2014-10-16 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld
Inhaltsverzeichnis
Protokoll für die Bielefelder Mitgliederversammlung und für den Stammtisch
DATUM: 16.10.2014 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstrasse 2, 33607 Bielefeld
Formales
- Beginn: 20:20
- Eröffnung Stammtisch: ca 21:20 Uhr
- Ende Stammtisch: 22:05 Uhr
- Eröffnung MV: 20:20 Uhr
- Ende MV: ca 21:20 Uhr
- Versammlungsleitung: Lars
- Protokollant: Pablo
- Wahlleitung: Christoph
- Akkreditierungspirat: Bernd, Lars
- Beschlussfähigkeit: Ja
- Generelle Anwesenheit: 16 akkreditierte Piraten
- Anträge zur Mitgliederversammlung: Ja
Mitgliederversammlung
Bericht Rechnungsprüfer
Entlastung Vorstand
- Rechnungsprüfer empfehlen: Entlastung (Jippie!)
- Dafür: 14
- Enthaltungen: 2
- Vorstandsentlastung einstimmig angenommen!
- Schatzmeisterin macht gute Arbeit
Wahl Rechnungsprüfer
- Zwei Posten zu vergeben. Keine Reihung
- Carola und Hartmut melden sich freiwillig
- Wahlformat: geheime Personenwahl
- Wahlhelfer: Peter
- Carola: C
- Hartmut: H
- Kreuz: ja
- Kein Kreuz: nein
- Ergebnis: 14 abgegebene Stimmen
- Carola: 14
- Hartmut: 12
- Beide haben angenommen
- Zwei neue Rechnungsprüfer
Satzungsänderungsanträge (Pablo)
- Ergebnis:
- Dafür: 16
- Alle SÄA einstimmig angenommen
siehe: https://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Bielefeld/2014-10-16_Tagesordnung_zum_Stammtisch_Bielefeld
Finanzantrag (Michael)
- Erläuterung
- Vorstellung des Dokumentarfilms "Gekaufte Wahrheit"
- Gemeinsame AKtion mit attac-Bielefeld
- Lizenz ist vorhanden
- Plakate werden gestellt
- Veranstaltungsort: Bürgerwache
- Vorträge durch versch. Leute von ATAC und Fraktion
- Budget max. 50 €
- Filmtitel "Gekaufte Wahrheit" 12 Minuten-Teaser auf Youtube -> http://www.youtube.com/watch?v=GAsyssy4XR0
- Diskussion
- Mediale Aufmerksamkeit
- Landtagsabgeordnete kommen gratis
- Film kennt keiner -> Christoph meldet sich freiwillig zur Filmkontrolle
- Termin: Bevorzugt bis Ende des Jahres
- Schatzmeisterin: Geld steht zur Verfügung
- Abstimmung:
- Dafür: 11
- Dagegen: 1
- Enthaltung: 4
- Antrag angenommen
Antrag an Bezirksvertretung (Rüdiger)
siehe: http://www.openantrag.de/bielefeld
- Diskussion:
- BV ist Teil der Verwaltung
- Portal ist für solche Themen geschaffen, Behandlung sinnvoll
- Felix: Kurve ist in der Tat gefährlich
- Carola: Eltern sind die größte Gefahr, Beschilderung nützt nicht
- Christoph: Man sollte mit Anfrage beginnen und kurz danach mit Antrag fortsetzen
- Harmut: Dort wird immer gerast
- Lars: Antrag ist sinnvoll
- Rüdiger: An Carola: Wie kann/soll man vorgehen? Formulare über Emailverteiler
- Mögliche Fragen:
- Was hat die Stadt getan?
- Geschwindigkeitskontrollen?
- Was kann die Verwaltung tun?
- Was hat sie getan?
- Was empfiehlt die Verwaltung?
- Ende MV 21:19 Uhr
Stammtisch
Gäste Fragen, Piraten antworten
- keine Gäste, keine Fragen
Verschiedenes
Änderung Vorstandstreffen
- Aufgrund der zusätzlichen Termine des AK Kommunalpolitik und der Ratsgruppe und der derzeit wenigen Themen wird der Rythmus der Vorstandstreffen verändert: informelles Treffen jeden 1. Mittwoch im Monat, Sitzung jeden 3. Mittwoch im Monat, jeweils 19 Uhr im Mumble, Raum NRW/Kreisverbände/Bielefeld
Änderung Stammtisch-Frequenz
- Diskussion über Stammtisch- und MV-Frequenz - überwiegendes Interesse, die Termine wie bisher beizubehalten
Änderung Kontoverbindung
- Ab dem 27.10. ändert sich die Kontoverbindung. Die Volksbank erhält eine neue IBAN/BIC, dadurch entsprechende Anpassung notwendig
Veranstaltungshinweis
- Vortrag der Giordano-Bruno-Stiftung: am 05.11.2014 findet in Paderborn eine Vortragsveranstaltung zum Thema: "Recht göttlich? Wie kirchliche Einrichtungen Grundrechte aushebeln" statt. Link: http://gbsowl.de/2014/10/recht-goettlich-wie-kirchliche-einrichtungen-grundrechte-aushebeln/
- In diesem Zusammenhang sei auf die Gründung des AK Kirchenpolitik hingewiesen (Anm. d. Protokollanten: Hier der Link zum Protokoll der Gründungssitzung am 23.10.2014)
Nächster Stammtisch
- Der nächste Stammtisch findet am 6.11.2014 um 20 Uhr im Chamäleon (ehemals Tangente), Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld statt.