2015-01-22 - Protokoll NRW Vorstand

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 22.01.2015


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 08.01.2015 angenommen
    • Dafür: pakki, Marc
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Stahlrabe, Masch, Dennis

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Vorstandssprechstunde
  • AG ÖA Sitzungen
  • Statement "IT wurde vom Netz genommen"
  • PM zum Maulkorb von Polizeipräsidenten Wimber
  • Ausschreibung "Orgateam LPT"
  • Bewerbungsgespräche
  • Statement zu Timmys Rücktritt
  • Lavo Klausur
  • Veröffentlichung des Budgetplans
  • Requesttracker & Umläufe
  • diverse Abstimmungen mit Fraktion
  • Presseanfragen bzgl. Mitgliederzahlen beantwortet
  • Presseanfrage bzgl. LPT 15.1
  • Zukunft des Mumbles (Gespräche mit AG Technik & Buvo)

Daniel Neumann

Maja Tiegs

Manfred Schramm

  • Telefonat mit Timm3y
  • Vernetzungstreffen DO
  • Piratenstammtisch
  • Vorstandssprechstunde
  • KMV Wesel
  • bei Ausschreibungen geholfen
  • bisschen AG ÖA
  • Telefonate mit Piraten iS Vernetzungsarbeiten
  • Gespräch m. Mandatsträger (Aachen)
  • RT-Arbeiten
  • diverse Abstimmungen mit MdLs & Mitarbeitern
  • Vorbereitung Bewerbergespräch
  • diverse Telefonate
  • Bewerbergespräch
  • LaVo Klausur

Bernd Janotta

  • LaVo Klausur
  • Sichtung Bewerberunterlagen
  • Angebote zur Bankenauswahl
  • Koordination Banken
  • Tickets
  • RT

Tim Reuter

Daniel Rasokat

  • LaVo Klausur
  • Stammtisch Neuss
  • Stammtisch Meerbusch
  • Umlaufbeschlüsse
  • LaVo-Sprechstunde
  • Kleinigkeiten FAT
  • intransparente 1.0 Politik

Dennis Deutschkämer

  • Strukturtreffen in Dortmund
  • Ärger mit einer "Piratenpartei Leopoldshöhe" - irgendwie Öö
  • LaVo Klausur
  • Treffen der Pirate Party International (PPI) in Prag
    • Austausch mit anderen Landesvorständen...
  • Vorstandssprechstunde
  • Wahlkampfkoordination für Hamburg
  • Mitgliederdinge (nö)
  • kmv Herford

Marc Janßen

  • Stammtische Meerbusch, Düsseldorf, Neuss
  • NoDügida Demos
  • LaVo Klausur
  • Vorstandssprechstunde
  • RT
  • Frasi Stadtrat Meerbusch
  • Besetzung der LGS an 4 Tagen

Berichte Statistik

  • Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Davon sind ca. 260.152,57 € Guthaben anderer (teilweise virtueller) Gliederungen, im Einzelnen:

  • Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):
92.547,84 € 
16.424,73 € (28.010,17 € abzgl. bereits überwiesener 11585,44 €)
  • Mitgliedsbeiträge aus 2013 die noch an die Bundespartei abzuführen sind, nach Auskunft des stellv. Bundesschatzmeisters:
ca. 20.000 € 
ca. 74.960 €
  • Mitgliedsbeiträge aus 2014 die noch an die Kreise abzuführen sind (vgl. Beschluss Budget, C11+C12):
ca. 56.220 €
vKV Aachen: 277,85 €
vKV Borken: 1807,31 €
vKV Bottrop: 738,03 €
vKV Düren: 2588,67 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 1094,74 €
vKV Essen: -458,89 €
vKV Hamm: 277,53 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 696,71 €
vKV Hochsauerlandkreis: 4122,96 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 550,01 €
vKV Märkischer Kreis: 3497,61 €
vKV Mettmann: 2468,55 €
vKV Mönchengladbach: 2080,84 €
vKV Mülheim: 1259,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2792,31 €
vKV Oberhausen: 2544,59 €
vKV Olpe: 2254,22 €
vKV Paderborn: 3277,07 €
vKV Recklinghausen: 561,76 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 930,49 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3986,77 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1240,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 3691,52 €
vKV Viersen: 2461,72 €
vKV Warendorf: 517,59 €
vKV Wuppertal: 881,49 €

