Archiv:2011/AG Bedingungsloses Grundeinkommen/Modelle

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Ansprüche der PIRATEN an ein BGE-Modell

Die in Gesellschaftliche Effekte aufgezählten 3 Aspekte sind die "Grundgesetze" Bedingungslosen Grundeinkommens. Auf dieser Seite soll erarbeitet werden, wie ein Grundeinkommen aus Sicht der PIRATEN ausgestaltet sein müsste, und ob evtl. ein bereits vorhandenes Modell als unterstützenswert angesehen wird.

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt.

Wenn Du meinst, diese Idee erweitern zu können, tu es, aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee tragfähig und mehr als eine Einzelmeinung, so kann man das Ganze auch als Entwurf kennzeichnen.

Diskussionen

Diskussionen werden hauptsächlich über die Mailingliste geführt, wird aber eigentlich lieber auf der Diskussionsseite geführt. Beachte daher alle Diskussionsseiten, bevor Du eine neue Frage stellst:

Ansprüche der PIRATEN an: Bedingungslosigkeit

~~Alle mit Führerschein ;)~~
~~Wer im Ausland lebt, aber einen deutschen Pass hat, sollte es eigentlich nicht bekommen, da er einfach nur Geld ins Ausland schafft~~
Grundsätzlich: Kinder haben einen Anspruch ab 0 Jahren auf den Kinder-Satz
Ab 18 Jahren gibt es das volle Geld.
Bekommen sollen es alle, die mit Hauptwohnsitz seit mindestens 1 Jahren in Deutschland leben oder hier geboren sind, unabhängig von ihrer Nationalität.
Wer im Ausland lebt, aber einen deutschen Pass hat, sollte es trotzdem bekommen, da sich nur so z.B. Auslandspraktika und -Studiensemester finanzieren lassen

Ansprüche der PIRATEN an: die Höhe des BGE

Warenkorb
- Die Höhe sollte nicht statisch sein, sondern von einem Warenkorb abhängen, der realen Bedingungen angepasst ist.

Beispielberechnung

Kinder sollten an der Höhe beteiligt werden mit:

~~50%~~
~~100%~~
einem eigenen Warenkorb
vollem Warenkorb

Ansprüche der PIRATEN an: die Zusammenlegung aller Transferleistungen

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Modelle

MwSt für Finanzgeschäfte

Bisher sind Finanzgeschäfte von der MwSt befreit gewesen, d.h. wer Aktien = Firmenanteile gekauft hat, brauchte beim kauf keine Mehrwertsteuer bezahlen. Spekulanten wurde damit Tür und Tor geöffnet. Auch als dann die Abgeltungssteuer 2010 kam, bedeutete das nur, dass Zocker jetzt am Ende für Spekulationsgewinne Steurn bezahlen mussten und bei Verlusten Steuern absetzen konnten. Die Spielermentalität wurde damit noch mehr gefördert. Wenn man sich die Beträge ansieht, die auf den Börsen bewegt werden, wären wir damit finanziert. Natürlich muss die Finanztransaktionssteuer, wie sie genannt wird, mindestens europaweit eingeführt werden. Trotzdem wird es immer ein Spekulanten geben - nenn sie feige, unmoralisch oder raffiniert - die an ausländische Börsen abwandern werden. Die anderen müssen einfach nachziehn.

Konsumsteuer

Flat Tax

Modell 3

Finanzierung

Das Hauptmanko der BGE-Idee ist die Finanzierung. Während - meiner Ansicht nach - ansonsten nur positive Effekte zu erwarten sind, führt die Finanzierungsfrage an einen ausschlaggenbenden Punkt.

Die oft verbreitete und damit scheinbar beste Finanzierung über die Mehrwert-Steuer hat verschiedene Nachteile, deren Details an anderer Stelle schon erörtert wurden. Die Hauptfrage dabei scheint mir aber die "Hintergrund"-Finanzierung. Kurz gesagt, eine Steuer ist abhängig von Schwankungen. Einen solchen Effekt kann man bei dem Sinken der effektiven Werte der Renten erkennen. Was hier schwankt, nämlich seit Jahren zurückgeht, ist die Zahl der Einzahler - und das Engagement sowie die Fähigkeit der Politiker. Fähigkeit ist dabei keine Wertung, nur eine Bestandaufnahme der aktuellen Finanzlage - womit wir uns dem Kern annähern.

Wenn der Staat permanent gegen seine eigene Verschuldung kämpfen muß, kann er nicht sozial tragfähig und ausreichend nachhaltig agieren.

