2015-09-03 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 03.09.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist nicht beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 20.08.2015 nicht angenommen, wegen fehlender Beschlussfähigkeit.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

Thomas Woywod

Manfred Schramm

  • LaVo-Sitzung
  • Blogpost Schiffstour / Stefan Borggraefe
  • Blogpost Sandra Leurs
  • Mumble Pflege am Boden
  • LaVo-FraktionsKlausur
  • Vorstandssprechstunde
  • Mitglieder-Rundmail TdpA
  • Infostand zur Bürgermeisterwahl Krefeld
  • Schiffstour in Witten organisiert und teilgenommen
  • TdpA in Köln
  • 2 x polGF-Vernetzungsmumble
  • Flyern 'Pflege am Boden'
  • Demo Pflege am Boden vor dem Landtag
  • polGF-foo (Mails, RT, Telefonate)

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

  • Umlaufbeschlüsse, Mails, Tickets
  • Überweisungen
  • Stammtische Neuss, Meerbusch
  • LaVo Sprechstunde

Dennis Deutschkämer

  • LaVo Sprechstunde
  • Klausur (Fraktion)
  • Ganz viel RT
  • TdpA
  • Flyern "Pflege am Boden" :)
  • Organisation nächster LPT

Marc Janßen

  • Amt ruht

Berichte Statistik

  • Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
30.06.2015 - 2.012,39 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.06.2015 - 37,49 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
03.09.2015 - 217.412,09 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
03.09.2015 - 12.513,37 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
03.09.2015 - 144.310,67 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
03.09.2015 - 10.000,00 €

Termine

Infos der Fraktion

  • Haushaltsdebatte zur Zeit, ebenfalls Debatte zu Flüchtenden im Plenum, der Cannabisantrag wurde abgelehnt. Die Reden sind insgesamt offensiver, was nicht bei allen auf Begeisterung stößt. Der Pflegeantrag wurde debattiert und in die Ausschüsse überwiesen, das Thema bleibt also aktuell
  • Mehrere Abgeordnete und Mitarbeiter waren bei der Mahnwache zu Pflege am Boden und haben mit den Beteiligten geredet.
  • Alle weiteren Anträge, mit dem Schwerpunkt Digitales finden sich [hier http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/09/eine-woche-voller-digitaler-themen/]

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #150894 Finanzantrag vKV Hochsauerlandkreis

Datum:

  • 21. August 2015

Antragsteller:

  • Daniel

Unterstützer: Florian, Maik, Julius

Antrag:

Wir, die genannten Antragsteller, sind Mitglieder im Hochsauerlandkreis, und beantragen ein Fahrtkostenbudget aus dem Konto des vKV HSK in Höhe von 200,- €. Die Fahrtkosten dienen dem Besuch der Antragsteller im Landtag NRW, und damit der innerparteilichen Vernetzung und politischen Arbeit. Nicht genutzte Mittel verbleiben im Budget des vKV.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, pakki, Masch, Ralf, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 200,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Hochsauerland

Sonstiger Antrag - #151151 Mitgliederaufnahme

Datum:

  • 23. August 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand möge folgendes neues Mitglied aufnehmen: 1 neues Mitglied (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Dennis, Wastl, pakki, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #150731 Finanzantrag Bürgermeisterwahlkampf Witten

Datum:

  • 20. August 2015

Antragsteller:

  • Stefan

Unterstützer: Roland, Jörg, Hansjörg

Antrag:

Lieber Vorstand,

der Piratenstammtisch in Witten am 13. August 2015 hat beschlossen, dass wir weitere Mittel in den Bürgermeisterwahlkampf in Witten stecken wollen. Wenn das Geld auf dem vKV-Konto schlummert, hilft es uns gerade nicht. Durch regelmäßige Spenden durch unsere Mandatsträger solle die Kasse nach dem Wahlkampf schnell wieder aufgefüllt sein.

Hiermit beantrage ich weitere 2500€ für meinen Bürgermeisterwahlkampf. Es sind folgende Ausgaben geplant:

  • 900€ für eine Abschlussveranstaltung am 6. September
  • 700€ für zweimalige Erneuerung unseres Großplakats am Wittener Hauptbahnhof

durch den Künstler Jonas Heinevetter

  • 500€ für weitere Flyer
  • 400€ für weitere Streumittel

Viele Dank und liebe Grüße,

Stefan Borggraefe


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Stahlrabe, Ralf, pakki, masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 2.500
  • virtueller Kreisverband: vKV Enneppe-Ruhr

Sonstiger Antrag - #151577 Mitgliederaufnahme

Datum:

  • 26. August 2015

Antragsteller:

  • Ralf


Antrag:

Der Landesvorstand möge folgendes neues Mitglied aufnehmen: 1 neues Mitglied (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, pakki, Wastl, Ralf, masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 17.09.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 20:52 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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