2016-08-18 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 18.08.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 04.08.2016 angenommen
    • Dafür: Stahlrabe, Ralf, Bernd, Wastl
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Masch

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

  • Foo für LTW
  • damit auch Foo für AV
  • auf kleiner Flamme RT bearbeitet
  • UB wie Alltag

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

  • Abstimmungen Demo Köln 31.7.
  • URLAUB
  • Unterstützergespräch
  • Abstimmungstelefonate
  • Tickets
  • Ausschreibung Team Wahlprüfsteine
  • Einladung AV161
  • Mails
  • Tickets
  • Howto AV
  • polGF-Mumble

Bernd Janotta

  • LaVo Sprechstunde 11.8.16
  • Info-Stand Erftstadt 13.8.16
  • div. Bank wg website
  • tickets
  • div nö

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege
  • Vorbereitung AV
  • und ziemliche Hardware Probleme ;)
  • Ergänzung von Wastl:
Ralf macht unheimlich viel, was er hier nie ins Pad schreibt. Ich möchte dem Ralf hier mal ganz herzlich danken für all die Arbeit.
Masch schliesst sich dem Dank an
Bernd: Du sagtest, die Wahlordnung sei fertig. Inkludiert das auch das Wahlverfahren?
Ralf: Ja. Ich habe auch noch vor, das Approval mit reinzuziehen.
Bernd: Ich meinte das Wahlverfahren selber
Ralf: Ganz normales Zustimmungswahlverfahren
Wastl: Ich gehe davon aus, daß es Menschen gibt, die zusätzliche Verfahren vorschlagen wollen werden. Das nur als Hinweis

Mehr zu diesem Thema unter Sonstiges

Daniel Rasokat

  • Ein wenig RT
  • ein paar Mails
  • Berechnung Verteilung PartFin 2015
  • Testaccount für Kandidatenportal :)

Nachtrag: Urlaub/abwesend 30.08.2016 - 13.09.2016

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder
18.08.2016 - 3755/1717 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
05.08.2016 - 258,12 €
  • GLS - Giro-Konto
29.07.2016 - 9161,20 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.06.2016 - 37,49 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
18.08.2016 - 411.776,92 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
18.08.2016 - 44.372,29 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
18.08.2016 - 49.056,16 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
18.08.2016 - 10.002,49 €

Termine

  • 18.08. - 21.08. Gamescom in Köln
    • Anmerkung: Für den Hauptstand der Piraten bei der Gamescom fehlen am Eingang jede Menge Leute;
Freitag, Samstag, Sonntag werden also dringend Freiwillige gebraucht; es wird viel Spass machen und wir brauchen Euch dort;
allerdings sieht es mit der Möglichkeit, in die Gamescom reinzukommen, schlecht aus. Man braucht schon eine VIP-Karte, sonst klappts nicht.
http://www.ein-herz-fuer-gamer.de/
  • 21.08. 19:00 Uhr BuVo-Kandidatenmumble u.a. mit pakki, hermi, tischnachbar uva
  • 27. + 28.08. BPT in Wolfenbüttel https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.2
  • 26. - 28.08. NRW Tag in Düsseldorf - NRW wird 70 - Piraten im Landtag und in der LGS
  • 04.09 Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern
  • 10.09. 10 Jahre Piratenpartei in Berlin
  • 11.09. Kommunalwahl in Niedersachsen
  • 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln
  • 18.09. AGH Wahl Berlin
  • 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl in Gelsenkirchen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1
  • 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
Masch: Mittlerweile kann ich sagen, ist so weit fertig. Geht in den nächsten Tagen raus.
Wastl: Habt Ihr Euch da schon ein Procedere ausgedacht?
Masch: Wir brauchen Hilfsbereite, die das Procedere mitbestimmen sollen.
Wastl: Es geht also darum, das Wahlprüfsteinprocedere von 2012 in 2017 aufbereiten sollen.
Masch: Dazu gehört auch, Kontakte zu AGs herzustellen, Abgleiche, Antworten, Kommunikation usw.
Wastl: Ist die Fraktion auch involviert?
Masch: Grumpy ist von der Fraktion die Schnittstelle, der die Punkte auch nochmal gegenlesen soll
Wastl: Ist ein bisschen heikel, weil das ganze ja losgelöst von der Fraktion gestaltet werden soll. Gibts da keinen Interessenskonflikt?
Masch: Diesen Konflikt wird es sicherlich hier oder da geben, aber eher wenig, da die Fraktion ja grösstenteils hinter uns steht programmmässig.
Wastl: Also müsste die Fraktion mit unseren Beschlüssen leben?
Masch: Ja, das denke ich; was tatsächlich im Landtag anders angegangen wurde, wird wahrgenommen und dann erfolgt die entsprechende Kommunikation.
Wastl: Also es erfolgt kein "Abnicken"?
Masch: Natürlich hat die Fraktion dann die Gelegenheit, darauf noch einzuwirken
Hoerenurzu: Im Grunde sind ja auch die Fraktionsmitglieder Piratenmitglieder, die mitreden können
Wastl: Mit wäre es halt wichtig, daß die Fraktion Einfluss nehmen kann, aber nicht in das reine Procedere eingebunden ist. Es geht mir darum, daß sie die Erkenntnisse, die sie in der Landtagsarbeit gewonnen haben, auch problemlos miteinfliessen lassen können. Das wäre wichtig.
wako: Ich habe ja die letzten Wochen 2013 bei den Wahlprüfsteinen mitgearbeitet. Die Fragen gehen an die Listenkandidaten, nach dem Motto: Wer kann zu diesem oder jenem Thema am besten was sagen. Das sollte das Team entscheiden, wie es dann am besten gemacht wird.
Hoerenurzu: Bitte an alle, die kandidieren, sich möglichst frühzeitig auf dem Kandidatenportal eintragen, damit Menschen, die Fragen stellen wollen und an den Prüfsteinen mitarbeiten, sich an sie wenden können.
Ralf: Die Problematik ist mir bekannt. Ich berücksichtige das
Link zum Kandidatenportal: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1/Kandidaten
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

  • Projekt verschoben
rony: In der letzten Sprechstunde wurde das angesprochen und wird weiterverfolgt
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

Sperrklauselklage

pakki: Michele Marsching ist im Gespräch mit jemandem und sobald es Neuigkeiten gibt, wird er uns das mitteilen.
Spendenkampagne dazu, einschliesslich der dafür möglichen Transparenz
  • Umsetzungsbeauftragt: pakki und Bernd
Bernd: Momentan hängt es etwas, ich versuche das aber so schnell als möglich umzusetzen;
18.08.:
Bernd: Die Einbindung mit den Bankverbindungen auf die Sperrklausel-Spenden-Seite ist etwas umständlich. Das muss eine Spezialtruppe der Bank machen, aber ich gehe davon aus, daß das ab nächste Woche klappt.
Ich schaue, wann die Kollegen von dieser Bank-"Spezialtruppe" sich dafür für uns Zeit nehmen.
Wastl: Wie würde das denn laufen, wenn auf unser normales Konto Spenden mit dem Verwendungszweck "Sperrklausel" eingehen. Die würden doch dann auch nur dafür verwendet werden oder?
Bernd: Natürlich
Wastl: Also dann auch der Aufruf, spendet mit Verwendungszweck "Sperrklausel" auch, wenns sein muss, auf das normale Konto.
Bernd: Ihr könnt mit allen möglichen Mitteln spenden, auch Paypal oder was immer, wenn Ihr dazu schreibt: Verwendungszweck Sperrklausel. Dann dürfen und werden wir es natürlich auch nur dafür einsetzen.
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

Beauftragung TTIP Bündnis

wako: Dies ist nur der Link zum Protokoll, wo dazu aufgerufen wurde, sich der Demo anzuschliessen;
Masch: Wir sind mittlerweile auf den Seiten des Bündnisses aufgeführt; jetzt müssen wir halt noch jemand finden, der den Hut aufgesetzt bekommt für den Kontakt zum Bündnis, zur Koordination mit dem Veranstalter in Köln; wer darf sprechen, wer will sprechen
Wastl: Ist jemand aus Köln von den Veranstaltern im Zuschauerraum?
Ich denke, die Koordination ist von regionaler Bedeutung; wenn sich kein anderer findet, würd ich mich da gern einbringen. Ich weiss, daß pakki sich auch schon dafür stark gemacht hat.
Masch: Wenn du, wie du vorhin sagtest, gern mehr tun möchtest, dann mach du das
Aber wenn du anderes tun möchtest, mach ich das auch gern. Ich hab schon einiges in Sachen TTIP gemacht, aber natürlich lass ich dir gern den Vortritt.
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

Infos der Fraktion

  • Moni:
Morgen (19.08.2016) gibt es eine Sondersitzung vom Rechtsausschuss. Es geht um die 1000 Schuss Munition, die da irgendwo verloren gegangen sind.
Und das Thema Burbach läuft auch noch. Da sitzt Simone dran.
Ich bin allerdings zur Zeit in Urlaub und hab nicht ganz so viel mitbekommen.
Masch: Simone wird also morgen im Landtag sein?
Moni: Burbach ist nicht Landtag, sondern Kommission. Und da ist Simone mitten dabei.
Bei der Sondersitzung wegen der Munition ist Dietmar mit dabei;
Masch: Dietmar hat den Antrag zur Sondersitzung formuliert und wir haben den mit beantragt.
Bernd: Danke Moni, daß du das an deinem Urlaubsort trotz allem noch machst und hier zu uns reinkommst.
Frage: In der vergangenen Woche gabs das Thema Burbach auch und dann gabs den Bericht im Monitor. Da gabs ein paar Unstimmigkeiten in der Redaktion.
Ist Simone in dem Bericht aufgetaucht?
Moni: Monitor hat den Bericht dann gar nicht gebracht. Vielleicht wurde er verschoben, keine Ahnung.
Simone wurde noch von der Aktuellen Stunde interviewt.
Ich glaub, der WDR recherchiert noch weiter und greift das Interview dann hoffentlich auf, wenn sie feststellen, daß der Bericht noch heftiger wird.
Ich bin sicher, Simone ist da zielstrebig dran und lässt sich das auch nicht aus den Fingern nehmen
Ich glaube auch nicht, daß der WDR das aufgrund einer Intervenierung der Landesregierung rausgenommen hat.
Ich glaube, die wollen wirklich noch abwarten, was noch alles rauskommt.
Der Vorstand wünscht Moni noch einen wunderschönen Resturlaub

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #213451 Anfrage zu Broschüre, Kongress 20 Jahre LAG Lesben in NRW

Datum:

  • 13. August 2016

Antragsteller:

  • wastl


Antrag:

Der Vorstand beschließt ein Budget von 119 Euro für eine Anzeige 1/2 Seite DIN A5.

Beschreibung:

Liebe Freundinnen und Freunde der LAG Lesben in NRW, am 24.09.2016 findet der Kongress der Landesarbeitsgemeinschaft Lesben in NRW statt.

Als Mitglied des Kongress-Teams bitte ich Sie um Unterstützung bei der Realisierung einer Broschüre zum Kongress. In der Broschüre sollen die wichtigsten Aktionen/Stationen/Errungenschaften etc. der LAG Lesben in NRW aufgezeigt werden. Außerdem wollen wir die derzeitigen Mitgliedsgruppen kurz vorstellen und lesbische Unternehmerinnen sichtbar machen.

Selbstverständlich möchten wir auch den politischen Arbeitsgemeinschaften/Gruppierungen, die sich für die Belange von Lesben einsetzen, die Gelegenheit geben, sich zu präsentieren. Wir wünschen uns, dass Sie unser Projekt "Broschüre" mit einer Anzeige und/oder der Weiterleitung des Anzeigenauftrages an interessierte lesbische Unternehmerinnen unterstützen.

Bitte melden Sie sich kurz per Email (broschuere@lesben-nrw.de), wenn Sie Interesse an einer Anzeige haben. Das Anzeigenmotiv kann nachgereicht werden (Kosten 1/2 Seite DIN A5 119 Euro, Kosten 1 Seite DIN A5: 208,25 Euro). Wenn Sie Interesse an der Umschlagseite (innen, hinten) haben, melden Sie sich bitte ebenfalls (Kosten für die gesamte Sonderseite: 357 Euro brutto). Falls mehrere Gruppierungen Interesse an der Darstellung auf dieser Sonderseite haben, könnte man die Seite auch aufteilen.

