BE:2011-06-13 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
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Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
- Zeit: 2011-06-13, 18:00 Uhr
Anwesende
GA, Stephan, Pavel, Simon, Katja
Entschuldigt: Helge
Sigi, Deuterium, zeitweilig Fabio
Tagesordnungspunkte (TOP)
Protokoll schreibt heute: GA
Sitzungsleiter ist heute: Katja
Aktivitäten Vorstände
GA: GV Neukölln, Gestalter-Treffen, Pankow-Gebietstreffen, Plakatsprüche-Treffen, Teilnahme BuVo-Sitzung, Zahlungserinnerungen eintüten, Unterschriften sammeln, Charlottenburg-Wilmersdorf Wahlkampf-Auftakt
PM: BSG-Chauffeur, E-Mails, Halle für WK gesucht (erfolglos)
Katja: Zahlungserinnerung an alle nicht stimmberechtigten Mitglieder, Zahlungsaufforderung an Phantome, Treffen zw. Wahlkampfslogans Unterschriftensammlung, Formularfoo für Mittekandidaten ( Direktkandidaten & BVV-Liste) & Landesliste, Buchhaltungsgedöns, Teilnahme an BuVo-Sitzung zw. Antragstellung, Orga-Doodle Kandidatenshooting, Orga CSD Soundsystem abgeklärt
Stephan: Pankow-Gebietstreffen
Simon: Pause, Bezirkswahlamt Mitte, GV Neukölln, neue Mailadressen für nachgewählte Kandidaten
aktuelle Kennzahlen
Kontostand: 18.957,12 EUR
Mitgliederzahlen:
stimmberechtigte Mitglieder: 390
nicht stimmberechtigte Mitglieder: 352
Phantome: 160
Summe: 902
Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung
Unterschriften siehe BE:Unterschriften/Termine
Stadtfest 18.06., 19.06.
Camp 17.06-19.06.
CSD 25.06.
Verwaltungstreffen Erfurt 18.06., 19.06.
Vorstandspostfach
2 Mitgliedsanträge, Unterschriften, Rückläufer, Identitätsprüfungen GLS-Bank (zurück an Katja), Schreiben vom rbb wegen der Anmeldung eines Fernsehspots
Unerledigtes seit letztem Treffen
vertagter Antrag auf OM wird am Ende der Sitzung behandelt
Neues
Lotse für Steglitz/Zehlendorf |
NR: 2011-06-13/01 |
- Text
- Der Landesvorstand möge Deuterium als Lotse für den Bezirk beauftragen.
Der Lotse hat die Aufgabe, zu neuen Parteimitgliedern aus dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf Kontakt aufzunehmen und sie über
- die Steglitz/zehlendorfer Crews,
- Steglitz/Zehlendorfer Mailinglisten und
- Möglichkeiten der inhaltlichen Arbeit in Squads, AGs und LiquidFeedback
zu informieren.
Für diese Zwecke benötigt der Lotse zeitnah zum Parteieintritt Zugriff auf die Emailadresse sowie den Namen, um schnell Kontakt herzustellen und Neumitglieder gut einzubinden.
- Begründung
- Deuterium ist gewählter Bezirkssprecher im bezirk Steglitz-Zehlendorf, siehe dazu auch das Protokoll vom 05.Mai 2011 GVV 2011.2 Steglitz-Zehlendorf. Lichtenberg besitzt auch einen Lotsen lt folgendem Beschluß BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2011-02-16/04
- LiquidFeedback
- nein
- Antragsteller
- Deuterium 09:37, 8. Jun. 2011 (CEST)
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Katja, Pavel, GA, Stephan, Simon
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Helge
Meinungsbild: mehrheitlich positiv
Kauf von 1ooo CSD-Buttons |
NR: 2011-06-13/02 |
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen die Bestellung von Deuterium bei der Firma Button5 in Höhe von 318,90 € so zeitnah wie möglich zu bezahlen.Rechnung liegt dem Vorstand auf elektronischem Weg vor.Zusätzlich bringt der Antragsteller das nochmal auf totem Holz mit.Der hersteller hat eine Lieferzeit von 3-4 Tagen. Das Stadtfest findet vom Tag der Vorstandssitzung gerechnet 5 Tage später statt.
- Begründung
- Die Beschaffung der Buttonmaschine für die P9a zum Button-selbermachen ist mir bekannt, Es ist mir aber auch bekannt das in 5 Tagen das Stadtfest beginnt wo wir diese Buttons verteilen wollen.(natürlich wie letztes Jahr gegen Spenden). Weiterhin bin ich Beauftragter für Streumaterial BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2011-05-24/02 Die Bestellung erfolgte in der Kenntnis das die verbliebene Restzeit bis zum Event nur noch eine Fertigbestellung von Buttons unterboten werden konnte. Sobald die Buttonmaschin in der P9a geliefert wurde wird bei weiteren Buttonbestellungen nur Rohmaterila zur Fertigung derselben beschafft werden.
- LiquidFeedback
- nein Zeitraum zu kurz,Button-Design war 2010 aber ordentlich beschlossen worden.
