2017-03-30 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.03.2017

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 16.03.2016 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • Wahlkampforganisation, Verwaltung
  • AV.-Organisation
  • Bundesparteitag, Technik, Anträge
  • Server Reparatur und Neustart
  • Sprechstunde

Andreas Ronig

  • Vorstandssitzung 16.3.
  • RL-Treffen Wahlkampforga 19.3. & 23.3.
  • RL-Treffen Videoteam 21.3.
  • Kurzbesuch AGÖA-Mumble 21.3.
  • Wahlkampfmumble & Vorstandssprechstunde 23.3.
  • Bundesparteitag 25. & 26.3.
  • Tonstudio (Radio-Wahlwerbespot) 27.3.
  • NÖ-Vorstandssitzung 28.3.
  • Podiumsdiskussion Dinslaken 29.3.
  • Telefonate, Schreiben, Tickets

Harald Franz

  • BPT, Fr., Sa.
  • KVT DU
  • AVen n OBK x2, die 3., MG x2, ST x3, COE-BOR x2
  • Einreichung der Wahlkreisvorschläge im Kreis Warendorf, 18:01 Uhr vermasselt
  • Podiumsdiskussionen Dormagen und Kleve, Begleitung
  • AG ÖA Mumble
  • diverse andere Mumble
  • Telefonate, Tickets, eMails

Manfred Schramm

  • Vorstandssitzung
  • Vorstandssprechstunde
  • AGÖA
  • Bundesparteitag 25. & 26.3.
  • Podiumsdiskussion mit Schülern (Kreissportbund Wesel)
  • diverse AVen
  • viele Mails
  • Tickets
  • viele Telefonate
  • Kreiswahlbüro besucht

Bernd Janotta

  • lavo sprechstunde 23.3.17
  • stammstisch rek 19.3.17
  • bpt 25.3.17 abends
  • drv
  • spendenbescheinigungen 2016
  • verträge
  • tickets
  • orga

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte
  • Sprechstunde
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

  • Lavo Sprechstunde
  • BPT Tag 1
  • LGS Socializing
  • Tickets, Mails, irgendwas mit Rechenzentrum
  • Ein paar Schatzmeisterdinge

Marie Gehling

  • AV Coesfeld
  • Podiumsdiskussion Mach Mit Kinderhaus/ Münster
  • Wahlkampfkoordination Münsterland
  • BPT 17.1
  • Umlaufbeschlüsse, Tickets

Andrea Deckelmann

  • LaVo Sprechstunde
  • Stammtisch Düsseldorf vor dem BPT Freitag
  • BPT Sa/So hauptsächlich im Schnittchenbereich, Sa abend LGS
  • AGÖA
  • ein paar Tickets
  • Umläufe

Berichte Statistik

  • Mitglieder
CRM bzw. VPN funktioniert nicht (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
30.03.2017 - 47.547,71 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
30.03.2017 - 35.768,07 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
30.03.2017 - 270.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
30.03.2017 - 10.003,23 €

Termine

  • geplant:
  • 02. - 03.12.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben
bleibt vorerst im Workflow
wird aus dem Workflow entfernt (30.03.2017)

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2017-03-16_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage
30.03.2017
Anträge und Nachfragen sind gestellt; wir warten auf Antwort

Infos der Fraktion

moni:
Wir liegen im Endspurt. Es finden die letzten Ausschüsse dieser Legislaturperiode statt.
Nächste Woche sind die letzten drei Plenartage, die übervoll sind. Wir haben noch einige gute Anträge.
Einige in der Fraktion sind damit beschäftigt, alles zu sichern, was wir gemacht haben. Viele gehen auch bei den parlamentarischen Abläufen schon in den Wahlkampfmodus.
Lutz: Gibt es Beispiele von Anträgen, die ihr gestellt habt, die abgelehnt wurden und dann von anderen mit leichten Änderungen übernommen wurden?
moni: Ich bin an dem "BestOf"-Prozess nicht beteiligt.
CptLeto: Steffen hat ein Pic gebastelt, das noch ergänzt wird
Lutz: Konkret möchte ich Anträge sehen, die abgelehnt wurden und von anderen übernommen wurden.
Nixus: Einen Antrag gibts hier schon mal auf die Schnelle: Ein Energieantrag, der abgelehnt und wortgleich übernommen wurde. Die "Best of"-Broschüre ist in Arbeit

