das PAd Offline und keine Offlinesicherung <<--

Abstimmung im Vorstand nach Aproval:

Antrag Katja:

Dafür: Enno, Anisa, Hase

Antrag Alex:

Dafür: Christiane, Hase, Tom

Antrag Christiane:

---

Stichwahl zwischen dem Antrag von Katja und Alex:

Hase, Enno, Anisa

Alex: Chrstiane und Tom

Annahme des ersten Antrages von Katja:

einstimmig angenommen (Hase, Enno, anisa, Christiane, Tom)

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Mirjam

liest den Antrag vor.

Anisa:

befürwortet den Antrag nicht um Neumitglieder nicht mit Mails zu fluten.

Daniela:

sieht nichts neues in den Mails.

Meinungsbild:

Deutliche Mehrheit gegen den Antrag

Vorstand:

Tom, Hase und Anisa dagegen

Enno enthält

Christiane abwesend

Nächster Anträg: Änderung zur GO:

Enno:

stellt den Antrag vor:

Meinungsbild: sehr geringe Beteiligung aber deutlich positiv.

Vorstand:

Dafür:

Tom, Enno, Anisa

Dagegen:

Enthaltung:

Hase und Christiane abwesend

Antrag Veröffentlichungen und Einladungen durch den Vorstand

Alternativantrag Katja und Alex stellen in vor

Text:

Der Vorstand möge beschließen:

1. Veröffentlichungen wie: Einladungen, Mitgliederrundschreiben, Statements etc. im Namen des Vorstands oder des LV Berlin werden vor ihrer Veröffentlichung/Versendung vom Vorstand beschlossen.
   1. Veröffentlichungen ohne Zeitdruck werden grundsätzlich vorab im Themenbereich Veröffentlichungen des LF Systems den Mitgliedern zur Abstimmung gestellt. Mitglieder können selbstverständlich eigene Veröffentlichungen, die im Namen des LV oder des Vorstands veröffentlicht werden sollen im LF System zur Abstimmung stellen.
   2. Der Veröffentlichungstext sowie Art und Zeitpunkt der Veröffentlichung ist Teil des Beschlussantrags.
2. Einladungen zu Gebietsversammlungen und bezirkliche Rundschreiben sind von dieser Regelung bezüglich der Verwendung von LQFB ausgenommen.
3. Auf dem Berliner Blog wird ein Autor VORSTAND angelegt.

Begründung:

Mit dieser Regelung soll sicher gestellt werden dass "offizielle" Statements von einer Vorstandsmehrheit getragen wird und missverständliche Formulierungen verhindert werden. Die Einrichtung des Autors VORSTAND stellt sicher, dass Vorstandsmitglieder auch weiterhin unter Ihrem Namen lokale Themen und eigene Artikel einstellen können ohne dass diese als Vorstandsstatement missverstanden werden.

Enno:

zieht seinen Antrag zurück.

Hase:

Umsetzungsverantwortlicher: Peter dingens

Anisa:

Klarstellung zur GO, da sie derzeit allein veröffentlichen darf.

Meinungsbild zum Alternativantrag von Katja und Alex:

bei nicht vollständiger Beiteiligung positiv

Vorstand:

Christiane, Enno dafür

Hase und Anisa enthalten

Tom dagegen

Antrag ist angenommen.

(Zurückgezogen) Verbesserung der Arbeitsmittel bei LaVo-Sitzungen

Antragsteller: soPi (Steffen) Spontanantra

Der Landesverstand möge sicherstellen, dass auch bei umfangreicher Teilhabe von Mitgliedern an der Vorstandssitzung die üblichen Arbeitsmittel in ausreichender Qualität und Quantität zur Verfügung steht. Dies umfasst insbesondere Wlan und die Stabiltät der Pad-Software

Antrag auf Unterstützung für "Aufruf: Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung"

Antragsteller: Gnarf

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen das der Landesverband Berlin den Aufruf: "Farbe bekennen – gegen entwürdigende Hartz IV Praxis und für berufliche Förderung" der unter:

http://www.wirtschaftundgesellschaft.de/?p=3077

zu finden ist, unterstützt.

Begründung:

Der Aufruf deckt sich mit unserem, durch die Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen impliziertem, Menschenbild.

Der Antrag wird vorgestellt (Gnarf):

Der LaVo unterstützt die Abschaffung von Hart IV Sanktionen.

Hase:

Zeitkritisch? LQFB?

Gnarf:

Nö, Nö.

Ingo:

Unterstützt diesen Antrag (BGE), Eichhörnchen.

Anisa:

Beschlüsse aus Offenbach?

GA:

LMV 2011.3 wurde ein Positionspapier beschlossen "ReSet" - Punkt 2 stützt das Thema.

Tom:

Textentwurf???

Meinungsbild vorlesen des Textes:

okay.

<< GA liest den Text vor >>

Meinungsbild eindeutig positiv

Vorstand:

Dafür:

alle dafür (Enno, Hase, Christiane, Tom, Anisa)

TOP 6 - Termine

• Treffen des Finanzrates 30.6. in Dortmund
• Treffen der Verwaltungspiraten 1.7. in Dortmund
• 19.5. Orga-Treffen Maikonferenz keinzelfall im AGH
• 19.5. GV in Pankow
• Sonntag ab 12 Uhr Mitte-Brunch mit Michael Ebner zum Thema Status Quo BGE im Walhalla(Moabit)

TOP 7 - Sonstiges und Eichhörnchen

Gerhard, Alex:

künftige Arbeit innnerhalb des landesvorstandes.

Nächster Termin:

Sonntag 20.5.2012 um 14 Uhr

Ende der Sitzung

Sitzung geschlossen um 22.52 Uhr