2013-11-28 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Piratenpartei Hamburg-Nord Piratentreffen: 28.11.2013 im Café "Erdgeschoss", Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg (S1 Alte Wöhr, Bus Linie 23)

Beginn: 19:00 Uhr Ende: 21:15 Uhr

Anwesende: 14

Begrüßung

Hartwig

Sitzungsleitung und Protokoll

Sitzungsleitung: Christian, Protokoll: Hartwig

Bericht aus dem Vorstand

HO berichtet von der konstituierenden Sitzung des Vorstandes. Die Einladungen zu den AV werden besprochen.

M.Woestmeyer möchte für den Wahlkreis kandidieren, kann aber nicht zur Sitzung kommen. In der Zeit, in der vermutlich seine Zustimmung (Annahme der Wahl) erforderlich sein wird, sitzt er im Flugzeug und kann nicht telefonieren; kann er vorab schriftlich die Wahl annehmen? HO fragt bei Burkhard nach.

Berichte aus den Ausschüssen

BV

http://ratsinformation.web.hamburg.de:85/bi/to010.asp?SILFDNR=1000042&options=4

Leider hat kein Pirat an der Sitzung teilgenommen

Steka

Die vorher stattfindende Stadtteilversammlung am 26.11. war gut besucht. 7-8 Konzepte standen zur Wahl für Dulsberg 6. Durchgesetzt hat sich dort eine Mischnutzung mit Mehrzweckhalle.

http://www.dulsberg.de/

Heute im STEKA wurde die Kenntnisnahme des Planes im STEKA vertagt. Es soll einen runden Tisch zum Thema geben. Es war eine spannende Sitzung heute, weil die Opposition sich einig war. Der Stadtteilbeirat hat offenbar erfolgreich gekämpft.

Weiteres Thema: Barmbek Nord 11 wurde beschlossen.

Freibad Ohlsdorf wurde in den nö-Teil verschoben. HS vermutet Methode der SPD, nach Bürgerentscheiden 2 Jahre zu warten und dann neu zu entscheiden. Nach aktuellem Plan müssten für die Entwicklung noch rd. 6,5 Mio€ Steuermittel aufgewendet werden.

http://ratsinformation.web.hamburg.de:85/bi/to010.asp?SILFDNR=1000077&options=4

RegFuLa

http://ratsinformation.web.hamburg.de:85/bi/to010.asp?SILFDNR=1000010&options=4

Leider hat kein Pirat an der Sitzung teilgenommen

JHA

http://ratsinformation.web.hamburg.de:85/bi/to010.asp?SILFDNR=1000055&options=4

Leider hat kein Pirat an der Sitzung teilgenommen

Bericht vom "Runden Tisch" Jugendpark Langenhorn

Es war eine gelungenen Veranstaltung und es gab große Hilfsbereitschaft seitens der Bevölkerung. Konkrete Hilfe der Piraten ist zunächst nicht nötig. Dorle und Hartwig werden eine PM zum Thema verfassen. Tenor der PM soll „gelungene und erfolgreiche Bürgerbeteiligung“ sein.

Bericht von der Gründung des Bündnisses "Faires Wahlrecht - Jede Stimme zählt!"

Mit Hilfe von „Mehr Demokratie e.V. wurde die Initiative „Faires Wahlrecht – Jede Stimme zählt“. gegründet.

http://hh.mehr-demokratie.de/hh_newseinzelansicht.html?&tx_ttnews%5BbackPid%5D=7758&tx_ttnews%5Btt_news%5D=14883&cHash=b4406760f60e6c93ec68559ee15ae9e7

Die Piraten, die damals gegen die 3%-Hürde geklagt haben, können vor dem BVerfG eine Verfassungsbeschwerde einlegen. Viele Parteien und Gruppen sind dabei. Falls das nichts wird, müssen rd. 50.000 Unterschriften gesammelt werden. Es darf während des Wahlkampfes gesammelt werden. Die ganze Sache wird relativ teuer (rd. 50.000 €)

"Die Partei" soll mit angesprochen werden.

Die Ausschusssitzung der Bürgerschaft zur geplanten Verfassungsänderung findet am Di., 3.12.2013, 17 Uhr statt und zwar im Sitzungssaal 1, Schmiedestraße 2, 20095 Hamburg 3. OG

Die Unterschriftensammlung wird aus juristischen Gründen vermutlich erst im Januar beginnen können.

Organisatorisches

Werden die "Wahlmänner", die zur Aufstellung der Kandidaten in den Wahlkreisen gebraucht werden, vor der Versammlung noch gezielt angesprochen?/st

Christian führt in Thema ein. Sebastian erläutert das Vorgehen in Harburg. Für Nord liegen rd. 120 Telefonnummern vor. Ohne Zugang zum CRM gibt es keine Telefonnummern. Aus dem aktuelle Vorstand hat keiner einen solchen Zugang, trotz mehrfacher Beantragung.

Christian kümmert sich um einen Zugang direkt beim Bundes-GenSek. Alternativ soll der Vorstand mit einem Berechtigten den Zugang eines Dritten nutzen.

Flo bittet, den AV-Tag terminlich durchzuplanen, um den Wahlkreisleuten eine genauere Zeitplanung zu ermöglichen. Dann könnte eine Mail von Raul rumgehen, die die Einladung ergänzt.

Dieses Vorgehen soll noch überlegt werden. Die Anwesenden werden aufgerufen, ihre Bekannten Piraten zu aktivieren. Die Einladung soll (mit Rauls Hilfe wahlkreisbezogen) noch mal über die Liste geschickt werden.

BTW

Fahrgemeinschaften u.a.: http://wiki.piratenpartei.de/HH/BPT132_Fahrt

Sonstige Infos: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.2

Sonstige Themen

Wasserstand Bezirksprogramm

Am Mittwoch 20.11. war der letzte Termin. Die bisherigen Überlegungen (konkretes Programm / allgemeine Grundsätze) wurde fortgeführt; es zeichnet sich ein Kompromiss ab.

Infos im Pad https://hamburg-nord.piratenpad.de/bezirkswahlprogramm Das nächste Treffen ist am 11.12., 19:00 Uhr Erdgeschoß. Es muss eine BMV erfolgen, die das Programm abstimmt.

Es liegt schon eine gute Sammlung vor. Es soll ein übergreifendes Programm für alle Bezirke geben. Es sollen im Bezirkswahlprogramm Dinge stehen, die im Bezirk verwirklicht werden können. Es könnten Themen je Ausschuss benannt werden. Es wird auf bezirksübergreifende Arbeit verwiesen. Es soll möglicherweise 2 Flyer geben oder einen Einleger (hamburgweit). Die Programme müssen bezirksweise abgestimmt werden. Im Flyer könnte auch eine Stellungnahme der Kandidaten das Bezirksprogramm ersetzen. Der „Nordverbund“ (die INIs aus Nord) soll mitarbeiten

Groß Borstel 25

Ab sofort können die u.a. Tarpenbek Greens und die anderen Gegner von GB 25 unterstützt werden. Sebastian bittet um Unterstützung für die INI, an der auch Piraten beteiligt sind. Sebastian kann bei Bedarf den Kontakt herstellen.

Diskussionsreihe Anfang des Jahres des LV

Der LV möchte eine Diskussionsreihe starten mit Gästen, auch Nicht-Piraten; näheres ist noch nicht geplant; Themen könnten die Wiedereinführung der 3%-Hürde, die Einheitsgemeinde sein. Weitere Themen werden gesucht. Ort und Zeit (im Januar / Februar) sind noch unklar;

Schulen führen Hamburger Medienpass ein

Es soll ein Antrag an LV zum Thema geschrieben werden. Ggf. soll bei der AG Bildung oder den Jupis (Philipp) nachgefragt werden. Das Thema löst eine spontane Urheberrechtsdiskussion aus.

Pressearbeit Lob und Tadel

Es wird ein Lob an den LV ausgesprochen, dass wieder schnelle Reaktionen zu aktuellen Themen auf der Webseite erscheinen. Der BV Nord ist an dieser Stelle leider nicht mehr so gut. Artikel können auch über die Presseliste verteilt werden, der Presseverteiler soll mehr genutzt werden.

Hegestraße

Heute lief Bericht zur Hegestraße im Fernsehen, u.a. mit Hinweis auf ein gut renoviertes baugleiches Ensemble in der Nähe. „Wir sind Eppendorf“ möchte eher ohne Piraten auskommen; Es wird gebeten, trotzdem, weiter Präsenz zu zeigen. Die INI ist im Nordverbund vertreten.

http://www.hamburg.sat1regional.de/video-hh/article/hegestrasse-46-in-eppendorf-mieter-wehren-sich-gegen-bauvorhaben-131786.html

(Danke an Marinke für den Link)

Do, 5.12. AG „Das mit Menschen“

…findet in der LGS (vermutlich) statt, Ziel ist die Mitgliederaktivierung, Treffen ist künftig jeden ersten Donnerstag im Monat. Die AG möchte Mitgliederbetreuung und Betreuung für Interessierte machen.

Gelder für Vereine

Katja hat über Geldbeschaffung referiert. Ein Verein aus Eppendorf war dort, soll besucht werden.