Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
· Orga · Versammlungsämter · Technik · Betreuung ·
· Antragsportal · Vorbereitungstreffen ·
· Anmeldung · Couchsurfing · Hotels ·
· Anfahrt · Mitfahrzentrale · Bochum und Umgebung ·
· FAQs · konstruktive Kritik ·


ACHTUNG: Das Antragsportal ist GESCHLOSSEN Es können nur noch Positionspapiere und Sonstige Anträge eingereicht werden - Veronique - Antragskommission

Konkurrierende Anträge

Bitte tragt die konkurrierenden Anträge bis Mittwoch 22.11.2012 hier ein: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/Konkurrenzen

Das Antragsbuch für Bochum ist da!

Ihr findet es hier: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/Antragsbuch

Bitte nutzt es, um euch auf Bochum vorzubereiten!


Weitere Hinweise an die Antragsteller

Liebe Anstragssteller, es sollte in eurem Antragstext nachvollziehbar sein, warum ihr fordert, was ihr fordert.

Noch einmal für alle Antragsteller

Ein korrekt gestellter Antrag beginnt mit den Worten (oder Varianten davon): Der Bundesparteitag möge beschließen, folgenden Text in das Wahlprogramm/Grundsatzprogramm (1 auswählen!) an Stelle XYZ aufzunehmen/ als Positionspapier zu beschließen/ die Satzung entsprechend zu ändern/den Antrag modular zu beschließen:

Danach folgt ein Antragstext (mindestens ein grammatikalisch korrekter Satz), der unabhängig von dem Einleitungssatz und der Begründung an der spezifizierten Stelle stehen kann, so dass Menschen (Laien/Wähler) ihn verstehen können.

Hinweise zur Antragseinreichung

Fristen

Das Antragsportal öffnet am 1.10.2012 um 0.00 Uhr. Satzungsanträge, so wie Grundsatzprogramm- und Wahlprogrammanträge müssen bis zum 26.10.2012 um 23:59 hier eingereicht werden.

Der offizielle Einreichungsweg ist über eines der Formulare unten.

Wenn jemand Hilfe bei der Einreichung benötigt, kann er sich per Mail an antragbpt@piratenpartei.de an die Antragskommission wenden.

Antragskommission

Die Antragskommission kümmert sich um den Ablauf der Antragseinreichung für den Bundesparteitag_2012.2 in Bochum.

Kontakt

per Mail an antragbpt ät piratenpartei.de

Es gibt bis zum 23.10. jeden Dienstag von 19-21 Uhr eine Sprechstunde im NRW-Mumble im Raum der Antragskommission.


Welche Arten Anträge gibt es?

Programmanträge

Es gibt Anträge für das Grundsatzprogamm und das Wahlprogramm.

Im Gegensatz zum Wahlprogramm sollen Anträge für das Grundsatzprogramm über einen längeren Zeitraum, also über eine Wahlperiode hinaus, bestand haben. Darum empfielt es sich hier auf allzu konkrete Forderungen zu verzichten, sondern eher allgemeine Prinzipien, Werte oder Ziele zu bennenen.

Eine Forderung nach Änderung eines bestimmten Gesetzesparagaphen ist zum Beispiel im Grundsatzprogramm ungeeignet, denn er müsste bei Umsetzung wieder aus dem Grundsatzprogramm entfernt werden.

Da die Antragstexte nach Abstimmung nur noch redaktionell bearbeitet werden, sollte aber auch in einem Wahlprogramm möglichst allgemeinverständlich erklärt werden welche Ziele oder Forderungen die PIRATEN haben und Formulierungen wie "Wir wollen im § 123 BGB im Punkt (2) Satz 3 das Komma durch ein und ersetzen." vermieden werden.

Programmanträge benötigen eine 2/3-Mehrheit auf dem Parteitag und es gilt eine Einreichungsfrist von 4 Wochen.

Satzungsanträge

Ändern die Satzung und benötigen ebenso eine 2/3-Mehrheit und haben auch eine Frist von 4 Wochen.

Es empfiehlt sich möglichst defensiv zu formulieren. Das heißt Formulierungen wie "wird im § 9 am Ende ein neuer Unterpunkt eingeführt" sorgen für weniger Konfliktpotential bei konkurrierenden Anträgen als eine konkrete Benennung des Unterpunkts.

Positionspapiere

Zum Bundesparteitag 2010.2 in Chemnitz wurden Positionspapiere eingeführt.

Diese entstanden als Ersatz für meist wortgleiche Programmanträge, die eine 2/3-Mehrheit verfehlt haben, aber in ihrer Tendenz positiv aufgenommen wurden.

Die ehemaligen Programmanträge wurden als Positionspapiere noch einmal abgestimmt und benötigen als eine Form des Sonstigen Antrags nur eine einfache Mehrheit und haben keine Einreichungsfrist.

