AG Datenschutz/Protokoll/2012-09-11 - Protokoll AG Datenschutz

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AG Datenschutz 28. Sitzung 11.09.2012, 20.30h s.t.

Teilnehmer


  • Insgesamt xx Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 20:34 Uhr durch
  • Versammlungsleitung: RainerO
  • Protokoll: alle

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Sachstand
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter
(15) LVs haben bestellt DSB bzw. Assistent
(1) LVs haben noch nicht bestellt
NRW wurde ausgeschrieben. Es lag nur eine Bewerbung vor (meine). Der Beschluss des Vorstandes steht noch aus.

Datenschutzbeauftragte (Land)

  • morgen Belehrung in kleinerer Runde auf Mumble
  • nach Urlaub nimmt wieder Fahrt auf
  • viele Anfragen zur Weitergabe von Mitgliederdaten für Stammtische
meistens lässt sich das höflich lösen
  • Umstellung auf OTRS wird überlegt
angeregt eine DSR zu erstellen bzw. zu überarbeiten
  • Akkreditierung auf LPT 2012.1 und LPT 2012.2

Ausbildung/Weiterbildung

  • Nächster Termine Datenschutz-Belehrung im September und Oktober werden noch bekanntgegeben.
Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
Schulungen
  • Die LDSBS werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.

Bericht Indect (vorgezogen zum Anfang der Sitzung)

http://de.wikipedia.org/wiki/INDECT
  • Bericht: V0lk3rM (Koordinator TF Indect)
Aktionstag INDECT 10/2012 am 20.10.2012
Triggern von Aktionen / Demos an dem Aktionstag

Koordinationspad: https://indect.piratenpad.de/demotag-2012-10-20?

Das nächste Treffen der Taskforce INDECT ist am 26.09.2012 im Mumbleraum "Schlanker Satan" um 20:00 Uhr - Interessenten können sich direkt bei @V0lk3rm oder @SuVuK_open melden.

TOP 3. Aktuelles

Planung OptOut Day 2012

SuVuK
Ist am 20.09.2012
Es werden noch 1-2 Helfer gesucht, welche die Anmeldungen in das Wordpress eintragen. Freiwillige bitte bei SuVuK oder kontakt@optoutday.de melden.
Aktuell könnte die Kommunikation mit den LV's / Gliederungen noch besser werden.
Eine gemeinsame PM für die teilnehmenden Stammtische / KV's ist momentan im Pad in Arbeit: https://ag-datenschutz.piratenpad.de/23

Themen von der ML

  • Anonymisierung von Gesundheitsdaten / Moloch Nationales Krebsregistergesetz
Hat Privacy auf die Liste gepostet, keine weitere Diskussion nötig.
  • Polizei filmt Critical Mass
Hat Bastian auf der ML ausführlich dargelegt.
  • Black Box im Auto
Wie ein Flugschreiber. Datenschutzrechlich bedenklich. Nutzen fraglich.
  • Freedom not Fear / Freiheit statt Angst 2012
Keine zentrale Demo in Berlin, da zu wenig Ressourcen.
Alternativ am 13.10. einen dezentralen Aktionstag. Hintergrund: 15.10. Anhörung im Bundesrat zur Vorratsdatenspeicherung. Informationsmaterial gibts im FoeBuD Shop
Kommendes Wochenende ist ein Arbeitswochenende in Brüssel.
  • BPT 2012.2, Positionspapier Datenschutz
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsfabrik/Sonstiger_Antrag_029
  • Antragsübersicht für BPT2012.2 zum Thema Datenschutz und Privatsphäre
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Antrags%C3%BCbersicht/Datenschutz_und_Privatsph%C3%A4re
  • Fristen und Termine für das Einreichen von Anträgen zum Bundesparteitag
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Termine

TOP 4. Datenschutzcamp

  • Sachstand:
Es wird ein Koordinator gesucht. Hier gibt es bis jetzt nichts Neues.

TOP 5. Verschiedenes

TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Sitzung: Di: 02.10.2012 um 20:30 Uhr
  • Sitzungsende: 21:32 Uhr