2015-03-08 - Protokoll Kreisverband Saarlouis Mitgliederversammlung

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TOP 1: Akkreditierung

Nach der Akkreditierung beginnt die Mitgliederversammlung um 14:40 Uhr.

TOP 2: Eröffnung durch den Kreisvorstand und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Der 1. Vorsitzende Jörg Arweiler begrüßt die anwesenden Mitglieder des Kreisverbandes Saarlouis und die Gäste. Er stellt fest, dass rechtzeitig und damit ordnungsgemäß eingeladen wurde.

TOP 3: Zulassung von Gästen, Presse, Bild- & Tonaufnahmen

Der Zulassung von Gästen wird nicht widersprochen.

TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters, des Protokollanten, der Wahlhelfer. Bereitstellung einer Wahlkabine.

Wahl des Versammlungsleiters

Für die Wahl des Versammlungsleiters wird Gerd Rainer Weber vorgeschlagen und in öffentlicher Wahl einstimmig gewählt.

Wahl des Wahlleiters/der Wahlleiterin

Für die Wahl des Wahlleiters/der Wahlleiterin wird Petra Litzenburger vorgeschlagen und in öffentlicher Wahl einstimmig gewählt.

Wahl des Protokollanten

Für die Wahl des Protokollanten wird Thorsten A. Rieger vorgeschlagen und in öffentlicher Wahl einstimmig gewählt.

TOP 5: Beschluss der Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wird in öffentlicher Abstimmung einstimmig angenommen.

TOP 6: Tätigkeitsbericht des Vorstandes

Tätigkeitsbericht des 1. Vorsitzenden Jörg Arweiler

  • Durch den Parteiaustritt von Michael Neyses konnte nicht alles bearbeitet werden was eigentlich geplant war.
  • Für die Durchführung der Stammtische gibt es einen neuen fixen Termin.
  • Es wurden einige Presseartikel auf den Weg gebracht, die jedoch nicht alle veröffentlicht wurden.
  • Infostände wurden fürs ganze Jahr geplant und auch bereits genehmigt.
  • Die Nutzung neuer Medien zur Information vorhandener und zur Gewinnung neuer Mitglieder sowie zur Vergrößerung der Reichweite wurde intensiviert.

Bernd Ney regt eine verstärkte Information der Mitglieder durch E-Mails an.

Tätigkeitsbericht des 2. Vorsitzenden Holger Gier

  • Erledigung der Vorstandsarbeit sowie inhaltliche und designmäßige Gestaltung der Auftritte im Internet und in den sozialen Medien.
  • Bearbeitung der Anträge über OpenAntrag, wobei einem einzelnen Stadtratsmitglied in Saarlouis leider kein eigenes Antragsrecht zugestanden wird. Eine Kooperation mit den Grünen hat sich leider kurzfristig zerschlagen. Eine Kooperation mit der Linkspartei als gemeinsame Fraktion wurde vom Oberbürgermeister von Saarlouis leider ohne Begründung abgelehnt.

Da der bei der letzten Mitgliederversammlung gewählte Schatzmeister aus der Partei ausgetreten ist, gibt es offene Fragen, die noch geklärt werden müssen.

Bezüglich der beiden bei der letzten Mitgliederversammlung gewählten Beisitzer war eine Person einmal bei einer Vorstandssitzung anwesend gewesen und eine Person nie bei einer Vorstandssitzung anwesend gewesen.

TOP 7: Antrag auf Entlastung des Vorstandes

Bernd Ney stellt den Antrag auf Entlastung des Vorstandes. Der Antrag wurde in öffentlicher Abstimmung einstimmig angenommen.

(Der Versammlungsleiter übergibt die Leitung der Versammlung an die Wahlleiterin.)

TOP 8: Wahl eines neuen Vorstandes

Wahl des 1. Vorsitzenden

Für die Wahl des 1. Vorsitzenden wird Jörg Arweiler vorgeschlagen.

Jörg Arweiler erläutert seine Beweggründe: Er möchte in einem schwierigen Umfeld für eine breitere Öffentlichkeit für die wichtigen Themen der Partei sorgen. Er möchte Reichweite gewinnen, um die Positionen unter die Leute zu bringen.

Es werden keine weiteren Kandidaten vorgeschlagen. Deshalb schließt die Wahlleiterin die Kandidatenliste.

In geheimer Wahl wird Jörg Arweiler einstimmig gewählt. Jörg Arweiler nimmt die Wahl an.

Wahl des 2. Vorsitzenden

Für die Wahl des 2. Vorsitzenden wird Holger Gier vorgeschlagen.

Es werden keine Fragen an den Kandidaten gestellt.

Es werden keine weiteren Kandidaten vorgeschlagen. Deshalb schließt die Wahlleiterin die Kandidatenliste.

In geheimer Wahl wird Holger Gier einstimmig gewählt. Holger Gier nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters/der Schatzmeisterin

Für die Wahl des Schatzmeisters/der Schatzmeisterin wird Daniela Arweiler vorgeschlagen.

Es werden keine Fragen an die Kandidatin gestellt.

Es werden keine weiteren Kandidaten vorgeschlagen. Deshalb schließt die Wahlleiterin die Kandidatenliste.

In geheimer Wahl wird Daniela Arweiler mit 4 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme gewählt. Daniela Arweiler nimmt die Wahl an.

Wahl der Beisitzer(innen)

Jürgen Kammer stellt den Antrag 0 Beisitzer zu wählen.

In öffentlicher Wahl wird der Antrag mit 3 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung angenommen.

(Die Wahlleiterin übergibt die Leitung der Versammlung an den Versammlungsleiter. Der Versammlungsleiter übergibt die Leitung der Versammlung an den 1. Vorsitzenden.)

TOP 9: Termine

Entfällt.

TOP 10: Verschiedenes

Abstimmung zur möglichen Ämterkumulierung

Jörg Arweiler stellt den Antrag zur möglichen Ämterkumulierung:

"Wenn jemand vom aktuellen Kreisvorstand bei den jeweils nächsten Wahlen zum Landesvorstand oder zum Bundesvorstand gewählt wird, dann wird diese Ämterkumulation im Voraus von der Mitgliederversammlung des Kreises genehmigt."

Auf Antrag von Bernd Ney erfolgt die Abstimmung über den Antrag von Jörg Arweiler in geheimer Wahl. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Sonstiges

  • Wolfgang Barth regt für den Kreisverband Saarlouis die Einrichtung einer Aktivenliste an, die er bereits im Kreisverband Merzig-Wadern eingerichtet hat.
  • Jörg Arweiler bittet ausdrücklich um mehr Input.
  • Ergänzend zu den anfänglichen Ausführungen zur Organisation von Stammtischen und Infoständen wird angemerkt, dass zur Ausstattung eine Tischfahne und ein Pavillon angeschafft wurden.
  • Zukünftig soll die Freifunk-Bewegung in Saarlouis unterstützt werden.
  • Gemeinsam wird eine Verstärkung der kreisübergreifenden Zusammenarbeit angeregt.

Ende der Mitgliederversammlung um 16:40 Uhr.