2013-09-25 - Protokoll Kreisverband Saarlouis Vorstandssitzung

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Protokoll der 18.Vorstandsitzung Piratenpartei Kreisverband Saarlouis Ort: Café Stormwind in 66806 Ensdorf Tag u. Beginn: Mittwoch 25.09.2013 18.30 Uhr

1. Begrüßung , Feststellung ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Bernd Ney stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Anwesend sind Bernd Ney, Holger Gier, Jörg Arweiler, Michael Neyses sowie ein Mitglied der Piratenpartei. Peter Janssen ist ab 19:37 Uhr anwesend.

2. Wahl eines Protokollanten: Michael Neyses erklärt sich bereit, Protokoll zu führen und wird einstimmig gewählt.

3. Wahl eines Versammlungsleiters: Bernd Ney erklärt sich bereit, die Versammlung zu und wird einstimmig gewählt.

4. Anträge zur Tagesordnung: Bernd Ney beantragt, den Punkt „Nachbetrachtung zur Bundestagswahl 2013 an den Schluss zu verschieben. Dies wird einstimmig so beschlossen.

5. Umlaufentscheide: keine.

6. Öffentlichkeitsarbeit, eigene Pressemeldungen, Standpunkte: Seit der letzten Vorstandssitzung gab es keine Pressemeldungen des Vorstandes, aber des Landesverbandes.

7. Infos aus den einzelnen Gremien ( Land, Kreis, Gemeinden, Orten ): Michael Neyses berichtet über den Antrag der Fraktion „Kostenübernahme für Winterdienst auf Bundes- und Landstraßen“. Es entwickelt sich eine rege Diskussion über das Thema. Wir wollen das Thema weiter beobachten. Michael wird den Link zum Antrag allen zur Verfügung stellen:

http://www.landtag-saar.de/Dokumente/Drucksachen/Ag15_0624.pdf

Michael Neyses erwähnt den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zum Erhalt der Schleuse Güdingen http://www.landtag-saar.de/Dokumente/Drucksachen/Ag15_0625-neu.pdf sowie den korrespondierenden Antrag der Fraktion zum Breitensport http://www.landtag-saar.de/Dokumente/Drucksachen/Ag15_0628.pdf

Jörg Arweiler berichtet, dass die Sitzungen des Kreistages, seit Lauer Landrat ist, seltener stattfinden. Dies sehen wir sehr kritisch. Wir werden dies im Auge behalten und ggfs. reagieren.

8. Termine: Mitgliederversammlung am 2.November: Peter berichtet, dass die Einladungen rausgesendet wurden. In diesem Zusammenhang wurde auch darüber gesprochen, ob bei Briefen an Mitglieder zukünftig auch Mahnungen an säumige Mitglieder mit versendet werden sollten. Es entwickelte sich eine Diskussion über das Thema. Dabei wurde auch darüber gesprochen, dass die Bundespartei demnächst auf Lastschriftverfahren umstellt (insbesondere für neue Anträge). Michael weist nochmal auf die Antragsfrist zur Mitgliederversammlung hin. Dazu wird Peter nochmals eine Mail an die Mitglieder des Kreisverbandes senden, in der auf diese Frist hingewiesen wird. Weiter wird in der Mail auch darauf hingewiesen, dass die Mitglieder, die sich bei der Listenaufstellung bewerben, zur Mitgliederversammlung eine Wählbarkeitsbescheinigung mitbringen sollen. Peter wird für die Mitgliederversammlung geeignete Wahlzettel besorgen.

9. Verschiedenes: Bernd merkt an, dass noch Protokolle fehlen. Peter sagt diese bis Ende September zu. Michael wird das Protokoll dieser Vorstandssitzung ebenfalls bis Ende September zur Verfügung stellen. Die Verfügbarkeit von WLAN im Café Stormwind muss noch geklärt werden. Der Chef ist allerdings 2 Wochen nicht erreichbar. Wir baten darum, dass er Bernd anrufen soll. Dies wurde vom Lokal zugesagt. Holger stellt das Onlinetool Bitrix24 zur Diskussion. Wir einigen uns darauf, dass wir dies testen und bei der nächsten Vorstandssitzung nochmal darüber reden.

Kommunalwahl: Es finden zeitgleich in 8 Bundesländern Kommunalwahlen parallel zur Europawahl statt. Möglicherweise soll es eine zentrale Steuerung des Bundes geben. Dies wird allgemein eher kritisch betrachtet, als begrüßt.

Plakate: Es soll von der Firma Druckzilla gute Preise für Kleinstserien von Plakaten geben. Wir prüfen dies. Michael weist darauf hin, dass die Landesmedienanstalt des Saarland Kurse zur Gestaltung anbietet, die auch recht günstig sind. Michael wird dazu Infos zur Verfügung stellen:

Der aktuelle Kurskalender findet sich unter http://www.lmsaar.de/medienkompetenz/angebote/seminare/kurse-monatsuebersicht Holger weist auf Kurse der Firma Piko hin. Er wird dazu Informationen zur Verfügung stellen.

Jörg weist auf die Kurse der Stiftungen hin. Holger schlägt vor, eine Telefonnummer zu schalten, über die der Kreisverband (zusätzlich zu den Nummern der Vorstandsmitglieder) erreichbar ist. Der Landesverband hat dies ebenfalls auf dem Schirm. Wir werden daher abwarten, was der Landesverband unternimmt uns parallel dazu informieren. Peter wird sich umhören. Die nächste Vorstandssitzung findet am 23.Oktober um 18:30 Uhr im Café Stormwind in Ensdorf statt. Wir überlegen, zukünftig Vorstandssitzungen und Infoabende zu trennen und auch bei den Infoabenden Themenabende anzubieten.

10. Nachbetrachtungen zur Bundestagswahl 2013: Alte Plakate: Papierplakate können in Altpapiercontainer Alle anderen zu Bernd, aber bitte sortiert nach defekt, in Ordnung A0, A1 Wir müssen unseren Wählern die Wichtigkeit der Zweitstimme klarer machen Da der Anteil der Briefwähler steigt, müssen wir diese früher „abholen“ Wir brauchen für die Kommunalwahl ein schlagkräftiges Team mit Zeitplan.

Anregungen: Sammelaktion Infostände zwischen den Wahlen Jörg weist nochmal darauf hin, dass wir Firmen besuchen sollen. Dabei geht es in erster Linie darum, die Probleme kleiner und mittelständiger Unternehmen zu erfassen. Für Termine bieten sich am ehesten die Ferien an. Jörg sieht den Ball, die Termine zu machen, bei der Fraktion. Michael sagt dies zu. Vorschläge dazu sind gerne gesehen. Als erster Vorschlag wurde die Firma Nanogate genannt.

Die Kreisvorstandsitzung endet um 21.24 Uhr