Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA495

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA495
Einreichungsdatum
Antragsteller	AG Außen- und Sicherheitspolitik
Mitantragsteller
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	Außenpolitik
Zusammenfassung des Antrags	Dieser Antrag stellt die Forderung auf, dass die USA alle ihre in Europa stationierten Kernwaffen unilateral abzieht.
Schlagworte	Kernwaffen, Atomwaffen, USA, Europa, Abzug
Datum der letzten Änderung	01.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Abzug der amerikanischen Kernwaffen aus Europa Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen folgenden Text in das Grundsatzprogramm in einem neu zu schaffenden Kapitel "Außen- & Sicherheitspolitik" aufzunehmen: Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für den unilateralen Abzug der amerikanischen Kernwaffen aus allen europäischen Staaten ein. Dies wäre eine vertrauensbildende Maßnahme, mit der weitere nukleare Abrüstung erleichtert werden soll. Antragsbegründung Der Abzug der (amerikanischen) Kernwaffen aus Europa ist zur Verwirklichung einer kernwaffenfreien Welt absolut notwendig. Weder besteht die Notwendigkeit der atomaren Abschreckung in Europa noch gibt es glaubhafte Anwendungsszenarien für diese Waffen. Die atomare Abschreckung ist zudem - sollte man an ihr festhalten wollen - durch auf U-Booten stationierte Kernwaffen dauerhaft gewährleistet. Da die momentan in Europa stationierten Kernwaffen keine Funktion besitzen aber Kosten verursachen ist ein Abzug dieser Waffen aus Europa anzustreben. Diese Forderung betrifft nicht die Kernwaffen von Frankreich und Großbritannien obwohl wir es begrüßen würden, wenn weitere Staaten die Vision einer kernwaffenfreien Welt begrüßen würden. Wir begrüßen unilaterale Abzüge von Kernwaffen ohne die Einforderung von - wie auch immer gearteten - Gegenleistungen und sehen darin eine Geste des Vertrauens die ein positives Klima schaffen und weitere Schritte zur nuklearen Abrüstungen beschleunigen. Wir sehen uns durch historische Ereignisse dieser Art in dieser Forderung bestätigt. (In den 1990iger Jahren zogen die USA ein großen Teil ihrer substrategischen Kernwaffen aus Europa ohne politische Forderungen auf Gegenleistung ab. Diese Geste des guten Willens aufgreifend taten es ihnen die Russen nach und zogen ebenfalls einen Großteil ihrer substrategischen Kernwaffen aus Europa zurück. Wir als Piraten würden eine Wiederholung dieser freiwilligen Abzüge ohne politische Forderungen begrüßen.) Dieser Antrag entstand auf dem Campus Internationale Beziehungen in Frankfurt (CIBFFM) nach einem wissenschaftlichen Seminar über Nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Er fand eine Mehrheit in der AG Außenpolitik und der UG Verteidigung. Nähere Informationen über das Seminar inkl. Vortragsmaterialen, Videoaufzeichnungen und Quellen findet man unter: http://bit.ly/CIBFFM LQFB Ergebnis: Ja: 410 (96%) · Enthaltung: 4 · Nein: 17 (4%) · Angenommen Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge