AG Datenschutz/Protokoll/2013-07-16 - Protokoll AG Datenschutz

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG Datenschutz am 16.07.2013

  • Ort: NRW Mumble, Raum AG Datenschutz

Teilnehmer:

Gäste:

  • diverse

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 20.38 Uhr durch Sven H.
  • Versammlungsleitung: Sven H.
  • Protokoll: alle

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Sachstand
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter
Der BDSB möchte sich zurzeit nicht äußern.

Ausbildung/Weiterbildung

  • Nächste Datenschutz-Belehrung in den LVs und innerhalb der nächsten 14 Tagen.
  • Nächster Refresher innerhalb der nächsten 21 Tagen.
Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
Schulungen
  • Die LDSBs werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
  • Wer interessante und wiederkehrende Verstösse kennt, bitte an Bastian mailen, die sollen in die nächste Schulung(en) mit eingebaut werden.

Datenschutzbeauftragte (Land)

Request Tracker für Datenschutzanfrage eingerichtet.
Erreichbar unter datenschutz@piratenpartei-nrw.de

TOP 3

  • Ausplanung Datenschutzkongress am 24.08. in München
https://ag-datenschutz.piratenpad.de/datenschutzkongress
Anfragen der Redner durch Katta und Jens Seipenbusch (für den Bereich Datenschutz)
Webseite: Jens Se.
Räume: Jens St. Klärt mit Stadthalle und Bundesschaztmeister
Technik: Anforderungen werden von Jens St. zusammengefasst und an Ron geschickt, Umsetzung Ron
Mitagessen:
Plakatidee Sven
Plakatierung München: Ron fragt nach Möglichkeiten in München
Presse: @Drachenrose ansprechen -> mach ich Jens Se.
Werbegestaltung für die Veranstaltung: Jens Seipenbusch und Sven Henze
  • Ziele:
Was muss in den nächsten Jahren passieren im Bereich Datenschutz
Der Kongress soll Aussenwirkung haben, nicht nur die Zuschauer in der Halle erreichen
Sowohl Videos nach Möglichkeit weiterverwerten, wie auch (wichtig!) die Veranstaltung an alle möglichen Multiplikatoren bringen (Presse etc. einladen)
  • ToDo:
Referenten ansprechen: Jens und Jens stellen den derzeitigen Stand der Einladungen vor.
ZombB klärt den finanziellen Teil mit der Bundesschatzmeisterin

TOP 4

  • Themensprecher Datenschutz / 3. AG Koordinator
Anfrage an Alios bezgl. Themenbeauftragten für das Thema Datenschutz
Derzeit herrscht hier offensichtlich "Willkür", d.h. Zusagen werden nicht eingehalten, Gründe sind offenbar vorgeschoben, jeder macht was er will und es gibt keine zuverlässigen Regeln, erst recht nicht welche, an die sich die Vorständen halten würden.
  • Jens drängt nicht weiter auf den Themenbeauftragten, denn er ist es leid, verarscht/hingehalten zu werden.
- Antworten auf Rückfragen sind nicht zufriedenstellend.
- Solange Katta die Sprecherrolle einnimmt, was sie momentan sehr gut tut, besteht keine zwingende Notwendigkeit, einen weiteren Sprecher für die Presse auf Bundesebene aufzubauen.
Die Aufgaben und Rolle eines Themenbeauftragten sind durch die Neuregelung der SG-Presse nun auch noch unklarer geworden.
  • Wahl einer dritten AG Koordinatorin (Interessierte bitte hier eintragen)
Die Wahl des 3. Koordinators wird vertagt, vorher wird mit Katta Rücksprache gehalten und neu eingeladen.

TOP 5

  • Datenschutzthemen im Wahlkampf: Flyer, Demos, PMs, etc.
Datenschutzthemen auf den Mumble-Themenforen: http://pr02.piratenpad.de/EinladungNeuland
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Netzpolitik/Podiumsdiskussionen
Themenflyer Datenschutz
Aktueller Entwurfsstand findet sich hier: https://docs.google.com/file/d/0B9JTBbCb5hN1ZExkMVNtTnhHd3c/edit?usp=drive_web
Fehlerkorrekturen bitte hier eintragen: https://organisationbtw.piratenpad.de/Flyerkorrektur
Auf Datenschutzpiraten.de/wahl2013 hab ich erstmal den Flyerinhalt hingepackt. Wenn der Flyer unters Volk kommt sollte ja wenigstens irgendwas dort stehen.

TOP 6

  • Diskussion NSA-Leaks, aktueller Stand der Erkenntnisse, Reaktionen aus der AG Datenschutz
  • Regelmäßige Berichte über den Stand von Prism in der AG-Datenschutz

TOP Z. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Sitzungsende: 22.40 Uhr
  • Nächste Sitzung: 13.08.2013, 20.30 Uhr


Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 13 August 2013 um 20:30
Ansprechpartner: ZombB
Thema: Datenschutz
Tagesordnung: Pad
Der Datenwert „13.08.2013 20.30“ besteht aus mehr als den drei für die Interpretation der Datumsangabe erforderlichen Bestandteilen.Der Datenwert „13.08.2013 20.30“ besteht aus mehr als den drei für die Interpretation der Datumsangabe erforderlichen Bestandteilen.Termin eintragen