Die Broschüre wird verteilt an die Teilnehmer*innen des Kongresses, an die Landtagsabgeordneten in NRW und an die Mitgliedsgruppen zur Weitergabe in ihren Bereichen.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Viele Grüße

Nadine

(für das Kongress-Team)

Diskussion:

Wastl: Es gab diese Info an uns von der LAG Lesben; ich finde es ganz angebracht, wenn wir als LV NRW da eine halbe Seite als Anzeige schalten. Mein Vorschlag: Unser Stickermotiv; das kostet dann 119 Euro
Bernd: Ich würde mir hierbei auch evtl. ein bisschen Input von den Zuhörern wünschen
Grundsätzlich ist mir die Verteilung unseres Namens lieb; wenn wir damit auch noch gute Inhalte fördern, umso besser.
Anmerkung: Diese Art von Einkommensgenerierung ist eine allseits verbreitete Supermöglichkeit auch für LVs, KVs usw., in dem man das anbietet und verkauft. Aber wie gesagt, das nur als Anregung.
Frage: Wie hoch ist die Auflage dieser Broschüre?
Wastl: Ich kann nichts zur Höhe der Auflage sagen; ich weiß, daß diese Einrichtung an viele Stellen versendet und verteilt;
Masch: Ich hätte noch die Frage nach der Seitenzahl der Broschüren und die Gesamtzahl der Inserate in der Broschüre;
Lasst uns den Antrag schieben, bis Wastl nachgeguckt hat, um uns Antworten zu geben
Es gibt dazu keine Gegenstimmen, also warten wir mit dem Antrag, bis wir mehr Infos gleich haben;
Wastl: http://www.lesben-nrw.de/sachberichte/
Es geht leider nicht daraus hervor, wie hoch die Auflage ist, aber ich glaube, daß wir mit einer Anzeige von 120 Euro nicht falsch liegen können
Bernd: Ich zweifle nicht daran, daß wir uns da an einer ehrenwerten Sache beteiligen, aber ich würde doch gern wissen, was kriegen wir jetzt für unser Geld, wie eben Auflagenzahl usw. Wir würden also die Katze im Sack kaufen. Ich würd mich in dem Fall aber auch gern auf den Rat von Wastl verlassen wollen. Dennoch halte ich 120 Euro für eine Anzeige im Inneren für wenig sinnvoll. Dann lieber den Aufpreis akzeptieren und auf dem Umschlag stehen, also etwas präsenter.
wako: Wir werden nicht die einzige Partei sein, die gefragt wird. Wir sollten da drin erscheinen
Masch: Der Ansatz von Bernd, das ganze auf der Umschlagseite zu machen, ist die sinnvollste Lösung; macht mir die Entscheidung auch leichter. Es wären dann 357 Euro brutto.
Wastl: Ich möchte mich Bernd anschliessen, daß wir eine Umschlagseite kaufen, weise aber darauf hin, daß es dafür eines Telefonanrufs und Verhandlung bedarf.
Daniel: Wastl, dann ruf da an, sag, wir wollen 357 Euro zahlen und auf diese Umschlagseite
Bernd: Meine Stimme für die möglichst prominenteste Lösung
Masch: Ich glaube, wir können es aber nicht mehr schieben, weil die Veranstaltung schon am 24.09. stattfindet.
Wastl: Ich ruf da morgen an und geb das ganze in den Umlauf; wenn Ihr es hinbekommt, diesen UB innerhalb von 2-3Tagen abzustimmen, kriegen wir das zeitlich hin.
Beschluss: Der Antrag wird in den Umlauf verschoben

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Finanzantrag - #214124 Finanzantrag: CSD Dortmund

Datum:

  • 5. August 2016

Antragsteller:

  • Nadja und Manon


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, sich an den Kosten des Infostandes der PIRATEN Dortmund am Dortmunder CSD am 10.09.2016 zu beteiligen. Es werden folgende Kosten übernommen:

  • 90€ für 200 Kondome
  • 65€ für 144 Fläschchen Einhornpupse (Seifenblasen)
  • 20€ für 200 Schleckmuscheln
  • 20€ für 200 Tütchen Ahoi-Brause
  • 35€ für 100 Buttons (oder 60€ für 200 Buttons)
  • 30€ für 1000 Flyer "Freifunk am Piratenstand"
  • 40€ für Hanfsamen "Keine Pflanze/Liebe ist illegal"
  • 45€ für 250 Knicklichter "Leuchtend bunt statt kackbraun!"
  • 60€ für Aufkleber und Postkarten (P-Shop)

Beschreibung:

Die einzelnen Posten können modular abgestimmt werden, um keinen "Freifahrtschein" zu erteilen. Damit sind die Beträge dann eh zweckgebunden.