- Antragsteller
- Deuterium 11:37, 12. Jun. 2011 (CEST)
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Katja, Pavel, GA, Stephan, Simon
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Katja
Meinungsbild: mehrheitlich positiv
Halle für den CSD-truck |
NR: 2011-06-13/03 |
- Text
- Der Vorstand möge dem Antragsteller bei der Findung einer Halle zum Aufbau des CSD-Trucks helfen und ggf auch die notwendigen Mietkosten zu begleichen.
- Begründung
- da der Truck eine Musikanlage am Freitag eingebaut bekommt die im Regelfall einige 1o.ooo€ wert ist ist es grob fahrlässig diesen Truck dann irgendwo an der Straße für die Nacht vom Freitag zum Samstag zu parken. Ein Versicherungsschutz für einen Schadensfall der einträte wenn der Truck im öffentlichen Strassenland geparkt wird besteht jedenfalls nicht. Für den fall das wir von HASE die Garage zur Verfügung gestellt bekommen ist auch hier eine Mietzahlung erforderlich.
- LiquidFeedback
- (Link zur LiquidFeedback Initiative)
- Antragsteller
- Deuterium 11:43, 12. Jun. 2011 (CEST)
- Ergebnis
- abgelehnt
- Dafür
- -
- Dagegen
- Katja, Pavel, GA, Stephan, Simon
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- -
Meinungsbild mehrheitlich negativ
Budgetumschichtungen im Haushaltsplan 2011 Teil 5 |
NR: 2011-06-13/04 |
- Text
- Es werden folgende Budgetumschichtungen und Aktualisierungen vorgenommen.
- Die Position Einnahmen 6. Darlehen vom Länderfinanzfond erhält den ehrenvollen Titel: Darlehen vom LV NRW. Der Beträgt bleibt 10.000,00 €.
- Im Einnahmenteil wird eine Position 9. eingefügt. Sie erhält den ehrenvollen Titel Darlehen vom Bundesverband. Betrag: 5.000,00 €.
- Die Position Ausgaben 12. Flyer / Buttons / Aufkleber / Merchandising / Plakate wird dank wiedererlangter Planungssicherheit auf 20.000,00 € erhöht.
- Im Ausgabenteil wird eine Position 17. eingefügt. Sier erhält Titel Hardware und wird mit einem Betrag von 1.000,00 € ausgestattet. Weil wir Dinge kaufen wollen/müssen die länger halten. ( Buttonmaschine, Rechner, Telefonapparate)
- Begründung
- Ordnung muss sein. Das wars fürs erste.
- LiquidFeedback
- -
- Antragsteller
- Katja Dathe 14:51, 13. Jun. 2011 (CEST)
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Katja, Pavel, GA, Stephan, Simon
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- -
Meinungsbild: mehrheitlich dafür
Unterstützung einer Demo gegen die Innenministerkonferenz |
NR: 2011-06-13/06 |
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 500 Euro für eine Demonstration am 21.6. in Frankfurt zur Innenministerkonferenz bereitzustellen.
- Begründung
- Die Innenministerkonferenz ist Topthema in den Nachrichten und berührt viele Themen, die uns stören, z.B. Antiterrorgesetze, Vorratsdatenspeicherung, JMSTV, Websperren (aktuell sind es Glücksspielseiten) und vieles mehr. Wir haben hier die Möglichkeit, zu all diesen Themen Stellung zu beziehen.
- LiquidFeedback
- -
- Antragsteller
- Wilm, wegen fehlender Antragsberechtigung von GA übernommen.
- Ergebnis
- abgelehnt
- Dafür
- -
- Dagegen
- Katja, Pavel, GA, Stephan, Simon
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- GA
Meinungsbild: mehrheitlich dagegen
"Der Landesverband Berlin befindet sich gerade im Wahlkampf zur Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahl 2011. Dafür werden alle verfügbaren Mittel gebraucht. Daher ist uns eine finanzielle Unterstützung der Demo gegen die Innenministerkonferenz leider nicht möglich."
Wahlkampfspot |
NR: 2011-06-13/05 |
- Text
- Der Vorstand beantragt beim RBB die Zuteilung von Sendezeiten anlässlich der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 18.09.2011. Wir werden mit diesem Antrag ausdrücklich auf unsere besondere Bedeutung und den maßgeblichen Einfluss der Piratenpartei auf das politische Geschehen in Deutschland hinweisen.
- Begründung
- Lag im Postfach, muß erledigt werden
- LiquidFeedback
- (Link zur LiquidFeedback Initiative)
- Antragsteller
- Katja 19:03, 13. Jun. 2011 (CEST)
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Katja, Pavel, GA, Stephan, Simon
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Katja
Meinungsbild: mehrheitlich positiv
Sonstiges
Orga LMV
Plakatbeauftragter
Buttonmaschine
Piratenrechner
Geschenke aus Thüringen
Ordnungsmaßnahme
Vertagung:
dafür: Katja, Pavel, GA, Stephan
Enthaltung: Simon
Antrag ist vertagt.
Sitzung geschlossen um 20:28
Nächstes Treffen
26.06.2011 13:00
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
einstimmig dafür
Strahlungswerte
0.72 mikrosievert/Stunde
Genehmigung dieses Protokolls
Protokoll genehmigt am 26.06.2011
