2017-10-26 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 26.10.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 12.10.2017 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • BPT 17.2
  • BuVo- und LaVo-Treffen auf dem BPT
  • LaVo-Sprechstunde
  • KMV in Köln

Andreas Ronig

Harald Franz

  • Teillnahme am BPT172, Regensburg
  • Teillnahme an Stammtischen: RE
  • Teilnahme an aKMV: K
  • Teilnahme an Mumblesitzungen, AGÖA NRW, REK etc.
  • Tickets, E-Mails, Telefonate

Manfred Schramm

  • Vorstandssitzung
  • aKMV Köln
  • polGF-Mumble
  • Fackelzug Zeelinktrasse
  • Vorstandssprechstunde
  • BPT17.2 in Regensburg
    • 1. Vorständetreffen neuer BuVo/LaVos
  • Vertragsdinge
  • Tickets, Emails, Telefonate

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte
  • Mahnungen
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

  • Ein paar Tickets, Mails
  • Schatzmeisterkram
  • Mietsachen
  • Kandidatengrillen Mumble #2

Marie Gehling

  • Teillnahme am BPT172, Regensburg
  • Teillnahme an der Bundesversammlung der Jungen Piraten, Regensburg
  • Ticketbearbeitung und Mails
  • Vorstandssprechstunde

Andrea Deckelmann

  • Einladung LPT vorbereitet
  • Blogaktualisierungen
  • ÖA Sitzung
  • Tickets und Kleinkram

Berichte Statistik

  • Mitglieder

26.10.2017 - 3401/1405 (gemeldet/davon stimmberechtigt) https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/Statistik_15_10_2017-2.pdf

  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
26.10.2017 - 19.075,50 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
26.10.2017 - 14.377,11 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
26.10.2017 - 230.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
26.10.2017 - 10.003,23 €

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
letzter Stand
https://wiki.piratenpartei.de/2017-10-12_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage
26.10.2017
Masch: Es gab den ersten Verhandlungstag. Die Fragen, die dort gestellt wurden, lassen ein wenig hoffen. Auch die Medien stellen es inzwischen so dar, daß die Sperrklausel kippen könnte.
Der Folgetermin wird der 21.11.2017 sein, an dem möglicherweise auch entschieden wird.

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #260206 Antrag auf Auflösung des KV Gelsenkirchen

Datum:

  • 19. Oktober 2017

Antragsteller:

  • Manuela


Antrag:

Hallo Vorstand,


der Vorstand möge beschließen, den Kreisverband Gelsenkirchen rückwirkend zum 01.01.2017 aufzulösen. Die Auflösung ist auf dem LPT 2017.3 durch die Versammlung zu ratifizieren.

Vielen Dank und beste Grüße,

Manuela

Beschreibung:

Der Kreisverband hat bereits seit 2015 keinen handlungsfähigen Vorstand mehr. Versuche, den KV wiederzubeleben, sind nicht gelungen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Marie, Harald, wako, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #260239 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 19. Oktober 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Masch, wako, Harald, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #260495 Finanzantrag Akkreditierungsgrundausstattung Einhorn Pool

Datum:

  • 24. Oktober 2017

Antragsteller:

  • @piratenschlumpf


Antrag:

Für die gemäß 2017-10-12_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.23259513_Akkreditierung_LPT_2017.3 beauftragte Akkreditierung benötigen wir dringend zur Motivationsförderung der ehrenamtlich tätigen Personen ein "Riesiger aufblasbarer Einhorn Pool Floß", z.B. verfügbar bei Online Händlern wie hier (Beispiel Link: https://www.amazon.de/Jasonwell®Riesiger-aufblasbarer-Einhorn-speziellen-Ventilen/dp/B01CL7YRDU/ref=sr_1_1/258-9914937-6620010 ) zum Preis von EUR 22,90.

Zusätzlich wird die Anschaffung einer elektrischen Luftpumpe in Höhe von EUR 10,00 beantragt. Diese Position ist optional/modular und kann auch gestrichen werden.

Gesamtbudget: 32,90 EUR (oder 22,90 EUR bei Streichung der Luftpumpe)

Beantragung im Auftrag, Martin / @piratenschlumpf

Beschreibung:

Das Einhorn ist zusätzlich ggf. teilweise für die Kinderbetreuung einsetzbar und fördert damit die politische Arbeit von Mitgliedern, die mit ihren Kindern anreisen. Die Anschaffung ist deutlich günstiger als ein Bällebad, sinnvoll und effektiver als… äh… andere äh… Optionen wie… äh… NRW:Vorstand/Antrag/2011/02/22/Koks_und_Nutten_auf_Parteikosten.