Bericht Wahlkampforga

moni:
Es geschieht viel bei Merchandise und Plakaten.
Wir machen einen offiziellen Wahlkampfauftakt mit Presse usw., das ist am nächsten Dienstag (04.04.2017)
Wir haben uns über Aktionen unterhalten, die wir machen wollen, arbeiten an einem Fernsehspot und einem Hörfunkspot.
Es finden weiterhin alle 14 Tage um 20 Uhr donnerstags Infomumbles statt.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #246764: Plakate-App Antrag für die nächste Vorstandssitzung

Datum:

  • 20. März 2027

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge folgendes beschließen: Für die Vor- und Nachbereitung der Landtags- und Bundestagswahlen 2017 stellt der LV NRW zeitgerecht die bewährte Plakate App über die Parteiserver zur Verfügung.

Beschreibung:

Begründung: Mit der App die 2013 und 2014 zur Verfügung stand, konnte die Plakatierung in Open Street Maps geplant werden. Darüber hinaus konnten Plakate über Android Smartphones und GPS Verbindung als aufgehängt, gestohlen/zerstört und gelöscht markiert werden. Mit Einsatz dieser App können auch Ortsfremde vorgeplante Plakate zielsicher anbringen. Wir ersparen uns einen riesenhaufen Dokumentationsarbeit für den wir weder Zeit noch Personal haben und der eh nie klappt was die Bestandsführung gehängter Plakate angeht und Plakate können auch wieder von Ortsfremden bzw. Menschen die nicht beim Aufhängen dabei waren, diese wieder entfernen. Im Übrigen erlaubt es einen Überblick wo man ggfs mal unterstützen kann beim auf- oder abhängen. Diese App ist ein wirklich sinnvolles Werkzeug und sollte daher mit Priorität geschaltet werden. Es würde sich anbieten dies noch um eine Funktion Infostände / Veranstaltungen zu ergänzen. Ich möchte daher dafür plädieren das notwendige Mittel für Pflege, Wartung und Weiterentwicklung dieser App vom Landesverband zur Verfügung gestellt werden. Kosten und Aufwand sind mir nicht bekannt, müßten aber bei Technik Bund / Land vorliegen. Mit freundlichen Grüßen Kurt Klein

Diskussion:

Ralf: http://plakate.piraten-karte.de/ Diese Plakatekarte war nie weg. Anmeldung funktioniert wie früher; die passenden Apps gibts im Playstore; die angesprochenen weiteren Funktionen der vorgeschlagenen App ist etwas problematisch, weil nur 1-2 Leute daran arbeiten und das zu viel Infos werden, so daß man kaum noch damit arbeiten kann.
AndRo: Wir sollten da mal ein kleines HowTo einbauen und es mehr propagieren.
Ralf: Wir können es dann im smartgerecht-Shop verlinken. Muss eben jemand einfügen.
Andreas Wagner: Im Iphone-store wurde mir die App gerade als nicht existent angezeigt.
Ralf: Dazu werde ich Daniel nochmal befragen
Andreas Wagner: Man braucht eine piratenpartei-nrw.de Emailadresse
Es werden weitere IT-Einzelheiten besprochen

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #247179: Antrag auf Beauftragung zur Mitgliederaktivierung für den Wahlkampf

Datum:

  • 26. März 2017

Antragsteller:

  • Stefan Borggräfe


Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, Stefan Borggräfe mit der Mitgliederaktivierung für den Wahlkampf zu beauftragen und ihm Zugang zu den Mitgliederdateien zu ermöglichen.

Beschreibung:

Lieber Vorstand, ich bin Mitglied der Gruppe „Mitgliederaktivierung“ für den Landtagswahlkampf. In nächster Zeit will ich mich stärker in diesen Aufgabenbereich einbringen und persönlich mit vielen Mitgliedern Kontakt aufnehmen. So sollen weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter für den Wahlkampf aktiviert werden und der Informationsfluss verbessert werden. Dennis und Andro wissen Genaueres. Dazu bräuchte ich Zugang zu den Mitgliedsdaten ab möglichst bald bis zum 31.Mai 2017 (nach der Wahl müssen ja auch noch Dinge laufen wie das Abhängen der Plakate usw.). Eine gültige DSB liegt vor. Bisher habe ich als Vorsitzender des KV Ennepe-Ruhr nur Zugriff auf die Mitgliedsdaten meines Kreisverbandes. Vielen Dank und viele Grüße, Stefan

Diskussion:

Ralf: Es lag mal ein ähnlicher Antrag vor, wo ich klar sagte, die Daten gibt es so aus rechtlichen Datenschutzgründen nicht. Das ist auch jetzt meine Einstellung.
Masch: Ich schliesse mich Ralf da an, weil auch nicht eingeschränkt ist, um welche Daten es sich da handeln soll. Den ersten Teil des Antrags könnte ich mittragen - mit der Mitgliederaktivierung, nicht aber den zweiten Teil. Können wir den Antrag splitten?
Andreas Wagner: Wir haben in der Mitgliederaktivierung das Ziel, die Mitglieder in den einzelnen Kreisen anzurufen und zu fragen, inwieweit sie bereit wären, sich im Wahlkampf einzubringen usw.
moni: Das braucht der Vorstand nicht beschliessen, weil wir das im Wahlkampfteam machen. Ich habe eine Frage an Masch und Harald: Es war der Plan, über Telefonkontakt die Mitglieder zu aktivieren. Wollt Ihr das jetzt nicht mehr? Seht Ihr das als sinnvoll an?
Masch: Was Stefan da beantragt, lebt die Gruppe Mitgliederaktivierung jetzt schon, aber ich bin auch ein Freund davon, mit den Mitgliederdaten sparsam umzugehen. Und wie moni ausgeführt hat, brauchen wir diesen Antrag überhaupt nicht.
Ralf: Die Büropiraten können mich jederzeit anrufen für die Daten ihrer Kreise, aber ich werde nicht sämtliche Daten aller Mitglieder rausgeben.
AndRo: Ich bin etwas überrascht von dem Antrag. Den hätten wir wirklich nicht machen müssen, weil das das Wahlkampfteam macht. Wir bräuchten dem Stefan aber eigentlich nur das Redmine zur Verfügung stellen, denn da sind die Daten drin, die die Leute freiwillig für solche Zwecke angegeben haben.
Andreas Wagner: Das wir von der Mitgliederaktivierung viel tun, seh ich im Pad nicht. Deswegen war der Gedanke, daß Stefan, der zur Zeit fulltime verfügbar ist, aktiv werden könnte. Darum war der Gedanke, daß wir das etwas mehr zentralisieren.
Masch: Beim Personenkreis aus dem Redmine handelt es sich um aktive Personen, die nicht aktiviert werden müssen. Deswegen wären weitere Angaben nicht schlecht. Trotzdem möchte ich nicht einfach so Daten rausgeben.
moni: Dann sage ich hier an der Stelle, daß wir das Projekt einstellen.
Masch: Ich würde dich bitten, moni, darüber nochmal gleich zu sprechen

Es werden nach der Abstimmung noch weitere Details zum weiteren Verfahren erläutert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Harald, Marie, Masch, AndRo, Ralf, wako
  • Enthaltung: Dennis, Bernd
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - #247411 Wahlkampfmittel für den vKV HSK

Datum:

  • 28. März 2017

Antragsteller:

  • Maik

Unterstützer: Florian, Daniel

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, aus dem Budget des vKV HSK 220.- Euro freizugeben für Wahlkampfmittel

Beschreibung:

Wir würden gerne 220€ beantragen, um dafür Holzgrillzangen als Giveaways zu bestellen. Die Grillzangen werden vor Verteilung von uns mit einem vorhandenen "Piratenpartei"-Brandeisen weiterbearbeitet.

Diskussion:

Bernd: Ich würde mich im Nachhinein über ein Foto einer bearbeiteten Grillzange freuen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Harald, Marie, Masch, superconductor, Andro, Dennis, Ralf, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #247416 Werbekosten für den vKV HSK

Datum:

  • 28. März 2017

Antragsteller:

  • Maik

Unterstützer: Florian, Daniel

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, aus dem Budget des vKV HSK max.100.- Euro für Werbekosten freizugeben.

Beschreibung:

Wir möchten max. 100€ aus unserem vKV beantragen, um über unsere Facebookseite Werbung schalten zu können. https://www.facebook.com/PiratenparteiHsk/

Diskussion:

Andro: Ich kann das nur empfehlen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #247484 vKV Paderborn Wahlkampf-Kosten

Datum:

  • 29. März 2017

Antragsteller:

Unterstützer: Arndt, xalxano

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschliessen, aus dem Budget des vKV Paderborn die in der Beschreibung aufgeführten Wahlkampfmittel freizugeben

Beschreibung:

Wir möchten im Wahlkampf für die Landtagswahl 2017 aus unserem Budget folgende Summe in Anspruch nehmen: Bestellungen aus dem Shop mit den Nrn. 20044, 20061 und 20062 für Flyer, Plakate, Kurzwahlprogramme und Werbemittelüber *€ 1.902,67 * Stand-und Bearbeitungsgebühren der Stadt Paderborn über *32 €* und Fa.crossvertise ein Großplakat für 3 Wochen bis zur Wahl inclusive Druck des von mir gelieferten Layouts über 850€ ist in den 1.902,67€ enthalten. Wir möchten von unserem vKV-Geld ein Wahlkampfbudget von 2.000,00 € haben.

Diskussion:

Bernd: Ich würde mich über ein Foto mit diesem Großplakat freuen
Lutz: Die 2000 Euro sind Gesamtsumme mit Gebühren usw.
Es werden formale Details erläutert

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #247553

Datum:

  • 30. März 2017

Antragsteller:


Antrag:

Sehr geehrter Landesvorstand, gemäß § 17 Abs. 1 Ziffer a) der Landessatzung NRW mache ich in meiner Eigenschaft als Schatzmeister des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen vom satzungsmäßigen Zurückbehaltungsrecht aller Zuweisungen Gebrauch. Zuweisungen für Kreisverbände und virtuelle Kreisverbände werden bis auf Weiteres nicht ausgezahlt.

Beschreibung:

Begründung:
Die Aufwendungen für den Landtagswahlkampf 2017 sowie für den Bundestagswahlkampf 2017 werden den Landesverband voraussichtlich in erheblicher Höhe belasten.
Weiterhin ist die Parteienfinanzierung für den Landesverband vom Ergebnis der Landtagswahl abhängig und kann nicht seriös geplant werden.
Zudem wird die anteilsmäßige Rückzahlung der Parteienfinanzierung aus den Vorjahren die verfügbaren Mittel des Landesverbandes weiter reduzieren.
Aufgrund dieser erwartbaren, aber nicht in tatsächlicher Höhe planbaren Verpflichtungen des Landesverbandes muss die jederzeitige Zahlungsfähigkeit und Mittelverfügbarkeit des Landesverbandes durch den § 17 Abs.1 der Landessatzung sichergestellt werden.
Eine Auszahlung erfolgt sobald die finanzielle Situation des Landesverbandes dies ermöglicht.

gez. Bernd Janotta, Landesschatzmeister

Diskussion:

