BE:2010-12-19 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: 2010-12-19, 14:21 Uhr (Eröffnung) bis 14.34 Uhr (Ende)

Anwesende

Anwesende Vorstände: Florian Bischof, Andreas Baum, Katja Dathe, Axel Kistner (via Telefon) Nicht anwesend: Pavel Mayer, Manuela Schauerhammer, Heide Hagen 4 weitere Piraten: Christian Müller, dark, Martin Delius, Dietmar Strauch

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: Christian Müller

Sitzungsleiter ist heute: Martin Delius

Aktivitäten Vorstände

Kontostand

Kontostand am 19.12-2010 ist 6.953,95 EUR.

Terminvorschau nächste Woche

Unerledigtes seit letztem Treffen

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Es gibt keine unerledigten Beschlussanträge

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Neues

Parteiinterne Kommunikation und Transparenz (Anfrage)

Der Berliner Landesvorstand möge besprechen und in Stichworten zu Protokoll geben (falls dies bereits auf einer früheren Sitzung getan wurde, reicht auch ein Link), wie die parteiinternen Kommunikationsstrukturen, vor allem in Bezug auf nicht-hyperaktive Mitglieder, bei den Berliner Piraten aussehen. Der im Bereich parteiinterner Kommunikation für den Newsletter und andere Aktivitäten zuständige Squad KIM scheint aufgelöst. Die Wikiseite ist inaktiv, ebenso der Twitter-Account. Auf der Beauftragtenseite für Berlin ist keine Beauftragung zu erkennen, die in Richtung Transparenz/interne Kommunikation zielt. (Abgesehen von LF) Daher stellen sich folgende Fragen:

  • Wieso ist der Squad KIM inaktiv? In welchem Rahmen wurde die Inaktivität festgestellt? Gab es Bestrebungen, diesen zu reaktivieren?
  • Welche Wege der parteiinternen Information, gerade auch an Mitglieder, die nicht zu den aktivsten im Landesverband gehören - gibt es momentan?
  • Ist momentan die Erweiterung der parteiinternen Informationswege bzw. -medien geplant? Haben sich dafür bereits Piraten angeboten? Ist eine Reaktivierung des Newsletters geplant?
  • Welche Mittel zur parteiinternen Kommunikation sieht der Landesvorstand als besonders geeignet an, um Piraten, die momentan inaktiv sind, über den Verlauf des Wahlkampfs zu informieren, oder für den Wahlkampf zu motivieren; welche Mittel für Noch-nicht-Piraten, die es in den nächsten Monaten sicherlich werden wollen?

Ich danke im Vorfeld für die Beantwortung der Fragen. Fabio 12:13, 10. Dez. 2010 (CET)

Ausstände bei der Bundespartei

In der letzten Sitzung des Bundesvorstandes wurde moniert, dass einige Landesverbände hohe Ausstände bei der Bundespartei haben (s. Protokoll Vorstandssitzung 10.12.2010). Der Berliner Landesvorstand möge besprechen und in Stichworten zu Protokoll geben (falls dies bereits auf einer früheren Sitzung getan wurde, reicht auch ein Link), ob und in welcher Höhe der Landesverband Berlin Ausstände bei der Bundespartei hat und wann diese zurückgezahlt werden sollen oder müssen.

Hintergrund: Unser Bundesschatzmeister sieht offenbar Finanzierungsprobleme für den nächsten BPT. Sollte das Geld daher zwingend zurückgefordert werden, könnte das ein Loch in unsere Wahlkampfkasse reißen.

Vielen Dank schonmal für die Beantwortung der Anfrage. Marcel Geppert 23:18, 13. Dez. 2010 (CET)--

Antwort des Schatzmeisters

Wir haben bisher den Bundesanteil an den Mitgliedsbeiträgen für die Quartale I bis III 2010 gezahlt. Details findest du auf der Seite Finanzen des Bundesschatzmeisters. Der Bundesanteil an den, im Quartal IV 2010 eingegangenen Mitgliedsbeiträgen für ist Anfang Januar 2011 fällig und wird dann überwiesen. Der Bundesanteil an den in 2010 eingegangenen Spenden - anonyme Spenden und Spenden ohne Zweckbindung - wird ebenfalls in 2011 gezahlt, wenn die Detektivarbeit bezüglich der vollständigen Adressen einiger Spender abgeschlossen sind. Auch alle Umlagen (Beitragsanteile & Spendenanteile) für Vorjahre sind beglichen. Katja Dathe 23:54, 17. Dez. 2010 (CET)

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Hier steht dann später, was genau zu dem Thema besprochen wurde.

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Aktuell sind noch keine Beschlussanträge eingetragen

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Sonstiges

Info über Stand FSA-Klage

Ich werde bei der Vorstandssitzung anwesend sein und über den aktuellen Stand meiner Klage gegen das Land bzw. den Polizeipräsidenten Berlin berichten, bei der mich der Vorstand ideell und materiell unterstützt. -Lesq 22:35, 13. Dez. 2010 (CET)

Infos: FSA-Klage von Christian Müller (Landesverband unterstützt diese Klage): Termin zur mündlichen Verhandlung ist am 18. Februar um 10 Uhr. Nähere Infos auf Nachfrage / Dokumente auf Nachfrage auch einsehbar.

Nächstes Treffen

- 2. Januar Sonntag 13 Uhr

Genehmigung dieses Protokolls

(Wenn das Protokoll genehmigt wurde, bitte auch daran denken den Vandalismusschutz bei den verwendeten Vorlagen zu aktivieren.)


Meine Notizen für das Protokoll findet ihr hier. --Lesq 17:18, 19. Dez. 2010 (CET)