2017-04-06 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld
Inhaltsverzeichnis
Protokoll für die Bielefelder Mitgliederversammlung und für den Stammtisch
DATUM: 06.04.2017 20.00 Uhr im Hotel Bartsch, Viktoriastr. 54, 33602 Bielefeld
Formales
- Beginn: 20:24
- Ende: 22:08
- Eröffnung Mitgliederversammlung: 20:24
- Ende Mitgliederversammlung: 20.24
- Eröffnung Stammtisch: 20:25
- Ende Stammtisch: 22:08
- Versammlungsleitung: Sabine
- Protokollant: Lars
- Generelle Anwesenheit: ~10 Personen
- Anträge zur Mitgliederversammlung: Nein
Mitgliederversammlung
- nix
Stammtisch
TOP 1 – Gäste fragen, Piraten antworten
- Was würde nach 5 Jahren von den Piraten bleiben, wenn sie in den Bundestag einziehen? Gibt es Konflikte?
- Diskussion und Austausch über die Entwicklung und Zustand der Partei, zur aktuellen Form der repräsentativen Demokratie (Fraktionszwang), Zukunft (bis 21:00 Uhr)
TOP 2 - Bericht Landtag
- Bericht durch Balli
- Antrag, im Land die Festschreibung des Wahlalters auf 18 Jahre aus der Verfassung herauszunehmen ist mit 65.x % an der Zweidrittelmehrheit gescheitert.
- Sonst viel passiert. aber nix berichtet.
TOP 3 Info Plakate und Flyer, Störer (Balli)
- Bericht durch Balli
- Plakate kommen Freitag per Spedition zu Balli (OWL-Symmelstelle), Flyer kommen Freitag per Bote, können dort abgeholt werden.
- Balli hat Störer in Auftrag gegeben,
TOP 4 - Mitteilung vom Landesschatzmeister
- Bericht durch Balli
- Landesschatzi hat Zuweisungen an KVs und vKVs gestoppt.
- Grund: Aufwendungen für Landes- und Bundestagswahlkampf, fehlende Sicherheit in der Finanzierung wegen Abhängigkeit vom Wahlergebnis, mögliche Rückzahlung von Geldern aus der Parteienfinanzierung.
- Diskussion bzgl. Wahlkampforga / Vorgängen im Land
TOP 5 - Bericht Podiumsdiskussionen
- Bericht durch Michael, Sabine
- Podiumsdiskussion des Integrationsrates, mit Info-Veranstaltung zu Rechts-Außen-Parteien
- diverse Demokratische Parteien auf dem Podium vertreten, gute Diskussion
- Podiumsdiskussion in Halle, Landjugend
- Sechs Partetien auf dem Podium, AfD fehlte – weil nicht zugelassen
- Gute Diskussion, zentrales Thema Landwirtschaft
TOP 6 - Termine
- Montag, 19 bis 21 Uhr ist Michael bei Radio Bielefeld (Libold), gibts später im Podcast
- Sa., 8.4. Infostand, 9:15 am Lager, ab 10:00 am Jahnplatz – sofern Flyer da sind
- Michaels Terminübersicht
Nächster Stammtisch
- Der nächste Stammtisch findet am 20.04.2017 um 20 Uhr statt.