Bernd erläutert genauere Einzelheiten dazu
Masch: Wir wollten den vKVen unter die Arme greifen, aber jetzt höre ich, daß ihnen vorübergehend die Mittel nicht ausgeschüttet werden. Wie kommen wir da raus?
Bernd: Die vKVen verfügen noch über Budget. Sollten einige da kurzatmig werden, springt natürlich der LV ein und sie erhalten Vorabzahlungen gegen Verrechnung auf die normale Summe. Aber oberste Priorität bleibt, daß die Zahlungsfähigkeit des LV erhalten bleibt. Das muss so bleiben, bis wir mindestens die Ergebnisse der LTW in NRW haben.
Der LV ist fernab davon, insolvent zu sein. Aber ich will sicherstellen, daß das auch so bleibt.
Andreas: Wenn jemand für einen vKV eine zweckgebundene Spende macht, wie ist das zu betrachten?
Bernd: Theoretisch wären auch zweckgebundene Spenden davon betroffen.
Nochmal: Der LV ist nicht insolvent, aber ich möchte, daß wir auch noch in einem halben Jahr solvent sind.
Bei zweckgebundenen Spenden würde ich aber zusehen, die dem entsprechenden vKV zukommen zu lassen.
Die Satzung räumt dem Schatzmeister eben ein, bestimmte Summen nicht zu überweisen, bzw. zurückzuhalten.
Sobald der Hintergrund wegfällt, werden die entsprechenden Summen ausbezahlt. Das Geld ist also nicht weg. Es kommt nur später.
Das ist eine reine Vorsichtsmassnahme.
Und auch nochmal: Dies ist kein Antrag, sondern ein besonderes Recht des Schatzmeisters (§17), das ich hier ausübe und bekanntgebe.
Betonung: Zweckgebundene Spenden sind davon nicht betroffen und der Zeitraum geht bis mindestens 30.06., nach der Abrechung des Wahlkampfshops, wenn wir erste Bilanzen haben. Diese Rückstellung betrifft auch nicht den Länderfinanzausgleich.
Es werden weitere Einzelheiten besprochen und Fragen beantwortet.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand hat diese Bekanntgabe zur Kenntnis genommen

Sonstiger Antrag - #246278 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. März 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, AndRo, Harald, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #246279 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. März 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme zwei neuer Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, AndRo, Harald, Masch, Stahlrabe, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #244840 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 9. März 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Stahlrabe, wako, Harald, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #246774 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 20. März 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, AndRo, Masch, wako, Stahlrabe, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #246526 Landtagswahlkampf 2017 vKV Wuppertal

Datum:

  • 18. März 2017

Antragsteller:

  • Stefan

Unterstützer: Franz Rudolf, Jonathan-Benedict

Antrag:

Der Landesvorstand gibt aus dem Budget des vKV Wuppertal folgende Beträge zur zweckgebundenen Verwendung frei: 

Budget Druckkosten 812,08 €
- 15000 Stk. 10-seitiger Faltblätter DIN lang zum Briefkasten-Flyern
- 4x 1000 Stk. Einleger/Flyer zu regionalen Themen mit Landesbezug z.B. Forensik, L419, Seilbahn, Direktkandidaten
- 250 Stk. Störer "Zweitstimme PIRATEN" neonfarben, selbstklebend
- ggf. Porto
Budget Blumen 100,00 €
- Zum Verteilen mit Flyern am 13.05.2017
Budget Helium für Ballons 50,00 €
Budget Transportgerät(e) 100,00 €
- Bei unserem Bollerwagen sind zwei Reifen defekt
- neue Reifen und/oder 1-2 Bollerwagen
Bestellung "Mein PiratenShop" 75,00 €
- 300 Einkaufwagenchips je 0,25 €

Gesamt 1.137,08

Beschreibung:

Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss zugrunde. Protokoll: https://stammtisch.piratenpad.de/2017-03-13-Wahlkampf-Orga

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Harald, wako, Marie, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #246968 Budget Wahlkampf

Datum:

  • 21. März 2017

Antragsteller:

  • Moni


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für die anstehenden Aufgaben im Wahlkampf beantragen wir ein Budget in Höhe von 30.000 Euro. Es gibt viele Aufgaben zu erledigen und Hürden zu überwinden. Häufig müssen sehr zeitnah wichtige Entscheidungen, auch mit finanziellen Auswirkungen, getroffen werden.


Das Budget soll verwendet werden um kurzfristig Aufträge z.B. für das Design von Werbematerialien vergeben zu können (ca. 2500€). Aktuell die Flyererstellung (ca. 2.000€). Daneben soll die Mitgliederaktivierung personell unterstützt werden (Stundenbasis 8,73€ für ca. 20h / Woche x 6 Wochen = 4.200€), auch dies geht nicht ohne entsprechende Finanzmittel. Die Herstellung des Videos fürs Kino (ca. 5.000€), für den Fernsehspot (ca. 2.000€) und den Hörfunkspot (ca. 650€), das Schalten von Werbespots in Kinos (ca. 5.000€) benötigen ebenfalls eine Finanzausstattung. Wir gehen davon aus, dass wir zur Verteilung der Werbemittel ein Fahrzeug mieten müssen (ca. 1.500€) sowie Lagerräumlichkeiten (ca. 500€). Daneben werden sich weitere Aufgaben ergeben.


Grüße

Monika Pieper, Daniel Düngel, Michele Marsching, Andreas Rohnig, Dennis Deutschkämer, Andreas Wagner


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Bernd, wako, Stahlrabe, Ralf, Masch, AnDro
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #244816 Bestellung von Wahlkampfmaterial

Datum:

  • 9. März 2017

Antragsteller:

  • Bernd


Antrag:

Hiermit beschliesst der Landesvorstand aufgrund der hier angehängten Vereinbarung mit der Firma Piraware GmbH für Bestellung von Wahlkampfmaterial in Vorleistung zu treten. Eine A-Konto Rechnung in Höhe von 100.000,-€ inkl. Mehrwertsteuer ist der Vereinbarung beigefügt und wird vom LV NRW beglichen. Diese Vorgehensweise ist erforderlich, um den vorgegebenen Zeitverlauf einzuhalten und eine rechtzeitige Bestellung zu gewährleisten.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Harald, Stahlrabe, Masch, Dennis, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #247096 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. März 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme von zwei neuen Mitgliedern (Namen aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: 25.3. telefonisch: Ralf, Marie, 25.3. schriftlich wako, Andreas, Dennis, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Da der Server und der RT nicht online waren (technischer Ausfall) und die beiden Mitgliedsanträge am 23.03. per Fax eingegangen und dem Generalsekretariat bekannt waren, ist am 25.03. der Aufnahme per schriftlichen Umlauf auf dem BPT in Düsseldorf sowie telefonisch von Marie und Ralf zugestimmt worden.

Finanzantrag - #246591 Fahrtkosten Budget für die LTW aus dem vKV Recklinghausen

Datum:

  • 19. März 2017

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Antragsteller:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Fahrtkostenbudget von 200 € für die Fahrtkosten ,die den Piraten im Kreis durch den Besuch von Wahlkampfveranstaltungen usw. entstehen .

Auf dem Stammtisch am 15.03.2017 haben wir uns einstimmig entschieden ,die Fahrtkosten die für anstehenden Podiumsdiskussionen und Fahrstrecken zu den Kreiswahlleitern usw entstehen, aus dem vKV Budget zu erstatten.

Uwe(@Joshibaer)

Beschreibung:

Es hat sich gezeigt , dass der Aufwand größer ausgefallen wird wie wir es erwartet haben , deswegen wollen wir die Fahrtkostenerstattung ermöglichen.

Den Piraten vor Ort ist es freigestellt , ob die Beträge zurück gespendet werden.

Unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister (ps. die Vorlagen dürfen auch gerne kopiert werden)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Harald, Marie, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 200
  • virtueller Kreisverband: vKV Rechlinghausen

Finanzantrag - #246593 Wahlkampfbudget für dem vKV Recklinghausen

Datum:

  • 19. März 2017

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Wahlkampfbudget von 1000 € für die LTW Wahl 2017.

Auf dem Stammtisch am 15.03.2017 haben wir einstimmig ein Wahlkampfbudget in Höhe von 1000 € beschlossen. Das Budget ist für alle Materialien die nicht im Smart-gerecht Shop erhältlich sind .

Folgende Ausgaben sind nach der Inventur und der Bestellung im Smartgerecht Shop noch geplant. : 

Anschaffung eines Sonnenschirmes ,
Bestellung im Pshop,
Anschaffung von Direktkandidaten Flyern und Hohlkammerplakaten,
Poppcon,Poppconoel und Tüten,
Seifenblasen Flüssigkeit,
Öl ,Benzin und Benzinkanister für das Stromaggregat,
Aufstell - Display

Uwe(@Joshibaer)

Beschreibung:

Unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister (ps. die Vorlagen dürfen auch gerne kopiert werden)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Harald, Marie, wako, Masch, AndRo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 1000
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Sonstiges

LSG-Urteil, Anfechtung in Duisburg, #243516

Piratonym: Wir hatten am 20.2. um die Bereitstellung von Beweismitteln gebeten, haben aber trotz mehrmaliger Erinnerung keine Antwort erhalten. Warum war das so? Und zudem die Bitte, in Zukunft solchen Bitten nachzukommen.
Diese Angelegenheit haben wir mittlerweile anders gelöst, wie ja schon daran zu sehen ist, da es bereits ein Urteil gibt. Dennoch die Bitte, in Zukunft diese Sachen beachten.
Ralf: Ich sehe, woran es lag und werde das gleich im NÖ mit den anderen besprechen

PiraWare GmbH

rony:
Es geht eine geleakte Rechnung von PiraWare GmbH über 100.000 Euro. Das ging auf der Mailingliste rum.
http://www.mein-piratenshop.de/Impressum/
Eine Ausschreibung darüber hat es nicht gegeben. Wir sind personell nicht so gross aufgestellt, daß wir uns um viele Kleindinge explizit kümmern können und haben dafür einen Anbieter gefunden, der unseren Bedürfnissen entspricht. Dieser Anbieter schaut, daß etwas hochwertiges dabei rauskommt, unsere Ansprüche erfüllt werden und unsere unterschiedlichen Lagerstätten beliefert werden.
Die Fa. ist ursprünglich von Michele Marsching gegründet worden. Wir haben diese Dienstleistung in Anspruch genommen, weil dort eine Arbeitskraft sitzt, die die Kontakte hat und die Arbeit leisten kann. Heute ist Michele Marsching nur noch Geschäftspartner der Fa. Dort sind die Preise für uns ohne Gewinnaufschlag.
Natürlich gibt das Anlass zu Gerede, als würde unser Spitzenkandidat sich bereichern. Das tut er nicht. Die Zahlen werden anschliessend auch veröffentlicht, damit jeder sehen kann, daß nichts dergleichen passiert ist.
Michele hat im Gegenteil eine grössere Summe gespendet.
AndRo: Die ganze Logistik ist hier vor Ort in NRW. Hätten wir das alles von Berlin, vom PShop aus machen müssen, wäre das alles mit Ausschreibungen und notwendigen Finanzbeschlüssen usw. sehr knapp geworden. Es geht hier auch nicht um Großaufträge, sondern wirklich um die Summe von Kleinstbestellungen und Kleinstangelegenheiten, die so nur die zuvor erwähnte Fa. uns logistisch bieten konnte.
Das wird alles aber sauber und übersichtlich aufgeschlüsselt und für jeden einsehbar sein.
moni: Ich kann nur unterstützen, was Dennis und AndRo hier gerade gesagt haben.
Es geht absolut nicht darum, noch schnell über die Fa. einen Gewinn einzustreichen.
Hier wird versucht, das, was sowieso schon schwierig ist, noch zu skandalisieren. Es schöpft keiner privat einen Gewinn dabei ab.
Bernd: Erstaunlicherweise wird das ganze auf Twitter und Mailinglisten verhandelt, nur nicht da, wo es hingehört, nämlich hier bei uns. Meine Aufgabe ist es, die Zahlungen sicherzustellen und für eine ordentliche Verrechnung zu sorgen.
rony: Es gibt natürlich auch Spendengelder und die werden auch entsprechend eingesetzt, zB. um Radio- und Fernsehspots zu machen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 13.04.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:37 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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