Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA224

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer PA224
Einreichungsdatum
Antragsteller

AG_Drogenpolitik, Ansprechpartner: Andreas Rohde (@Andi_nRw), Fabian Hoff (@Spiff), (@Moonopool)

Mitantragsteller
Antragstyp Wahlprogramm
Antragsgruppe Drogen„Drogen“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags Modul 3 des fünfteiligen Cannabisprogramms
Schlagworte Drogen, Drogenpolitik, Sucht, Suchtpolitik, Gesundheit, Gesundheitspolitik, Prohibition, Bürgerrechte, Menschenrechte, Selbstbestimmung, Legalisierung, Prävention, BTMG, Betäubungsmittel, Jugendschutz, Verbraucherschutz, Cannabis
Datum der letzten Änderung 01.11.2012
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Cannabis - Anbau und Handel

Antragstext

Die Programmanträge PA221 - PA226 sind Module einer Cannabis-Gesamtposition. Da jeder davon über einen eigenen LQFB-Link verfügt und sich darunter auch eine Position in zwei Alternativen befindet wurden diese Module aus Formgründen jeweils einzeln eingestellt. Alle beim Bundesparteitag positiv abgestimmten Module dieser Gesamtposition können dann im Wahlprogramm in gleicher Reihenfolge zusammengefasst werden.

Der Parteitag möge beschließen, dass im Abschnitt "Drogen- und Suchtpolitik" des Wahlprogramms des Bundesverbandes für die BTW 2013 der folgende Abschnitt eingefügt wird:

Cannabis - Anbau und Handel (Cannabis-Modul 3)

Die PIRATEN fordern die Regulierung eines legalen Cannabismarktes. Aufgaben einer zu schaffenden Behörde sind:

  • Festlegen von Mindeststandards für Qualität und Reinheit und regelmäßige Kontrollen.
  • Überwachung der Herstellung und des Vertriebsweges.
  • Preisgestaltung und Erhebung von Abgaben für Cannabis in Deutschland. Der Anbau kleiner Mengen Cannabis, ausschließlich für den Eigenbedarf, soll von der Regulierung ausgenommen sein.

Antragsbegründung

Die gegenwärtigen Herstellungs- und Vertriebsstrukturen befinden sich in der Hand des organisierten Verbrechens. Nur eine wehrhafte Institution kann sicherstellen, dass diese Strukturen nachhaltig aufgelöst werden und stattdessen legale Strukturen entstehen können.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge