2013-08-29 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

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Piratenpartei Hamburg-Nord Piratentreffen: 29.08.2013 im Café "Erdgeschoss", Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg (S1 Alte Wöhr, Bus Linie 23)

Beginn: 19:00 Uhr Ende: ca 21:30 Uhr

Anwesende: 19

Begrüßung

Marinke; da mehrere Leute das erste Mal da sind, gibt es eine Vorstellungsrunde

Berichte aus den Ausschüssen

Steka [HS]

Alle Unterlagen zur Sitzung gibt es hier.

[HS] berichtet: Thema war u.a. der Bebauungsplan Groß-Borstel 25: Es sollen nun doch 750 Wohnungen statt 500 gebaut werden. Die Verkehrsbelastung ist jetzt schon hoch, der Investor ist zweifelhaft, die Bahn verweigert eine Lärmschutzwand auf ihrem Gelände, daher können keine Kleingärten mehr gebaut werden; der Boden sei zudem kontaminiert.

Weitere Themen: Wohnen am Alsterberg, Eppendorf 4 (Bethanien), die Planung ist unklar; am Suhrenkamp sollen 185 Wohnungen gebaut werden; in der Sengelmannstraße sollen 85 Wohnungen gebaut werden.

4-spuriger Ausbau der Krausestraße? Der Bezirk will das nicht, das Fachamt möchte die Krausestraße aber ausbauen. Konkrete Bebauungspläne gibt es dafür noch nicht.

RegEppWio

Alle Unterlagen zur Sitzung gibt es hier. Die Räumungsklage gegen die Bewohner der Hegestraße wurde abgewiesen. Das BA hatte eine Abrissgenehmigung erteilt, obwohl das nicht erlaubt war. Die Mieter-INI scheint erfolgreich zu arbeiten.

Zum Buss-Beschleunigungsprogramm im Mühlenkamp gibt es eine SKA (Schriftliche kleine Anfrage) der CDU

Sonstiges

Gewinnspiel

Vorschlag: Es findet eine Umfrage unter Piraten statt über das schönste Hamburger Plakat statt. Das beste Plakat wird mit Kiste Bier und Übergabe durch den Spitzenkandidaten prämiert, die Presse wird dazu geladen.

Alternativ könnte ein Wahlplakat-Bingo stattfinden. Das Ganze soll im Vorfeld der Bezirkswahl evtl. über facebook umgesetzt werden.

Flashmob

Es wird eine Aktion (z.B. Flashmob) angeregt, um noch vor der Wahl Aufmerksamkeit zu erregen. Ziel könnte eine große nationale oder internationale Firma sein, die hier Filialen betreibt, aber keine oder wenig Steuern zahlt. Der Zeitpunkt ist strittig, ebenso die Frage, ob wir das so kurzfristig (also vor der BTW) noch organisiert kriegen. Viele internationale Firmen sind betroffen; am besten sollte aber eine Hamburger Firma gewählt werden.

Weitere Gruppen sollten aktiviert werden (Attac). Die Frage wird diskutiert, ob das Vorgehen grundsätzlich bedenklich ist? Firmen nutzen nur Schlupflöcher aus. Einfluss der Firmen auf die Politik muss beachtet werden. Es ist ein Europathema; ist es fair, eine einzelne Firma herauszupicken? Ein Flashmob behindert oder schädigt eigentlich niemanden. Wichtig wäre, vor der Wahl noch einmal im RL aufzutreten; die Wirkung eines Flashmobs verliert, wenn nicht eine konkrete Firma genommen wird. Begründung und konkrete Forderung sind nötig. Marcus, Marcel, Flo und Samantha haben den Hut auf.

Einladungen

Eden für jeden

Am 14.09. veranstaltet die Initiative „Eden für Jeden“ ein Fest zur Einweihung der Klimaschutzzone Hebebrandquartier. Die Piraten wurden offiziell eingeladen. Es gibt Piraten, die dieses Bürgerbegehren kritisch sehen.

Gut wäre, wenn Piraten einfach Präsenz zeigen, etwas flyern. Das Problem an dieser Sache ist die gefühlte Evokation der Sache des Senats. Thema sind dort auch Behelfsheime, Rösler wollte deren Verbleib zur Chefsache machen. Es soll eine nette Absage für die Piraten geben. Wer mag, geht hin. Die Turmbau-Ini will auf jeden Fall hin. Aufgrund personeller Überschneidungen ist ein kombinierter Ini/Piraten Infostand angedacht. Das Thema wird auf dem nächsten Ini-Treffen besprochen.

Tarpenbek Greens

Am 8.9. findet das jährliche KG-Fest statt. Es wird keinen Stand geben, wer mag soll natürlich hingehen.

Langenhorner Oktoberfest

14.09., Florian, Dorle, Hartwig – soll gemacht werden, wenn es einen Stand gibt; sonst flyern.

Twitter-Account

Welche Meinung soll auf dem offiziellen Twitter-Account des BV Nord vertreten werden? Twitter ist offen für alle, daher sollte man vorher klären, was da veröffentlicht wird. Es kann ein Kürzel desjenigen, der den Tweet schreibt, angebracht werden.

Marcel soll damit beauftragt werden, die wichtigsten Termine des Bezirkes und des LV anzukündigen. Der Vorstand wird am 30.08.2013 über eine Beauftragung beraten, Phil und Marcel schließen sich kurz.

Infostände und Termine

Es stehen Infostände an, wer mag, trägt sich bitte ins Pad ein. Bei der Veranstaltung der INI am 07.09.2013 können wir einen Pavillon aufstellen. Marinke hält für die Piraten eine von Jörg geschriebene Rede. Einzelheiten werden Montag beim INI-Treffen geklärt.

Am 31.08 gibt es einen Infostand im Infodorf zum International Day Of Privacy, am Carl von Ossietzky-Platz (Lange Reihe) von 12 Uhr bis 18 Uhr. Aktionstag stop-watching-hamburg.de

Der Bezirksworkshop soll erst nach der Wahl fortgesetzt werden. Die bisherigen Ergebnisse sind im Pad https://hamburg-nord.piratenpad.de/12. Dorle macht für einen neuen Termin ein Doodle.

Presseerklärung contra Zeit

Der BV-Vorstand möchte informiert werden, wenn PE zu Themen aus Nord veröffentlicht oder erarbeitet werden.

Openantrag

Mitte denkt nach, Bergedorf; Michael Büker will das Tool wohl einsetzen.Der Bezirk-Nord schließt sich noch einmal mit Markus kurz, der bereits ein vergleichbares Tool für den Bezirk entwickeln wollte..