2014-07-11 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandsitzung 0/2014

Der amtierende Vorstand wurde auf der 19. Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Hamburg, am 06.07.2014, für ein Jahr, gewählt. Das Protokoll zur 19. Landesmitgliederversammlung findest du hier _ _ geplante Tagesordnung Begrüßung Tagesordnung Geschäftsordnung Anträge Umlaufbeschlüsse (zur Kenntnisnahme) Vorstandsklausur Geschäftsverteilungsplan Sonstiges Anträge: Bestätigung/Benennung der Mitglieder der Infrastruktur-AGs Benennung eines Vertreters für ein Schiedsgerichtsverfahren Stellungnahme des LaVos zum Crawler Antrag auf finanzielle Beteiligung an den Kosten der "Freiheit statt Angst" 2014 Antrag auf Benennung eines Verantwortlichen für die vorbereitende Koordinierung "Landesmediatoren/Mediatorenteam" Antrag auf Aufkleber gegen die Seilbahn Antrag auf Reisekostenunterstützung UU Sammlung Brandenburg Antrag Sponsoring Plakate zum Methfesselfest Antrag IT-Timeline zur Problemlösung Beauftragung Recherche Alternative LGS Protokoll Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.   Landesvorstand | Vorstandssitzung | 0 Datum und Zeit: 11.Juli 2014 - 19:0 Uhr Ort: Landesgeschäftsstelle Adresse: Lippmann Str. 57 | Hamburg anwesende Vorstände: alle abwesende Vorstände: keine Gäste: 8 Versammlungsleitung: Hauke Uphues Protokoll: Hauke Uphues Feststellung der Beschlussfähigkeit: der Vorstand ist beschlussfähig Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung: entfällt Kennzahlen: Anzahl Mitglieder: ~1070 | Kontostand: ~50.000 EUR (Übergabe steht noch aus) Begrüßung Tagesordnung Geschäftsordnung Diskussion im Vorstand Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #1.1: Antrag zur Geschäftsordnung Text: Der Landesvorstand möge in seiner Geschäftsordnung verankern, dass er sich einmal monatlich zu einem festen, regelmäßigen Termin zur Vorstandssitzung trifft. : : alle : Ergebnis: abgelehnt Zusatzinfos: die Intention des Antrags war bereits Teil des GO-Entwurfs Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #1.2: Geschäftsordnung Text: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HH:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung&oldid=2355814 : alle : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfos: - Anträge Antrag 1 Antragsteller: Hauke Uphues Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #2: Bestätigung/Benennung der Mitglieder der Infrastruktur-AGs Text: Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand bestätigt/benennt gem. §6(2) Gruppenregeln folgende Mitglieder der entsprechenden Infrastruktur-Arbeitsgruppen AG Presse & Öffentlichkeitsarbeit: Thomas Michel, Andreas Gerhold (Koord), Simone Prim, Amadeus Brümmer, Hauke Uphues; AG Technik: Felix Wittmann (Koord), Christoph Mewes, Jan Henke, Michael Vogel, Markus Pöstinger, Stephanie Böhning : alle : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfos: keine Aussprache Antrag 2 Antragsteller: Hauke Uphues Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #4: Benennung eines Vertreters für ein Schiedsgerichtsverfahren Text: Der Landesvorstand möge für das Verfahren vor dem Landesschiedsgericht Niedersachsen unter (AZ 2014-1 / LSG-NI-2014-05-21-1) gem. Bundesschiedsgerichtsordnung §9(3) Hauke Uphues zu seinem Verteter bestimmen. : alle : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfos: keine Aussprache Antrag 3 Antragsteller: Andreas Gerhold Der Landesvorstand wird gebeten, zu prüfen ob und wie von Hamburg aus Maßnahmen gegen diesen Piraten (den Betreiber des Tsearch-Crawlers anm. d. Red.)in die Wege geleitet werden können. Dem Beschluss geht eine längere Diskussion zwischen Gästen und Landesvorstandsmitgliedern voraus. Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #5: Stellungnahme des LaVos zum Tsearch-Crawler Text: Der Landesvorstand Hamburg unterstützt den Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland bei der Prüfung und Wiederaufnahme juristischer Schritte gegen den Betreiber der Tweetsammlung unter dem Namen “Tsearch”. Die Piratenpartei ist angetreten, Menschen das Vertrauen in die Politik zurückzugeben und sie an der gesellschaftlichen Meinungsbildung und politischen Prozessen zu beteiligen. Eine Datenbank, die Äußerungen von Twitternutzern nach politischen Aussagen filtert, sammelt und rankt, steht diesen Zielen entgegen. Auch wenn die Datenbank in keinem Zusammenhang mit der Piratenpartei steht, sie weder von ihr initiiert, finanziert oder unterstützt wurde und wird, ist das Verzeichnis von mehr als 4000 Twitternutzern, darunter auch Hamburger PIRATEN, politischen Aktivisten und Aktivistinnen, Journalisten und Journalistinnen geeignet, dem Ansehen der Piratenpartei zu schaden und das Vertrauen in die politischen Zielsetzungen der Piratenpartei zu verspielen. Wir sehen die Partei vor tiefgreifenden Problemen, wenn der innerparteiliche Diskurs durch das Suchen und Sammeln von vermeintlich belastenden und gegen Andersdenkende verwertbaren Informationen ersetzt wird. Ein solches Klima, in dem kein freier Meinungsaustausch mehr möglich ist, ist für uns inakzeptabel. Wir lehnen jegliche Formen von Gesinnungsdatenbanken, Onlineprangern, Blocklisten und Cybermobbing grundsätzlich ab. Wir fordern daher alle PIRATEN und deren Vorstände auf, derartigen Aktivitäten umgehend und entschieden entgegen zu wirken. Jegliche Form von Gesinnungskontrolle steht unserem Ziel einer freien, offenen und gerechten Gesellschaft, die geprägt ist von persönlicher Verwirklichung und bedingungsloser Teilhabe, entgegen. : alle : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfos: Die Stellungnahme geht zu Protokoll Antag 4 Antragstellerin: Sandra Zecchino, Bundesbeauftragte der Piraten für die FsA2014, übermittelt: Robert Geislinger Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #5: Antrag auf finanzielle Beteiligung an den Kosten der "Freiheit statt Angst" 2014 Text: Hiermit beantrage ich, dass der LV-Hamburg mit der Summe 300€ die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt. : alle : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfos: Antrag 5 Antragsteller: Arnd Klinkhart< Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #6: Antrag auf Benennung eines Verantwortlichen für die vorbereitende Koordinierung "Landesmediatoren/Mediatorenteam" Text: Der Landesvorstand Hamburg schreibt die Beauftragung zur vorbereitenden Koordinatorin/zum vorbereitenden Koordinator für das Projekt "Landesmediator/Mediatorenteam" aus. : alle : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfos: Arnd ist umsetzungsverantwortlich. Antrag 6 Antragsteller: Burkhard Masseida Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #7: Antrag auf Aufkleber gegen die Seilbahn Text: Der Vorstand möge beschließen, 2500 Aufkleber gegen die Seilbahn zu bestellen, sobald die Druckvorlage vorliegt. Bei Flyeralarm kosten die 85,05 €. (Papier-/Indoor-Aufkleber – kleben besser) : alle : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfos: Antrag 7 Antragsteller: Rick Ich beantrage, dass unser Landesverband bis zu € 1.000 für Reisekosten bereit stellt, die der Sammlung von Unterstützer-Unterschriften dienen. Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #8.1: Antrag auf Reisekostenunterstützung UU Sammlung Brandenburg Text: Der Landesverband hält 1000 EUR bereit, die der Sammlung von Unterstützer-Unterschriften dienen : : alle : Ergebnis: abgelehnt Zusatzinfos: Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #8.2: Antrag auf Reisekostenunterstützung UU Sammlung Brandenburg Text: Der Landesverband hält 500 EUR bereit, die der Sammlung von Unterstützer-Unterschriften dienen : Hauke : alle anderen : Ergebnis: abgelehnt Zusatzinfos: Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #8.3: Antrag auf Reisekostenunterstützung UU Sammlung Brandenburg Text: Der Landesverband hält 350 EUR bereit, die der Sammlung von Unterstützer-Unterschriften dienen : alle anderen : : Christoph Ergebnis: angenommen Zusatzinfos: Antrag 8 Antragsstellerin: Simone Prim Der Landesvorstand möge beschließen, dass sich der LV finanziell am Sponsoring der Plakate zum Methfesselfest am 22-24.8.2014 der Initiative Vorbereitungsgruppe Methfesselfest beteiligt. Im Gegenzug können wir unser Logo auf die Plakate bekommen. Wünschenswert ist eine Summe von 300 Euro, aber mindestens 150 Euro. Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #9.1: Antrag Sponsoring Plakate zum Methfesselfest Text: Der Landesverband beteiligt sich mit einem Betrag von 300 EUR am Sponsoring der Plakate zum Methfesselfest. : Sascha : alle anderen : Christoph Ergebnis: abgelehnt Zusatzinfos: Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #9.2: Antrag Sponsoring Plakate zum Methfesselfest Text: Der Landesverband beteiligt sich mit einem Betrag von 150 EUR am Sponsoring der Plakate zum Methfesselfest. : alle : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfos: Antrag 9 Antragsteller: Benjamin Töde Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #10: Antrag IT-Timeline zur Problemlösung Text: Der Landesvorstand möge die AG Technik dazu auffordern, auf einer gesonderten Wiki-Seite im Bereich der AG über aktuelle Situationen aufzuklären und eine Timeline für die Verfügbarkeit der Dienste zu erstellen, welche seit Monaten nicht nutzbar sind. OTRS Redmine Mumble Ebenfalls möge die IT künftig, in Tabellenform aufklären, wann welche Probleme eintreten, wann sie gelöst werden und wer dafür verantwortlich ist. : alle : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfos: Antrag 10 Antragsteller: Benjamin Töde Der LaVo wird gebeten, die öffentliche Ausschreibung der Beauftragung nachzuholen. Kriterien einer LGS sollte sich an einem Büro orientieren, damit auch wieder "Arbeit" stattfinden kann. Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #11: Beauftragung Recherche Alternative LGS Text: Die Beauftragung wird zurückgezogen. : alle : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfos: Umlaufbeschlüsse Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-09 #U1: Sperrung einer Person auf der Mailingliste Text: Einer Person mögen die Schreibrechte auf der Hamburger-ML entzogen werden. : alle : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfos: Der Beschluss ist als Umlaufbeschluss getroffen worden und wurde der Versammlung zur Kenntnis gegeben. Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-10 #U2: Länderveto gg. Beschluss des Bundesvorstandes Text: Der Landesvorstand möge ein Veto gem. Bundesgeschäftsordnung Art. 6 (3) gegen den Beschluss https://redmine.piratenpartei.de/issues/6146 des BuVo einlegen : Sascha, Arnd : Thomas, Christoph : Hauke Ergebnis: abgelehnt Zusatzinfos: Der Beschluss ist als Umlaufbeschluss getroffen worden und wurde der Versammlung zur Kenntnis gegeben. Vorstandsklausur Thomas: Als Vertrauensbildende Maßnahme gedacht, soll zeitnah passieren, 09.-10. August bietet sich (zwischen Urlauben von Vorstandsmitgliedern) an; Arnd prüft nach Möglichkeiten auf Föhr, Sascha prüft auf Neuwerk. Geschäftsverteilungsplan kurze Diskussion, es gibt viele Jobs zu verteilen. Thomas & Hauke übernehmen Pressetelefon, Sonstiges: Schlüsselverwaltung Spendenquittung 2013 - Übergabe Thembi -> Christoph nötig Streammitschnitt des LPT ist gesichert. Dokumente / weiterführende Informationen ... Kommentare | Feedback: ...

Informationen

Termin 11. Juli 2014 | 19:00 Uhr Veranstaltungsort Landesgeschäftsstelle Piraten Hamburg Lippmannstraße 57 22769 Hamburg Veranstalter: Landesvorstand Piratenpartei Hamburg Protokolle vergangener Vorstandsitzungen Anträge an den Landesvorstand bitte an vorstand(ät)piratenpartei-hamburg(dot)de. Umlaufbeschlüsse bitte im Antragsportal eingestellen. Übersicht der Beschlüsse aus Vorstandssitzungen Geschäftsordnung des Landesvorstands beschlossen am 11.Juli 2014. Geschäftsverteilungsplan beschlossen am 20.11.2011 Mitglieder des Landesvorstand Am 06.07.2014 wurde folgender Vorstand gewählt: 1. Landesvorsitzender:Hauke Uphues 2. Landesvorsitzender / Mitgliederbetreuung: Thomas Michel Schatzmeister: Christoph Mewes Beisitzer:Arndt Klinkhardt Beisitzer:Sascha Morlock Kontakt | Rückfragen Landesvorstand Piratenpartei Hamburg Lippmannstr. 57 22769 Hamburg TEL.: 040-22813780 FAX: 040-537997209 E-Mail:vorstand@piratenpartei-hamburg.de Webseite der Piratenpartei Hamburg