2017-04-06 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld

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Protokoll für die Bielefelder Mitgliederversammlung und für den Stammtisch

DATUM: 06.04.2017 20.00 Uhr im Hotel Bartsch, Viktoriastr. 54, 33602 Bielefeld

Formales

  • Beginn: 20:24
  • Ende: 22:08
  • Eröffnung Mitgliederversammlung: 20:24
  • Ende Mitgliederversammlung: 20.24
  • Eröffnung Stammtisch: 20:25
  • Ende Stammtisch: 22:08
  • Versammlungsleitung: Sabine
  • Protokollant: Lars
  • Generelle Anwesenheit: ~10 Personen
  • Anträge zur Mitgliederversammlung: Nein

Mitgliederversammlung

  • nix

Stammtisch

TOP 1 – Gäste fragen, Piraten antworten

  • Was würde nach 5 Jahren von den Piraten bleiben, wenn sie in den Bundestag einziehen? Gibt es Konflikte?
    • Diskussion und Austausch über die Entwicklung und Zustand der Partei, zur aktuellen Form der repräsentativen Demokratie (Fraktionszwang), Zukunft (bis 21:00 Uhr)

TOP 2 - Bericht Landtag

  • Bericht durch Balli
  • Antrag, im Land die Festschreibung des Wahlalters auf 18 Jahre aus der Verfassung herauszunehmen ist mit 65.x % an der Zweidrittelmehrheit gescheitert.
  • Sonst viel passiert. aber nix berichtet.

TOP 3 Info Plakate und Flyer, Störer (Balli)

  • Bericht durch Balli
  • Plakate kommen Freitag per Spedition zu Balli (OWL-Symmelstelle), Flyer kommen Freitag per Bote, können dort abgeholt werden.
  • Balli hat Störer in Auftrag gegeben,

TOP 4 - Mitteilung vom Landesschatzmeister

  • Bericht durch Balli
  • Landesschatzi hat Zuweisungen an KVs und vKVs gestoppt.
  • Grund: Aufwendungen für Landes- und Bundestagswahlkampf, fehlende Sicherheit in der Finanzierung wegen Abhängigkeit vom Wahlergebnis, mögliche Rückzahlung von Geldern aus der Parteienfinanzierung.
  • Diskussion bzgl. Wahlkampforga / Vorgängen im Land

TOP 5 - Bericht Podiumsdiskussionen

  • Bericht durch Michael, Sabine
  • Podiumsdiskussion des Integrationsrates, mit Info-Veranstaltung zu Rechts-Außen-Parteien
    • diverse Demokratische Parteien auf dem Podium vertreten, gute Diskussion
  • Podiumsdiskussion in Halle, Landjugend
    • Sechs Partetien auf dem Podium, AfD fehlte – weil nicht zugelassen
    • Gute Diskussion, zentrales Thema Landwirtschaft

TOP 6 - Termine

  • Montag, 19 bis 21 Uhr ist Michael bei Radio Bielefeld (Libold), gibts später im Podcast
  • Sa., 8.4. Infostand, 9:15 am Lager, ab 10:00 am Jahnplatz – sofern Flyer da sind
  • Michaels Terminübersicht

Nächster Stammtisch

  • Der nächste Stammtisch findet am 20.04.2017 um 20 Uhr statt.