Aus Piratenwiki

Informationen zum Gründungsversuch des Landesverbands Sachsen

Im Zuge der Transparenz sollten alle wissen was vorgefallen ist.

Warum es den LV Sachsen vorerst nicht gibt

Interessierte aus Sachsen haben versucht, einen Landesverband zu Gründen. Mangels Kenntnis über gesetzliche Bestimmungen und Statuten ist dabei folgende Situation entstanden:

• Die Gründungsveranstaltung hat so viele Fehler aufzuweisen, dass der Landesverband nie ordentlich gegründet wurde.
  • An den Abstimmungen haben Nicht-Piraten teilgenommen. Dies ist nicht vereinbar mit unserer Satzung und dem Parteiengesetz.
  • Es wurden Nicht-Piraten zu Vorstandsmitgliedern gewählt.
• Die Satzung des „LV Sachsen“ widerspricht der Bundessatzung und dem Parteiengesetz.
• Es wurde ein Anmeldeformular bereitgestellt, welches nicht konform mit dem des Bundes war.
  • Man erwirbt die Mitgliedschaft nicht bei einem LV sondern beim Bund.
  • Die Mitgliedsbeiträge dürfen den in der Bundessatzung aufgeführten nicht widersprechen.