AG Behindertenrecht

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Du steigst niemals in den gleichen Fluss, sagt der Weise. Wie Welle auf Welle folgt, so verändert sich stetig die Welt. Darum lerne, das Meer zu lieben, in dem alle Flüsse und Wellen sich verströmen.
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Team AG Behindertenrecht

FriedensTaube.jpg Koordinatoren: fengshui (bis zur Abstimmung, Kommissarisch)

Crystal Clear action bookmark.svg Mitarbeiter:

Betroffene:


Lösungsorientiertes Arbeiten

Rechtliche Maßnahmen

  • Seit dem 05.07.2012 besteht eine neue gesetzliche Regelung, wonach Vormundschaftssachen und Betreuungen der Beaufsichtigung des Familiengerichts unterstellt sind
  • Wenn es nach dem Gesetzgeber geht(Bundeskinderschutzgesetz, siehe auch in Pressemitteilung),dürfen Jugendämter Aufgaben an freie und private Träger delegieren, die ihrerseits wiederum ehrenamtliche Mitarbeiter auswählen dürfen.
  • Ehrenamtliche nicht familienangehörige Mitarbeiter sollen Vorrang vor Berufsbetreuern haben.
  • Wegen angeblicher Vernachlässigung wird voreilig psychologisierend, wie heute mangels fachlicher Qualifikation allenthalten üblich, (Sachliche Gründe aufzuspüren, ist mühsam, jemanden zu beschuldigen dagegen leicht und der menschlichen Natur schon in die Wiege gelegt:Seit der Rahmenordnung vom 13.02.1973 sind die Psychologen im Unterschied zu früher in den Fächern Physiologie und Psychiatrie nur noch dann ausgebildet, wenn sie daran Interesse haben.Darum wissen auch viele nichts davon, woran ein Mensch alles erkranken kann),ein pathologischer Zustand als Pflegemangel gedeutet(siehe auch unter Flausch.svg' licher Hilfe.
  • Wir machen von unserem Recht, bei der Auswahl eines Sachverständigen mitzuwirken ZPO §404 Auswahl, Abs. (3)Gebrauch
  • Die Bestellung eines Psychiaters als Sachverständigen, der für kranke Menschen zuständig ist, widerspricht bei einem gesunden Menschen der gebotenen Verhältnismäßigkeit der Mittel. Deshalb ist für gesunde, und nur psychisch kranke Menschen die Bestellung eines Psychologen angemessen
  • Ein Amtsvormund soll höchstens 50 Mündel betreuen - und nicht mehr wie bislang bis zu 240 Kinder.
  • 30 bis 100 Betreute sind aber für Berufsbetreuer zumutbar
  • Der Vormund soll in der Regel jeden Monat persönlichen Kontakt mit dem Mündel aufnehmen.
  • Der Vormund hat die Pflicht, den Mündel persönlich zu fördern und seine Erziehung zu gewährleisten.
  • Die Aufsichtspflichten des Gerichtes und die Berichtspflichten des Vormundes werden ausgeweitet.
  • Bei der Amtsvormundschaft soll das Jugendamt das Kind vor der Übertragung der Aufgaben des Vormundes auf einen Mitarbeiter anhören.

Ziele

  •  Jugendämter und ihre bundesweit 80.000 Träger müssen dem Innenministerium als übergeordnete Kontrollinstanz unterstellt werden.
    • BGB § __1684 Den Mindestumgang der Eltern einklagen. Möglicherweise ist eine Abschaffung und Reorganisierung der Jugendämter die einzige Lösung. Durch die Masseninobhutnahmen werden die Jugendämter von der Bevölkerung nicht mehr als Helfer, sondern als Bedrohung für Familienglück und Zusammengehörigkeit der Familienmitglieder angesehen 
 Strafbarkeit für die Anstiftung,Beihilfe und Ausgrenzung von Kindern gegenüber den Eltern 
Dateisymbol PDF.svgStrafanzeige Frau Sckaers wegen Folter (Dateibeschreibung)

Aufgaben

  • BGG § 14 Amt der oder des Beauftragten für die Belange behinderter Menschen
(1)Die Bundesregierung bestellt eine Beauftragte oder einen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen
  • Der natürliche Wille, der bislang die Geschäftsunfähigkeit attestierte, wird nicht mehr zugrunde gelegt,auch geschäftsunfähige Volljährige können Anträge stellen.
  • Die Betreuer/innen haben sich nunmehr an den aktuell erklärten Willen und insbesondere bei Vorhandensein einer Patientenverfügung an den im Voraus erklärten Willen zu halten.
  • Auch im Betreuungsrecht, also bei der rechtlichen Betreuung von Erwachsenen, ist der persönliche Kontakt zwischen Betreuer und Betreuten besonders wichtig. Mit der Neuregelung wird deshalb im Betreuungsrecht ein unzureichender persönlicher Kontakt als Grund für die Entlassung von Betreuern ausdrücklich genannt
§ 1897 Absatz 6 BGB. Diese Regelung soll insbesondere dazu führen, dass der persönliche Kontakt besser dokumentiert und vom Gericht damit stärker beaufsichtigt wird
  • Wiederaufnahmeverfahren mit Hilfe von Bürgerrechtsanwälten und mutigen Richtern umsetzen(selten)
  • UN-Behindertenrechtskonvention (Flyer)
  • Das dritte Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts (siehe auch BGG § 14)und wenn eine stationäre vor ambulanter Unterbringung sein muß, damit der zu Betreuende nicht alles Vertraute verliert, sollte die tägliche inklusive Teilhabe am Leben, mitten in der Gesellschaft, zusammen mit behinderten und nicht behinderten Menschen, sichergestellt werden.

