Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/X023

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2013.1. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	X023
Einreichungsdatum
Antragsteller	Alfred1989
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Keine der Gruppen
Zusammenfassung des Antrags	Der Bundesvorstand soll nach diesen Pflichtenheft ein Konzept zur einer Beteiligungsmöglichkeit außerhalb der Parteitage erarbeiten.
Schlagworte	SMV, SDMV, SME
Datum der letzten Änderung	06.05.2013
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Pflichtenhelftantrag zur Erstellung eines Konzeptes zur einer Beteiligungsmöglichkeit außerhalb der Parteitage Antragstext Der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland möge durch Beschluss dieses Antrages den Bundesvorstand beauftragen, durch ein offenes, transparentes Verfahren ein Konzept und einen Satzungsänderungsantrag zu einer zusätzlichen Mitgliederversammlung zu erarbeiten, welche die unten genannten Kriterien erfüllt. Beschlussbefugnis Die Mitgliederversammlung darf über (Modulare Abstimmung; nicht konkurrierend) a.) Positionspapiere mit einer Zustimmung von (Modulare Abstimmung; konkurrierend) a1.) 50% a2.) 66,6% a3.) 75% b.) Satzungsänderungen mit einer Zustimmung von (Modulare Abstimmung; konkurrierend) b1.) 50% b2.) 66,6% b3.) 75% c.) das Grundsatzprogramm mit einer Zustimmung von (Modulare Abstimmung; konkurrierend) c1.) 50% c2.) 66,6% c3.) 75% d.) das Wahlprogramm mit einer Zustimmung von (Modulare Abstimmung; konkurrierend) d1.) 50% d2.) 66,6% d3.) 75% e.)Sonstige Entschließungen (Ratifizierungen von PPI/PPEU Papieren etc) mit einer Zustimmung von (Modulare Abstimmung; konkurrierend) e1.) 50% e2.) 66,6% e3.) 75% f.) Auflösung der Partei mit einer Zustimmung von (Modulare Abstimmung; konkurrierend) f1.) 50% f2.) 66,6% f3.) 75% g.) Fusionierung mit anderen Parteien mit einer Zustimmung von (Modulare Abstimmung; konkurrierend) g1.) 50% g2.) 66,6% g3.) 75% h.) Anträge, Anfragen und Initiativen an die Fraktionen mit einer Zustimmung von (Modulare Abstimmung; konkurrierend) h1.) 50% h2.) 66,6% h3.) 75% i.) Ausrichtung von Sonderparteitagen mit einer Zustimmung von (Modulare Abstimmung; konkurrierend) i1.) 50% i2.) 66,6% i3.) 75% j.) das Veto von Bundesvorstandsbeschlüssen mit einer Zustimmung von (Modulare Abstimmung; konkurrierend) j1.) 50% j2.) 66,6% j3.) 75% k.) der Auflösung des Bundesvorstandes mit einer Zustimmung von (Modulare Abstimmung; konkurrierend) k1.) 50% k2.) 66,6% k3.) 75% entscheiden. Befristung Die Mitgliederversammlung besteht ab offiziellem Start (Modulare Abstimmung; konkurrierend) a.) für sechs Monate. b.) für ein Jahr. c.) für zwei Jahre. d.) unbefristet, bis zur Auflösung durch den Bundesparteitag. Geschäftsordnung Die Geschäftsordnung wird einmalig vom Bundesparteitag beschlossen und kann (Modulare Abstimmung konkurrierend) a.) anschließend nur durch die Mitgliederversammlung b.) auch nur durch diesen c.) sowohl durch ihn als auch der Mitgliederversammlung geändert werden. Abstimmungsart Die Abstimmungen erfolgen (Modulare Abstimmung konkurrierend) a. online b. via Briefwahl c. durch dezentral aufgestellte Urnen d. durch eine zentral aufgestellte Urne auf den BPT, welche nach Ende der Veranstaltung ausgezählt wird. Gültigkeit der Beschlüsse Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind a.) sofort gültig b.) schwebend wirksam bis zum Widerspruch durch den Bundesparteitages c.) schwebend unwirksam bis zur Bestätigung durch den Bundesparteitages Erklärung: Hier soll festgelegt werden, ob die Entschließungen der Mitgliederversammlung noch vom Bundesparteitag bestätigt werden sollen. Dies kann durch eine Urne, welche während des BPTs aufgestellt ist, parallel zum BPT passieren. Bei Modul a ist das nicht notwendig, bei Modul B treten die Beschlüsse zwar in Kraft, können jedoch durch die Urne noch für nichtig erklärt werden. Bei Modul C müssen die Beschlüsse generell noch bestätigt werden. Tagungsart Die Mitgliederversammlung tagt (Modulare Abstimmung; konkurrierend) a.) ständig. b.) regelmäßig, alle sechs Monate. c.) regelmäßig, alle drei Monate. d.) regelmäßig, alle zwei Monate. e.) regelmäßig, einmal pro Monat. f.) regelmäßig, alle zwei Wochen. g.) regelmäßig, einmal pro Woche. Erklärung: Es ist immer wieder die Forderung nach einer regelmäßigen Mitgliederversammlung aufgetaucht. Daher soll hier dem BPT die Chance gegeben werden, diese zu beschließen. Regelmäßig bedeutet, alle Anträge erreichen gleichzeitig die Abstimmungsphase, ähnlich wie bei den RL Parteitagen. Hier wird nun festgelegt, in welchen Abständen die Abstimmungsphase sich wiederholt. Abstimmungsdauer Der Zeitraum für die Abstimmung beträgt dann jeweils (Modulare Abstimmung; konkurrierend) a.) einen Tag b.) eine Woche c.) zwei Wochen d.) vier Wochen Erklärung: Wie lange dauert die wiederkehrende Abstimmungsphase? Quorumsgröße Es muss mindestens a.) 2,5% b.) 5% c.) 10% d.) 15 % e.) x^0,5 f.) x^0,75 der Teilnehmer den Antrag unterstützen, damit er zur Abstimmung zugelassen wird. Quorumszeit Der Zeitraum das benötigte Quorum zu erreichen beträgt (Modulare Abstimmung; konkurrierend) a.) einer Woche b.) zwei Wochen c.) einen Monat Aussprache Zur Aussprache werden folgende Tools verwendet (Modulare Abstimmung; nicht konkurrierend) a.) Mumble b.) Wikiarguments c.) Piratefeedback d.) Liquidfeedback e.) Antragskonferenzen (mit Streaming und interaktiver Teilnahme über das Netz) f.) Das Wiki g.) Mailingliste/Syncforum h.) Twitter i.) Facebook j.) sonstige Abstimmungstool (nur wenn in Abschnitt Abstimmungsart Modul b angenommen wurde) Als Abstimmungstool soll (Modulare Abstimmung; konkurrierend) a.) Liquidfeedback b.) Piratefeedback c.) Wikiarguments d.) Liquidizer e.) sonstige verwendet werden. Delegationen (nur wenn in Abschnitt Abstimmungsart Modul b angenommen wurde) Die Möglichkeit eine Vertretung zu benennen besteht (Modulare Abstimmung; konkurrierend) a.) nicht b.) nach den Prinzipien der Liquid Democracy (mit einstellbarer Vererbungstiefe) c.) nach den Prinzipien der Liquid Democracy (mit beliebiger Vererbungstiefe) d.) nach den Prinzipien des Präferenzlistenverfahren (ohne Vererbung) e.) nach den Prinzipien des Präferenzlistenverfahren (mit einstellbarer Vererbungstiefe bei den primären Delegierten) Die Delegationen verfallen (Modulare Abstimmung; konkurrierend) a.) nach zwei Wochen b.) nach einen Monat c.) nach zwei Monaten d.) nach drei Monaten e.) nach sechs Monaten f.) nach einem Abstimmungszyklus (falls die Mitgliederversammlung regelmäßig tagt) g.) gar nicht Abstimmungsname Die Abstimmung erfolgt (Modulare Abstimmung konkurrierend) a.) Geheim b.) durch einen bestätigten Account offen, oder durch einen GO Antrag geheim c.) mit Pseudonym d.) mit Bestätigten Account und wechselnden Pseudonym e.) mit Klarnamen Nachvollziehbarkeit Die Akkreditierungsdaten sind (Modulare Abstimmung; konkurrierend) a.) für jedes Mitglied online einsehbar b.) auf Wunsch durch eine Clearingstelle, den Vorständen und deren berechtigten Beauftragen zur Einsicht offen zu legen und es darf (Modulare Abstimmung; konkurrierend) b1.) generell keine Kopie der Daten an das Mitglied weitergeben werden b2.) nach Abgabe einer Datenschutzerklärung eine Kopie der Daten an das Mitglied weitergeben werden. c. Es kann lediglich ein Prüfauftrag an die Clearingstelle gegeben werden. Die Akkreditierungsdaten bleiben nur den Vorständen und berechtigten Beauftragen zugänglich. Akkreditierungsdaten Die Akkreditierungsdaten enthalten (Modulare Abstimmung; konkurrierend) a.) (Modulare Abstimmung; nicht konkurrierend) a1.) den Name a2.) die Anschrift a3.) die Mitgliedsnummer a4.) das Geburtsdatum a5.) den Geburtsort a6.) die Personalausweisnummer b.) Die erforderlichen Akkreditierungsdaten sind unter dem Aspekt der größtmöglichen Datensparsamkeit in Zusammenarbeit mit einem Datenschutzbeauftragen zu ermittteln. Erklärung: Hier wird geklärt, wie weit ein einfaches Mitglied Zugang zu den erhobenen Akkreditierungsdaten zur Überprüfung hat. Zuordnung Dem Benutzerkonto ist a.) einem Mitglied zuordenbar. Auch kann dem Mitglied jeweils ein Benutzerkonto zugeordnet werden. b. durch ein Einwegverfahren einem Mitglied zuordenbar. Der umgekehrte Weg jedoch ist durch entsprechende Hürden zu erschweren. c.) ist generell keinem Mitglied zuordenbar. Erklärung: Hier soll die Zuordenbarkeit festgelegt werden, das heißt, wie weit es möglich ist, den Account einem Mitglied zuzuordnen. Modul a beschreibt dabei die Maximalstufe der Zuordenbarkeit. Bei Modul B soll durch Einwegverfahren (MD5 Hashes etc.) die Zuordnung eines Mitgliedes zu einem Account erschwert werden. Bei Modul c wird die Zuordnung durch z.B. Verlosung der Einladungscodes/Zugangsschlüssel in verschlossenen Umschlägen unmöglich gemacht. Antragsbegründung Es wird derzeit eine hitzige debatte rund um die SMV und deren alternativen geführt. Mit diesen Antrag soll der Versammlung die Möglichkeit gegeben werden, sich unverbindlich für ein Modell zu entscheiden. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge SÄA026,SÄA009,SÄA010,SÄA012,SÄA021,SÄA026,SÄA027,SÄA035,SÄA041,SÄA042,X014,X015,X016,X017,X018