Antragsportal/Anträge BPT2011.1/X002

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	X002
Einreichungsdatum
Antragsteller	Ron
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	{{{antragsgruppe}}}„{{{antragsgruppe}}}“ befindet sich nicht in der Liste (Liquid Democracy, Arbeitsgruppen, Parteiinternes, Programmdebatte, GO-Antrag, Allgemeine Werte und Menschenbild, Arbeit und Soziales, ALG-II/Hartz-IV, BGE, Senioren, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppeSoA“.
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	23.04.2011
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Betrieb vom bundesweiten System "LiquidFeedback" beenden und evtl. neu starten Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, den Betrieb vom bundesweiten System "LiquidFeedback" zu beenden. Alle durch dieses Tool erfassten persönlichen Daten werden gelöscht und nicht mehr auf von der Piratenpartei betriebenen Servern vorgehalten. Vor dem Löschen und Beenden des Systems werden die abgeschlossenen Initiativen und Anregungen sowie die reinen Abstimmungsergebnisse anonymisiert (in Zahlen ohne Verbindung zu den Wählern) extern gespeichert und öffentlich zur Verfügung gesteht. Um eine objektive Betrachtung und Analyse der einjährigen Testphase zu gewährleisten, sollen anonyme Statistiken zur allgemeinen und speziellen Beteiligung der Piraten bei Initiativen, Abstimmungen, Delegationen und zu Unterstützer und Quoren erstellt werden, die angemessen veröffentlicht werden. Nach dem Abschalten von LiquidFeedback (ein Jahr nach dessen Start) wird eine moderierte Diskussion initiiert, nach vier Wochen gibt es eine abschließende Debatte. Auf deren Grundlage wird eine Umfrage (z.B. mit LimeSurvey) erstellt und alle Piraten dazu eingeladen. Bestandteil dieser sollen sinngemäß folgende Fragestellungen sein: grundsätzliche Zustimmung zur Idee "Liquid Democracy" Einschätzung der Umsetzung der Idee "Liquid Democracy" in LiquidFeedback Einschätzung der Auswirkung von Delegationen Einschätzung der Auswirkung von variablen Nutzerzahlen Gewährleistung der exklusiven Nutzung ohne Sockenpuppen ... Neustart eines Systems, mit dem ab Januar 2012 Partizipation zwischen Parteitagen online möglich wird, transparenten Grundsätzen entspricht, den hohen Datenschutz-Ansprüchen gerecht wird und die zeitlichen Möglichkeiten berücksichtigt. Antragsbegründung Vor dem Start von LiquidFeedback hat es kaum eine Diskussion zum Thema Liquid Democracy gegeben und es war nicht klar, ob eine Mehrheit hinter dieser Idee steht. Klar ist, dass die PIRATEN sich ein System wünschen, mit dem eine Partizipation zwischen Parteitagen online möglich ist. Über die Art und Weise gibt es unterschiedliche Meinungen, die allerdings nicht in den Betrieb von LiquidFeedback eingeflossen sind. Wenn es in Diskussionen um LiquidFeedback geht, wird immer gesagt, dass es ein Tool zur Meinungsbildung sei. Dies kann ich nicht nachvollziehen. Zum einen ist es denkbar ungeeignet, um sich damit eine Meinung zu bilden. Dazu bedarf es meiner Meinung nach einer Aufstellung der Fakten zu einem Thema, Sammeln von Pros und Contras, Überschneidung der Thematik zu anderen Themenfeldern und ganz wichtig die Diskussion. Dies bietet LiquidFeedback alles nicht, da es nur auf das "Abstimmen" fokussiert ist. Zum anderen wird von Meinungsbildern, also der Abbildung der aktuellen Meinung zu einem konkreten Thema der Basis, gesprochen. Auch hier versagt LiquidFeedback. Auf der einen Seite durch das Verfahren selbst, dass eine tägliche Beteiligung fordert, was die Mehrheit einfach nicht leisten kann und deutlich zeigt, dass sie es nicht will. Auf der anderen Seite die (Ketten-)Delegationen. Die führen dazu, dass es eben nicht die Meinug der Basis ist, sondern einiger wenige. Oft reicht es aus, nur einen oder zwei von seiner Idee zu überzeugen und man hat die Ini "gewonnen". Aus unterschiedlichen Gründen ist die Beteiligung im System sehr zurückgegangen und der Unmut weiter gestiegen. Trotz verhältnismäßig hohen Anwaltskosten sind die Nutzungsbedingungen (diplomatisch ausgedrückt) überarbeitungswürdig und die Datenschutzerklärung braucht eine gründliche Neufassung. Da einige ihren Zugang für andere zur Verfügung gestellt haben, systematische Fehler vorhanden sind, die Entwickler sich zurückgezogen haben und das Vertrauen verlorengegangen ist, ergibt nur ein Abschalten der aktuellen Instanz Sinn. Erst ein Neustart nach breiter Diskussion kann wieder Vertrauen schaffen. HINWEIS: Es gab Gerüchte, dass ein ähnlicher Antrag in Chemnitz abgelehnt wurde. Dem ist nicht so! Ich hab mir das Video (Tag2 6:04:51) noch einmal angesehen und nun die Passagen aus dem Protokoll rausgesucht 2010-11-21 15:54:19 Versammlungsleiter: GO-Antrag auf TO, da geht es um LiquidFeedback, den lehne ich aus formellen Gründen ab, der setzt Beschlüsse voraus, die nicht gemacht wurden, und außerdem ist es wirr. 2010-11-21 16:02:24 Versammlungsleiter: Zum komplizierten GO-Antrag von vorhin: Die TO soll so geändert werden, dass der BuPT sich jetzt mit dem Punkt Parteiinternes ??? LiquidFeedback ??? Befasst ??? ausschließlich sonstige Anträge. ??? Alles rot. Versammlungsleiter: Wird zurückgezogen. Will den jemand übernehmen? Christopher Lauer will. Nein, nur Scherz. Also, es gab einen nicht gut formulieren Antrag, die Tagesordnung so zu ändern, dass die gesamte Antragsgruppe zu LqFb vorgezogen werden solle und sofort behandelt werde. Zu dem konkreten Zeitpunkt war es schon recht spät und man war grad mitten in einem Antrag. Deshalb ist es verständlich, dass der Antrag nicht angenommen wurde. Man könnte da noch sehr viel rein interpretieren, aber man kann nicht zu dem Schluss kommen, dass alle LqFb so toll finden, dass man erst gar nicht mehr drüber reden möchte. Ich persönlich würde es genau anders sehen und würde eher denken, dass die meisten am Bundesparteitag 2010.2 sich lieber in der restlichen Zeit mit Politik anstatt mit Parteiinternem beschäftigen wollten und es ihnen klar war, dass das Theam LqFb viel Zeit kosten könnte und sehr emotional geführt worden werde. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge