Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/SÄA047

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA047
Einreichungsdatum
Antragsteller

Nutella

Mitantragsteller
Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe Satzungsabschnitt A - §9
Zusammenfassung des Antrags Dem Bundesparteitag soll es erlaubt sein, einzelne Mitglieder des BuVo abzuwählen.
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 31.10.2012
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Aufnahme des Misstrauensvotums

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen, den § 9b Abs. 2 wie folgt zu ändern:

"Nach dem S. 3 wird folgender neuer S. 4 eingefügt: Auf Antrag von 100 akkreditierten Teilnehmern kann der Bundesparteitag einzelne Mitglieder des Bundesvorstands auch vor Ablauf der Amtszeit nach § 9a Abs. 3 dieser Satzung abwählen."

Antragsbegründung

Bisher liegt die Gestaltung der Tagesordnung allein in der Hand des Vorstands. Es gibt keine Möglichkeit für die Mitglieder, die Gestaltung der Tagesordnung anzupassen und Personenwahlen gegen den BuVo durchzusetzen. Es gibt auch nicht die Möglichkeit, einzelne Mitglieder des BuVo abzuwählen. Die einzige Möglichkeit, Mitglieder des Bundesvorstands abzuwählen, wäre die Neuwahl des gesamten Bundesvorstands auf Antrag von 1/10 der Mitglieder. Dies ist allerdings sehr aufwändig und nicht vor Ort auf einem BPT möglich.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


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