Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/X033

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2013.1. Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

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Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer X033
Einreichungsdatum 11 Mai 2013 18:40:51
Antragsteller

ChristianHachmann

Antragstyp Sonstiger Antrag
Antragsgruppe Keine der Gruppen
Zusammenfassung des Antrags Unvereinbarkeitserklärung CDU
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 11.05.2013
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Unvereinbarkeitserklärung CDU

Antragstext

Der BPT möge beschliessen,dass die Ziele und das Programm der Partei CDU nicht vereinbar mit den Zielen der Piratenpartei, im Sinne des §2(3) der Satzung ist.

Antragsbegründung

Die CDU propagiert Maßnahmen wie die TK-Vorratsdatenspeicherung, die Kernzielen der Piratenpartei zuwiderlaufen. Diese Partei hat durch ihr Handeln gezeigt, dass derartige Projekte tatsächlich ernsthaft verfolgt werden.

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