AG Kommunalpolitik München/2012-10-05 Protokoll

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Teilnehmer:

• • Thomas
  • Dietmar
  • Gabi
  • Karol
  • Veit
  • Dominic
  • Franz Josef Bachhuber

Aktuelles

Open Space Kommunalpolitik 29.- 30.09 S71 http://piraten-mucl.de/aktuelles

Gute Resonanz und gute Beteiligung, sehr informative Veranstaltung Intressante Methode zur Bearbeitung von Themen. Vorbildung der Teilnehmer ist wünschenswert.

07.10.12 10:00 Uhr - HowTo politische Arbeit Ausblick in die Arbeit von Mandatsträgern Referenten Thomas / Fabio

OptOut Day Angebot Vorschläge zur Gestaltung des Onlineauftritts der LH Wir erstellen Vorschläge und wollen diese publikumswirksam übergeben https://muc-kompol.piratenpad.de/Online-muc

Besuch einer Stadtratssitzung Nächster Termin November, wir werden teilnehmen

Darstellung BAs Idealerweise kriegen die BA-Mitglieder Zugriff auf die entsprechende Seite und können die Inhalte selber pflegen.

Künftiger Termin Bitte unter http://doodle.com/r87y7raqam249ukg

Ausarbeitung von Anträgen beim Bürger "Outer Space" Idee wir begrüßt Termin ca. Anfang Dezember ToDo: Geeigngete Themen dazu: Recherce, Vorarbeiten evtl. Stadtteithemen in die Stadtteile tragen

Weiterführung der Themenbereiche

https://muc-kompol.piratenpad.de/themen

Kommunales Wahlprogramm

Zeitplan: Gliederung Deadline: November 2012 Inhalte Deadline: Februar 2013 Verfeinerung zu den Kommunalwahlen: nach der BTW

Generell: Themensammlung für kommunale Schwerpunktthemen:
https://muc-kompol.piratenpad.de/wahlkampfthemen

Sichtung der Wahlprogramme der Münchner Parteien

CSU: Dominik FDP: Thomas Grüne: Sebastian Linke: Ali SPD: Uli Freie Wähler: Dietmar Bayernpartei: Gabi ÖDP: Sebastian

Gesammelt wird im Pad: https://muc-kompol.piratenpad.de/wahprogramme

Verkehrskonzept Münchner Norden

Anschluß A 99 über die Schleißheimer Straße
https://muc-kompol.piratenpad.de/anbindung-a99
Links zu den Gutachten befinden sich im Pad
Positionen sollten bis 31.08 erarbeitet sein

2. Stammstrecke

Initiiert von Andy und Stefan (FG Bauen und Verkehr)
http://piratenpad.de/p/StammstreckeMuenchenPositionspapier Schon bestehende Position: https://wiki.piratenpartei.de/M%C3%BCnchen/Kreisverband/2._Stammstreckentunnel

Soziales

Hintergründe zur Sportförderung https://muc-kompol.piratenpad.de/sportfoerderung
<vertagt>

Personalsituation LH München

Wir werden versuchen einen Mitarbeiter der LH München zu finden, der Auskunft über die Personalsituation der LH München geben kann.
Ali versucht Kontakt mit Personalrat herzustellen.

Positionspapier zur Wohnungspolitik

https://piratenpad.de/p/MUC-Wohnung Barrierefreier Umbau von Bestandswohnungen bei Sanierung

Absatz aus Positionspapier:

Die stadteigenen Wohnungsbauer wollen wir trotz klammer Kassen weiter stärken.Wir wollen prüfen, ob freiwerdende Grundstücke im Eigentum der Stadt München nicht immer zunächst Gewofag und GWG angeboten werden können. Sofern es trotz primärer Überlassungen in Erbpacht und Bevorzugung der stadteigenen Wohungsbaufirmen zu Verkäufen auf dem freien Markt kommt, wollen wir einen großen Teil der Erlöse (>50%) aus verkauften Grundstücken dem Stammkapital der Gewofag bzw. GWG zuführen.

Zur allgemeinen Hirnung vertagt.

IFS / Transparenzgesetz=

Das Thema IFS und Transparenzgesetz sollte ein einheitlichen Thema für ganz Bayern sein, wir werden uns bemühen uns mit den anderen Kommunen entsprechend zu vernetzen. vertagt

Meta

Es sollen Inforamationen zu den einzelnen Referaten der LH München gesammelt werden. Augenmerk liegt hier auf der Informationsübersicht (Organisation, Schwerpunktaufgaben, Finanzen...)

Die Informationen werden im Pad zum Rathaus gesammelt:
https://muc-kompol.piratenpad.de/muc-rathaus

Durchführung der Sicherheitskonferenz in München

Erstellen eines Positionspapiers zur Einreichung beim nächsten KPT
vertagt

Diskussion zum Meldegesetz / Anfrage an Verwaltungen, Beispiel

https://ds-nds.piratenpad.de/1 vertagt

Haushalt

Oktoberfest

Fehlberechnung bei der Pacht für Wiesnwirte, Kosten für Sicherungsmaßnahmen (Poller usw.) liegen wohl über den Einkünften aus der Pacht. Abschreibung ist unklar.

Nächstes Treffen:

Freitag, 12.10.2012 17:00 Uhr in der S71