Im Gegensatz zu den CSDs in vielen anderen Städten, ist der Dortmunder CSD vor allem ein Straßenfest mit festen Ständen auf dem Friedensplatz. Die Menschen halten sich dort also durchaus längere Zeit auf und haben auch schon einmal Zeit, sich ein bisschen zu unterhalten.

In diesem Jahr werden wir an unserem Stand zum ersten Mal über einen Stromanschluss verfügen. Wir werden daher sowohl Freifunk als auch Steckdosen zum Laden vom Smartphones anbieten, um die Menschen ein wenig an unserem Stand zu halten.

Wie auch in den letzten Jahren möchten wir natürlich auch Give-aways haben, die auf die Zielgruppen zugeschnitten sind. Gedacht sind dabei z.B. Kondome für analen und vaginalen Sex, welche auch eine "Bastelanleitung" für Lecktücher enthalten werden (Piraten denken halt weiter als die anderen Parteien), aber auch bewährte Kleinigkeiten (Buttons, Seifenblasen, Schleckmuscheln…). Wie auch in den bisherigen Jahren ist für einige unserer Sonderwünsche eine Menge Handarbeit nötig, die wir aber wie immer gerne investieren. :)

Wir gehen natürlich nicht davon aus, dass der Landesverband all diese Kosten übernehmen wird, würden uns aber freuen, wenn man uns bei dem einen oder anderen Betrag unter die Arme greifen könnte. Um dem LaVo die größtmögliche Wahlmöglichkeit zu lassen, sind die POsten einzeln aufgeführt.

Diskussion:

Bernd: Ist Dortmund nicht ein KV?
Gloeckchen: Ja. Dortmund ist ein KV
Daniel: Wir hatten immer Budgets für solche Veranstaltungen; haben das aber irgendwann eingestellt und gesagt, daß wir für solche überregionalen Veranstaltungen ein besonderes Budget für solidarische Werbemittel haben, aus dem wir das nehmen
Ralf: Würde dem KV denn ein Zuschuss von 200 Euro helfen?
Gloeckchen: Natürlich würde uns das helfen
Masch: WIe ist denn das Gesamtbudget für diese Veranstaltung?
Gloeckchen: Mit allem drum und dran sollten wir bei insgesamt unter 500 Euro liegen
Masch: Was stimmen wir jetzt ab? Nennen wir eine Zuwendungshöhe oder die einzelnen Punkte?
Bernd: Mit einer modularen Abstimmung sind wir durch
Wastl: Ich bin für den Antrag summieren und dann abstimmen
Daniel: Wir haben bereits Wahlkampf, sind mitten drin. Ob die Dortmunder diese 400Euro jetzt schon ausgeben oder später.
Ich stimm einfach mal all den Punkten zu. Das ist weit weniger, als wir früher ausgegeben haben
Bernd: WIe hoch sind im Augenblick die liquiden Mittel des KV Dortmund?
Masch: Die Frage ist hier im Moment augenscheinlich nicht sofort zu beantworten
Wastl: Entweder wir erkennen die hier aufgeführten Punkte als landesweit von Interesse an und stimmen zu, daß wir das aus dem Budget für solidarische Werbemittel nehmen, oder nicht.
Es hat nichts damit zu tun, wieviel Budget der KV noch hat.
Daniel: Ich halte 400 Euro als durchaus für angemessen als Unterstützung
Masch: Die Beteiligung hat Ausstrahlung auf Dortmund und aufs Land, aber ich hatte mir 200 Euro vorgestellt
Ralf: Ich halte auch die 50/50-Lösung für besser
Masch: Ich schlage vor, wir stimmen ab über 200 Euro ab oder über 405 Euro
Abstimmung über 200 €
Dafür = Stahlrabe, Ralf, Wastl, pakki, Masch
Dagegen = superconductor
Enthaltung = 

