AG Migration/2013-05-06 - Protokoll AG Migration und Asyl

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Termine bis Neumarkt: Mo 18.03. 20Uhr 1.Mumble Migration Mo 08.04. 20Uhr 2.Mumble Migration Mo 22.04. 20Uhr 3.Mumble Migration Mo 06.05. 20Uhr 4.Mumble Migration 11./12.05. Reallife Treffen in Neumarkt

Sitzungsleitung: RiloKiley Anwesende: RiloKiley, CptLeto, Katten, SeeroiberJenny, Richard

Entschuldigt: HélderAguiar

Themen

Top 1: Battlecards/Verteidigung unserer Positionen

• https://migrationasyl.piratenpad.de/battlecards - bitte weiter mit Inhalt füllen
• Sollten wir für den WK auf schon früher beschlossene Programmpunkte aus unserem Themenbereich ausweiten.
  • Idee: Wenn es überarbeitet ist, nett formuliert als eine Art FAQ auf die Wikiseite stellen?
• Frage zu WP074: Was meinen wir im Asylantrag genau mit "Freie Wahl des Aufenthaltsortes für alle Menschen"? Richtet sich das nur gegen die Residenzpflicht in Deutschland oder ist tatsächlich eine idealistische Utopie weltweiter Freizügigkeit für alle gemeint?

= Top 2: BPT Treffen

• RL-Treffen
• Anmeldung bei @FlorensD und @Kungler für Raum am Samstag // Wer kümmert sich drum? Samstag, ca. 17 Uhr ~ 30 Minuten
• Treffen mit anderen verwandten AGs (Aussenpolitik Gruppen/Antifa Gruppen/etc.)
• TO: spontan zusammenstellen? Was möchten wir besprechen?
  • Antragsvorstellung, -besprechung ganz wichtig!
  • Beauftragung von Anne
  • AG Organisation erzählen, Interessenten sammeln, Emailliste...
• Wen einladen? Listenkandidaten die mit Migration was zu tun haben, ALLE, die irgendwie interessiert sind

= Top 3: Themenflyer

• Haben wir einen? Sonst: Inkl. neuer WP-Punkte erstellen, so dass interessierte Gliederungen ihn drucken lassen können
• https://migrationasyl.piratenpad.de/themenflyer

Nächste Sitzung

• Wann: 20.05. 20 Uhr CptLeto macht Einladung
• Themen: Koordinatoren-Wahlen

// etc Infos

• Tagesordnung grob*
• Freitag (13:37 – 20:00)*

   13:37 – Eröffnung und Formalia
 * Eröffnungsrede Bruno Kramm
 * Grußwort Johannes Ponader
 * Formelle Eröffnung durch Markus Barenhoff
 * Wahl/Bestimmung der Versammlungsämter
 * Zulassung von Presse, Gästen, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
 * Beschluss der Tagesordnung
 * Beschluss der Geschäftsordnung
   14:10 – Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen
 * Anträge zur Nach- und Abwahl von Vorstandsmitgliedern
 * Anträge zu Vorstandsposten
 * 14:45 – Kandidatenvorstellung Politischer Geschäftsführer
    15:30 – Wahlgang Politischer Geschäftsführer
 * während Auszählung – Satzungsänderungsanträge zur
   Parteienfinanzierung
 * 16:15 – Kandidatenvorstellung Beisitzer
    17:00 – Wahlgang Beisitzer (zwei Personen)
 * während Auszählung – Satzungsänderungsanträge zur Verwaltung
 * 18:00 – Anträge zur Beteiligung außerhalb von
   Bundesparteitagen
 * 20:00 – Gegebenenfalls Verlängerung nach Beschluß der
   Versammlung

• Samstag (10:00 – 20:00)*

 * 10:00 – Wiedereröffnung, Redebeiträge
 * 10:30 – Gesamtanträge zum Wahlprogramm
 * 11:30 – Wahlprogrammanträge zur Präambel
 * 12:00 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Freiheit und
   Grundrechte
 * 13:15 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Demokratie wagen
 * 14:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Internet,
   Netzpolitik und Artverwandtes
 * 15:45 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Bildung und
   Forschung
 * 16:45 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Arbeit und
   Soziales
 * 18:00 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Umwelt und
   Verbraucherschutz
 * 19:00 – Satzung / Grundsatzprogramm / Positionspapiere /
   Sonstiges
 * 20:00 – Gegebenenfalls Verlängerung nach Beschluß der
   Versammlung

• Sonntag (10:00 – 17:00)*

 * 10:00 – Wiedereröffnung durch Bernd Schlömer
 * 10:05 – Gastrede von Amelia Andersdotter, MdEP der PIRATEN
 * 10:15 – Antrag zur Ratifizierung der "Paris Declaration" zur
   Gründung einer Europäischen Piratenpartei (X004)
 * 10:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Wirtschaft und
   Finanzen
 * 11:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Familie und
   Gesellschaft
 * 12:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Innen- und
   Rechtspolitik
 * 13:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Europa
 * 14:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Gesundheitspolitik
 * 15:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Außenpolitik
 * 16:30 – Verabschiedung und Knuddeln
 * spätestens 17:00 – Schließen des Parteitages