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BE:2010-04-25 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Ort, Datum und Zeit der Sitzung

25.4.2010, 17 h, Freie Schule Pankow

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: Axel

Unerledigtes seit letztem Treffen

Öffentlicher Lesezugriff für LiquidFeedback

Der Vorstand hat den Punkt "Öffentlicher Lesezugriff für LiquidFeedback" letzte Woche vertagt und um Wiedervorlage mit Vorschlag für einen Disclaimer in diesem Protokoll gebeten.

Der Vorstand möge beschließen:

Auf der Berliner LiquidFeedback-Instanz wird die Funktion Öffentlicher Lesezugriff aktiviert, Pseudonyme sollen zunächst nicht veröffentlicht werden. Wenn ein nicht-angemeldeter Benutzer auf ein Thema zugreift soll über dem Thema ein farblich hervorgehobener Kasten mit folgenden Texten erscheinen:

Über Themen im Zustand Neu: Dieses Thema befindet sich in der Phase „Neu“. Dies bedeutet, dass es automatisch abgebrochen wird, wenn es nicht genug Unterstützer findet oder in die Diskussionsphase kommt, wenn es genug Unterstützer findet. Dieser Antrag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland oder der Piratenpartei Deutschland Berlin.

Über Themen im Zustand Diskussion: Dieses Thema befindet sich in der Phase „Diskussion“. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte noch ändern können. Die nächste Phase dieses Themas ist „Eingefroren“. Dieser Antrag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland oder der Piratenpartei Deutschland Berlin.

Über Themen im Zustand Eingefroren: Dieses Thema befindet sich in der Phase „Eingefroren“. Dies bedeutet, dass Antragstexte sich nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden werden in der nächsten Phase abgestimmt. Dieser Antrag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland oder der Piratenpartei Deutschland Berlin.

Über Themen im Zustand Abstimmung: Dieses Thema befindet sich in der Phase „Abstimmung“. Dies bedeutet, dass die Mitglieder des Landesverbandes Berlin Momentan darüber Abstimmen, ob sie den Antrag bzw. die Anträgen annehmen oder ablehnen. Dieser Antrag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland oder der Piratenpartei Deutschland Berlin.

Über Themen im Zustand Abgebrochen: Dieses Thema ist „Abgebrochen“. Dies bedeutet, dass es nicht genug Unterstützter fand und an einem Quorum scheiterte. Dieser Antrag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland oder der Piratenpartei Deutschland Berlin.

Über Themen im Zustand Abgestimmt: Dieses Thema wurde abgestimmt. Du kannst für jeden Antrag entnehmen welchen Platz er eingenommen hat und mit wievielen Stimmen dafür und dagegen votiert wurde. Dieses Votum kann, wenn der Antrag beim zuständigen Organ der PIRATEN Berlin eingebracht wird, Berücksichtigung finden. Diese Organe sind durch die Satzung gehalten, in LiquidFeedback positiv beschiedene Anträge vorrangig zu behandeln. Solange kein Organ dem Antrag zugestimmt hat stellt er keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland oder der Piratenpartei Deutschland Berlin dar.

Ende der Beschlußvorlage

Abstimmung: Einstimmig angenommen. LiquidFeedback ist ab sofort öffentlich einsehbar.

Terminvorschau nächste Woche

Demo 1. Mai

Dienstag zwei Treffen: Breipott und im kl. Buddha für Mayfest und für Bündnisdemo. Für Detailinfo bitte alle mitverfolgen oder dorthin kommen. Donnerstag Transparenteworkshop in der A66, 18 h. Der Vorstand ruft für beide Veranstaltungen zur regen Beteiligung auf.

Genehmigung des Protokolls der letzten Woche

vertagt auf nächste Sitzung. Beschluss: Einstimmig

Antrag des LF-Squad zur gegenwärtigen Diskussion um LiquidFeedback

In seiner Sitzung am 21.04.2010 hat das Squad LiquidFeedback folgenden Beschluss gefasst, den ich hier weitergebe (Abstimmung: J:5 N:0 E:1):

Dem Squad LF sind keine Gründe bekannt, die rechtlich gegen den Systembetrieb in der gegenwärtigen Form sprechen. Daher ist die Aussage von rka (Mail an berlin@lists.piratenpartei.de, 21.04.2010 11:44 Uhr), auf manche in dieser Diskussion aufgeworfenen Fragen lohne es sich einzugehen, missverständlich. Aufgrund der entstandenen Irritation fordern wir den Landesvorstand auf, sich zum Antrag "bundesweiter Betrieb von LiquidFeedback" eindeutig zu positionieren. --Mpd 07:58, 23. Apr. 2010 (CEST)

Stellungnahme nach ausführlicher Diskussion:

Der Berliner Landesvorstand sieht keine rechtlichen Probleme, die dem Betrieb von LiquidFeedback entgegenstehen.

Abstimmung: einstimmig dafür

Der Berliner Landesvorstand unterstützt den Antrag auf bundesweite Einführung von LiquidFeedback.

Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 1 Enthaltung: 1

Sollte der Bundesparteitag den Antrag beschließen, wird der Landesverband Berlin den Betrieb auf Bundesebene im Rahmen seiner Möglichkeiten tatkräftig unterstützen.

Abstimmung: einstimmig dafür

Sandkasten in LiquidFeedback

Der Vorstand wird gebeten zu den aktuellen Vorgängen im Sandkasten (erneut) Stellung zu beziehen. Insbesondere soll (erneut) geklärt werden, ob der Vorstand Handlungsbedarf sieht. Die Frage wurde zwar schon in der letzten Sitzung beantwortet, da jedoch der Vorstandsvorsitzende öffentlich den Eindruck erweckt, dass es ein Problem gäbe, wird der Vorstand aufgefordert das Thema von letzter Woche erneut durchzukauen. --Jbe 19:10, 22. Apr. 2010 (CEST)

Das Thema #286 mag kindisch sein, aber es ist im richtigen Themenbereich und man hätte es glatt ignorieren können. Alle Beteiligten haben sich verantwortungsvoll verhalten und "Kandidaten" nur mit dem Einverständnis des Betroffenen vorgeschlagen. Aus meiner Sicht ist es nicht akzeptabel, wenn rka durch tweets wie "...Ich freu mich, wenn wir dann demnächst über Schwanzlängen abstimmen #schwanzvergleich" die Diskussion weiter anheizt. Es ist vollkommen inkonsistent vor Gefahren zu warnen und gleichzeitig zu zündeln. --Skipper 19:28, 22. Apr. 2010 (CEST)
http://de.wikipedia.org/wiki/Streisand-Effekt --Dark 19:38, 22. Apr. 2010 (CEST)

Antrag wurde von Jbe zurückgezogen.

LiquidFeedback-Testinstanz für RLP

Der Vorstand RLP hat auf seiner letzten Sitzung erneut über die gewünschten Nutzungsbedingungen entschieden: RP:2010-04-18_-_32._Vorstandssitzung#Top_6:_Liquid_Feedback

Der Vorstand möge überprüfen, ob der Testbetrieb mit diesen Bedingungen angeboten wird oder andernfalls einen entsprechenden ablehnenden Beschluß erlassen. -- Dark 21:58, 22. Apr. 2010 (CEST)

Wird auf die nächste Sitzung vertragt. Wenn möglich, wird Umlaufbeschluss vor nächster Sitzung erwirkt. LF-Squad wird um seine kurzfristige Einschätzung gebeten.

LiquidFeedback-Bericht für den Bundesvorstand

Der Bundesvorstand hat den Landesverband 2010-03-04 - Vorstandssitzung#TOP 4 Status der Meinungsbildungs-Tools .28jamasi.29 einen Bericht über LiquidFeedback bis spätestens 30. April 2010 abzuliefern. Das LiquidFeedback-SQUAD hat hierzu folgenden BE:Squads/LiquidFeedback/2010-04-23_Bericht_BuVo?oldid=660132 erarbeitet. --Dark 09:42, 24. Apr. 2010 (CEST)

Wird morgen (Mo, 26.04.2010) per Umlaufbeschluss erwirkt.

Screenshots ergänzt: BE:Squads/LiquidFeedback/2010-04-23_Bericht_BuVo&oldid=661384 --Dark 01:23, 27. Apr. 2010 (CEST)

Bundespressestelle

Aufgrund der Unklarheiten bei der Veröffentlichung der Berliner LiquidFeeback Pressemitteilung auf Bundesebene wünscht der Berliner Vorstand ein zeitnahes Gespräch mit Simon Lange. Hierzu wird ihm ein Gesprächstermin mitgeteilt.

Beschlossen: Einstimmig

CSD-Truck

Das CSD-Squad soll glaubhaft machen, dass es in der Lage ist, die Teilnahme der Berliner Piraten auf dem CSD zu gewährleisten. Dazu gehört u. a. ein Kostenplan und die Benennung der für die Durchführung Verantwortlichen. Antragsfrist beim CSD: 2.6.2010

Umzug Landesgeschäftsstelle

Untermietvertrag wurde seitens des Bundesvorstands für € 150,00 zzgl. "Manpower", die möglichst klar formuliert sein sollte angeboten. Vereinbarung wird von Bernd Schlömer ausformuliert und seitens des Landerverbandes Berlin abgeschlossen. Vertragsbeginn soll 1.5.2010 sein. Umzug wird entsprechend veranlasst. A66 wird gem. vertraglicher Vereinbarung schnellstmöglich aufgegeben.

Anwesende

werden gebeten sich selbst einzutragen (anwesende Vorstände) Sferex,☠ Heide Hagen, rka (Piraten möglichst incl Angabe der Crew) (Gäste und Personen, die keine Nennung wünschen, nur von der Zahl her erfassen)

Wolfram -- Crew Likedeeler, Skipper, Jbe, Dark, Shw, Commodore, Mpd, Deuterium

Nächstes Treffen

hier steht dann, dann sich wieder getroffen wird.