Und Politik darf auch ein bisschen Spaß machen.

Eine Deckung der Anschaffung durch Spenden bzw. eine Sachspende ist wahrscheinlich, eine Zweckspende in Höhe von EUR 20,-- ist möglichweise bereits auf dem Konto des LV NRW eingegangen, vgl. https://twitter.com/pschiffer/status/922867613327396864

Die Beschaffung und Transport zum LPT würde H3rmi durchführen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Harald, Ralf, Marie, wako, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT

Sonstiges

Umsetzung SO007 im LV/wako

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007

wako: Auch der BuVo wird sich in der nächsten Sitzung mit diesem Antrag befassen. Die Frage für uns ist: Wie verbreiten wir das, damit alle schnellstens informiert werden.
Masch: Vielleicht als erstes schon mal 1:1 das ganze an sämtliche Kreisvorstände usw. weiterleiten.
H3rmi: Im Zweifelsfall böte sich die Möglichkeit, die Leute zum LPT einzuladen, wo die Leute Fragen stellen und Vorschläge einbringen könnten.
wako: Ich befürchte, daß wir die Leute, die es betrifft, nicht per LPT erreichen.
rony: Ich denke, dass wir das losschicken sollten an die vKVen usw.
Masch: Vielleicht brauchen wir dazu ein Diskussionsforum, Gespräch auf dem LPT und anschliessend dann die Abfrage.
pacman: Das Praktischste wäre, wenn der LV das für die KVen macht.
H3rmi: Das Beste wäre, das Ganze über den LPT zu machen, vielleicht noch eine separate Mailingliste zur Verfügung zu stellen und vllt. KVen mit angrenzenden vKVen zu vernetzen.
Masch: Zunächst ist es wichtig, die Information an sich zu spreaden.
wako: Das Sinnvollste wäre, einmal alle Mitglieder anzuschreiben, die Büropiraten einmal um Rückmeldung zu bitten und dann diejenigen zu vernetzen, die keine eigene Anlaufstelle haben.
H3rmi, Harald und Masch sprechen die Leute an. Alles weitere wird vermutlich in der kommenden Vorstandssprechstunde angesprochen und evtl. verschriftlicht.

Bericht und Aussprache BPT/Dennis/Harald/Masch/Marie

Bericht und Einschätzung von rony über den BPT 172
Bericht und Einschätzung von Masch über den BPT 172
Bericht und Einschätzung von Marie über den BPT 172
Bericht und Einschätzung von Harald über den BPT 172
Bericht und Einschätzung von H3rmi über den BPT 172
Bericht und Einschätzung von Grumpy über den BPT 172 und Marina Kassel
Ysann schreibt die Punkte aus der Aussprache auf dem BPT 172 auf

Bericht und Aussprache BMV Junge Piraten/Marie

Bericht von Marie über die BMV Junge Piraten

Aachener Büro

Guntfred möchte wissen, wie jetzt der Stand bzgl. des Büros in Aachen ist.
Masch: Die letzte Unterschrift dürfte morgen erfolgen und dann wird der Mietvertrag abgeschickt.
Stahlrabe: Strom und Gas können erst angemeldet werden, wenn wir einen unterschriebenen Mietvertrag haben. Sämtliche Infos aus dem Ticket haben wir erhalten und alles läuft, wie es soll. Sobald die Vermieterin den Vertrag hat, wird sie Guntfred kontaktieren.

Ticket #242521

pacman:
Hallo Vorstand:
Für die Vorbereitung von Anträgen zum LPT bräuchte ich eine Reihe von Informationen auf die unten aufgeführten Punkten. Diese beziehen sich auf die Tools des Landesverbandes.
Diese Tools wurden im April 2014 in die Satzung des Landesverbands geschrieben und in Durchführungsordnungen im April 2015 präzisiert. 34 Monaten nach der Einführung kann man dann mal Fragen stellen.
Ich würde mich freuen, wenn diese Fragen auf der nächsten Vorstandssprechstunde und Vorstandssitzung angesprochen werden können. Sollten die unten angesprochenen Punkte schon in einer vorangegangenen Sitzung thematisiert worden sein bitte ich um kurze Mitteilung.
1. Ich bitte um Bericht zum Stand NRW-Satzung §6a (8)ff ohne (10)
2. Ich bitte um Bericht zum Stand Geschäftsordnung der Ständige Mitgliederversammlung NRW §2 (1)
3. Ich bitte um Bericht zum Stand Geschäftsordnung der Ständige Mitgliederversammlung NRW §2 (2)
4. Ich bitte um Bericht zum Stand Geschäftsordnung der Ständige Mitgliederversammlung NRW §2 (3)
5. Ich bitte um Bericht zum Stand Geschäftsordnung der Ständige Mitgliederversammlung NRW §2 (6) a
6. Ich bitte um Bericht zum Stand Geschäftsordnung der Ständige Mitgliederversammlung NRW §2 (6) b
7. Ich bitte um Bericht zum Stand NRW-Satzung §13
8. Ich bitte um Bericht zum Stand Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW §1a
8. Ich bitte um Bericht zum Stand Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW §1b (3)
8. Ich bitte um Bericht zum Stand Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW §1c
8. Ich bitte um Bericht zum Stand Entscheidsordnung für den Basisentscheid NRW §2
Allgemeine Frage? Wieso haben die Mitglieder immer noch nicht die in der Satzung versprochenen Mitgestaltungsmöglichkeiten?
Welche Erklärung haben die einzelnen Mitglieder des Vorstandes für die lange Umsetzungszeit?
Welche Finanzmittel wurden 2016 für die Umsetzung der SMV bugetiert?
Welche Finanzmittel wurden 2017 für die Umsetzung der SMV bugetiert?
Welche Finanzmittel wurden 2016 für die Umsetzung von BEO bugetiert?
Welche Finanzmittel wurden 2017 für die Umsetzung von BEO bugetiert?
Welche Finanzmittel wurden 2015/16 für die Umsetzung von BEO und SMV abgerufen?
Neben den ehrenamtlichen Engagement - Gibt es Initiativen SMV und BEO durch gewerbliche Softwareentwickler umzusetzen?
Wenn die Umsetzung durch den Landesverband nach fast drei Jahren nicht möglich war. Welchen Sinn machen die in der Satzung verankerten Mitgliederrechte? Sollte die dort entfernt werden?
Wie sieht der aktuelle Zeitplan zur Umsetzung von SMV und BEO aus?
Mit piratigen Grüssen
Diskussion:
rony: Ich habe vor ein paar Wochen schon Server, bzw. VMs beantragt habe, um das zu realisieren.
pacman: Es geht auch darum, ob BEO usw. überhaupt noch realisierbar sind unserer Satzung nach. Oder muss die Satzung entsprechend angepasst werden?
rony: Das mit der Satzung muss natürlich geprüft werden. Von der Konfiguration her ist es machbar.
pacman: Es müssten Mitgliederversammlungen dafür veranstaltet werden.
Stahlrabe: Wir haben in der Satzung zunächst mal den BEO verankert. Was siehst du denn in der Satzung als schädlich an, was entfernt werden müsste?
pacman: Schädlich sind zB. schwammige Formulierungen hierzu. Gerade, wenn sich die verschiedenen Organe hier widersprechen. Bsp: Beo vs. Vorstand.
rony: Stell den Antrag, pacman.

Ticket 251441

Eiself: Wann wird das Ticket 251441 umgesetzt?
pacman: Ich gebe die Frage weiter an die entsprechenden Leute und melde mich dann bei dir.
Eiself: Wer macht das denn jetzt federführend?
pacman: Dirk und Martin
Es werden weitere technische und personelle Einzelheiten erörtert.
pacman: Jeden 2. Dienstag im Mumble - Zweig der innerparteilichen Arbeit/daIT können sich Mitarbeitswillige bei uns melden.

#247484 und #256176

Samy fragt, was mit falsch adressierten Unterlagen passiert. Wurde versehentlich an die "Berti" geschickt.
Masch: Normalerweise sollten die Unterlagen zu dir zurück kommen. Wenn sie an uns nachgeschickt werden, sagen wir Bescheid.
rony: Was unsere alte Adresse in der Akademiestrasse betrifft, habe ich einen Nachsendeantrag gestellt, der mindestens noch ein halbes Jahr läuft.

AG Tellerrand und AK Bildung

samy: Jeden 1. und jeden 3. Mittwoch findet ab jetzt wieder die Sitzung der AG Tellerrand und AK Bildung im Mumble statt.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 09.11.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:46 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Aufnahme im Krähennest: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2017/10/29/sitzung-des-lavo-nrw-vom-26-10-17/
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