AG Drogen/aktueller Programmvorschlag Drogenpolitik

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Für den Programmparteitag der PIRATENPARTEI schlägt die AG Drogen Folgendes vor und wünscht eine Zustimmung der Mehrheit der Parteimitglieder:

Drogenpolitisches Grundsatzprogramm der PIRATENPARTEI Deutschland

ANMERKUNG: Dieser Text am 04.12.2011 beim Bundesparteitag der PIRATENPARTEI in Offenbach abgestimmt und beschlossen worden, und somit nun Teil des Piraten-Grundsatzprogramms.

Neue Drogenpolitik - PIRATENPARTEI-DEUTSCHLAND

Antrag

Die deutsche Drogenpolitik setzt seit 40 Jahren fast ausschließlich auf das Mittel der Prohibition und verfolgt damit das unrealistische Ziel einer drogenfreien Gesellschaft. Aus einschlägigen Studien als wenig sucht- und gesundheitsgefährdend bekannte Stoffe bleiben verboten, während zugleich gefährlichere Substanzen wie Alkohol und Tabak in der Gesellschaft akzeptiert werden, ebenso Phamaprodukte mit hohen Suchtpotential. Es wird an Gesetzen festgehalten, die wenig wirkungsvollen Jugendschutz beinhalten, die tatsächliche Gefährlichkeit nicht berücksichtigen, Polizei und Gerichte überlasten, sowie die Bürger Jahr für Jahr Milliarden an wirkungslos eingesetzten Steuergeldern kosten.

Neue Drogenpolitik:

Die PIRATENPARTEI-DEUTSCHLAND steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und will ein Ende der gescheiterten Prohibition. Wir lehnen die heutige, wissenschaftlich nicht haltbare Unterscheidung in legale und illegale Stoffe ab und fordern die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven Substanzen alleine anhand ihres Gefahrenpotentials. Die derzeitige nicht faktenbasierte Bevormundung Erwachsener beim verantwortungsvollen Umgang mit Rausch- und Genussmitteln widerspricht der Grundüberzeugung der PIRATEN und unserem Verständnis einer mündigen Gesellschaft. Die bisherige Kriminalisierung der Konsumenten muss beendet und der damit verbundene Schwarzhandel durch kontrollierte Erwerbsstrukturen ersetzt werden. So ergeben sich dann Rahmenbedingungen, die - anders als heute - viele Probleme beseitigen, die alleine auf Grund von gefährlichen Beimischungen und mangelnder Hygiene entstehen.

Regeln, helfen und leiten statt strafen:

Prävention muss ehrlich und sachlich sein, um nachhaltig überzeugen zu können.
Notwendige Regelungen im Rahmen einer neuen Drogenpolitik bedürfen der Einbeziehung aller Beteiligten und Betroffenen zur Gestaltung ideologiefreier und realitätsorientierter Konzepte. Gesetze, Verordnungen und Abgaberegelungen dürfen nur zum Schutz vor tatsächlichen Gefahren erlassen werden, nicht auf Grund ideologischer oder wirtschaftlicher Argumente. Ein barrierefreier und unzensierter Zugriff auf alle Informationen auch zu jeglichen Drogen ist jedem Bürger zu gewährleisten.

Jugendschutz:

Die PIRATEN sprechen sich ausdrücklich für sinnvolle und notwendige Gesetze oder Verordnungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen aus. Jeder soll sich der Verantwortung bewusst sein, Kinder und Jugendliche umfassend und faktenbasiert über die Gefahren des Rauschmittelkonsums zu informieren. Ein wirksamer Jugendschutz kann nachweislich nicht nur durch Reglementierung und Verbote erreicht werden. Ein offener, sachlicher Umgang mit dem Thema in Form umfangreicher Aufklärung in Schulen und Freizeiteinrichtungen muss gesetzliche Regelungen ergänzen. Ein bereits im Kindesalter im Rahmen allgemeiner Persönlichkeitsausbildung vermitteltes selbstbestimmtes Verhalten ist der beste Weg auch diesen Herausforderungen und Reizen gefestigt zu begegnen.

Forschung und Medizin:

Die PIRATEN befürworten die Erforschung derzeit illegaler Stoffe zu therapeutischen Zwecken. Eine weitere Blockade wissenschaftlicher Arbeit lediglich aufgrund dogmatischer Argumente ist nicht länger hinnehmbar. Patienten sollen in der freien Wahl der Behandlung nicht eingeschränkt werden. Welche Substanzen zur Behandlung verwendet werden können, soll alleine Sache des geschulten, behandelnden Arztes und des aufgeklärten Patienten sein. Dabei muss umfassend über die Gefahren aller verwendeten Mittel aufgeklärt werden.

Ein freiheitlich selbstbestimmter Umgang steht nicht im Widerspruch zu Schutz, Prävention und Aufklärung.

Es wird dazu noch eine Reihe Positionspapiere mit dringenden Sofortmaßnahmen geben. Diese werden dann hier gesammelt und verlinkt:
AG_Drogen - Positionspapiere

Hanf endkriminalisierungs modell von Deutschland

Hallo Kollegen der Piraten, hier ungefragt mein Modell, ich mag eure Zustimmung hören. Ich sammle die nächsten Tage Email Adressen, würde mich auf Sammelhilfe freuen, ob ihr mir helft oder nicht, dieses ist veranschlagt an (hunderte) Emailsadressen zu gelangen. An Justiz und Schlaumeier der Politik, -- bin ich zufrieden mit der Emailsammlung, soll es auch an alle Polizeidienststellen gehen. Ich habe den Mut!!!

Es geht hier ums Endkriminalisierungsmodell von Hanf, Cannabis, Marihuana, Haschisch, ---- für die Bundesrepublik Deutschland und gerne auch für andere Länder. Hallo Leute, Mitmenschen die mitreden möchten, beim bewusstseinsverändernden Drogenmodell von Deutschland, bitte an Interessierte weiterleiten. Konsumenten und Nichtkonsumenten können mit dieser Regelung gut leben.

Kurz zu meiner Person: Mein Name ist Michael Stenzel, 47 Jahre und wohne hier in Oberbayern, bin gesund und sehr attraktiv, verheiratet und habe ein Zwillingspärchen, welche 8 Jahre alt sind. In meiner Jugendzeit lernte ich verschiedene bewusstseinsverändernde Substanzen, legale, illegale, wie Stechapfel, Engelstrompete, Fliegenpilz kennen. Ein wenig oute ich mich für euch, dies kann sehr gefährlich sein. Nun zum eigentlichen Thema: Es wird ja schon besprochen und spekuliert, wie die Aufklärung der Jugend und den Menschen erfolgen soll. Bei Hanf brauchen meine 8jährigen Kinder keine Aufklärung mehr, denn sie wissen schon, warum der (beste) Papa der Welt immer so sympathisch in Erscheinung tritt. Also, der Name für die Aufklärungszeit an den Schulen heisst in meinem Sinne.


Unterricht für bewusstseinverändernde Eigenschaften und Substanzen -----.

Eigenschaften wie zum Beispiel Spielsucht, Kaufsucht und Substanzen wie bewusstseinverändernde Drogen verschiedener Art. Dieser Unterricht gehört ins Fach Ethik oder Sozialkunde. Das Wichtigste, wie gehen wir, mit diesen Substanzen um, wie sieht es mit der Verkehrsfähigkeit aus. ???????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????? Das vieldiskutierte Hanf ( deutscher Name ), Cannabis ( lateinischer Name, wird auch in der Wissenschaft verwendet ), Marihuana (amerikanischer Name ), Haschisch ( das Harz, Extrakt der Pflanze ), Kiffen (Inhalieren durch einen Joint, eine Mischung von Tabak und Thc haltiges Hanf) Rauchen lässt sich als ungesund bezeichnen, das Inhalieren mittels eines Verdampfers, wo nur die Inhaltsstoffe eingeatmet werden ist bei Nichtkonsumenten recht unbekannt, ausser der Menge der Wirkstoffe spricht nichts dagegen Bei mir heißt es ---- THC (( Inhaltsstoff) haltiger Hanf -----. Zum Haschisch: Das Haschisch, das Extrakt der THC haltigen Hanfpflanze, hat einen viel höheren Wirkstoffgehalt, als die Hanfpflanze an sich.

Die (Angst) oder Psychose wird durch entsprechend hohen Wirkstoffgehalt und der unstabilen Psyche des Benutzers (User) beeinflußt. Die Einnahme des Haschisch geht schnell über den Begriff Genussmittel hinaus, deshalb sollte es besonders hoch versteuert werden, noch besser, es wird in die Apotheke verbannt, wichtig ist die Kennzeichnung der Wirkstoffmenge ( THC ) in Prozent. Ab einer bestimmten Stärke, ab einem Wirkstoffgehalt zwischen 5% und 10%, sollte Thc haltiges Hanf nur auf Rezept oder besonders hoch besteuert zum Erwerb freigegeben werden. Mit der Apothekenquittung kann bei einer Kontrolle die Legalität des höherwertigen Hanfproduktes bestätigt werden.

Haschisch lässt sich in der Hosentasche vor der Polizei besser verstecken, als die Thc haltige Pflanze (kurz Gras genannt). Deshalb ist der Umlauf, der Umgang damit handlicher. Da der Anbau von THC haltigem Hanf verboten ist, wird der Transport von Haschisch bevorzugt. Bei den Konsumenten geht es nicht darum, um sich plattzumachen, sondern um eine Entspannung

( in der Umgangssprache Chillen) herbeizuführen.

Bei Haschisch kommt es schneller zu einer Überdosierung. Alkohol und Haschisch, der Mischkonsum ist für viele Leute unangenehm und für manche sogar sehr unverträglich. Zum THC haltigem Hanf ( Cannabis): Um der Entkriminalisierung näher zu kommen. Schleswig Holstein hat die Eigenbedarfsgrenze von 10 auf 6 Gramm heruntergesetzt. Die Mengenangabe von 6 Gramm ist ein Durchschnittswert und dieser wird hier in den Raum gestellt, um die Entkriminalisierungthematik besser voranzutreiben. Wird der Wert wesentlich höher, kann der Herkunftsnachweis nicht ermittelt werden. Genauso wie der Nikotingehalt einer Zigarette geregelt ist, muss unbedingt ein Wirkstoffgehalttrennwert bei THC Hanf hergestellt werden. Ich schlage vor, bis 5 – 10% Wirkstoffgehalt zu kaufen an Tankstellen und höherwertiges in die Apotheke, bis 30% Wirkstoff ist bekannt. Wenn der Anbau auch des milden Hanfes verboten bleibt, kann vielleicht das kostenlose Bahn fahren finanziert werden. Jetzt zur Führerscheinfrage. Es gibt eine Studie, die besagt, dass bei Einnahme von Thc haltigem Hanf im Vergleich zu Alkohol, die Fahrtauglichkeit unter dem Wert 0,3% Blutalkohol liegt, und teilweise noch besser als 0,00%. Diese Fahrergebnisse wurden zumindest bei niedrigem Thc Wirkstoffgehalt der Pflanze ermittelt. Deshalb sollte bei Unauffälligkeiten im Strassenverkehr dieser Wert toleriert werden. Zusammenfassung: 1.) Haschisch in die Apotheke und auf Rezept ( ist weniger verkehrsfähig) 2.) Hanfpflanze mit mehr als 10% Wirkstoffgehalt in die Apotheke 3.) Hanf mit unter 10% oder sogar nur bis 5%, Abgabe an der Tankstelle, im Tabakladen, Drogerie und Apotheke 4.) Eventuell Hanfclub (Bierkneipen gibt es ja auch) um soziale Kontakte zu erhalten 5.) Hanf nur an lizenzsierte Menschen, damit diese Länder auch davon profitieren, Kein Anbau in Deutschland zwingt Konsumenten ins Geschäft zu gehen, und die Realisierung des kostenlosen Nahverkehrs kommt näher.

Mit meinem Modell für Heroin können auch beide Seiten zufrieden sein. Nur auf Anfrage. Ein paar Fragen ?????

Wer mir schreiben will micha-stenzel ( ät ) gmx.de Ich strebe der Endkriminalisierung entgegen, das hat Konsequenzen, mir 2700€ Strafe für den Besitz von 0,1 Gramm Hanf aufzubrummen. Besondere Grüße an die Münchner Justiz Euer Oberhirte von der Piratenpartei

Geschichte des Hanf: Vor dem 2ten Weltkrieg wurde in Deutschland der Hanf (speziell in Bayern, Bayern war am Anfang größtes Anbaugebiet) verboten, weil vor dem 2ten Weltkrieg unsere Wirtschaft unterdrückt wurde, mit Hanf in Deutschland sahen die Amerikaner, das wir Deutschen eine gewisse Unabhängigkeit herbeiführen, ------ Hanf ist eine schnellwachsende Pflanze. So Gewaltakte, wie gegenseitig, Masskrüge am Kopf zerschlagen, ist mir bei reinen Hanfkonsumenten unbekannt. Viele Familienstreitigkeiten könnten bereinigt werden.

Die Wahrscheinlichkeit von einem Hanf, Cannabis, Marihuana, THC(Wirkstoff), Gras Konsumenten tot gefahren zu werden, ist niedriger als 0,3% Blutalkohol und wahrscheinlich sogar besser als nüchterne Fahrer. Bei Haschisch tendiert der Wert zu 0,3% Blutalkohol. Das ist die Wahrheit und Realität