AG Datenschutz/Protokoll/2015-03-04 - Protokoll AG Datenschutz

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

AG Datenschutz Logo Vorschlag.png



Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Datenschutz vom 03.02.2015

  • Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz

Teilnehmer:

Gäste:

[Benutzer:Nerd|Nerd]

Tagesordnung

Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um Uhr durch markus
  • Protokoll: alle
  • Genehmigung des letzten Protokolls:
Protokoll vom
  • so genehmigt.

TOP 1

RL-Treffen:

https://ag-datenschutz.piratenpad.de/Agenda-2015-02-08

Diskussionspapier Smart Grid/Datenschutz FraktionSH:

Energiewende & digitalen Evolution – Ausblick und Zusammenhänge

Die FAKs Energie und Wirtschaft haben den Themenkomplex „Smart Grid, Smart Metering, Smart House, Smart Cities“ schon vor einiger Zeit als ein Feld identifiziert, in dem wir uns als „Internetpartei“ glaubwürdig positionieren können. Sich auf diesen Bereich zu konzentrieren macht für uns aus mehreren Gründen Sinn:

Den Piraten wird – im Gegensatz zu den beiden großen Volksparteien und den Grünen – keine besondere Kompetenz in Energiefragen zugeschrieben. In Fragen des Internets und des Datenschutzes schon.

Die Energiewende macht eine zunehmende Verschmelzung der Energie- mit der Informations-Infrastruktur erforderlich. Stichworte hierzu sind das Smart House und das Smart Metering, die im direkten Zusammenhang zum „Internet der Dinge“ sowie dem autonomen fahren stehen. Generell verbindet sich damit die immer weiter fortschreitende, vernetzte Automatisierung nahezu aller Lebensbereiche.

Das Thema Datenschutz weitet sich damit – über das „pure“ Internet hinaus – zunehmend auf viele weitere Bereiche aus. Zukünftig sammeln immer mehr Geräte, Automaten, Gebäude, Fahrzeuge – im Grunde genommen also die gesamte uns umgebende Infrastruktur – Informationen über unser Verhalten.

Die Digitalisierung der Infrastruktur macht diese zunehmend verwundbarer (siehe Stuxnet). Die Frage der Schutzes der Infrastruktur wird damit zu einer zentralen Aufgabe digitaler Sicherungssysteme. Die Komplexität der Infrastruktur nimmt ganz erheblich zu.

Der FAK Energie und der FAK Wirtschaft sind sich hierbei darin einig, dass sich die Entwicklung des „Internets der Dinge“ nicht aufhalten lässt und dies auch nicht erstrebenswert ist. Vielmehr müssen wir darauf achten, dass die Entwicklung in den richtigen Bahnen verläuft. Dazu halten wir folgende, grundlegende Überlegungen (Forderungen) fest:

Wir wollen, dass individuelles Verbrauchsverhalten (elektrische Energie) nicht nach verfolgbar ist. Dies wird erreicht, indem die Verbraucher eines Quartiers/Wohnblocks als Verbrauchseinheit zusammengefasst werden. Der Verbrauch des Einzelnen wird dann (z. B. Monatlich in Anzahl von Tarifeinheiten) von einem neutralen „Quartierszähler“ an den Versorger übermittelt. Somit ist eine Minutengenaue Erfassung der Tarife möglich, wobei Rückschlüsse auf das Tageszeiten abhängige Verbraucherverhalten des Einzelnen unterbunden werden.

Properitäre Standards, Schnittstellen und Protokolle lehnen wir ab, da dies zu geschlossenen „Ökosystemen“ bzw. von einzelnen Unternehmen kontrollierten Marktplätzen führt. Stattdessen fordern wir offene Standards, Schnittstellen und Protokolle, die allen Unternehmen (und auch Einzelpersonen) einen diskriminierungsfreien Marktzugang erlauben.

Wir fordern auch deshalb offene Standards und Quellcodes, da die Arbeits- und Wirkungsweise von z. B. Smart Metern und Quartierszählern somit von jedermann überprüft werden kann. Im Gegensatz dazu kommen properitäre Geräte einer „Black Box“ gleich. „Black Boxes“ verlangen vom Anwender/Verbraucher, dass er dem Hersteller/Dienstleister blind vertraut. Dies lehnen wir ab.

Neben Aspekten des Datenschutzes erhöhen offene Quellcodes zudem die Sicherheit gegenüber Cyber-Angriffen, da Sicherheitslücken durch das „viele Augen Prinzip“ schneller gefunden und geschlossen werden können. Es ist daher zu erwarten, dass offene Systeme tendenziell robuster sind als geschlossene. Mindestens erhöht sich damit die Transparenz sicherheitsrelevanter sowie datenschutzrechtlicher Aspekte.

Wir wollen, dass private Verbraucher selbst über die Art und Weise der Energieverbrauchserfassung entscheiden können. Einen Zwang zum Einbau von Smart Metern lehnen wir ab. Die Wahl des Zählermodells muss im Privatkunden Bereich immer beim Endverbraucher liegen.

TOP 2

- Stand der Planung für angekündigte Aktionen ( int. Mumble data rentention, datenfreundliche Energiewende, ...)

      • Mit langem Vorlauf, 8. April (Jahrestag EuGH-Urteil)
      • einladen: Joe McNamee (Patrick), Julia Reda (md)
      • Mumble aufsetzen (Monopool), md
      • über int. Listen kommunizieren (md tickert BuVo an)

- Roadmap Programmentwicklung

- zweiter RL-Termin/Veranstaltungen 4.7. Saarbrücken https://ag-datenschutz.piratenpad.de/Agenda-2015-07-04

Patrick fragt auf Liste

- Bericht vom Polizeikongress

Verschiedenes

Nächster Termin:

1.4.2015 19 Uhr

Ende 20:10 Uhr