Antragsportal/Anträge BPT2011.1/PA009

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA009
Einreichungsdatum
Antragsteller	Yuri
Mitantragsteller
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Internet & Medien„Internet & Medien“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	11.03.2011
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Jugendschutz & Medien – Modul 3: Abschaffung der BPjM Antragstext Etwaiger Jugendschutz soll, wie der Name schon sagt, ausschließlich für Minderjährige gelten. Dies sieht die Piratenpartei in der aktuellen Gesetzeslage in Bezug auf Medien nicht gegeben – auch Volljährige werden durch die rigorosen Jugendschutzbestimmungen eingeschränkt, da einerseits oft freiwillige Zensur auf Seiten der Hersteller betrieben sowie die Beschaffung entsprechender Medien andererseits erheblich erschwert wird. Hinzu kommt, dass die Zusammensetzung dieser Gremien nicht transparent ist und ihre Entscheidungen häufig eine rationale Begründung vermissen lassen. Dies gilt es zu verbessern. Da es mit USK, FSK und auch PEGI bereits Prüfungsinstitutionen auf den jeweiligen Gebieten gibt, schlagen die Piraten deshalb eine Abschaffung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) sowie den daraus resultierenden Konsequenzen (Indizierung) vor. Die Beschlagnahme bleibt davon unberührt. Unter allen Umständen sollte jedoch die personelle Zusammensetzung überdacht und abgeändert werden. So haben beispielsweise religiöse Vertreter unserer Ansicht nach nichts in einem solchen Gremium verloren, da wir Deutschland als einen säkularen Staat begreifen, dessen Gesetze sich nicht nach Geboten einzelner Glaubensrichtungen richten. Antragsbegründung Allgemein: Hierbei handelt es sich um die leicht abgewandelte Version eines Forderungskatalogs, der auf der letzten Bundesmitgliederversammlung der Jungen Piraten beschlossen wurde. Um zu vermeiden, dass jegliche Forderungen abgelehnt werden, weil einem ein einziger Aspekt nicht passt, ist es in Module aufgeteilt. Speziell: Jemand hat angeregt, die Indizierung nicht abzuschaffen, da u.a. kein Alternativkonzept bestehe. Meine Fragen hierzu: Alternativkonzept wozu? Was ist mit FSK/USK/PEGI? So Werbe- oder Verkaufseinschraenkungen gelockert oder aufgehoben wuerden, worin besteht dann ueberhaupt noch eine Indizierung? Reine Verkaufsbeschraenkung unter Annahme, dass Modul 4 angenommen wuerde? Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge