AG Innenpolitik/Protokoll-20120402

Pad, in dem das Protokoll geschrieben wurde

AG Innenpolitik Mumble 4.2.2012 20:00

Anwesend

• Florian Stascheck
• [Benutzer:Jorenz|Jörg Renziehausen]]
• Monika Hirsch
• SimonV

Aufzeichnung

Tagesordnung

• Frage nach Einverständnis für Aufzeichnung der Sitzung
• Begrüßung
• Themen
  • Polizeibeauftrager -> Antrag fristgerecht eingereicht für den BPT
  • Transparenzgesetz -> Keine Neuigkeiten
  • BOS-Digitalfunk -> Keine Neuigkeiten
  • Breitbandausbau -> Wird als neues Thema vorgeschlagen aber findet sich außer Florian keiner, der Interesse hat
• Sonstiges
  • SÄA 004 & SÄA 004a SÄA 029 und SÄA 030 (Verankerung von AGs in der Satzung)
    • Zusammenfassung: Was würde das für uns bedeuten? -> Nur Zwang, keine Vorteile
    • kurze Diskussion mit eventueller Empfehlung zur Annahme oder Ablehnung des Antrages -> Empfehlung zur Ablehnung
  • (In)aktive Mitglieder -> Meinung in der AG: Inaktive Mitglieder als solche Kennzeichnen auf der Wikiseite und von aktiven trennen
  • Aktuelles
  • Ankündigung nächstes Treffen