Eine Erhöhung der Steuern bremst nicht nur den Konsum sondern vor allem: woher nehmen? Hinzu kommt, daß eine Studie führender Experten von 1995 (!) in San Francisco eine ernüchternde Prognose für die Entwicklung der Lohnarbeit abgaben: so soll bei einer kontinuierlichen Verbesserung der Effizienz der Produktion im Laufe des 21. Jahrhunderts nicht mehr als ein Fünftel noch über Arbeit verfügen*. Das bedeutet zwar Hitzefrei für alle, aber Steuern als Einnahmequelle sind äußerst unsicher**. (Diese Information stammt aus der Schwerpunkt-Ausgabe "Arbeit" der Zeitschrift Brandeins. Das gesamt Heft ist wegen der Hintergrundanalysen äußerst lesenswert. http://www.brandeins.de/archiv/magazin/-4ccec607a0/artikel/an-die-arbeit.html)

Spornt der Staat außerdem - zur Stabilisierung der Staats-Finanzierung über Steuern - das Wachstum der Wirtschaft an (das einzige als wirksam bekannte Mittel, das deswegen seit 1945 immer gefordert wird), während gleichzeitig der Markt aber eine Sättigung erreicht hat (man vergleiche die Wachtumsraten Europas heute mit China, das immer noch auf dem Weg von der dritten in die erste Welt ist und daher 10% Wachstum erreichen kann, wie damals nach dem Krieg in Dtl.) führt dies zu Werbeschlachten, schlechten Produkten (geplanter Zerfall/Obszoleszenz und nicht-Verbesserbarkeit/update von Produkten zur Gewinnmaximierung) schlechter Bezahlung, mangelnder Absicherung der Angestellten, Rationalisierung, Effizienzsteigerung, Auslagerung. Keiner dieser Punkte fördert die Wirtschaft, die Gesundheit, die Infrastruktur oder die Finanzen. Der einzig positiv wirkende Punkt der Effizienzsteigerung bedeutet neben effektiveren Arbeitswegen gleichzeitig auch mehr Streß bei den Arbeitern. Er hört sich auch an wie eine Ressourcenschonung, die aber aufgrund der nicht-Verbesserbarkeit der Produkte nicht greift. Die Umwelt ist zerstört, die Löhne gehen kaum niedriger und die Werbung zerfrisst die Produzenten selber. Der alte Trick des Wirtschaftswachtsums zur Stabilisierung der Staatsfinanzen kann somit als weggebrochen angesehen werden.

Also wären Steuern und Wachstum beides keine Alternativen mehr. Was dann? Egal! Warum? Die Wurzel des Problems liegt nicht in den Steuern, auch wenn man sie nicht bräuchte - wie gleich beschrieben wird - und auch nicht im Wachstum, das überhaupt gar nichts mit Geld und Qualität zu tun hat/haben sollte. Die Ursache liegt ja in einer Hierarchie-Verwechslung. Wenn der Finanzsektor über der Staats-Finanzierung steht, hat der Staat nicht nur Zahlungsprobleme, sondern vor allen Dingen auch seine Souveränität aufgegeben. Folglich ist er Personal der Bank, wie wir Personal des Staates sind - angestellt um Schulden anderer zu abzuarbeiten.

Das Geldmonopol darf also nicht bei einer privaten Einrichtung wie der Fed in den Usa liegen und die Verwässerung der Werte muß gestoppt werden. Pech und Schwefel wir haben ein Leck Männer (und Frauen-) ! Es ist zuerst eine erneute Gewaltenteilung notwendig! Die "Monetäre" muß / darf nicht der Staat sein ! Es braucht eine neutrale Institution ohne besondere Einkommen - es sollte eine Ehre sein, einen neutralen Job zur Sicherung des Systems innezuhaben - immerhin erhält jeder ein BGE - und evtl ein paar Mark dazu. Kann ja zusehen, daß das Geldsystem weiter vereinfacht wird und er weniger arbeiten muß. Übrigens eine Arbeitsansicht die in diesem System sehr unterstützt wird - eine echte Piraten-Art !-) Auf das Geld gibt es keine Zinsen durch diese noch durch andere Einrichtungen - nun ist Geld neutral. Der Abfluß der Kaufkraft (das Gespenst der Inflation) ist gestoppt und die Werte bleiben stabil. Zinsen gibt es nicht und der Staat braucht deswegen auch nicht der Verschuldung und den Banken hinterherzulaufen. Was bisher als Kredite vergeben wurde findet ganz neue Wege der Zusammenarbeit. Doch zurück zum BGE. Jeder erhält ein BGE. Die nicht verwendeten Beträge, die auf der Bank liegen, können vom Staat (statt Kredit) für infrastrukturelle Zwecke verwendet werden.

Happy new world - ich weiß - wenn auch du ein Zweifler bist: hier wurde nicht alles erklärt, aber dieser Text ist schon lang genug. Zumindest bei mir ist das so, wenn ein Text zu lang wird, les ich gar nimmer alles. Gute Ideen zeichnen sich durch ihre Einfachheit aus! In diesem Sinne nur Mut, vervollständigt das System, Lösungen gibt es überall. Wenn ihr mich dennoch dazu braucht, dann fragt gern.

PS:

=Der Zeitgeist-Bewegung zufolge bräuchte man effektiv sogar nur 3% der vorhandenen Arbeitskraft, um die Bevölkerung mit Allem zu versorgen. (weltweit wohlgemerkt - Zeitgeist erstellt rationale Analysen des Überlebens, da die Ressourcen auf der Erde endlich sind)

- =Meiner bescheidenen persönlichen Meinung nach könnte man allerdings zwei Steuern neu einführen - allerdings bin ich gleichzeit für die komplette Entfernung aller anderen Steuern: die Maschinensteuer für die ersetzten Arbeitsplätze und vor allen Dingen die Planetenzerstörungssteuer, graduell erhoben für alles, was den Planeten und damit unsere Lenebsgrundlage beeinträchtigt.