2015-01-25 - Protokoll AG Drogenpolitik

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Protokoll der AG Drogen- und Suchtpolitik vom 25.01.2015 . Sitzung eröffnet um Protokoll: Jeder Leitung: Andreas Aufzeichnung: Nein. TOP 1: Expertenmumble Keine neuen Erkenntnisse, vertagt auf nächste Sitzung. Wir warten. TOP 2: Rundbrief Verbraucherschutz https://drogenpolitik.piratenpad.de/Rundschreiben-Verbraucherschutz Meinungsbild ergibt Nichtzuständigkeit der Verbraucherzentrale. CaptainCrunch sondiert trotzdem bei lokaler Verbraucherzentrale. Wiedervolage zur nächsten Sitzung. TOP 3: Domian Themennacht: MEDIZINISCHE VERWENDUNG VON CANNABIS Die AG hat eine gemeinsame E-Mail an Domian verfasst, die von Bestenfalls versandt wurde. eddy hat auch eine mail an die redaktion von domian gesandt. Bis heute keine Reaktion, scheint kein Interesse vorhanden zu sein. Vielleicht schreiben wir mal andere Redaktionen an. Vorschlag: Politiker direkt auf Abgeordnetenwatch anschreiben - Kostenübernahme med. Cannabis - Versorgungsengpässe - CSC für Patienten Wir warten mit der Findung eines Arbeitstermin bis Kontakt zu Herrn Weiglein aufgebaut ist- - Thema Einzelklage von Patienten Graspirin crowdfunding Günther Weiglein Mumblesitzung (bestenfalls kümmert sich) -> Welche weiteren Termine mit Themennächten gibt es? https://drogenpolitik.piratenpad.de/DickerEngel-Aktion TOP 4: Termine & Piratenbeteiligung JeZc GMM Hanfparade Weitere Termine? Messen im Umland? Global Marijuana March Berlin 16. Mai 13:00 Uhr, Washingtonplatz, Berlin, 10557 Berlin An diesem Tag wollen wir im Rahmen des Global Marijuana March in Berlin unter dem Motto: "Mehr Hanf wagen" durch die Straßen ziehen! Der GMM in Berlin findet eine Woche später statt als in vielen anderen deutschen Städten. Der häufigste weltweite Termin ist am 9. Mai, also bitte nicht wundern. Das ist der GMM: Jedes Jahr finden im Mai (und bei einigen verstreuten Events) auf der ganzen Welt zeitgleich Aktionen zum Thema Cannabis-Legalisierung statt. Eine von über 200 beteiligten Städten weltweit ist Berlin. Die Piraten möchten sich natürlich beteiligen und planen mit dekoriertem Bollerwagen, Flaggen und Plakaten teilzunehmen. Meldet euch bei JeZ, wenn ihr bei der Vorbereitung mithelfen möchtet! https://www.facebook.com/events/421532014679494/ Pirateninfo Antrag auf Beteiligung von Piratenseite Hanfparade 8. August 2015 http://www.hanfparade.de/ Bild auf Routenplan/Infoflyer genehmigt - erledigt Beteiligung Wagen & Stand – Kostenbetrag 75 Euro. Kosten: http://www.hanfparade.de/downloads/hanfparade-2015-foerderermappe.pdf Weiteres wie Zaunplanen, ... Orga Berlin: JeZ Video 2014: https://www.youtube.com/watch?v=IcyskjQPZaU ToDo: später Blogartikel TOP 5: Aktueller Stand Modellprojekte Cannabisabgabe Modellprojekt Xhain - Gründung Beirat mit Landessuchtprävention (Fachkenntnisprüfung), Abschnittspolizei, Träger Suchtberatung Hindernisse/Probleme ausschalten Menge Anbau, Fläche Indoor 800m² für 5000 Probanden Jugendschutz: Träger der Jugendhilfe erledigen das nebenbei bezahlte Stelle 25k Euro, die juristisch Antrag bei Opiumstelle überarbeitet welche Ausrichtung des Modellprojektes? Konzessionen ausgeben (vs Monopolismus, kein Privatanbau/-abgabe) TOP 6: Cannabis & Führerscheinkontrolle Theo Pütz kennt sich damit aus Piratenstandpunkt? http://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogenpolitik/Bundestagswahl_2013/F%C3%BChrerschein 8-10ng/ml im Vollblut = Fahruntüchtigkeit? Bundesweit keine Weitergabe von Cannabisdelikten an Führerscheinstellen, wenn nicht im Zusammenhang mit Fahrzeugführung. Aktuelle Situation: einzelne Kommunen geben weiter, Ermessensspielraum, wann ein "problematischer Konsum" vorliegt. Welche Antragsideen haben wir? siehe oben: Anträge formulieren Freier Teil Übernahme/Vergleich/Ergänzung bestehender programmatischer Teile Abgleich Wahlprogramme, Landesprogramme, Bundesprogramm -> Anträge schreiben - Termin für ein Arbeitstreffen Leseempfehlung/Pressemeldungen Interessant finde ich diesen Absatz: Reise in die Vergangenheit: Die Drogenpolitik als Machtinstrument http://www.wuerzburgerleben.de/2015/01/23/leben-und-leben-lassen-diskussion-ueber-freigabe-von-cannabis/ Zwei sehenswerte YouTube-Filme zum Thema von Claudius Roggenkamp Thema Streckmittel: https://www.youtube.com/watch?v=8NLEKM2Sqfo https://www.youtube.com/watch?v=C_mStKX5x3c Sitzung geschlossen um 22:50 Uhr Pad: https://drogenpolitik.piratenpad.de/2015-01-25-Protokoll Protokoll wurde Counter deaktiviert mal angesehen.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Sonntag 25 Jan. 2015 AG Mumblesitzung 20:15 Uhr - 22:50 Uhr Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Andreas Jessica M. Zinn eddy O. Halstrick André Insgesamt waren ca. 10 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Sonntag 1 Feb. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:[[Benutzer:Alle|Jeder“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „AG_Drogen|AG Drogen- und Suchtpolitik“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:Jeder