Infos der Fraktion

  • heute niemand da, gab auch kein Themenmumble, wegen diverser Termine der MdL

Anträge an den LVor

aus der letzten Sitzung

Finanzantrag - #126910 Budget für Managementtraining

Datum:

  • 10. Dezember 2014

Antragsteller:

  • Susanne


Antrag:

Hallo Vorstand, hiermit beantrage ich, dass der Vorstand ein Budget von 2400 Euro (2000 + USt) für ein Managementtraining des Vorstands beschliesst. Es ist noch kein Meister von Himmel gefallen. Wer nicht fragt, bleibt dumm. Der Vorstand ist die Geschäftsführung / -leitung. Im Gegensatz zum Geschäftsführerteam in der Wirtschaft, arbeitet unsere Vorstand ehrenamtlich. In der Wirtschaft nehmen die GF durchaus auch schon mal eine ganze Woche an einem Training / Seminar teil, dass ihnen mehr Sicherheit gibt und sie vor allem mehr in die Tiefen einer guten Geschäftsleitung einweist. Unser Vorstand soll das alles so in den Schoß fallen? Ich denke, dass ist zuviel verlangt. Ein Tag individuelles Training / Seminar ist zwingend notwendig. Bei 9 Leuten rechnet es sich in jedem Fall einen Trainer in eine der Geschäftsstellen (nicht LGS) kommen zu lassen, der gezielt auf die Bedürfnisse unseres Vorstandes eingeht. Erfahrungsgemäß hat ein guter Trainer einen Tagessatz von 1500 - 1800 Euro netto zzgl. Reisekosten. Viele Grüße, Susanne Dipl. Inf. Susanne Holzgraefe Landesdatenschutzbeauftragte


Diskussion:

Antragsstellerin nicht anwesend, Antrag wird von Verena übernommen. Anmerkung aus dem Sprecherraum: evt. mal die Piko fragen, Marc fragt nach. Man könnte die Runde der Teilnehmer auch erweitern.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Marc, masch, pakki, Dennis, Stahlrabe, Bernd
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

finanzielle Situation ließe das nicht zu

neue Anträge

Finanzantrag - #126281 Antrag vKV Solingen - Mietvertrag

Datum:

  • 1. Dezember 2014

Antragsteller:

  • Jan Ulrich Hasecke

Unterstützer: Silke Hartkopf und Gerhard Raeder

Antrag:

Ahoi! Wir beantragen die Verlängerung und Unterzeichnung des beigefügten Mietvertrags über die Anmietung eines Raums in Solingen. Der Raum dient dem Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen für seine Arbeitssitzungen und auch weiterhin für interne Schulungen der Solinger Piraten in Piratentools sowie für Vorträge genutzt werden. Als Kosten wurden mit dem Vermieter 35 €/Monat vereinbart. Die Laufzeit soll 8 Monate betragen. (Von Oktober 2013 bis Ende Mai 2014). Bitte die gesamten 280,- € (8 x 35,- €) direkt auf das Konto des Vermieters überweisen und den Mietvertrag ausgefüllt und unterschrieben an den Vermieter schicken. Vielen Dank! Jan Ulrich Hasecke Vertrag im Anhang mit Kontodaten.


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Solingen

Finanzantrag - #128528 LPT 2015.1 Stimmblöcke, Pappurnen und weiteres Wahlmaterial

Datum:

  • 7. Januar 2015

Antragsteller:

  • piratenschlumpf

Unterstützer: Mitantragsteller: Sekhmet

Antrag:

Moin, für den LPT 2014.2 wurden Pappurnen und Stimmblöcke bestellt oder zumindest beantragt aber nicht eingesetzt weil diese nicht in der Halle verfügbar waren. Hintergrund war der Wunsch der Wahlleitung, die Wahlen wie beim BPT in der Halle mit vorgedruckten Stimmblöcken, Beamerbild der Namen/Nummern und mehreren Urnen durchzuführen, u.a. um eine schnellere Auszählung zu ermöglichen. Daher beantrage ich ein Budget von 250€ für a) ca. 300 Stück Stimmblöcke Druckvorlagen und Druckerei siehe #118255 b) für die Anschaffung von 10 Pappurnen Beispiellieferant siehe #118257 c) für die Anschaffung von 6-10 Papp-Wahlkabinen (ggf. nach Rücksprache mit WL-Kandidaten) (auch ggf. via kartonfritze.de) Die existierenden Holzwahlkabinen sind teilweise beschädigt, schwer und unhandlich. Wenn in der Halle gewählt wird, sind Wahlkabinen aus Pappe schneller an Seiten aufgebaut und flexibler. d) WL Material (Umschläge, Kugelschreiber, Papier etc. sonstigem Kleinkram). Es zeigt sich immer wieder das Büromaterial gebraucht wird. Falls diese Pappurnen und Stimmblöcke vom LPT 2014.2 noch verfügbar sind so bitte ich sicherzustellen das diese zum LPT 2015.1 in die Halle gebracht und bei der Akkreditierung nach Rücksprache mit der WL eingesetzt werden. Dann kann man sich natürlich die Bestellung von Positionen a) und b) schenken. Der Antrag kommt deshalb recht früh, damit alles rechtzeitig bestellt werden kann. Und wenn ihr Akkreditierungsbändchen beschafft dann bitte auf den Stimmkarten ein Feld für die Akkreditierungsnummer vorsehen. Letztes Mal gab es wohl teilweise Verwirrungen mit der Mitgliedsnummer... Herzlichen Dank, Martin / @piratenschlumpf


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Finanzantrag - #129036 Finanzantrag Budget Büropiraten/Porto vKV Warendorf

Datum:

  • 16. Januar 2015

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Pia Hermans, Thomas Lohmann, Dawid

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von einem Budget in Höhe von EUR 30 € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Warendorf bis zum 30.06.2015 Dem Antrag liegt ein Vorlagebeschluss laut Mumblesitzung vom 15.01.2015 zugrunde. Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2015_-01-15-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf#TOP_4:_Finanzen Andreas Schulte


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
6 Monate ab Beschluss

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Solingen

Finanzantrag - #129037 Finanzantrag Budget Reisekosten vKV Warendorf

Datum:

  • 29. März 2024

Antragsteller:

  • Andreas Schulte

Unterstützer: Pia Hermans, Thomas Lohmann, Dawid

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von einem Budget in Höhe von EUR 100€ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Warendorf bis zum 30.06.2015 Dem Antrag liegt ein Vorlagebeschluss laut Mumblesitzung vom 15.01.2015 zugrunde. Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2015_-01-15-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf#TOP_4:_Finanzen Andreas Schulte


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: vKV Solingen

Finanzantrag - #129319 Aufkleber, 2 verschiedene Größen, ordentliche Qualität

Datum:

  • 19. Januar 2015

Antragsteller:

  • Klaus Stricker

Unterstützer: SeeloeweSeeleweh, Peter Sponholtz

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR __120,00 Euro __ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Siegen-Wittgenstein. Die Mittel sind zweckgebunden für Aufkleber, 2erlei Größe, je 1000 Stk., Unterstützung von freiem WLan Gruß, Klaus

Beschreibung:

Der LPT wurde bereits von März in April verschoben und für eine zuverlässige Terminplanung wäre vorzeitige Festlegung gut. Das mit den Kosten ist einfache Mathematik - nur einen LPT zu machen ist bei eurer Budgetplanung fast schon zwingend.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 120,00
  • virtueller Kreisverband: vKV Siegen-Wittgenstein

