Antragsportal/Anträge BPT2011.1/X004
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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden.
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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. |
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Antragsübersicht | |
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| Antragsnummer | X004 |
| Einreichungsdatum | |
| Antragsteller |
Jens Müller (tessarakt) |
| Antragstyp | Sonstiger Antrag |
| Antragsgruppe | {{{antragsgruppe}}}„{{{antragsgruppe}}}“ befindet sich nicht in der Liste (Liquid Democracy, Arbeitsgruppen, Parteiinternes, Programmdebatte, GO-Antrag, Allgemeine Werte und Menschenbild, Arbeit und Soziales, ALG-II/Hartz-IV, BGE, Senioren, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppeSoA“. |
| Zusammenfassung des Antrags | |
| Schlagworte | |
| Datum der letzten Änderung | 09.04.2011 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmungsergebnis |
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AntragstitelAufhebung eines Auftrags an das BSG AntragstextDer auf dem BPT 2007 beschlossene Antrag B wird aufgehoben. AntragsbegründungDer Antrag findet sich hier: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2007/Protokoll#Antrag_B Die Stellungnahme des BSG: http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgericht#Sonstige_Auftr.C3.A4ge Die Aufgabe ist IMO mit der Stellung eines Schiedsgerichts nicht vereinbar. Der BPT kann außerdem IMO dem BSG nicht über die Satzung hinaus "Aufträge" erteilen. Die Schiedsgerichte sind gerade an Aufträge und Weisungen nicht gebunden. Wenn das BSG Regelungen kommentieren soll, über die es ggf. später im Einzelfall zu entscheiden hat, setzt es sich der Gefahr der Befangenheit aus. Der "Antrag B" ist daher nicht umsetzbar, damit hinfällig und somit aufzuheben. Diskussion
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