BE:2010-02-21 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

19:13-20:30 21.2.2010 in der A66

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: Alle im Etherpad

Terminvorschau nächste Woche

Landesparteitag Festgelegt für 27. Februar 2010 bis 28. Februar 2010 Ort: Meistersaal am Potsdamer Platz BE:Parteitag/2010.1

Mittwoch Vorbereitungstreffen - wo und wann ist das genau?

Mahnwache am Mittwoch

Genehmigung des Protokolls der letzten Woche

BE:2010-02-14 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Fragen für die Anonyme Befragung der Piraten auf dem Landesparteitag

Gibt es noch Themen die uns besonders Interessieren? Bitte Themen-Vorschläge hier einbringen dann können sie aufgenommen werden.

Reisekostenersattung

BE:Vorstandsbeschlüsse/alt/Kostenerstattung#Bundesweites_Vorst.C3.A4ndetreffen_2010_.28Reisekosten.29

Bevor wir mit der Erstattung von Reisekosten beginnen, sollten wir dafür Regeln aufstellen sowie die Frage beantworten, in welchem Umfang wir Reisekosten erstatten wollen (oder ob überhaupt).--rka 09:12, 15. Feb. 2010 (CET)

Wir beauftragen den neuen Vorstand eine Regelung zu entwerfen.

Strafanzeige wegen Forenumzug

In Message-ID: <a51157-1d4.ln1@magnus.localnet> wird gefragt, ob der Vorstand eine Strafanzeige stellt.--rka 11:08, 19. Feb. 2010 (CET)

Der Vorstand des Landesverbandes Berlin erklärt sich selbst für nicht zuständig und bittet den Bundesvorstand tätig zu werden.

Einstimmig angenommen

Gegendarstellung im Freitag mit Bezug auf die AG Musikwirtschaft

Am 18.2. erschien im "Freitag" ein Artikel von Aaron Koenig in dem er die "AG Musikwirtschaft" innerhalb der Piratenpartei und ihr ausgearbeitetes Konzept vorstellt. http://aaron-koenig.blogspot.com/2010/02/ag-musikwirtschaft-im-freitag.html

Antrag: Der Vorstand Berlin möge beim "Freitag" eine Gegendarstellung erwirken die darauf hinweist, dass Aaron Koenig und seine "AG Musikwirtschaft" eher ein Privatvergnügen sind, dass es sich um keinen von der Partei verabschiedeten Programmpunkt handelt und das sich der Berliner LV ganz klar von ihm distanziert. Weiterhin sollte darauf hingewiesen werden, dass der Vorschlag nicht wie im Artikel behauptet, in der Partei diskutiert wird. --Commodore 15:52, 19. Feb. 2010 (CET)

Erweiterung des Antrags:

Hiermit bitte ich jeden, der die Ausgabe des beanstandeten Artikels in seinem Zeitungsarchiv hat, diese als beglaubigte Kopie oder im Original mitzubringen. Unter dem angegebenen Link in Aarons Block lässt sich leider Nichts finden. Sollte dies nicht möglich sein bitte ich diesen Tagesordnungspunkt zu streichen und den Vorstand des LV Berlin heute und in Zukunft nur mit seinen Aufgaben zu belasten. Die dringendste dürfte im Moment wohl die Vorbereitung des LPT am 27.02.2010 sein.

Bei Bedarf - also wenn wirklich nötig - rege ich an zu beschließen, den Vorfall an die Bundespressestelle weiterzuleiten, um das vermeintliche Problem professionell und ohne negatives Aufsehen aus der Welt zu schaffen.

Der Artikel befindet sich hier: http://www.freitag.de/alltag/1007-urheberrecht-musik-download-internet --Sferex 18:27, 21. Feb. 2010 (CET)

Wiki seite der AG: AG Musikwirtschaft

Fachrefendariat/Ältestenrat Generation Ü40

Der Vorstand der PP LV Berlin möge darüber nachdenken eine Art Ältestenrat im LV Berlin einzurichten, um zukünftige interne und landespolitische Entscheidungen bezüglich Ihrer Auswirkungen auf die Partei und den Rest der Gesellschaft besser beurteilen zu können. Falls die Idee auf Zustimmung stößt, bitte ich einen Interimsrat ohne Regeln und ohne Entscheidungsbefugnisse zu gründen, der bei der Ausarbeitung dieser für das künftige Parteiorgan hilft.

Pirat: Thomas Bethke (thb), Crew Tiberias, Wahlbezirk Steglitz-Zehlendorf Unterschrift, Datum: --Thb 08:34, 20. Feb. 2010 (CET)

Der Antrag wurde einstimmig abgelehnt, da der Vorstand es nicht als seine Aufgabe sieht, die Gründung eines entsprechenden Rats zu genehmigen oder zu verbieten.

Wir empfehlen dem Antragsteller die Gründung eines Squads zu diesem Thema, das dem Landesverband Input geben kann oder die einreichung entsprechender Vorschläge in Liquid Feedback oder der LMV

Piratenfreifunkrouter a66

Ich beantrage einen Piratenfreifunkrouter nach den positiven Erfahrungen im Breipott für die a66 anzuschaffen. ca. 40€

Einstimmig angenommen.

Antrag auf Kostenerstattung

Hiermit beantrage ich die Kostenerstattung von 26,40 € für den Erwerb von Papiermaterial für den Druck der Stimmkarten. 440 Blatt farbig stückpreis 6 Eurocent. Zusätzlich möge mir der Vorstand die Genehmigung erteilen in der Bundesgeschäftsstelle die dortigen technischen Einrichtungen zum Ausdruck nutzen zu dürfen unter der Einweisung/Aufsicht Michael Ebners. Eventuelle Kostenerstattungsforderungen seitens der Bundesgeschäftsstelle möge der Vorstand begleichen bzw verrechnen.-- Deuterium 16:53, 21. Feb. 2010 (CET)

Einstimmig angenommen.

JMStV Flyer Niedersachsen

Der LV Niedersachsen hat eine größere Anzahl JMStV Flyer bestellt und gibt und 2500 Stück für 79,99 EUR Beteiligung ab.

Datei:Jmstv-Piraten-Flyer.pdf

Zensursula/Köhler Mahnwache

Der Vorstand bedankt sich bei allen Teilnehmern, die in so kurzfristig bereit waren in der Kälte zu demonstrieren.

Anwesende

dwt, amon, rka, flo, Hans-Jürgen, pavel, Christopher, wop (Likedeeler), Janine (enterprise), Eric (enterprise), Jana (Seetiger), Andreas(Seetiger),[Benutzer:Alxhh], Simon Weiß (JotWeeDee)Deuterium (Enterprise) (Piraten möglichst incl Angabe der Crew) (Gäste und Personen, die keine Nennung wünschen, nur von der Zahl her erfassen)

Nächstes Treffen

Der neue Vorstand wird einen Termin bekanntgeben.