Abstimmung über 405 € 
Dafür = Stahlrabe,Wastl, pakki
Dagegen = Ralf, Masch, superconductor
Enthaltung =

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Ralf, Wastl, pakki, Masch
  • Dagegen: superconductor
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Beschlossen wurden 200€

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: Solidarisches Werbemittelbudget

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufLavoNrwBis18.08.2016

Sonstiger Antrag - #215193 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 2. August 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #218302 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 13. August 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, pakki, Dennis, Masch, wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #215418 Budgets3 Oktober für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 3. August 2016

Antragsteller:

  • Uwe(@Joshibaer)

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 500 € für für die Vorbereitung und Veranstaltung am 3 Oktober Stadtparkfest Marl.

Wie jedes Jahr nehmen die Piraten aus dem Kreis Recklinghausen wieder an dem Stadtparkfest in Marl teil. Da am 1 Mai viel Infomaterial usw. verteilt wurden ,müssen wir ein paar Sachen nachbestellen .

Unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister (ps. die Vorlagen dürfen auch gerne kopiert werden)

Uwe(@Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Stahlrabe, Ralf, pakki, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: €500,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Finanzantrag - #215800 Budgetposten für die AV in Gelsenkirchen

Datum:

  • 4. August 2016

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Landesverband möge beschließen, folgende Budgetpunkte für die AV in Gelsenkirchen zu beschließen:

Der Antrag ist Modular aufgebaut

Budgetposten des LPT

Modul 1: Halle € 60,00

Pro Stunde wird die Halle mit einem Euro berechnet. Ich nehme hier 60€, weil die Freitag, statt 17Uhr, schon früher rein wollen - so haben wir einen kleinen Puffer. 

Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch
Dagegen:
Enthaltung:


Modul 2:

Technik € 400 (geschätzt)

Hierunter fällt z.B. Beamer, Leinwand etc ... 

Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch
Dagegen:
Enthaltung:


Modul 3:

Internet € 1.000 (geschätzt)

Weil wir in der Halle keinen Internetanschluss haben, müssen wir -zaubern- Ich (Dennis) evaluiere unterschiedliche Möglichkeiten, wie wir Internet in die Halle bekommen - dabei hätte ich gerne 1000€ als Spielraum / Planungssicherheit. 

Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch
Dagegen:
Enthaltung:


Modul 4:

Halle in Halle: € 1.300

Was als "Halle in Halle" bezeichnet wird, soll ein Raumteiler für die Halle sein. So können wir den Geräuschpegel drastisch senken und die Produktivität im Plenum verbessern. Dabei geht es nicht um Kosmetik. Die AG-Events würde gerne noch ein neues Angebot einholen. 

Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe
Dagegen:
Enthaltung: Masch


Modul 5:

Unvorhergesehenes/Barkasse: € 500 - verantwortlich Wako Wie auch in der Vergangenheit, auch wieder hier eine Barkasse. Diese dient dazu, Besorgungen vor Ort oder kurzfristige Besorgungen getätigt werden können. Gleichzeitig muss eine Verantwortlichkeit geregelt werden. 

Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch
Dagegen:
Enthaltung:


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, pakki, wastl, Stahlrabe, Masch (Modul 1,2,3,5)
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Masch (Modul 4)
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: LPT 8.1

Finanzantrag - #207504 ADOBE Creative Cloud Lizenzen

Datum:

  • 29. Juni 2016

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Der Vorstand beschließt für 2 Adobe Voll-Lizenzen für ein Jahr 1199,76 €.

Beschreibung:

Die Verlängerung der Lizenzen lieg bei 1.998,91 € pro Jahr

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am 11.08.2016 laufen Ihre Adobe Creative Cloud TEAM Lizenzen aus. Im Anhang finden Sie das passende Angebot zur Verlängerung Ihrer Lizenzen.

Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen Tim Reuter

Dem Vorstand liegt ein neues Angebot über 1199,76€ vor.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Dennis, Ralf, Masch, wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Thema

Blogs und Kalender

Und wer sich berufen fühlt, die Seite noch etwas schöner zu gestalten, darf sich gern daran setzen. Die Domain ist in meiner Hoheit.
Zudem gibt es noch den Kalender, der aktualisiert werden möchte: http://wiki.piratenpartei.de/MumbleKalender

WO AV

Ralf möchte da noch Grundsätzliches zu sagen.
Es gibt 2 Sachen:
1. Die Wahlordnung, die ich als ersten Vorschlag eingestellt habe, basiert auf der gleichen wie die der AV Münster. Es ist ein Approval Voting, also wie bei LPTs zur Vorstandswahl usw.
Dazu könnten wir ein Scored-Voting einbauen
Wir können auch kombinieren wie in Meinerzhagen, also erst Approval und dann Scored; das würde ich ohne weiteres investieren.
2. Sind die 5 Minuten Vorstellungszeit für die Kandidaten nicht etwas gering.
Das kann ich noch fixen. Es kommt auch auf die Anzahl der Kandidaten an. Wir müssten es nur vorab per GO beschliessen, damit alle gleiche Zeit haben
Daniel: Eine AV, wo den Kandidaten keine ausreichende Zeit zur VOrstellung gegeben wird, ist sofort anfechtbar.
Ich kann mich an Gerichtsurteile erinnern, die besagen, eine Viertelstunde wäre nicht ausreichend.
Zu diesem Wahlverfahren bitte ich, bau das Scored Voting ein; das schafft mehr Ausgleich
Ralf: Das einzubauen, ist einfach, kann ich machen; ich gehe wie gesagt auch davon aus, dass weitere Wahlverfahren vorgestellt werden.
Masch: Ich stelle fest, wir haben 2 Wahlverfahren, die wir anbieten und es kommen vielleicht noch andere Vorschläge

Einladung und Kandidaturen

Ralf möchte da noch Grundsätzliches zu sagen.
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landtagswahl_2017
Wer hier noch weitere Infos zu diesen Links hat, soll das bitte hier einpflegen
https://service.piratenpartei-nrw.de/kandidatenportal/
Ralf: Die Einladung ist so weit fertig und soll heute abend noch raus, falls es keine Einsprüche gibt.
Es gibt noch sehr wenig Kandidaten. Hier auch nochmal die Bitte, wer kandidieren möchte, bitte eintragen.
Wastl: Wir haben ja auch noch das Kandidatenportal, wo die Leute sich eintragen sollen; siehe Link oben.
Wollen wir das etwas mehr pushen, via SoMe usw.? Wir sollten es über alle Kanäle rauspusten
Masch: Ja, existiert, also kommunizieren
Ralf: Ja, macht es bekannt, wo es nur geht
Wastl: Es müsste nur einmal bereinigt werden, weil da einige Testeinträge noch drin stehen, die sonst zu Verwirrung führen
wako: Was das Kandidatenportal angeht, sollte da auch noch etwas mehr Input kommen, was da rein soll und wie. Manche kennen das noch gar nicht
Masch: Ja, wako, da sollte noch mehr offizielles kommen. Das werden wir über die Info-mail noch kommunizieren

Wahlkampfhilfe für Niedersachsen und Berlin

Masch:
1. Niedersachsen würden sich riesig über Wahlkampf-Unterstützung freuen.
Wer helfen kann, meldet sich zwecks Abstimmung bei florian.lang@piraten-nds.de.
Da Ende August der BPT in Wolfenbüttel stattfindet, könnten wir z.B. einen Tag früher anreisen und die KVs in der Nähe im Wahlkampf zu unterstützen.
Danke schon mal für eure Unterstützung.
2. Auch Berlin braucht Hilfe beim Wahlkampf und freut sich über jede Unterstützung
Für Wahlkampfhilfe in anderen Landesverbänden hat der LV NRW noch Reisekostenbudget,
Bitte nennt bei euren Anträgen auf Reisekostenerstattung die Ticketnummer #214049.

Kleiner Wahlwerbespot für Berlin

Bitte retweeten: https://twitter.com/deBaer/status/766216199420207104


NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 01.09.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:35 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2016-08-18_-_Protokoll_NRW_Vorstand&oldid=2493957“