Antragsportal/Anträge BPT2011.1/PA048

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA048
Einreichungsdatum
Antragsteller	Dominik Wondrousch ( Ineluki )
Mitantragsteller
Antragstyp	Positionspapier
Antragsgruppe	Umwelt & Energie„Umwelt & Energie“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	01.05.2011
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Revision des Positionspapiers "Atomausstieg/Sicherheit kerntechnischer Anlagen" Antragstext Der Bundesparteitag möge beschliessen, den ersten Satz des auf dem BPT 2010.2 beschlossenen Positionspapiers „Atomausstieg/Sicherheit kerntechnischer Anlagen“ zu streichen. Der Satz lautet: "Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Stromerzeugung durch Kernspaltung ab." Die neue Formulierung möge lauten: Atomausstieg/Sicherheit kerntechnischer Anlagen Die Piratenpartei Deutschland will als Minimalforderung an dem beschlossenen Atomausstieg festhalten. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich des weiteren dafür ein, dass nur ausreichend sichere kerntechnische Anlagen eine Betriebserlaubnis erhalten, beziehungsweise solche die Betriebserlaubnis verlieren, sobald deren Unsicherheit bekannt wird. Unsicheren Anlagen ist die Betriebserlaubnis unmittelbar nach Bekanntwerden der Mängel zu entziehen. Eine erneute Erteilung einer Betriebsgenehmigung soll nur nach den aktuellen Standards möglich sein. Kerntechnische Anlagen (Kraftwerke, Zwischenlager, etc.) mit mangelhafter Sicherheit müssen nachgerüstet oder aufgelöst werden. Antragsbegründung Im Rahmen einer nachhaltigen und zukunftsweisenden Energiepolitik sollten die Möglichkeiten aller Energieproduktionswege bedacht und ausgeleuchtet werden. Eine kategorische Ablehnung eines dieser Wege aus ideellen Gründen ist abzulehnen. Vielmehr sollte, wie bereits im Antrag P018 bzw. P047 geschehen, eine fundierte Analyse auf Basis objektiver Kriterien zu Grunde gelegt werden. Die Möglichkeiten von zukünftigen kerntechnischen Anlagen sollten nicht kategorisch negiert werden. Insbesondere ist die zeitnahe Reduktion des bereits vorhandenen Atommülls ohne die Verwendung der Kernspaltung unmöglich. Eine kategorische Ablehnung aller Kernenergie ist hierbei kontraproduktiv und es gibt keine Rechtfertigung, warum die bei dem Betrieb solcher Anlagen freiwerdende Energie nicht genutzt werden sollte. Dass alle kerntechnische Anlagen hierbei den höchsten Sicherheitsanforderungen genügen müssen, steht natürlich ausser Frage. Aus diesem Grund werden die anderen Forderungen des genannten Positionspapiers auch nicht tangiert und sollen als solche bestätigt werden. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge Antragsportal/Anträge_BPT2011.1/PA044