NDS:AG Energiepolitik/2012-06-01

Protokoll der Wieder-Gründungsversammlung der AG Energiepolitik am 01.06. in Hannover

Veranstaltungsort:

Vereinsheim vom VFV Hainholz, Helmkestr. 5C, 30165 Hannover [1]
Dauer: 18:00 – 21.00 Uhr

Teilnehmer:

Guido Bauz, Reiner Budnick, Kirstin Cibuk, Lara Engelmann, Thomas Ganskow, Wolfgang Gleu, Thomas Grote, Niels-Arne Münch, Manuel Nitschke, Rainer Nitz, Kai Orak, Gerd Posywio, René Schwerin, Jo Singultio, Hartmut Stender

Hartmut hatte am 04.05. zur Wiederbelebung der AG Energiepolitik via Mail aufgerufen. Sie ist als Teilorganisation der AG Umwelt- und Energiepolitik zu sehen.

Hartmut eröffnet die Versammlung mit einer Vorstellungsrunde und beschreibt die Ziele der AG. Antiatom-Piraten und kleinere Runden sollen in der AG Energiepolitik eingebunden werden. Allerdings ist die AG kein Headquarter und nimmt keine Koordinationsfunktion ein.
Langfristig sollen viele Themen präsent gehalten werden, die dann als Infos auch für die Landtagsfraktion dienen könnten. Ziel ist weiterhin eine energiepolitische Link- und Materialsammlung zu etablieren. Es wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es schon eine sehr große Sammlung zum Thema Fracking gibt. Auch zu anderen Stichworten gibt es schier unerschöpfliche Einträge.
Es wird zunächst ein 14-tägiger Rhythmus für die Treffen festgelegt, RL-Treffen werden besser bewertet als ausschließliche Kommunikation über Pads. Nichts desto trotz wird grundsätzlich die zwischenzeitliche Kommunikation über die ML der AG Energiepolitik stattfinden. Sie ist zu bestellen unter https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-ag-energiepolitik Sie findet sich auch im Wiki der Über-AG http://wiki.piratenpartei.de/NDS:AG_Energiepolitik Ergänzt werden sollen die Treffen um Begegnungen mit Bürgerinitiativen und Interessengruppen, sowie anderen AG´s wie den Antiatom-Piraten.

Es wird beschlossen, während der Treffen keine Rednerliste und Protokoll (mit Ausnahme der Gründungsversammlung) zu führen. Jeder Teilnehmer soll seine Beiträge direkt ins Pad https://nds.piratenpad.de/AG-Energiepolitik eintragen.

Leitfaden der Arbeit soll Teil 1 des Energiekonzeptes des Landes Niedersachsen vom 31.01.12 sein. Was war die Intention der LR? Was wollen wir daran ändern? Welche Anträge sollen die zukünftigen MdL stellen? Die noch nicht veröffentlichten Teile 2: Energieeinsparungen und 3: Länderübergreifende Maßnahmen sind (noch) nicht Bestandteil der AG-Arbeit.

Weitere Themenbereiche sind die dezentrale Energiegewinnung und der Leitungstrassenbau.
Es sollen Grundlageninformationen über alle Energieformen gesammelt werden. Wichtig ist dabei im Auge zu behalten, was bis zum LPT in Anträge gebracht werden kann.

Auch Fragen der Stromtarifgestaltung fallen in den Aufgabenbereich. Wem gehören die Netze? Wo bleibt das Geld, was wir schon für den Netzausbau bezahlen? Wie ist der Wettbewerb im Energiemarkt zu bewerten? Wie hoch sind die Erzeugerkosten? Was ist Preisinhalt? Wie werden Tarife gestaltet?
Bei der Betrachtung der Formen der Energieerzeugung werden auch die Probleme und ihre negativen Effekte betrachtet.

Es wird beschlossen, dass auf den nächsten Treffen in die zu behandelnden Themen:

• Fracking
• Biogas
• Photovotaik
• Windenergie
• Geothermie
• Speichertechnologien, Power to gas
• Trassenführung
• Dezentrale Energieversorgung
• "Energie in Bürgerhand" (regionale Versorgung anstelle Abhängigkeit von Großkonzernen)

mittels Kurzvorträgen (ca. 15 Min. Vortrag + 15 Min. Diskussion pro Thema) eingeführt werden soll. Die daran anschließende Diskussion soll jeweils zu Programmanträgen führen. Zur Vorbereitung darauf wird eine kurze Themendarstellung im Wiki erwartet.
Themen zum nächsten Termin:

• Fracking (Wolfgang Gleu)

Zur Festlegung des nächsten Termins im Zeitraum v. 15./17.06. wird ein Doodle eingerichtet. Dabei sollen die Themen Fracking und Biogas behandelt werden. Jeder Teilnehmer ist bis dahin angehalten, sich mit dem Energiekonzept des Landes Niedersachsen vertraut zu machen.

Gegen 21.00 Uhr schließt Hartmut die Versammlung.