2013-02-04 - Protokoll Kreisverband Saarlouis Vorstandssitzung

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Protokoll zur 12. Vorstandssitzung der Piratenpartei Kreisverband Saarlouis


Ort: Hotel Europa, Rodener Str. 56, 66740 Saarlouis; Termin: Mittwoch, 04.02.2013, 18:30 Uhr


Beginn der Vorstandssitzung um 18:32


TOP 1: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Bernd Ney begrüßt den Vorstand. Er stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß erfolgte und dass der Vorstand vollständig erschienen und damit beschlussfähig ist.


TOP 2: Wahl eines Protokollanten

Holger Gier wird mit einer Enthaltung zum Protokollanten gewählt.


TOP 3: Wahl eines Versammlungsleiters

Bernd Ney wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.


TOP 4: Anträge zur Tagesordnung

Es gibt keine weiteren Anträge zur Tagesordnung. Die von Bernd Ney ausgehändigte vorläufige Tagesordnung wird in der bestehenden Form einstimmig beschlossen.


TOP 5: Umlaufentscheide

- Per einstimmigem Umlaufentscheid wurde im Vorfeld beschlossen, den 04.02.2013 als Termin der heutigen Vorstandssitzung und das Hotel Europa als Veranstaltungsort festzulegen. Der alternativ bei der letzten Vorstandssitzung vorgeschlagene Ort, das Akzent Hotel in Saarlouis, hätte den KV pro Sitzung 50 Euro gekostet. Aus finanziellen Grunden hat man sodann von dem ursprünglichen Vorhaben Abstand genommen und beschlossen, dass die Vorstandssitzung und der im Anschluss stattfindende Infoabend weiterhin im Hotel Europa durchgeführt werden soll.


TOP 6: Anschaffungen

- Es wird diskutiert, ob eine gewisse Anzahl an Exemplaren der Zeitung "Kompass" für den Kreisverband bestellen werden soll. Der Vorschlag wird von Jörg Arweiler eingebracht, weil dieser von Dominik Vogelgesang darauf angesprochen wurde, ob der KV nicht an einer Sammelbestellung mehrere KVs und des LVs interessiert sei, um Kosten und Verwaltungsaufwand zu reduzieren.

- Problem der Kosten wird diskutiert

- Es wird angedacht, nur eine geringe Zahl an Exemplaren zu bestellen, um Kosten zu sparen

- Bedarf muss geklärt sein und auch die Art und Weise der Verteilung muss noch geregelt werden.

- Thomas Brockmann schlägt vor, 50 Exemplare zu einem Selbstkostenpreis von 10 Euro anzuschaffen. Ein Preis bis zu 15 Euro für 50 Exemplare wäre noch Ok, sollte ein Mindermengenzuschlag erhoben werden.


Weitere Anschaffungen:

- Bernd Ney schlägt die Anschaffung einer Barkasse mit Zählbrett vor. Schatzmeister Peter Janßen spricht sich ebenfalls für eine solche Anschaffung aus.

- Beide Anschaffungen, also die Bestellung von 50 Exemplaren der Zeitung "Kompass" und die Anschaffung einer Barkasse, werden einstimmig beschlossen.


TOP 7: Termine

- Jörg Arweiler kümmert sich um einen Infostand und die hierfür erforderlichen behördlichen Genehmigungen in Saarlouis, Bernd Ney kümmert sich um einen Infostand in Saarwellingen, Peter Janßen um einen Stand in Lebach, Thomas Brockmann um einen Stand in Wallerfangen, Überherrn, Rehlingen oder Siersburg und Holger Gier um einen Stand in Dillingen

Vorläufig angedachte Termine zur Durchführung der Infostände:

- 23.03.2013: Infostand in Saarwellingen

- 30.03.2013: Infostand in Saarlouis

- 18.04.2013: Infostand zum Bürgermeisterwahlkampf in Lebach

- 27.04.2013: Termin für einen Infostand in Dillingen

- 09.05.2013: Infoabend in Lebach

- 18.05.2013: Infostand in Wallerfangen; Alternative zu Wallerfangen: Überherrn, Rehlingen oder Siersburg

- Von Jörg Arweiler wird vorgeschlagen, zusätzlich durch verschiedene Gemeinden zu gehen und Flyer oder ähnliches Werbematerial zu verteilen

- Thomas Brockmann schlägt vor, bei Leichtathletikveranstaltungen Flyer an Zuschauer der Veranstaltung zu verteilen.

- Die vorgeschlagenen Termine werden vom Vorstand einstimmig angenommen.


Termin für die nächste Vorstandssitzung:

- Als Termin für die nächste Vorstandssitzung wird Mittwoch, 06.03.2013, 18:30 Uhr vorgeschlagen.

- Im Anschluss soll um 19:30 Uhr ein Infoabend stattfinden.

- Beide Termine werden einstimmig beschlossen.


TOP 8: Verschiedenes

- Bernd Ney verliest ein Schreiben der Staatsanwaltschaft, aus welchem hervorgeht, dass Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet wurde wegen Sachbeschädigung an vom KV Saarlouis aufgehängten Wahlplakaten zur Bürgermeisterwahl in Saarlouis. Das Ermittlungsverfahren wurde eingestellt, weil der Täter bisher nicht ermittelt werden konnte. Es wird vom Vorstand einstimmig beschlossen, dass Holger Gier sich dieses Sachverhaltes annehmen soll. Er erhält das Schreiben der Staatsanwaltschaft und soll klären, wer im Namen des KV Saarlouis Strafanzeige bei der Polizei erstattet hat.


- Weiterhin verliest Bernd Ney 2 Anträge auf Beitragsminderung wegen Arbeitslosigkeit und geringen zur Verfügung stehenden Mitteln wegen Studium. Aus Datenschutzgründen werden die Namen der Betroffenen nicht verlesen und auch nicht in sonstiger Weise genannt.

- Beiden Anträge der Mitglieder wird einstimmig entsprochen


- Des Weiteren merkt Thomas Brockmann an, dass eine Übergabe der im Besitz des ehemaligen Schatzmeisters Paul Nowacki befindlichen Unterlagen an seinen Nachfolger demnächst Peter Janßen erfolgen soll.

- Thomas Brockmann berichtet, dass es ein Treffen zwischen ihm, Bernd Ney und Peter Janßen als Vertretern des KV Saarlouis und dem Vorstand des KV Merzig gab, bei welchem über die Ausweitung einer Zusammenarbeit zwischen dem KV Saarlouis und dem KV Merzig diskutiert und diese engere Zusammenarbeit für die Zukunft angestrebt wurde. Dies sei insbesondere deshalb sinnvoll, weil beide KVs im gleichen Wahlkreis liegen und auch die Kandidaten für den Bundestagswahlkampf des Wahlkreises aus dem Gebiet des KV Merzig stammen.


- Außerdem schlägt Thomas Brockmann vor, dass der KV Saarlouis Klappkarten zu bestimmten Anlässen wie etwa runden Geburtstagen, langjähriger Vereinsmitgliedschaft,usw.an Jubilare versenden könnte. Hierzu sollen zunächst ca. 200 Karten gekauft werden. Um ein Design soll sich Holger Gier kümmern. Diesem Vorschlag wird einstimmig entsprochen.

- Jörg Arweiler nennt den nächsten Termin eines Treffens der AG Öffentlichkeitsarbeit am 06.02.2013 um 19 Uhr in Karl's Wirthaus in Saarlouis. Bei diesem Termin möchte er folgende Themen als Vertreter des KV Saarlouis ansprechen:

> Transparenz wird durch verschiedene Tools auf Bundes- und Landesebene erschwert > Probleme mit der Stabilität der Website des Landesverbandes > Probleme mit der Homepage der Fraktion (Design, Übersichtlichkeit) > Einheitliche Standards auf den einzelnen Ebenen sollen eingeführt werden


Ende der Vorstandssitzung: 20:03 Uhr