Seitdem können Positionspapiere bereits vor dem Parteitag eingereicht werden.

die wichtigsten Infos zu Positionspapieren:

  • keine Einreichungsfrist (obwohl natürlich darum gebeten wird nicht zu lang zu warten, damit die anderen Mitglieder sie lesen können)
  • benötigen keine 2/3-Mehrheit sondern eine einfache Mehrheit
  • sind als programmatische Sonstige Anträge gedacht.
  • tauchen nicht im Wahl- oder Grundsatzprogramm auf, werden aber auf der Seite Programm verlinkt

Sonstige Anträge

Sind alle Anträge, die nicht zu einer der anderen Antragsarten passen.

Sie haben keine Frist und benötigen nur eine einfache Mehrheit.

Was sollte ich bei meinem Antrag beachten?

Es gibt ein HowTo mit nützlichen Tipps und weiteren Informationen.

Hinweise zu Modulanträgen und konkurrierenden Anträgen

Wenn eine AG oder eine Einzelperson mehrere zusammenhängende Anträge stellen möchte, dann kann dies auch innerhalb eines entsprechenden Antrags geschehen, sofern eine klare Kennzeichnung vorgenommen wird.

Jedes einzelne Modul braucht eine entsprechende Mehrheit um angenommen zu werden. Eine Ablehnung eines Moduls hat keine Auswirkung auf die Annahme oder Ablehnung der anderen Module.

Beispiel

Nehmen wir es gibt mehrere Anträge zum Gesundheitsprogramm der AG Gesundheit. Ein Punkt beschäftigt sich mit der Reform der Krankenkassen, ein Punkt geht um Homöopathie, bei dem es mehrere Alternativen gibt, es gibt eine Präambel mit allgemeinen Prinzipien und ein letzter Punkt beschäftigt sich mit Pflege.

Wird es zu unübersichtlich oder ist die Themenbreite zu groß und ein thematischer Zusammenahng ist nicht mehr unmittelbar erkennbar, bitten wir darum separate Anträge einzureichen.

Statt diese alle als einzelne Anträge einzureichen, kann dies auch in einem einzelnen Antrag geschehen, der folgende Struktur im Antragstext haben sollte:

"Der Bundesparteitag möge folgenden Antrag gegebenenfalls modular beschließen und am Ende des Wahlprogramms (oder ein anderer Ort) einfügen": Dieser oder ein ähnlicher Satz ist extrem wichtig. Fehlt dieser kann der Antrag nicht wie vom Antragsteller gewollt modular abgestimmt werden, sondern nur als ein gesamter Antragstext.

Modul 1: Präambel

Präambeltext

Modul 2: Reform der Krankenkassen

Reformtext

Modul 3 Hömöopathie - es gibt 3 (oder 2, oder 4 ...) Module, die konkurrierend abzustimmen sind

Modul 3a: Homöaapathie verbieten

Modultext

Modul 3b: Homöpathie erlauben, aber nicht fördern

Modultext

Modul 3c: Globuli für alle

Modultext

Modul 4: Pflege

Modultext

Übersicht früherer Anträge

Hier entsteht eine Antragsübersicht über alle für die vergangenen Parteitage eingereichten Programmanträge (Bundes- und Landesprogrammanträge)

Antragsreihenfolge auf dem BPT

Die TO-Vorschläge findet ihr hier: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/TO

Antragsportal

Die 5 Neuesten Anträge

Bundesparteitag 2012.2 Satzungsänderungsantrag

Die 5 meist angesehenen Anträge

Bundesparteitag 2012.2 Satzungsänderungsantrag

Zuletzt geänderte Anträge

Bundesparteitag 2012.2 Satzungsänderungsantrag


Antragsübersicht

Programmanträge

Programmantrag über das Formular einreichen

<dpl> debug = 0 category = Bundesparteitag 2012.2 Programmantrag includesubpages = true uses = Template:Programmantrag_BPT include={Programmantrag BPT}:titel:autor:antragstyp:antragsgruppe replaceintitle = /()*([üäa-zA-Z0-9 _.-]+\/)*/, table = class="wikitable sortable" cellpadding=2 width=100% style="position:relative;color:#000000;background:#ffffff; border: 3pt double #cfcfcf; padding: 15pt; margin: 0pt;z-index:1;border-top-right-radius:7pt;-moz-border-radius-topright:7pt;-webkit-border-top-right-radius:7pt;border-bottom-left-radius:7pt;-moz-border-radius-bottomleft:7pt;-webkit-border-bottom-left-radius:7pt;box-shadow: 3px 3px 4px #c0c0c0;-webkit-box-shadow: 3px 3px 4px #c0c0c0;-moz-box-shadow: 3px 3px 4px #c0c0c0;height:30pt;font-weight:bold;padding:0pt;margin:0pt;overflow: hidden;",align=center bgcolor=#0090ff¦Antragsnummer,align=center bgcolor=#0090ff¦Titel,align=center bgcolor=#0090ff¦Antragsteller,align=center bgcolor=#0090ff¦Antragstyp,align=center bgcolor=#0090ff¦Antragsgruppe tablerow =align=center¦%%,align=center¦%%,align=center¦%%,align=center¦%% format =%TITLE%,, tablesortcol = 1 count = 500 </dpl> <dpl> debug = 0 category = Bundesparteitag 2012.2 Programmantrag includesubpages = true uses = Template:Programmantrag_BPT include={Programmantrag BPT}:titel:autor:antragstyp:antragsgruppe replaceintitle = /()*([üäa-zA-Z0-9 _.-]+\/)*/, table = class="wikitable sortable" cellpadding=2 width=100% style="position:relative;color:#000000;background:#ffffff; border: 3pt double #cfcfcf; padding: 15pt; margin: 0pt;z-index:1;border-top-right-radius:7pt;-moz-border-radius-topright:7pt;-webkit-border-top-right-radius:7pt;border-bottom-left-radius:7pt;-moz-border-radius-bottomleft:7pt;-webkit-border-bottom-left-radius:7pt;box-shadow: 3px 3px 4px #c0c0c0;-webkit-box-shadow: 3px 3px 4px #c0c0c0;-moz-box-shadow: 3px 3px 4px #c0c0c0;height:30pt;font-weight:bold;padding:0pt;margin:0pt;overflow: hidden;",align=center bgcolor=#0090ff¦Antragsnummer,align=center bgcolor=#0090ff¦Titel,align=center bgcolor=#0090ff¦Antragsteller,align=center bgcolor=#0090ff¦Antragstyp,align=center bgcolor=#0090ff¦Antragsgruppe tablerow =align=center¦%%,align=center¦%%,align=center¦%%,align=center¦%% format =%TITLE%,, tablesortcol = 1 count = 500 offset=500 </dpl>

Satzungsänderungsanträge

Satzungsänderungantrag über das Formular einreichen

<dpl> debug = 0 category = Bundesparteitag 2012.2 Satzungsänderungsantrag includesubpages = true uses = Template:Satzungsänderungsantrag_BPT include={Satzungsänderungsantrag BPT}:titel:autor:antragstyp:antragsgruppe replaceintitle = /()*([üäa-zA-Z0-9 _.-]+\/)*/, table = class="wikitable sortable" cellpadding=2 width=100% style="position:relative;color:#000000;background:#ffffff; border: 3pt double #cfcfcf; padding: 15pt; margin: 0pt;z-index:1;border-top-right-radius:7pt;-moz-border-radius-topright:7pt;-webkit-border-top-right-radius:7pt;border-bottom-left-radius:7pt;-moz-border-radius-bottomleft:7pt;-webkit-border-bottom-left-radius:7pt;box-shadow: 3px 3px 4px #c0c0c0;-webkit-box-shadow: 3px 3px 4px #c0c0c0;-moz-box-shadow: 3px 3px 4px #c0c0c0;height:30pt;font-weight:bold;padding:0pt;margin:0pt;overflow: hidden;",align=center bgcolor=#0090ff¦Antragsnummer,align=center bgcolor=#0090ff¦Titel,align=center bgcolor=#0090ff¦Antragsteller,align=center bgcolor=#0090ff¦Antragstyp,align=center bgcolor=#0090ff¦Antragsgruppe tablerow =align=center¦%%,align=center¦%%,align=center¦%%,align=center¦%% format =%TITLE%,, tablesortcol = 1 </dpl>

Sonstige Anträge (auch Positionspapiere)

Sonstigen Antrag über das Formular einreichen
Positionspapier über das Formular einreichen

<dpl> debug = 0 category = Bundesparteitag 2012.2 Sonstiger Antrag includesubpages = true uses = Template:Sonstiger_Antrag_BPT include={Sonstiger Antrag BPT}:titel:autor:antragstyp:antragsgruppe replaceintitle = /()*([üäa-zA-Z0-9 _.-]+\/)*/, table = class="wikitable sortable" cellpadding=2 width=100% style="position:relative;color:#000000;background:#ffffff; border: 3pt double #cfcfcf; padding: 15pt; margin: 0pt;z-index:1;border-top-right-radius:7pt;-moz-border-radius-topright:7pt;-webkit-border-top-right-radius:7pt;border-bottom-left-radius:7pt;-moz-border-radius-bottomleft:7pt;-webkit-border-bottom-left-radius:7pt;box-shadow: 3px 3px 4px #c0c0c0;-webkit-box-shadow: 3px 3px 4px #c0c0c0;-moz-box-shadow: 3px 3px 4px #c0c0c0;height:30pt;font-weight:bold;padding:0pt;margin:0pt;overflow: hidden;",align=center bgcolor=#0090ff¦Antragsnummer,align=center bgcolor=#0090ff¦Titel,align=center bgcolor=#0090ff¦Antragsteller,align=center bgcolor=#0090ff¦Antragstyp,align=center bgcolor=#0090ff¦Antragsgruppe tablerow =align=center¦%%,align=center¦%%,align=center¦%%,align=center¦%% format =%TITLE%,, tablesortcol = 1 </dpl>