Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP004

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2013.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer WP004
Einreichungsdatum
Antragsteller

Christian Nissen

Mitantragsteller
  • pschiffer
  • sebastian dicke
  • 00v3rdr1v3
  • bugspriet
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Internet und Netzpolitik
Zusammenfassung des Antrags Die Piratenpartei lehnt De-Mail aus eine Vielzahl an Gründen ab, fasst sich aber kurz.
Schlagworte De-Mail, DeMail, Internet, Datenschutz, Verschlüsselung
Datum der letzten Änderung 12.04.2013
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Ablehnung von DeMail (kürzer)

Antragstext

Antrag: Ablehnung von De-Mail - Kurzfassung

Der Bundesparteitag der Piraten möge beschließen, folgenden Text ins Wahlprogramm aufzunehmen.

Wir schlagen vor ihn unter "Internet, Netzpolitik und Artverwandtes" als eigenen Themenblock einzufügen, oder ihn mit anderen Texten, die Querschnittsthemen dieses Bereichs behandeln, gemeinsam zu gruppieren.


Ablehnung von De-Mail

De-Mail ist der Versuch des Gesetzgebers Verbrauchern, Behörden und Unternehmen zu ermöglichen, einfach, rechtssicher und auf elektronischem Wege miteinander zu korrespondieren. Die Piratenpartei begrüßt dieses Bestreben grundsätzlich. De-Mail halten wir jedoch für diesen Zweck für ungeeignet.

Insbesondere kritisieren wir, dass De-Mails, statt sie durchgängig zu verschlüsseln, nach Versand wiederholt automatisiert entschlüsselt und durchsucht werden. Dies wird derzeit zwar nur zum Aufspüren von Viren oder unerwünschter Werbung durchgeführt, birgt jedoch erhebliches Missbrauchspotenzial.

Weitere Nachteile: De-Mail bietet keinen ausreichenden Schutz vor Identitätsdiebstahl und der Bürger kann sich von diesem System nicht wieder abmelden. Insgesamt hat der Verbraucher im Vergleich zu klassischer Briefpost erhebliche rechtliche Nachteile zu befürchten.

Wir Piraten fordern daher, das Projekt De-Mail einzustellen und stattdessen ein System zu nutzen, das auf offenen Standards basiert, auf durchgängige Verschlüsselung der Nachrichten setzt und den Verbraucher rechtlich nicht schlechterstellt.

Antragsbegründung

Dieser Antrag ist eine Kurzfassung von http://lfpp.de/i6091, der die Problematiken von De-Mail ausführlich erläutert. Es gab häufiger den Wunsch, diesen kürzer zu fassen, woraufhin dieser Antrag entstanden ist.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge

Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP007,Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP102