Antragsportal/Anträge BPT2011.1/PA065

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA065
Einreichungsdatum
Antragsteller	Ritchie aka Robert Conin
Mitantragsteller
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	Parteiinternes„Parteiinternes“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	30.04.2011
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Neudefinition des Programmes Antragstext Ich schlage vor zu beschliessen, dass wir drei unterschiedliche Programme definieren: Das Manifest, das Grundsatzprogramm und das aktuelle Wahlprogramm: Das Manifest Das Manifest enthält - Werte für die die Partei steht - Unabänderliche Überzeugungen und Grundsätze Es gilt ohne zeitliche Begrenzung, aber eine inhaltliche Überprüfung sollte ca. alle 10 Jahre stattfinden Es kann durch Urabstimmung mit 2/3 Mehrheit von mindestens 50% der Mitglieder geändert werden Das Grundsatzprogramm Im Grundsatzprogramm werden die langfristigen politischen Ziele der Partei niedergeschrieben Es darf nicht dem Manifest widersprechen Es sollte mindestens alle fünf Jahre an die aktuellen gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen angepasst werden. Es kann durch 2/3-Mehrheit bei einem Programmparteitag geändert werden Das Wahlprogramm (Gültig für die Dauer einer Wahl (-Periode)) Es wird aufgestellt zur Bundestags- bzw. Europawahl Verabschiedung jeweils für die nächste Wahl durch 2/3-Mehrheit bei einem Programmparteitag Das Wahlprogramm darf weder dem Manifest noch dem Grundsatzprogramm widersprechen Es kann jedoch ergänzende Positionen enthalten und allgemein formulierte Positionen aus dem Manifest und Grundsatzprogramm mit konkreten Forderungen präzisieren, die dem aktuellen politischen Geschehen entsprechen. Antragsbegründung Durch die Aufteilung in Manifest, Grundsatzprogramm und Wahlprogramm lösen wir auf elegante Weise den Konflikt um die konkrete Ausformulierung von programmatischen Anträgen. Es erleichtert die Diskussion um die Einordnung von Anträgen und schafft die Chance mit dem Manifest die Partei einende Grundwerte über die Grenzen der auch bei uns existierenden Fraktionen hinweg zu formulieren. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge