AG Plakatierung Landkreis Unterallgäu

Marktplatz, beim Rathaus an der Schloßmauer, Am Espach, Espachplatz (Nähe Seniorenzentrum), OT Klosterbeuren, Dorfstraße beim Kinderspielplatz.

Mit eigenen Plakatständern kann ebenfalls plakatiert werden ab dem 17.08.2009.

Eine Verordnung über das Plakatieren gem. Art. 28 Landesstraf- und Verordnungsgesetz (LStVG) besteht im Bereich der VGem Babenhausen nicht. Eigene Plakattafeln können in angemessener Zahl aufgestellt werden. Auflagen über den Rahmen der Straßenverkehrsordnung (StVO) hinaus gibt es nicht. Zu beachten ist, daß die Plakatwerbung nicht in Verbindung mit amtlichen Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen erfolgen darf. Plakattafeln sind außerhalb des Verkehrsraumes für den Fahrverkehr aufzustellen. Eine Behinderung des Fahrverkehrs ist in jedem Fall unzulässig. Auf die Bekanntmachung des Bayer. Staatsministeriums des Innern vom 30.06.1980 Nr. I C/II B-2504-330/3 wird in diesem Zusammenhang verwiesen.

Einzuhalten ist außerdem ein Schutzbereich von 10 bis 20 m um die Wahllokale am Wahltag. Wahllokale befinden sich bei uns in der Kolpingstr. 11 (Pfarrheim) und im Ortsteil Klosterbeuren Reichauer Str. 4 (ehem. Schule).

Eigene Plakattafeln müssen spätestens in der 41. KW 2009 wieder ordnungsgemäß entfernt werden.

Beachtung aller ges. Verordnungen usw. ( Verkehrsrecht usw. )

Die Standorte der Plakattafeln sind in beiliegendem Ortsplan (siehe Anlage) durch einen weißen Kreis mit einem schwarzen Pfeil gekennzeichnet. Im einzelnen: Schmiedeberg, an der Einmündung Schillerstraße Wiesenstraße, an der Abzweigung von der Auenstraße Hauptstraße, bei der Bushaltestelle gegenüber der Bäckerei Müller Am Weiherhaus, bei der Info-Stelle Stadtweg, bei der Bushaltestelle (Plakatierung beidseitig möglich) Zusätzlich dürfen Plakatständer mit Veranstaltungshinweisen in einem eng begrenzten Be-reich der Hauptstraße (Grünfläche, auf der das Buswartehäuschen steht) und der Straße "Am Maienplatz" (Grünfläche zwischen Einfahrt zum alten Feuerwehrhaus und Busparkplätzen) aufgestellt werden (maximal jeweils 2 Dreieckständer pro Partei).

Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Memmingerberg (Benningen, Holzgünz, Lachen, Memmingerberg, Trunkelsberg, Ungerhausen) dem Aufstellen von Wahlwerbung innerorts grundsätzlich zustimmen; die Anzahl der Plakatständer sollte – je nach Größe der Gemeinde bzw. Anzahl der Ortsteile – 3 bis 5 nicht übersteigen.

Die Plakatständer sind nach der Wahl umgehend wieder zu entfernen und dürfen nicht zu Verkehrsbeeinträchtigungen gem. § 33 Straßenverkehrsordnung führen.

Mit eigenen Plakatständern kann plakatiert werden ab dem 17.08.2009.

Eine Verordnung über das Plakatieren gem. Art. 28 Landesstraf- und Verordnungsgesetz (LStVG) besteht im Bereich der VGem Babenhausen nicht. Eigene Plakattafeln können in angemessener Zahl aufgestellt werden. Auflagen über den Rahmen der Straßenverkehrsordnung (StVO) hinaus gibt es nicht. Zu beachten ist, daß die Plakatwerbung nicht in Verbindung mit amtlichen Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen erfolgen darf. Plakattafeln sind außerhalb des Verkehrsraumes für den Fahrverkehr aufzustellen. Eine Behinderung des Fahrverkehrs ist in jedem Fall unzulässig. Auf die Bekanntmachung des Bayer. Staatsministeriums des Innern vom 30.06.1980 Nr. I C/II B-2504-330/3 wird in diesem Zusammenhang verwiesen.

Einzuhalten ist außerdem ein Schutzbereich von 10 bis 20 m um die Wahllokale am Wahltag. Wahllokale befinden sich bei uns in Oberschönegg (Schützenheim, Hauptstr. 26), Dietershofen (Schützenheim, Feuerwehrstr. 3) und Weinried (ehem. Schulhaus, Schulstr. 6).

Eigene Plakattafeln müssen spätestens in der 41. KW 2009 wieder ordnungsgemäß entfernt werden.

Ansonsten gelten die üblichen Regelungen der Straßenverkehrsordnung.