Finanzantrag - #129321 Finanzantrag Flyer und Werbemittel für den vKV Mettmann

Datum:

  • 19. Januar 2015

Antragsteller:

  • Martin Schwarz

Unterstützer: Ria Garcia, Manfred Götz

Antrag:

Lieber Vorstand, für den Kreis Mettmann wollen wir im PShop Werbemittel und Flyer bestellen. In der Summe sind das inklusive Versand 249,22 € aus dem vKV Budget des vKV Mettmann. Die einzelnen Posten sind:

Flyer TTIP 300 Flyer  17,97 €
Modellierballons 600 Ballons  41,40 €
Kugelschreiber 100 Stk  50 €
Aufkleber: Stop Fracking 220 Stk  44 €
Aufkleber:Piraten 30 Stk  6 €    
Piraten Luftballons Orange 200Stk. 19 €
Luftballonst ab 100Stk.  5,90 €
Fahne 1x1,5 10 €
Feuerzeuge 20Stk 20 €
Flaschenöffner 20Stk 18 €
PIN Logo 10Stk   10€


Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 249,22 €
  • virtueller Kreisverband: vKV Mettmann

Sonstiger Antrag - #129577 Termin / Anzahl LPTs 2015

Datum:

  • 21. Januar 2015

Antragsteller:

  • piratenschlumpf


Antrag:

Hallo LaVo, im Budgetplan für 2015 habt ihr 10.000€ für LPT vorgesehen. Die AG Events hat für den LPT 2014.2 in Kleve bei sehr geringen Hallenkosten insgesamt EUR 6.460 (ohne Gebärdendolmetscher) angesetzt. Siehe http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Events/Kosten%C3%BCbersicht_LPTs Bei diesen Kosten reicht das Budget nicht für 2 LPTs. Daher beantrage ich, dass ihr beschließt, in 2015 nur einen LPT durchzuführen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marc, Masch, pakki,
  • Dagegen: Dennis, Stahlrabe, Bernd
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufbeschlsseLavoNrw09.01.-22.01.15

Politischer Antrag - #128656 Antrag auf Unterstützung des Eq-Aufrufs gegen Hoge-SA in Essen

Datum:

  • 9. Januar 2015

Antragsteller:

  • Hanns-Jörg Rohwedder


Antrag:

Ahoi, das Bündnis "Essen stellt sich quer" veranstaltet am Sonntag, 18.01.2015 eine Aktion gegen die Nazihools, deren geplante Provokation nach aktuellem Stand von der Polizei verboten ist. Eq wird seine Veranstaltung unabhängig davon durchführen, ob das Verbot Bestand hat oder nicht und sucht Unterstützer. Ich beantrage, der Vorstand möge sich für den LV NRW als Unterstützer erklären. http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:Hooligans/2015 Hanns-Jörg Rohwedder MdL Piratenfraktion NRW


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Masch, pakki, artgerecht, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #128987 Nutzung der LV Boxen und Anlage

Datum:

  • 15. Januar 2014

Antragsteller:

  • Frank Grenda


Antrag:

Hallo Landesvorstand, Hallo Kreisvorstand (zur Kenntnis) wir haben in Düsseldorf allmontaglich eine Rechte Demo in Düsseldorf "DÜGIDA" an denen sich auch Piraten, MdL usw. beteiligen. Es ist beabsichtigt einen weiteren Sammelpunkt einzurichten. Der LV verfügt über große Boxen und ein entsprechenden Verstärker. Ich möchte Euch bitten eine Entscheidung zu treffen ob der LV mir diese für die Veranstaltungen leihweise zur Verfügung und zur Nutzung zu überlassen kann. Der entsprechende Transport von und zur LGS wird von mir gewährleistet und organisiert. Aufgrund der Dringlichkeit bitte ich dieses im Umlauf zu beschließen und mir Eure Entscheidung per Mail zukommen zu lassen. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Frank Grenda Ratsherr der Stadt Düsseldorf


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Masch, artgerecht, Stahlrabe, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #129057 BEO-Verifizierungen Köln

Datum:

  • 16. Januar 2015

Antragsteller:

  • Manuela Langer


Antrag:

Hallo Landesvorstand, hiermit beantrage ich die Beauftragung für BEO-Verifizierung für folgende Personen:

Aki Alexandra Nofftz
Beisitzerin im Vorstand des Kreisverbandes Köln
Mitglieds-Nr.: 10986
Manuela Langer
Stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes Köln
Mitglieds-Nr.: 13925

Datenschutzverpflichtungen wurden von beiden geleistet. Liebe Grüße, Manuela


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Masch, Dennis, artgerecht, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge
Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben
Meschede finanzieren ihr Büro selbst (siehe Umlaufbeschlüsse)
Gelsenkirchen ist defacto ein Lager, muss aufgelöst werden, geht erst zum Jahresende, muss noch gesichtet werden, was dort gelagert ist (LV Kosten monatlich: 100 €)
Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?
Finanzantrag muss noch gestellt werden
Köln hat die GS gekündigt
Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014
Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.
Dennis wird das übernehmen
Marc wird auch helfen

LPT 15.1/#129552

Die AG Events hat auf Nachfrage seitens des Vorstandes zwei neue Terminvorschläge gemacht:

  • Vorschlag 1: 2 LPT wie gehabt
    • 15.1 am 18./19.04 oder 25./26.04 und den zweiten im Herbst
  • Vorschlag 2: 1 LPT (Kostenersparnis, keine Antragsflut bisher, laut Satzung reicht ein LPT im Jahr)
    • am 15./16.08. oder 22./23.08.
https://lavoteam.piratenpad.de/LaVoSprechstunde

Bitte ändert dann entsprechend die Ausschreibung und kommuniziert den neuen Termin.

LG Andrea

pakki macht

Sonstiger Antrag - #129603 Auskunftserteilung durch Vorstand

Datum:

  • 21. Januar 2015

Antragsteller:

  • Verena Hallmann


Antrag:

Hiermit bitte ich, der Vorstand möge folgende Fragen in der o.g. Vorstandssitzung beantworten: 1. Hat der Schatzmeister nach drei Monaten nun endlich eine Kontovollmacht? Wenn nein, woran liegt es?!

keine Vollmacht zu den aktuellen Konten
Bernd ist morgen bei der SPK Dus und es werden neue Konten eingerichtet, die alten Konten werden nach und nach gelöscht. LGS ist in Düsseldorf, deshalb sollten auch die Konten in Dus sein.
Piratenschlumpf gibt noch eine paar Hinweise bgl. Kontenwechsel, alte Konten nicht sofort kündigen, da dort noch Lastschriften und Daueraufträge laufen (wird beachtet). Empfiehlt (wie heute) nur ein Konto öffentlich zu kommunizieren, das für Lastschriften gesperrt ist und ein zweites (öffentlich unbekanntes) Konto für Lastschriften einzurichten.

2. Kann irgendjemand mittlerweile Überweisungen tätigen?

wird morgen geklärt

3. Wurde eine Einzugsermächtigung dem Finanzamt erteilt?

wurde erteilt und bestätigt

4. Wurde die Forderung des Finanzamtes beglichen?

Bernd hat mit der Sachbearbeiterin telefoniert, bis jetzt noch nicht.

5. Wurde die Rechnung vom Theodor-Brauer-Haus, Crewcatering LPT August 2014 endlich bezahlt? Wenn nein, warum nicht?!

Bernd kümmert sich asap darum.

6. Ist mittlerweile ein ordnungsgemäßer Stromvertrag abgeschlossen worden? Wenn nein, warum nicht?!

Mail mit der Grundversorgung ist endlich angekommen, bis Ende Februar wird der Vertrag so laufen, dann kann an Hand des Verbrauches ein neuer Vertrag abgeschlossen, Verzugkosten etc. werden nicht anfallen

7. Auf welche Summe belaufen sich die Mahngebühren insgesamt seit April 2014?

kann noch nicht beantwortet werden.