Flausch.svg' liche Hilfe

  • Die Suche nach Ärzten und Psychotherapeuten, mit und ohne medizinische Leistungen, geht auch über die zentrale Informationsbörse in Aachen, Tel. 0241 7509182

 Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein 

  • Rechtsberatungshilfeschein (Amtsgericht)Voraussetzung : noch keine anwaltliche Vertretung
  • www.bmj.bund.de/ratgeber (Beratungshilfe)
  • Ambulante Hilfen (persönliches Budget) des jeweiligen Trägers einfordern
  • Selbstgewählte/persönliche Assistenz kann im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch(SGB XII)Sozialhilfe)unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls in Betracht kommen, um einem Menschen mit einer wesentlichen Behinderung im Bedarfsfall die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, zum Beispiel bei bestehender Vorsorgevollmacht oder Erziehungsfähigkeit von zusätzlichen Betreuungskräften in Pflegeheimen gemäß § 87b Abs. 3 SGB XI


Probleme

  • BGB § __1684 Den Mindestumgang der Eltern einklagen. Möglicherweise ist eine Abschaffung und Reorganisierung der Jugendämter die einzige Lösung. Durch die Masseninobhutnahmen werden die Jugendämter von der Bevölkerung nicht mehr als Helfer, sondern als Bedrohung für Familienglück und Zusammengehörigkeit der Familienmitglieder angesehen
  • Die staatlichen Inobhutnahmen (stationäre Heimunterbringung ohne richterlichen Beschluß, nur auf Verdacht, vor häuslicher ambulanter Betreuung) hat dazu geführt, daß Deutschland derzeit mit einer Steigerung von 14% weltweit die höchste Quote an Inobhutnahmen hat.
  • 97% der Kinder werden stationär betreut, 3% nur noch ambulant zu Hause.
  • Ballungszentren sind Großstädte wie Berlin, München und das Bundesland Nordrhein-Westfalen.
  • Das Gericht entscheidet, wer zum Betreuer bestellt wird.
  • Meist sind es Berufsbetreuer oder Vereine.
  • Der BGH muss die Haftung von Berufsbetreuern gesetzlich regeln.
  • Ich bin Betreuungsassistentin gemäß Richtlinien nach § 87 b Abs. 3 SGB XI zur Qualifikation und zu den Aufgaben von zusätzlichen Betreuungskräften in Pflegeheimen.
  • Mütter in sozialer Berufstätigkeit brauchen eine Erziehungsfähigkeit (Einstellungsvoraussetzung, pädagogische Eignung des Bewerbers).
  • (Gesetz A5703,A6024,A4263, New York. Der Bundesstaat NY hat schon vor Jahren auf ambulante Maßnahmen umgestellt und die Strafe für Falschbeschuldigungen von Familien deutlich erhöht.
  • Die Rückführungsquoten im Ausland sind deutlich höher als in Deutschland. Während in Deutschland ca. 10% der Kinder nach Jahren wieder zurück in die Herkunftsfamilien kommt, sind es in den USA ca. 70% der Kinder und sie kommen nach ca. einem Jahr zur Birth-Family zurück.
  • Quelle:
  • www.childwelfare.gov
  • Novellierung des BGB § __1666 im März 2008. Das Jugendamt kann Kinder ohne Nachweis in Obhut nehmen. Beweislastumkehr: Eltern müssen nachweisen, daß sie nicht gegen das Kindeswohl verstoßen

problems

  •  BGB § __ 1684 sue the minimum handling of the parents. Maybe abolition and reorganization of youth services is the only solution. By took masses the youth welfare offices are viewed by the people not as a helper, but as a threat to family happiness and togetherness of family members.
  • The state taken into care (inpatient residential care without a court decision,only on suspicion,against domestic outpatient care) has meant that Germany currently has the world's highest rate of taken into care with an increase of 14 %.
  • 97 % of children are cared for stationary,3 %,only outpatients at home. Metropolitan areas are cities such as Berlin, Munich and the state of North Rhine - Westphalia.
  • The court decides who will be appointed as supervisor.
  • Most of them are professional caregivers or clubs.
  • The Supreme Court must legislate the liability of professional advisors. I am assistant care in accordance with guidelines pursuant to § 87 b paragraph 3 of SGB XI suitable for qualifications and on the role of additional care staff in nursing homes.
  • Mothers in social occupation need an education ability(setting condition,educational suitability of the candidate).
  • (Act A5703,A6024,A4263,New York. The state of NY has converted several years ago to custodial measures and the punishment for false accusations of families increased significantly. The return rates in other countries are much higher than in Germany . While about 10 % of children comes back in Germany after years back in the family of origin,there are the U.S., approximately 70 % of children and keep them coming back after about a year for Birth Family.
  • Source:  childwelfare 
  • Amendment of the Civil Code § __ 1666 in March 2008. The Youth Welfare Office can take children into care without proof.
  • Burden of proof:Parents must demonstrate that they do not violate the child's welfare 


Zusammenarbeit mit ...

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