8. Gibt es noch weitere unbeglichene Forderungen Dritter von anderen LPTs, z. B. Bielefeld? Wenn ja, welche genau?

nach Infos von Dennis ist alles ausgeglichen

9. Wie hoch waren die tatsächlichen Gesamtkosten des LPTs 2014.2 in Kleve?

ist zur Zeit nicht möglich festzustellen

10. Gibt es eine Inventarliste aller Geräte, die dem LaVo gehören und wo sich diese befinden? ( Bsp. Mobilfunktelefone, Notebooks, Technikkram wie Boxen)?

nein

11. Warum wurde die Rechnung der Firma Powerfactory für Technikzubehör (Kabelbrücken, etc.) LPT 14.2 immer noch nicht beglichen? Wann wird dieses geschehen?

fehlende Manpower

Ich bitte im Falle von personalisierten Daten, diese zu anonymisieren.


Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Budgetentwurf 2015/pakki

Wie am 20.01. über die NRW Info kommuniziert:

Fazit: Budgetplan wird in der nächsten Vorstandssprechstunde am 29. Januar in überarbeiteter Fassung erneut vorgestellt und dann im Umlauf beschlossen, aber vorab auch noch einmal öffentlich gemacht.

Abschaltung der IT

https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2015/01/22/it-der-piratenpartei-nrw-grundlos-vom-netz-genommen/

Christian Reidel (Justiziar Bund): unter den gegebenen Umständen war die Handlungsweise des LKAs zurückhaltend, es wird aber noch geprüft, ob gerichtlich dagegen vorgegangen wird
Timmy: war ausführerender Administrator und bestätigt die Angaben im Statement des Lavos, merkt aber an, dass seine Erreichbarkeit eigentlich gewährleistet war. Er berichtet von der Drohung, dass das LKA die Server hätte mitnehmen können, wenn wir nicht kooperiert hätten.
Christian merkt an, dass die Beteiligten richtig gehandelt haben. Schief gelaufen ist womöglich etwas in der Vorarbeit der Ermittlungsbehörden zu dieser "Beschlagnahme".

TODOs

  • Bernd will nachfragen wieviel Geld aus Mitgliedsbeiträgen 2013 und 2014 noch dem Bund zusteht.
  • Bernd will beim Bundesschatzmeister nachfragen ob und wie man Spenden für die Haushaltsplanung einrechnen darf.
  • 6.1 Telekommunikationkosten. Kündigungsfristen werden von Stahlrabe gecheckt.
  • pakki checkt den Umgang mit dem Budgetposten 7,2 "Domains" (wieviele/wie teuer?)
  • Budgetplan wird zukünftig 3-monatlich angepasst (falls Resourcen es zulassen)
  • Monatliche Abrechnungen wurden von Bernd als mittelfristiges Ziel in Aussicht gestellt
  • pakki checkt 7.7 SIPGate Vertrag und ob er kündbar ist. Schlumpf erwähnt die 35 EUR wären monatlich und empfiehlt die Anpassung von 7.7
  • Prüfung ob Domainkosten Beschluss #125569 (aus solidarischem Werbemittelbudget) für das Jahr 2015 erneuert werden muss
  • pakki & Bernd kümmern sich um Spendenzusagen bzw. Mietverträge mit den MdL für die LGS (Rückmeldung: 300 € monatlich je MdL, 100 € monatlich für Tiefgarage, 15 € KV Düsseldorf für Keller, macht insgesamt 715 € monatlich)

Thema

  • Mumble: neuer Mumbleserver steht bereit zum Umzug:
mumble2.piratenpartei-nrw.de 64738

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 05.02.2015 - 20:30Uhr

Ende der Sitzung

  • 23:17 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad